Umstiegsprämie für Mopeds, Roller und Kleinkrafträder

NR 500/18 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, ob eine Umstiegsprämie für Mopeds, Roller und Kleinkrafträder beim Umstieg auf Pedelec oder Elektroroller o. ä. für Frankfurt sinnvoll ist und welche Auswirkungen auf Lärm und Luftschadstoffen zu erwarten sind. Hierbei sind die Erfahrungen aus Tübingen, wo ein solches Modell seit September 2016 angeboten wird, zu berücksichtigen.

In die Prüfung sind mögliche Mitnahmeeffekte und eine Aufnahme in die städtische Maßnahmenliste zur Beantragung von Mitteln aus dem als ein Ergebnis des "Dieselgipfels" entstandenen Fonds "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" einzubeziehen.

Begründung:

Wer in Tübingen sein Moped verschrottet und sich stattdessen ein Zweirad mit Elektromotor kauft, bekommt von der Stadt bis zu 500 Euro. Eine Studie des Schweizer Paul Scherrer Instituts belegt, dass Kleinkrafträder 53- bis 771-mal mehr Aerosole ausstoßen, die zur Feinstaubbildung beitragen, als andere Kraftfahrzeuge. Das VCD Magazin fairkehr berichtete in seiner 5. Ausgabe 2016 hierüber.