Aktuelle Stunde:Oberforsthaus

Stadtverordneter Ulrich Baier, GRÜNE:

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

lieber Herr Stadtrat Schneider!

Sie haben vorher von "einleiten" gesprochen, was immer das Wort "einleiten" bedeuten mag. In der Sitzung des Denkmalbeirats ist laut Protokoll bekannt gegeben worden, dass der Leiter des ABI ein eigenes Sanierungskonzept erstellen und das Konzept bis zum Ende des Jahres vorliegen werde, soweit im Denkmalbeirat die Stellungnahme. Darauf gab es eine erbitterte Diskussion, es wurde gesagt, ein Konzept, das jetzt heißt "Achtung, ich mache nur ein Notdach auf dem Dach", ist der Schritt in die falsche Richtung, das führt zu einem Verfall, und daraufhin haben Sie einen Brief bekommen, genau genommen der Leiter des ABI, und ich kann das zitieren, ich darf das zitieren mit Erlaubnis des Vorstehers, des Adressaten sowieso, der Leiter oder der Chef des Denkmalbeirats schreibt: "Sehr geehrter Amtsleiter, vor gut einem Jahr hat der Denkmalbeirat sich an Sie mit dem Appell gewandt" - ich kürze das ab -, "sich darum zu kümmern. Seitdem hat sich nach mehrmaligen Nachfragen der Unteren Denkmalschutzbehörde nichts an dem Gebäude getan" und so weiter und so weiter und dann schreibt er: "Geboten ist, schnellstmöglich eine Sanierungsmaßnahme einzuleiten und weiterhin eine ordentliche Sanierung des Hauses durchzuführen. Dazu gehört im Einzelnen eine kurzfristige Wintersicherung," - das heißt November, Dezember -, "das Beauftragen einer Bauschadensanalyse, die Sicherung des Gebäudes gegen Einsturz, das Auswechseln des geschädigten Balkenwerkes, das Einbringen einer Drainage" und noch einiges andere mehr.

Diesen Brief haben Sie bekommen, und wenn da jetzt nichts passiert, dann halten Sie auch Ihre Zusage für April nicht ein. Und weiter: im April 2018 haben Sie dann nämlich noch Folgendes gesagt: "Warum kümmern Sie sich nicht um die Sachsenhäuser Warte?" Ich finde es nicht okay, das eine Denkmal gegen das andere auszuspielen, das hat Herr Emmerling gerade deutlich gemacht. Nichts gegen die Sachsenhäuser Warte, aber die Bedeutung des Oberforsthauses verdient es schon, dass Sie sich schneller darum kümmern, und zwar gründlich, nicht nur durch eine Notmaßnahme. Wie gesagt, es ist nicht bekannt, dass es schon einen richtigen Kontakt mit der Denkmalschutzbehörde gibt, und deswegen warten wir darauf. Und wenn Sie sagen, es gibt keinen Auftrag von der Stadtverordnetenversammlung, dann vergessen Sie, dass wir in diesem Haus mehrere Male immer wieder darauf gedrängt haben. Wenn das nicht genügend Auftrag für Sie ist, dann weiß ich auch nicht weiter.

Vielen Dank!

(Beifall)