Glauburgbunker

Stadtverordneter Bernhard Maier, GRÜNE:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine Damen und Herren!

Zwei Vorworte. Oftmals ist es gut, wenn Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht und sicher ist es auch sehr gut, wenn die Ortsbeiräte ihre Initiativen abgeben. Wenn es Bürgerinitiativen gibt, bringt uns das in der Stadt weiter, vor allem bei so etwas wie einem Hochbunker am Glauburgplatz im Nordend. Wir haben schon gehört, eine ganz besondere Immobilie, nicht nur, weil es ein Bunker ist, sondern eben auch, weil es ein Museum war, wenn auch am Ende ein schlechtes. Es gab eben eine dinglich gesicherte Nutzungsbeschränkung für diese Immobilie als Museum und auch ein Wiederkaufsrecht für die Stadt Frankfurt. Es ist gut, dass jetzt diese Löschung nicht nur monetär vertraglich geregelt wird, sondern dass das Gebäude auch in Zukunft eine öffentliche Nutzung, wie wir schon gehört haben, im Erdgeschoss haben wird. Es ist ein sehr positives Vorgehen, dass mit der Löschung das gesamte Erdgeschoss des neuen Gebäudes für eine soziale und/oder kulturelle Nutzung zur Verfügung steht, die für und mit dem Stadtteil geplant und umgesetzt wird. Das zeigt auch die Maßgabe, dass der Ortsbeirat hier mit einbezogen wird.

In einem sehr transparenten Prozess wurde mit der Maßgabe, die wir heute zur Vorlage M 102 beschließen, festgelegt, dass diese Nutzung über Baulast oder dinglich bei Eintragung einer Dienstbarkeit in das Grundbuch abgesichert wird, sondern auch noch der Mietzins von zehn Euro pro Quadratmeter für 20 Jahre festgelegt wird. Damit, so denken wir GRÜNE, ist langfristig soziale und/oder kulturelle Nutzung gesichert und es ist auch eine Win‑win‑Situation für all diejenigen, die dort ihre Wohnung beziehen werden, aber auch für den gesamten Stadtteil, wenn diese soziale und kulturelle Nutzung hier für den Stadtteil seine Wirkung ausbreitet.

(Beifall)

Der Ortsbeirat ist in die Entscheidung der Nutzung mit einbezogen, die auf jeden Fall keine gastronomische Nutzung sein wird und zum Beispiel ein Mix aus Betreuungseinrichtungen und kultureller Nutzung sein könnte. Wichtig ist hier jetzt, konstruktiv eine Entscheidung herbeizuführen, damit eben neben den Wohnungsplanungen auch mit der Planung für die soziale und kulturelle Nutzung des gesamten Erdgeschosses begonnen wird. Dafür ist es gut, dass Herr Stadtrat Schneider diesen Prozess verantwortlich lenkt und auch in direkter Absprache mit dem Investor viel bewirkt und schon viel bewirkt hat.

Wichtig bei dem gesamten Vorgang sind aber noch zwei Dinge. Es muss abgesichert sein, dass der Glauburgplatz mit dem Spielplatz während und nach der Bauphase weiter in all seiner Nutzung der Öffentlichkeit zur Verfügung steht. Zweitens, das wurde hier auch schon angesprochen, dass für die angrenzende Nachbarschaft, vor allem aber auch für die direkt an den Platz angrenzende Kita und die Grundschule, die Schwarzburgschule, eben hier diese Baumaßnahmen, der Abriss, mit ihnen so verhandelt und auch aufgezeigt werden, dass für sie der Betrieb weiterhin in all seiner Form möglich ist, vielleicht da zwischen Liegenschaft und Bildung noch einmal mit der Schule gesprochen wird. Ich höre da schon, dass die Schule am liebsten ausgelagert werden würde, oben an den Günthersburgpark, vielleicht muss das nicht sein. Der Abriss eines Hochbunkers ist eben eine ungewöhnliche Sache. Es ist notwendig, dass Bauaufsicht, Dezernat und Bauherr über die Planung während der Bautätigkeit nicht nur informieren, sondern verstärkt vor Ort sind und alle mitnehmen.

Vielen Dank!

(Beifall)