Kohleausstieg vorantreiben – auch in Frankfurt

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 9. November 2017

Die GRÜNEN im Römer haben sich erfreut darüber gezeigt, dass 50 große und mittelständische Unternehmen von Deutscher Börse über SAP und Siemens bis Telekom von einer künftigen Bundesregierung fordern, sie müsse den Ausstieg aus der Kohle vorantreiben. "Die Erklärung der 50 Unternehmen zeigt, dass grüne Positionen wie der Ausstieg aus der Kohle mehrheitsfähig sind. Mit dem "Masterplan 100 % Klimaschutz" hat Frankfurt beschlossen, den Energiebedarf bis zum Jahr 2050 komplett aus erneuerbaren Energien zu decken. Um die Klimaziele einzuhalten, ist es darüber hinaus dringend notwendig, den Kohleausstieg einzuleiten. Daher wollen wir erreichen, dass der städtische Energieversorger Mainova bis spätestens 2030 aus der Kohleverstromung aussteigt und auch die Verkehrsgesellschaft Frankfurt zukünftig nicht mehr mit Kohlestrom sondern wieder mit Ökostrom fährt", erklärt Manuel Stock, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Römer.

Die Betriebsgenehmigung der mit Kohle betriebenen Blöcke des Heizkraftwerks West der Mainova läuft im Jahr 2030 aus, der Pachtvertrag der VGF für einen Teil des Heizkraftwerks läuft am 31. Dezember 2019 aus.

"Frankfurt ist Pionierin bei energieeffizientem Bauen und hat sich mit dem "Masterplan 100 % Klimaschutz" weitreichende Klimaschutzziele gesetzt. In der vergangenen Wahlperiode konnten wir erreichen, dass mit der neuen Anlagerichtlinie für die Stadt Frankfurt festgelegt wurde, dass bei Anlagen in Produkte mit Investitionen in die Energieerzeugung nur noch solche mit erneuerbarem Charakter zum Zug kommen werden. Wir wollen und müssen diesen Weg im Interesse des Klimaschutzes insgesamt weiter mutig vorangehen und auch in Frankfurt aus der Kohle aussteigen. Das erwarten wir auch von der Alessa, die in Fechenheim und Griesheim Braunkohlestaubkraftwerke betreibt - was wir von Anfang an scharf kritisiert und zu verhindern versucht haben", so Manuel Stock.