‚Pulse of Europe‘ unterstützen

NR 292/17 Gemeinsamer dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN gemäß § 17 (3) GOS

Beim ersten Treffen von 'Pulse of Europe', also 'Pulsschlag Europas', sonntags auf dem Frankfurter Rathenauplatz haben sich etwa 200 Personen versammelt, um für Europa und die Europäische Union einzutreten. Daraus ist binnen weniger Wochen eine Bürgerbewegung entstanden, die sonntäglich um 14:00 Uhr allein in Frankfurt über viertausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammenbringt. Mittlerweile demonstrieren auch in weiteren 50 Städten verschiedener Länder jeden Sonntag zur selben Uhrzeit Bürger für Europa, unter anderem auch in Kassel, Berlin, Paris, Amsterdam, Brüssel und Lissabon.

Im Anschluss an die Versammlung auf dem Rathenauplatz sind die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem an der Paulskirche als Symbol des ersten deutschen Parlaments oder am Beethoven-Denkmal als Erinnerung an den Komponisten der Europahymne vorbei gezogen.

'Pulse of Europe' ist überparteilich und überkonfessionell. Die Initiative hat sich Ende 2016 zusammengefunden, weil 2017 in mindestens sechs europäischen Mitgliedsstaaten Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen stattfinden. 'Pulse of Europe' will bewirken, dass die EU und die damit verbundene Wertegemeinschaft weiter bestehen bleibt.

'Pulse of Europe' ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich öffentlich zum gemeinsamen Europa und seinen Werten zu bekennen. In 10 Punkten hat 'Pulse of Europe' beschrieben, worum es der Initiative geht (siehe Anlage). Sie findet breite Unterstützung aus der Zivilgesellschaft.

Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt und unterstützt das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern für ein gemeinsames Europa.

Deshalb wird der Magistrat gebeten, der Initiative 'Pulse of Europe' die Paulskirche zur Nutzung zur Verfügung zu stellen, um dort eine Veranstaltung zum Thema Europa durchführen zu können.

www.stvv.frankfurt.de/parlisobj/NR_292_2017_AN1.pdf