Aktuelle Stunde: Modernisierungsmaßnahmen der NH

Stadtverordneter Bernhard Maier, GRÜNE:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine Damen und Herren!

Nach einem Witz, ob er gut oder schlecht war, hat man es immer ein bisschen schwer, aber ich will das von Ihnen aufnehmen, Herr Dr. Kochsiek, und einmal über diese ernste Angelegenheit sprechen.

Herr Yilmaz, Sie haben ja angefangen mit Aufstockungen. Ich denke, dass die Nassauische Heimstätte mit der ABG in einem sehr engen Kontakt ist, wir sehen ja, dass die Aufstockung der Platensiedlung von der ABG gerade ein Erfolgsprojekt ist, welches umgesetzt wird. Wo wir auch hören, dass die Mieterinnen und Mieter, die dort wohnen, das so sagen, und nicht nur diejenigen Vorteile haben, die da jetzt schon wohnen, sondern auch diejenigen, die da neu zuziehen, werden sehr von dieser Aufstockung profitieren. Ich denke, die Nassauische Heimstätte wird da in dem engen Kontakt sein, um ihre Aufstockungen in dem Sinne auch durchzuführen.

Denn ich denke auch, die Nassauische Heimstätte - Ihre Frage zielte ja auf die Sanierung - ist eben gut damit beraten, dass sie Wohnungen in ihrem Bestand saniert. Vor allem, wenn es darum geht, Heizungsanlagen zu sanieren. Denn von dieser Sanierung profitieren beide: Die Umwelt und vor allem die Mieterinnen und die Mieter mit geringeren Heizkosten. Wir sehen immer diese zweite Miete, die auch eine ist, die immer sehr hoch ausfallen kann, aber gerade mit dieser Sanierung erreichen wir viel mehr. Das ist eben eine zukunftsträchtige Wohnungssanierung, die wir auch unterstützen sollten, davon profitiert die Umwelt und davon profitieren die Mieterinnen und die Mieter. Es gibt ja ein hehres Ziel der Nassauischen Heimstätte, bis 2050 klimaneutral zu sein. Das ist ein großes Ziel, das muss mit vielen kleinen Schritten in Zukunft gelingen.

Ich möchte noch einen Punkt sagen: Die Erklärung der Nassauischen Heimstätte zusammen mit der grünen Landesministerin Priska Hinz und dem grünen Landesminister Tarek Al-Wazir im September dieses Jahres ging genau darum, nämlich um die klimaverträglichen Sanierungen, die Sanierungen für den Klimaschutz, aber es ging eben auch darum, ich zitiere, "wenn es um die Höhe der Mieten geht, die Situation der Mieterinnen zu berücksichtigen und sozialverträglich auszugestalten ...", wie es eben der Planungsdezernent Mike Josef auch in seiner Antwort gesagt hat, dass die Nassauische Heimstätte wie die ABG hier mit sieben Euro deutlich darunter liegt.

Ich möchte noch einen Punkt sagen zur der Vonovia. Ich glaube, wenn es da wirklich für Mieterinnen und Mieter im Gallus Schwierigkeiten mit dem Eigentümer oder den Vermieterinnen gibt, haben wir dafür ja die Stabsstelle Mieterschutz eingerichtet. Es gibt da gerade eine große Wurfsendung, in der der Oberbürgermeister und der Planungsdezernent diese Hilfe natürlich anbieten, ich glaube, dann wäre es auch wichtig, einmal zu erfahren, was eben diese Stabsstelle Mieterschutz für die Menschen tut, die jetzt eben, wenn es zutrifft, wie Sie sagen, bei der Vonovia oder bei anderen Wohnungsgesellschaften etwas im Nachteil sind, und dass sich eben diese Stabsstelle Mieterschutz auch für sie einsetzt.

Unabhängig davon ist es für uns GRÜNE natürlich wichtig, dass der Magistrat gemeinsam mit den Wohnungsbaugesellschaften, der Nassauischen Heimstätte und der ABG, den Anteil an geförderten und preisgedämpften Wohnungen in ihrem Bestand erhöht und mit einem qualitativen Bauen und Sanieren, das eben sozial ausgewogen ist, aktiv etwas für den Klimaschutz beiträgt, so wie wir es auch in der Klimaallianz der Koalition formuliert haben.

Vielen Dank!

(Beifall)