Analyse der Probleme bei der Landtagswahl 2018

Stadtverordnete Hilime Arslaner-Gölbasi, GRÜNE:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
sehr geehrte Damen und Herren!

Es wurde schon einiges gesagt, die ausführlichen Erklärungen von Herrn Schneider und auch im Gegensatz dazu die detaillierten Erläuterungen von Herrn Schulz. Es bleibt zu sagen, am Ende ist es ärgerlich, wenn bei den Wahlen in der fünftgrößten Stadt Deutschlands Pannen passieren, wenn die Computerprogramme ausfallen und dadurch Übermittlungsfehler entstehen, wenn Ergebnisse von Wahlbezirken geschätzt oder mit Platzhaltern versehen werden müssen, weil die Daten nicht vorliegen.
Ich möchte es kurz machen. Es gab mehrere Probleme, wie Herr Schulz bereits gesagt hat, die dann zu einem suboptimalen Gesamtbild führen. Diese Pannen sind ärgerlich, weil unsere Stadt sich damit blamiert und einen Imageschaden erleidet.

Ich habe eine Frage an die FDP. Liebe FDP, die Wahl fand am 28.10.2018 statt. Ihr habt zeitnah reagiert, ungefähr zehn Tage später lag ein Antrag vor. Die Koalition hat einige Infos eingeholt, sich ausgetauscht und dann am 13.12.2018 ebenfalls einen Antrag zur Analyse der Probleme bei der Landtagswahl vorgelegt. Herr Stadtrat Schneider stand uns im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Rede und Antwort. Seine Erläuterungen, die wir eben gehört haben, haben wir, die wir in diesem Ausschuss sind, schon fast eins zu eins bereits dort gehört und länger debattiert. Daher stellt sich mir die Frage: Was ist Ihr Ziel, dieses Thema vier Monate später hier auf die Tagesordnung zu setzen?

(Beifall, Zurufe)

Dann können wir noch einmal darüber reden.
Welchen Erkenntnisgewinn erhoffen Sie sich jetzt noch? Oder haben Sie kein wichtigeres Thema, mit dem Sie das Parlament um 23.15 Uhr beschäftigen können?

(Zurufe)

Vier Monate später, ja.
Trotz der Pannen bleibt festzuhalten: Unser Wahlsystem funktioniert.

(Zurufe)

Und an Herrn Schneider: Technikausfall, menschliche Fehler können passieren. Da steckt Mensch nicht immer drin. Aber ab jetzt muss alles unternommen werden, für alle Eventualitäten Vorsorge getroffen werden, Pläne von A bis Z, wenn notwendig, erstellt werden, damit künftig die Wahlen reibungslos verlaufen können. Denn bei den nächsten Wahlen werden nicht nur wir weniger Nachsicht zeigen, sondern - und das ist wichtiger - vor allem auch die Bürgerinnen und Bürger. Das ist das Gute in einer Demokratie.

(Beifall)