Beitritt zum "Rainbow Cities Network"

E 5/18 Gemeinsamer Etat - Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN zum Produkthaushalt 2018

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadt Frankfurt tritt zum nächstmöglichen Zeitpunkt dem "Rainbow Cities Network" bei. Zur Deckung des Mitgliedsbeitrags und der Reisekosten der städtischen Bediensteten für die Vernetzungstreffen werden im Haushalt 2018 5.000 € zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereit gestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Begründung:

Das Rainbow Cities Network wurde 2013 in den Niederlanden gegründet und besteht mittlerweile aus 27 Städten in 15 Ländern. Erklärtes Ziel dieses Netzwerks ist es, die Lebenssituation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans*, intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBT*IQ) in diesen Städten zu verbessern. Es dient dem Erfahrungsaustausch zwischen den Städten zum Mainstreaming von LSBT*IQ in der Kommunalpolitik, dem Austausch über Praxisbeispiele auf lokaler Ebene und der Vernetzung mit internationalen Netzwerken und Organisationen zur Sichtbarmachung und Bearbeitung von LSBT*IQ-Thematiken.

Neben der Vernetzung und dem Austausch mit anderen Städten, die hilfreich für die Arbeit der Bediensteten der städtischen Koordinierungsstelle für die Belange von Lesben, Schwulen und Transgender ist, setzt die Stadt Frankfurt damit ein starkes Signal für die Akzeptanz und gegen die Diskriminierung von LSBT*IQ.