Bildungsdezernentin Weber muss ihre Verantwortung nach einem Jahr im Amt endlich übernehmen

Presseerklärung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 19. Juli 2017
Bildungsdezernentin Weber muss ihre Verantwortung nach einem Jahr im Amt endlich übernehmen

Zu den Verlautbarungen der Bildungsdezernentin gegenüber der Presse äußern sich die Frankfurter GRÜNEN wie folgt:

„Die Nöte der Schuldezernentin bei der Suche nach Schulstandorten können wir sehr gut nachvollziehen, schließlich war das auch ein Dauerthema zu Zeiten der Grünen Bildungsdezernentinnen.“ so Beatrix Baumann, Vorstandssprecherin der Frankfurter GRÜNEN. „Die rasante Zunahme der Schülerinnen- und Schülerzahlen gibt es schon einige Jahre und bei allen Problemen im Detail hat die Stadt hier enorm viel geleistet. Die Stadt Frankfurt steht bei der Herausforderung von Sanierung und Bau von Schulen auch nicht alleine da. Vergleichbare Städte wie z.B. das seit Jahrzehnten SPD-geführte München stehen vor den gleichen Problemen“, erklärt Baumann. „Von der Vorstellung, dass sich diese Probleme auf Bestellung lösen ließen, hat sich Frau Weber nun nach einem Jahr im Amt offenbar verabschiedet. Willkommen in der Realität.“

„Den Verweis auf Flächen im GrünGürtel sehen wir als verzweifelten Versuch eines Befreiungsschlages, nicht als ernst gemeinten Vorschlag. Frau Weber hat den Koalitionsvertrag mitverhandelt und weiß, dass der GrünGürtel nicht zur Disposition steht. Sollte sie tatsächlich einen Standort im Auge haben, der den GrünGürtel tangiert, so wäre der einzig zielführende Weg, das konkrete Vorhaben mit den Koalitionspartnern zu erörtern“, so Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher der Frankfurter GRÜNEN.

Konkrete Vorstellungen gibt es aber offenbar nicht. Umso befremdlicher ist es, dass Sylvia Weber lautstark Kritik an der Arbeit ihrer Vorgängerinnen äußert. Und während sie Sarah Sorge heftig kritisiert, zeigt sie sich stolz über die Eröffnung der IGS SÜD, der IGS Riedberg/Kalbach, des Gymnasiums Nord und der KGS Niederrad - in der Tat große Erfolge, allerdings von Sarah Sorge.

Schwamm drüber? Das nicht, aber Bildungspolitik und Politik für Chancengerechtigkeit sind für uns Grüne zu wichtig, um über einen wenig kooperativen Politikstil die Ziele aus dem Auge zu verlieren. Wir gehen davon aus, dass die Bildungsdezernentin ihre Hausaufgaben macht und sehr bald konkrete und abgestimmte Lösungen präsentiert. Dabei erwarten wir von Sylvia Weber eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Liegenschafts- und Baudezernenten sowie dem Umweltamt, anstatt einseitige Vorschläge über die Presse zu verkünden.

Wir GRÜNE sind offen für neue Ideen. Man könnte zum Beispiel über mehrgeschossige Schulgebäude unter der Hochhausgrenze nachdenken. Das würde die Optionen z.B. über Konversion von Bürogebäuden deutlich erhöhen.

Für Rückfragen:

·       Beatrix Baumann, Vorstandssprecherin Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main, 0152-53924126

·       Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main, 0151-1499 3977