Danke für hervorragende Arbeit für Frankfurt an Sarah Sorge und Olaf Cunitz - Auftrag auch an die GRÜNEN

Zur heutigen Sondersitzung der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung, bei der die Abwahl des GRÜNEN Bürgermeisters und Planungsdezernenten Olaf Cunitz und der GRÜNEN Bildungsdezernentin Sarah Sorge auf der Tagesordnung stehen, erklären die Frankfurter GRÜNEN:

„Sarah Sorge und Olaf Cunitz haben sich große Verdienste um Frankfurt und um die Frankfurter GRÜNEN erworben, für die wir uns im Namen der GRÜNEN und auch im Namen der Frankfurterinnen und Frankfurter herzlich bedanken“, so Bastian Bergerhoff und Marina Ploghaus, Vorstandssprecher*in der Frankfurter GRÜNEN. „Nach dem Ergebnis der Kommunalwahlen vom 6. März und den anschließenden Koalitionsverhandlungen konnten wir nur zwei unserer vier hauptamtlichen Positionen im Frankfurter Magistrat halten. Das Amt des Bürgermeisters geht nach der Koalitionsvereinbarung an die CDU, die Zuständigkeit für das Planungs- und das Bildungsdezernat an die SPD. Die Nachfolgerinnen und Nachfolger werden große Fußstapfen vorfinden.“

So hat Sarah Sorge als Bildungsdezernentin den Ausbau von Qualität und Quantität von Kinderbetreuungs- und Schulplätzen in bisher nicht gekannter Intensität vorangetrieben: Zwischen 2011 und 2015 sind über 10.000 neue Betreuungsplätze für Kinder zwischen 0 und 10 Jahren geschaffen worden, ebenso sind seit 2011 über 4.500 neue Schulplätze in Frankfurt geschaffen worden. In einem vorbildlichen partizipativen Prozess wurde der Schulentwicklungsplan gemeinsam mit vielen Beteiligten und Interessierten erarbeitet und parteiübergreifend beschlossen. Mit der Schaffung von Kinder- und Familienzentren, der deutlichen Erweiterung der Schulsozialarbeit und der Etablierung von Frankfurt als „Modellregion Inklusion“ hat Sarah Sorge auch qualitativ Maßstäbe gesetzt. „Vom Kind her denken“ und die Schaffung von Bildungsgerechtigkeit waren ihre Maßstäbe an eine aktive städtische Bildungspolitik. In den nächsten Jahren werden die entsprechenden Planungen umgesetzt werden müssen. Auch als Frauendezernentin hat Sarah Sorge u.a. mit der erfolgreichen Umsetzung der Charta der Gleichstellung der Geschlechter europaweit Anerkennung gefunden. Mit den Jahreskampagnen des Frauenreferats wurde der öffentliche Diskurs zu wichtigen Handlungsfeldern angestoßen. Die Stärkung von Mädchen und jungen Frauen war ihr ein besonderes Anliegen. Mit der Online-Plattform zur Gewaltprävention und -beratung initiierte sie u.a. für diese Zielgruppe ein passgenaues Angebot, das, wie auch die anderen Projekte und Maßnahmen, eine Fortsetzung finden wird.

Olaf Cunitz hat als Dezernent für Planen und Bauen das Wachstum der Stadt intensiv und nachhaltig gestaltet. Zwischen 2011 und 2015 wurden zum Beispiel über 21.000 neue Wohnungen genehmigt und über 3.000 weitere Wohnungen durch Umwandlung von Büroraum bereitgestellt. Olaf Cunitz hat maßgeblich daran mitgewirkt, dass in Frankfurt ein integrierter Ansatz bei der Stadtentwicklung etabliert wurde, der sicherstellt, dass die Stadt bei ihrer Entwicklung soziale, verkehrliche und ökologische Aspekte direkt bei der Planung berücksichtigt. Unter Olaf Cunitz wurden 30% Anteil für geförderten Wohnungsbau bei neuen Bebauungsplänen festgeschrieben, der Anteil von geförderten Wohnungen bei den Aktivitäten der ABG auf fast 40% erhöht und insgesamt der langjährige Schwund von Sozialwohnungen faktisch gestoppt. Mit vielfältigen Programmen zur Unterstützung von Künstlern und Kreativen insbesondere bei der Suche nach Räumen hat sich Olaf Cunitz auch um die lebendige und innovative Kulturszene in unserer Stadt verdient gemacht.

„Ohne Olaf Cunitz und Sarah Sorge wäre das Wachstum unserer Stadt in den letzten Jahren nicht so verträglich gestaltet worden, wie das der Fall war. Frankfurt hätte weniger Wohnraum und einen noch angespannteren Wohnungsmarkt, und Frankfurt hätte eine deutlich schlechtere Bildungs- und Betreuungslandschaft, als das der Fall ist. Im Koalitionsvertrag mit CDU und SPD sind weite Teile der Arbeit von Sarah Sorge und Olaf Cunitz die Grundlage für die nächsten Jahre in den beiden bisher von ihnen vertretenen Politikfeldern. Die Bildungs- und Betreuungslandschaft wird aufbauend auf den etablierten Standards weiter entwickelt, die integrierte Stadtentwicklung wird mit den unter Olaf Cunitz geschaffenen Instrumenten fortgeführt. Auch das zeigt, wie gut die Arbeit in den beiden GRÜN geführten Dezernaten wirklich war“, so Bastian Bergerhoff.

„Wir bedanken uns sehr bei Sarah Sorge und Olaf Cunitz und ihren Teams für die tolle und gute Arbeit, die sie für Frankfurt und die Partei geleistet haben. Ganz besonderen Dank auch an die Frauenpolitikerin Sarah Sorge, die uns fehlen wird. Der Verlust von den hauptamtlichen und ehrenamtlich geführten Ressorts nach den Wahlergebnissen vom März wird nun bald vollzogen sein. Allerdings werden wir weiter an der Gestaltung einer nachhaltigen, chancengerechten und vielfältigen Stadt arbeiten und sehen das als Auftrag unserer Wählerinnen und Wähler", so Marina Ploghaus.

Sarah Sorge und Olaf Cunitz sind auch nach der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung weiter im Amt, bis die in der Hessischen Gemeindeordnung vorgeschriebene zweite Abwahl stattgefunden hat.