Frankfurter Mobilitätsflatrate entwickeln

Stadtverordneter Wolfgang Siefert, GRÜNE:

Nachdem hier jetzt alle auf dem Kuschelkurs sind, muss ich meine Rede wegschmeißen.

Nein.

(Heiterkeit)

Herr Kliehm, ich habe mich wirklich gefragt, warum Sie das heute anmelden und was Sie vorhaben. Sie sagten, Sie wollten grundsätzlich zum Thema Mobilität heute reden. Sie haben, glaube ich, auch gleich selbst gemerkt, dass es heute Abend nicht so richtig funktioniert, weil der Abend so gelaufen ist wie er ist.

Ich will es aber trotzdem, da das Thema wichtig ist und wir scheinbar schon einen Konsens hier in unserem Haus haben - wie wir festgestellt haben - bezüglich verkehrsgerechte Stadt, autogerechte Stadt. Das war ja das, was ... Aber na ja, egal.

Ich wollte aber auf das Thema Flatrate eingehen, dass Sie angesprochen haben. Das ist auch schon erwähnt worden, das Augsburger Modell. Es ist auch keine Flatrate in dem Sinne, weil die Flat nur für den ÖPNV ist und der Rest, also sprich Bikes, Leihfahrräder und Carsharing, die auch mit in diesem Paket enthalten sind, da hat man Minutenpakete oder Stundenpakete. Und ganz ehrlich, ich finde es total sinnvoll, wenn man den Leuten ein Angebot machen möchte, dass sie kein Auto mehr brauchen, dann muss man zum einen den ÖPNV attraktiv halten, dann muss man auch nachts Verkehr anbieten, gerne auch durchgehend die ganze Woche per Schiene. Ein Thema, über das wir demnächst auch noch vermutlich reden müssen, man muss ihnen eine Option für die letzte Meile geben. Da sind die Leihfahrräder ganz gut. Ich glaube, die Leute brauchen schlicht und ergreifend eine Option, wenn am Wochenende der ganz große Einkauf ansteht oder man sonst irgendwo hinfahren muss, dass man vernünftig Zugriff auf ein Carsharing-Auto hat. Dann hat man, glaube ich, zu einem fixen Tarif wirklich die Mobilitätserfordernisse von jedem Einzelnen gelöst. Das Ganze vermutlich für kleineres Geld, als es kosten würde, wenn man ein Auto besitzen würde, wenn man es überspitzt rechnet.

So gesehen glaube ich, dass das Augsburger Modell schon eine Vorbildfunktion haben kann. Die Regionalität fehlt diesem Modell. Das muss man kritisieren. Die haben es aber auch vor auszuweiten. Muss man auch sagen, ich glaube, die Richtung ist schon richtig. Das ist auch der Grund, warum in einer so breiten Mehrheit der Antrag mit Prüfen und Berichten mit der Maßgabe, "es soll doch bitte alles innerhalb der vor Ort entwickelten RMV-App passieren", votieren. Sie sind bestimmt einverstanden. Das ist sinnvoll. Was man auch sagen muss, ist, dass es auch beim RMV keine neue Erfindung ist.

Der RMV hat sich für die Digitalisierungsmittel oder für den Digitalisierungspakt beworben. Für drei Projekte. Der RMV hat im Dezember verkündet, dass er 30 Millionen Euro für drei Projekte bekommt. Eins davon ist die On-Demand-Mobilität. Also sprich so Ruf-Busse, wie man früher gesagt hat. Das Zweite ist die bundesweite Nutzung der RMV-App. Das ist auch genannt worden und das Dritte, sie nennen es RMV plus. Das ist im Endeffekt das, was wir fordern. Der RMV arbeitet daran. Er hat zuvor auch schon das Projekt "Regionaler Hub für Media und Experience" im Juli, also im letzten Sommer, mit 50.000 Euro dotiert. Das war im House of Logistics and Mobility. Das ist auch so eine App, wo man eben auch Brötchen bestellen kann, in die Mobilität jeder Art gepackt werden kann. Da wird sicher die Zukunft hingehen. Es wird auch Zeit, dass wir da in die Gänge kommen, weil, wenn man sich zum Beispiel die Uber-App anschaut, die macht


das alles schon. Da können Sie ein Taxi bestellen, da können Sie ein Fahrrad leihen, da können Sie ein Uber-Auto bestellen, alles Mögliche. Natürlich ist die nicht auf den ÖPNV und schon gar nicht darauf ausgerichtet, dass ökologische Fortbewegungsmittel bevorzugt werden im Vergleich zu den weniger ökologischen. Die gucken halt, womit sie am meisten Kohle machen können. Ist aus deren Sicht auch verständlich. Ich glaube, da muss man schon schauen, dass man dann auch ein nachhaltiges Angebot als App macht.

Ich schaue einmal auf meine Zettelwirtschaft. Ich habe auch gleich keine Zeit mehr übrig.

Sie haben noch ein paar andere Beispiele genannt. Da kann man sicher in Zukunft einmal darüber reden. Dieser Hinweis auf den Umbau des Alleenrings vom Radentscheid ist in Wahrheit kein Entwurf vom Radentscheid. Ich kenne den auch. Es ist ein Wettbewerbsbeitrag vom Architekturbüro aus dem Wettbewerb Campus Meile, der aus meiner Sicht leider sehr früh aus dem Wettbewerb ausgeschieden ist. Ich halte ihn für extrem stark. Wenn man einmal überlegt, wie kann man an der Stelle Stadt auch neu gestalten, mehr Grünflächen und Erlebnisflächen für die Bevölkerung schaffen. Da bin ich also auch bei Ihnen. Das Einzige, wo ich sagen würde, ob die E-Roller unbedingt dazu gehören, ob die ein Beitrag für nachhaltige Mobilität sind, da bin ich mir noch nicht so ganz sicher. Da habe ich das Gefühl, dass die eher wesentlich ökologischeren Fortbewegungsmittel, nämlich Zufußgehen oder Radfahren oder mit der Straßenbahn fahren, ersetzen, aber das sind alles Details.

Das 365-Euro-Ticket ist auch schon mehrfach genannt worden. Da will ich die Gelegenheit noch nutzen. Wir haben mit der Vorlage E 21/18 schon einmal beschlossen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob im Rahmen des strategischen Konzepts eine reguläre Jahreskarte zu einem Preis von 365 Euro für das Tarifgebiet Frankfurt am Main eingefügt werden kann und dafür Finanzierungsmodelle zu entwickeln. Jetzt sind wir beim Haushalt 2020. Ich hoffe, dass wir den Bericht und dieses Konzept vom Magistrat, das wir 2018 schon beschlossen haben, auch noch in dieser Wahlperiode erleben werden, weil wir ansonsten zumindest bei dem Thema keinen Millimeter vorwärtsgekommen sind. Ich habe schon wahrgenommen, dass dieses Haus bei all diesen Themen gerne vorwärtskommen möchte. Mit uns GRÜNEN immer gerne. Wir sind gerne vorne mit dabei.

Danke schön!

(Beifall)