Wiederwahl Stadträtin Prof. Dr. Birkenfeld

Stadtverordneter Manuel Stock, GRÜNE:

Lieber Herr Vorsteher,

liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich fange damit an, womit Ursula Busch aufgehört hat. Die GRÜNE-Fraktion wählt Daniela Birkenfeld heute gerne zum dritten Mal in Folge. Daniela Birkenfeld ist keine Grüne, das ist uns bewusst. Wir wissen auch, dass eine grüne Sozialdezernentin oder ein grüner Sozialdezernent manchmal andere Schwerpunkte setzen würde, auch in manchen Teilen eine andere Haltung zeigen würde. Aber wir konnten mit ihr in den vergangenen Jahren immer vertrauensvoll und vor allem auch konstruktiv zusammenarbeiten. An dieser Stelle möchte ich ihr noch einmal dafür unseren herzlichen Dank sagen. Wir hoffen, es wird ihr dann von den Kolleginnen und Kollegen der CDU mitgeteilt.

(Beifall)

Ich möchte drei Punkte hervorheben, wofür Daniela Birkenfeld steht und warum wir sie, wie gesagt, sehr gerne wiederwählen. Das ist nur ein kleiner Ausschnitt. Wenn jetzt unsere Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker gefragt werden würden, würde ihnen noch viel mehr einfallen. Ich will mich auf diese drei Punkte beschränken.

Der erste Punkt: Es gab einmal eine schwarz-gelbe Bundesregierung, die hat im Jahr 2010 angefangen, die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen deutlich zurückzuschrauben. Frankfurt sind dadurch 30 Millionen Euro an Arbeitsmarktförderung entfallen. Was hat die damalige Koalition aus CDU und GRÜNEN mit Daniela Birkenfeld als Sozialdezernentin gemacht? Sie hat das Frankfurter Arbeitsmarktprogramm von heute auf morgen ins Leben gerufen. Und für uns war und ist immer klar, dieses Arbeitsmarktprogramm ist Sozialpolitik in Reinkultur, denn hier ist es so, dass wir die Chancen der Betroffenen auf dem Arbeitsmarkt verbessern. Das ist auch konkrete Armutsprävention und es stärkt die Stadtteile. Allein das wäre Grund genug, Daniela Birkenfeld wiederzuwählen, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall)

Zweiter Punkt: Seit 2015 ist Daniela Birkenfeld wirklich unermüdlich dabei, die Unterbringung der zu uns Geflüchteten zu organisieren und ihnen Angebote in die Stadtgesellschaft hinein zu ermöglichen. Sie tut es noch immer und auch das sollten wir bei der Wiederwahl im Kopf haben. Sie braucht auch weiterhin unsere Unterstützung, denn es liegen gerade bei der Unterbringung noch enorme Herausforderungen vor uns. Was hat sie gemacht? Sie hat ganz schnell die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement ins Leben gerufen, die auch Ehrenamtliche gestärkt hat. Sie hat zusammen mit der Stabsstelle sowie den freien Trägern und vor allem auch mit den vielen Freiwilligen in diesem Bereich Enormes geleistet, was aus meiner Sicht für eine CDU‑Sozialdezernentin nicht immer ganz selbstverständlich ist. In dieser Art, wie sie es getan hat, war das richtig gut, das hat dieser Stadt gutgetan. Sie hat da ihre Frau gestanden.

(Beifall)

Vor allem hat sie eines getan, sie hat nicht Probleme gesucht oder herbeigeredet, sondern sie hat geschaut, wo die Herausforderungen liegen. Sie hat sie erkannt und dann einfach gehandelt. So einfach kann das manchmal sein, dass man Probleme erkennt und dann handelt und nicht immer wieder neue herbeiredet.

Dritter Punkt: 2006 haben wir mit einem Etatantrag ein lesbisch-schwules Jugendzentrum beantragt, weil wir gesehen haben, dass die bisherigen Jugendzentren diesbezüglich nicht die notwendige Arbeit leisten. Sie hatten keine spezifischen Angebote und vor allem brauchten wir einen Schutzraum. Mittlerweile gibt es ein schon erweitertes KUSS41, das kein lesbisch-schwules Jugendzentrum, sondern ein queeres Jugendzentrum ist. Das war kein Thema, das Daniela Birkenfeld aufs Tapet gebracht hat, aber sie hat dieses Projekt von Anfang an mit unterstützt und es nicht hintertrieben. Und wir wissen als Stadtverordnete ganz genau, dass wir zwar manchmal gute Dinge beschließen, die aber im Magistrat erfolgreich verhindert werden können. In diesem Fall hat sie dieses Projekt erfolgreich mit vorangetrieben. Dafür sind wir ihr sehr dankbar, dass sie mit uns diesen Weg gegangen ist und hier eine bundesweit beachtete Einrichtung für queere Jugendliche entstand. Dafür, wie gesagt, noch einmal herzlichen Dank.

(Beifall)

Insofern freuen wir uns darauf, weiter mit Daniela Birkenfeld an einer sozialgerechten Stadt mit Teilhabechancen für alle zu arbeiten. Sie ist eine kompetente und verlässliche Partnerin. In diesem Sinne hat sie unsere 14 Stimmen. Wir freuen uns, wenn es viele, viele mehr werden.

Vielen Dank!

(Beifall)