Aktuelle Stunde: Ring politischer Jugend (RPJ)

Stadtverordneter Sebastian Popp, GRÜNE:

Herr Vorsteher,

liebe Kolleginnen und Kollegen!

Und ewig grüßt das Murmeltier. Ich glaube, ich habe mich erstmals mit dieser Frage Mitte/Ende der Achtzigerjahre beschäftigt. Damals selbst noch als Vorsitzender der grünen Jugendorganisation zu Frankfurt. Für die GRÜNEN stehen eigentlich zwei Punkte fest. Es ist völlig unstrittig - es wurde hier auch mehrfach und viel besser als von mir gesagt -, dass Jugendorganisationen allgemein wichtig sind. Inwieweit die Abgrenzung zur Partei so klar ist, wie sie eben formuliert wurde, darüber kann man sicherlich streiten. Ich glaube, es ist auch allgemein klar und deutlich, dass die Verteilung der Mittel für den Ring Politischer Jugend, so wie sie augenblicklich durchgeführt wird, nicht gerecht ist. Hier muss man etwas verändern, wenn man das so haben will. Ich bin im Prinzip eigentlich dafür, dass man das juristisch überprüft. Dann weiß man, ob das richtig ist oder nicht. Insofern freuen wir uns auf ein Ergebnis, auf dessen Grundlage wir dann weiter dieses Thema beraten werden.

Vielen Dank!

(Beifall)