Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter Schulen

A 389/18 Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN

Der Hessische Kultusminister (HKM) hat in einem Erlass vom 23.05.2018 die hessischen Schulen gebeten, antisemitische Vorfälle gemäß § 23 Dienstordnung der für die Schule zuständigen Dienstaufsicht zu melden. Diese Aufforderung gilt - so der Erlass - sinngemäß auch für alle anderen Vorfälle von auf Religion bezogenen Diskriminierungen.

Vor diesem Hintergrund und mit der Bitte um Heranziehung von Informationen des Staatlichen Schulamtes fragen wir den Magistrat:

1. Sind dem Magistrat für den Zeitraum 2016-2018 antisemitische Vorfälle an Frankfurter Schulen bekannt?

2. Sind dem Magistrat für den Zeitraum 2016-2018 andere Vorfälle von auf Religion bezogenen Diskriminierungen bekannt?

3. Ist dem Magistrat bekannt, mit welchen Konzepten und pädagogischen Maßnahmen in Fällen von Antisemitismus und anderen Fällen von religiöser Diskriminierung von Seiten der Schulen bzw. der Schulaufsicht reagiert wurde?

Begründung:

In der bundesweiten Zeitungsberichterstattung wurden in jüngster Zeit wiederholt Fälle von Antisemitismus an Schulen aufgegriffen. Antisemitismus - als Beispiele nennt der Erlass des HKM "die Leugnung des Holocaust; die Verwendung und Verteilung antisemitischer Schriften, Symbole und Bilder; das Aufstellen dämonisierender oder stereotyper Behauptungen wie 'die Macht von Juden als Kollektiv' bis hin zum Aufruf Juden zu töten oder zu verletzen; das Absprechen des Rechts auf Selbstbestimmung des Jüdischen Volkes" - aber auch Ausgrenzung, Anfeindung und Gewaltandrohung aufgrund des religiösen Hintergrunds gegenüber Gläubigen anderer Religionen scheinen über alle Schulformen hinweg und unabhängig von einer bestimmten Gruppenzugehörigkeit zuzunehmen. Wir müssen es allen Menschen in unserer Stadt unmissverständlich deutlich machen, dass Antisemitismus und jede Form von religiösem Mobbing nicht toleriert werden.

Zudem sind präventive Maßnahmen eine unabdingbare Voraussetzung zur Verhinderung von Antisemitismus und religiösem Mobbing. Hier leistet die Stadt Frankfurt in Kooperation mit unterschiedlichen Einrichtungen, wie zum Beispiel mit der Bildungsstätte Anne Frank und dem Jüdischen Museum Frankfurt seit vielen Jahren eine hervorragende Arbeit. Auch das Amt für multikulturelle Angelegenheiten und das von der Stadt Frankfurt gegründete Ämternetzwerk gegen Extremismus sind wichtige Bausteine der Präventions- und Aufklärungsarbeit. Damit möglichst viele Menschen einen Zugang zu diesen Programmen finden und Betroffene sie in Anspruch nehmen können, sollten diese verstärkt bekannt gemacht werden.