Bebauungsplan DFB-Akademie

Stadtverordneter Matthias Münz, GRÜNE:
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Ulla auf der Heide über den Audiostream, gute Besserung von dieser Stelle aus!

Wir reden heute erneut über die Rennbahn. Wir schätzen die Auseinandersetzung, wir scheuen sie an keiner Stelle, und wir führen sie mittlerweile auch zu jeder Tages- und Nachtzeit.

(Beifall, Heiterkeit)

Es war der 21. Juni, das ist noch gar nicht lange her, da haben von 500.000 Wahl-berechtigten nur 63.000 für den Erhalt der Rennbahn gestimmt. Allen Zahlenspielen zum Trotz wiederhole ich gerne die Worte des Herrn Bürgermeisters Olaf Cunitz: .Eine krachende Niederlage für die Bürgerinitiative "Pro Rennbahn".

(Beifall)

Es fehlten fast 62.000 Stimmen zum Erreichen des Quorums. Die Regeln des Bürgerentscheides, darauf müssen wir jetzt noch einmal hinweisen, waren von Anfang an klar. Die Hürde lag hoch, das war auch allen Beteiligten klar. Diese Niederlage jetzt aber in einen moralischen Sieg für die Rennbahnfreunde umzumünzen, das geht nicht. Ich glaube, das ist für Sie und Ihre Fraktion nicht mehr als der letzte Grashalm, den Sie versuchen zu ziehen, um davon abzulenken, dass Sie, mit Ihrer Position, eine krachende Niederlage erfahren haben. Das müssen Sie heute einsehen und auch eingestehen.

(Beifall)

Es ist schon so, dass Sie und Ihre Rennbahnfreunde nicht genug Frankfurterinnen und Frankfurter motivieren konnten, für Ihr Anliegen zu stimmen. Die Niederlage mit den Regularien der Hessischen Gemeindeordnung zu erklären, ist in etwa so, als würden Sie nach den Regeln von .Mensch ärgere dich nicht. "Monopoly" spielen. Dann aber wundern Sie sich bitte nicht, dass niemand mit Ihnen spielen möchte.

Apropos "Monopoly": Sie haben auch die Wahlplakate angesprochen. Dafür, dass Ihre Rennbahnfreunde die Plakate immer noch in der Stadt hängen haben, habe ich erstens kein Verständnis, und zweitens braucht sich die Bürgerinitiative der Rennbahnfreunde nicht wundern, dass dafür jetzt die Stadt aufkommt, die die Plakate einholen muss und wofür die Rennbahnfreunde ein Bußgeld zahlen müssen.

(Beifall)

Das sind auch wieder Regeln, an die sich alle halten müssen, jeder Verein und jede Partei in dieser Stadt.

Sie haben den Ausschuss für Umwelt und Sport angesprochen und haben dort eine Rechnung aufgemacht, die Sie auch gerade hier versucht haben aufzumachen, nämlich die 60.000, die dafür gestimmt haben, gegenüber den knapp 40.000, die nicht dafür gestimmt haben, zu stellen. Ich glaube, Sie vergessen in Ihrer Wahrnehmung und Ihrer Rechnung die Menschen, die nicht zum Bürgerentscheid gegangen sind. Sie haben das aus zwei Gründen gemacht. Zum einen, weil es diese Menschen nicht interessiert oder aber zum anderen, weil sie genau wussten, wenn sie nicht zu dem Bürgerentscheid gehen, dann ist es auch eine Stimme für den Bürgerpark und für die DFB‑Akademie und eine Stimme gegen dieses Wettgeschäft auf dem Rücken der Pferde.

(Beifall, Zurufe)

Das wollte ich auch gerade sagen, vielen Dank!

Frankfurt hat sich stattdessen für den Bürgerpark und für die Ansiedlung der DFB‑Akademie entschieden, und meine Fraktion und mich persönlich freut das sehr. Wir werden übermorgen den Hafenpark einweihen. Ich freue mich jetzt schon darauf, wenn wir auch den Bürgerinnen- und Bürgerpark in Niederrad/Sachsenhausen einweihen, und dass wir mit einer großen und breiten Bürgerbeteiligung diesen Park aufstellen werden, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern. Das wird wieder einmal zeigen, wie diese schwarz-grüne Koalition gemeinsam mit den Bürgern plant und umsetzt.

(Beifall)

Wir werden gemeinsam einen Park schaffen für Naherholung, für Sport und für Geselligkeit, und er wird noch ökologischer sein als jede Pferderennbahn oder jede Golfanlage. Und er wird offener sein für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt Frankfurt. Es sind CDU, GRÜNE und SPD, die diesen Park gemeinsam für Frankfurt öffnen. Das ist ein gutes Zeichen.

(Beifall)

Jetzt habe ich Ihnen eben aufmerksam zugehört, und ich habe vernommen, dass Sie für diesen traditionsreichen Sport sind und für das Gelände. Ich verstehe aber nicht, was Sie in der Vergangenheit gesagt haben. Das müssten Sie mir vielleicht erklären, aber vielleicht lassen Sie es auch besser sein. Im Jahr 2006 haben wir hier schon einmal über Bürgschaften und über die Insolvenz gesprochen. Damals haben Sie dem Vernehmen nach dem Pferdesport das Attribut Sport abgesprochen, und Ihre damalige Fraktionskollegin Prüll - ich kenne sie persönlich nicht - hat damals davon gesprochen, dass der gesamte Rennsport in Deutschland nicht zukunftsfähig ist. Sie sprach damals über Tierschutz und darüber, dass Rennpferde bis weit über die Grenzen der körperlichen Belastbarkeit trainiert werden, manche würden gefoltert sagen. Sie sprachen von einem Fass ohne Boden, dass die Rennbahn die Frankfurter Steuerzahler mehr und mehr Geld kosten würde, und so ist es im Prinzip dann auch gekommen. Damals haben Sie gegen die weitere Subventionierung der Rennbahn gestimmt. Ich weiß gar nicht, warum Sie jetzt Pirouetten drehen wie Kati Witt zu ihren besten Zeiten. Das können Sie mir bitte einmal erklären. Ich habe eine Vermutung, die lautet: .Hallo, worum geht es, ich bin dagegen.. Um mehr geht es Ihnen nicht.

(Beifall)

An dieser Stelle, kurz vor der Sommerpause, appelliere ich noch einmal an Sie und Ihre Rennbahnfreunde: Sie haben den Bürgerentscheid angestrebt, Sie haben ihn verloren. Jetzt bitte ich Sie, verantwortungsvoll und anständig mit dem Ergebnis umzugehen. So viel Achtung vor den demokratischen Spielregeln kann man von Ihnen erwarten.

Vielen Dank!

(Beifall)