Mike Josef: Herzlichen Glückwunsch, aber so geht es nicht!

Die Frankfurter GRÜNEN gratulieren dem Frankfurter SPD-Vorsitzenden Mike Josef zu seiner Wiederwahl. Er hat sich allerdings deutlich im Ton vergriffen – so geht es nicht!

„Schulen sanieren. Geht.“ – so lautete eins der SPD-Plakate im Kommunalwahlkampf. Schlicht, aber sehr klar. Die SPD hat bei der Kommunalwahl Stimmen gewonnen und hat sich nach 2 Monaten Bedenkzeit und Neigungen zu einer Koalition mit der FDP dann doch für Koalitionsverhandlungen mit uns GRÜNEN entschieden. Seit dem 15. Juli 2016 sind die SPD-Dezernentinnen und Dezernenten im Amt. Nach über 300 Tagen Regierungsverantwortung und deutlich über ein Jahr nach der Kommunalwahl reagiert Mike Josef auf Fragen von GRÜNEN, wie denn die Bildungsdezernentin die Sanierung der Sporthalle und die bauliche Zukunft der Holzhausenschule sicherstellen will mit dem Versuch, den GRÜNEN den Mund zu verbieten.

Wir stellen fest, dass die regelmäßigen Solidaritätsbekundungen des Oberbürgermeisters mit den Schulen deren Sanierung nötig, in Planung oder im Gang ist, aufgehört haben, seit die SPD die Bildungsdezernentin stellt. Die reale Situation bedarf aber weiterhin großer Anstrengungen.

Wir GRÜNE wissen, dass es trotz der harten Arbeit der vergangenen Jahre noch viel zu tun gibt. Sarah Sorge hat viel auf den Weg gebracht, mit dem Sylvia Weber weiterarbeiten kann. Wir unterstützen die Bildungsdezernentin bei der Bewältigung der Herausforderungen. Wo sich aber Fragen stellen, stellen wir sie auch – gerade auch dann, wenn wir mit Änderungen von Plänen vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Denn wir wollen, dass es in Frankfurt für alle Kinder gute Bildungsmöglichkeiten gibt. Wir wollen, dass Schulen saniert werden. Das geht. Mund verbieten geht nicht. Und nach fast einem Jahr im Amt alle Probleme bei den Vorgängerinnen abladen wollen geht auch nicht.