Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Der Ausschuss setzt sich gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2016 aus 17 Mitgliedern (4 CDU, 4 SPD, 3 GRÜNE, 1 AfD, 1 LINKE., 1 FDP, 1 BFF, 1 FRAKTION, 1 FRANKFURTER) zusammen.
Er berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:
- Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Ortsgerichte und Schiedsämter
- Rechtsangelegenheiten
- Steuerungsunterstützung und Controlling im Bereich Personal und Organisation
- Stellenplan der Stadt Frankfurt am Main
- Verwaltungsreform
- Personalverwaltung, -service und -entwicklung
- Informations- und Kommunikationstechnik
- Datenschutzangelegenheiten
- Personalvertretungen und Gesamtfrauenbeauftragte
- Brandschutz, Hilfeleistung, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
Zuständig:
Pressemeldungen
21.07.2020 | Pressemitteilung vom 21. Juli 2020
Vor dem Hintergrund der nächtlichen Randale auf dem Opernplatz am zurückliegenden Wochenende, aber auch der zunehmend schwierigen Situation im Hafenpark und anderen...
25.04.2020 | Symbolbild von Deutscher Bundestag / Achim Melde
Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 25. April 2020
Seit mehreren Wochen gelten nun aufgrund der Corona-Pandemie weitreichende Einschränkungen...
Fraktion Allgemein Verwaltung Purkhardt Popp31.03.2020 | Wir Menschen sind bunt wie ein Regenbogen – auch in unseren geschlechtlichen Identitäten. Daran möchten wir heute erinnern“, erklärt Dimitrios Bakakis, queerpolitischer Sprecher der Fraktion. „Wir...
Fraktion Integration Frauen Lesben und Schwule Recht Soziales Bakakis27.03.2020 | Pressmitteilung der GRÜNEN im Römer vom 27. März 2020
Nur 16 Minuten dauerte gestern die Plenarsitzung der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung, in der der Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und...
Fraktion Allgemein Finanzen Bildung Frauen Gesundheit Kultur Lesben und Schwule Integration Planen Soziales Sport Verkehr Umwelt Verwaltung Wirtschaft Wohnen21.03.2020 | Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 21. März 2020
Die GRÜNEN im Römer weisen darauf hin, dass die Stadtverwaltung und insbesondere der Oberbürgermeister Mitteilungen an die Bevölkerung besonders...
Redebeiträge
27.02.2020 | Stadtverordnete Jessica Purkhardt, GRÜNE:
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
verehrte Kolleginnen und Kollegen!
Die Gesamtzahl der Straftaten an der Kreuzung Allerheiligenstraße/Breite...
Fraktion Recht Purkhardt27.02.2020 | Stadtverordnete Jessica Purkhardt, GRÜNE:
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
verehrte Kolleginnen und Kollegen!
Wie Herr Kliehm es schon ausgeführt hat, kostet die polizeiliche...
Fraktion Verwaltung Recht Purkhardt04.04.2019 | Stadtverordnete Hilime Arslaner-Gölbasi, GRÜNE:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
sehr geehrte Damen und Herren!
Es wurde schon einiges gesagt, die ausführlichen Erklärungen von Herrn Schneider und auch im...
28.02.2019 | Stadtverordnete Jessica Purkhardt, GRÜNE:
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, verehrte Kolleginnen und Kollegen!
Was haben ein Grönlandwal und eine Plastikflasche gemeinsam? Beide werden...
Fraktion Finanzen Verwaltung Purkhardt28.02.2019 | Stadtverordneter Sebastian Popp, GRÜNE:
Männer und Technik, das kriege ich nicht hin.
Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Lieber Herr Dr. Schulz, wir haben den Klimawandel. Wir haben...
Fraktion Kultur Recht PoppAnträge und Anfragen
21.02.2020 | E 1/20 Gemeinsamer Etat-Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN zum Produkthaushalt 2020/2021
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Es dient zur Kenntnis, dass sich im Entwurf...
21.02.2020 | E 2/20 Gemeinsamer Etat-Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN zum Produkthaushalt 2020/2021
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, Budgetüberträge...
Fraktion Finanzen Verwaltung21.02.2020 | E 10/20 Gemeinsamer Etat-Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN zum Produkthaushalt 2020/2021
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2020/2021 werden jährlich...
Fraktion Frauen Verwaltung21.02.2020 | E 11/20 Gemeinsamer Etat-Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN zum Produkthaushalt 2020/2021
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für das Projekt "New4Job+" der...
Fraktion Frauen Verwaltung21.02.2020 | E 12/20 Gemeinsamer Etat-Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN zum Produkthaushalt 2020/2021
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Organisation und Durchführung einer...
Fraktion Frauen Verwaltung
