Aktuelle Stunde: Sperrung Mainkai

Stadtverordneter Bernhard Maier, GRÜNE:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine Damen und Herren!

Lieber Kollege Emmerling, ich widerspreche dir immer nur ungern, aber wie Schopenhauer schon gesagt hat, theoretische Weisheit bleibt immer nur Stückwerk. Ich glaube, in der ganzen Arbeit in der Stadt brauchen wir kein Stückwerk, sondern einen Gesamtplan.

(Beifall)

Das könnte die Weisheit sein, und da richten wir uns nach Schopenhauer und nicht nach seinem Hund.

So wie Sie, Herr Wehnemann, in die Zukunft sehen, erinnert mich das doch buchstäblich ein bisschen daran, die Welt durch eine rosarote Brille anzuschauen. "Wohltuend", haben Sie gesagt, aber davon, was im Sommer sein wird, kann man nicht ausschließlich ausgehen. Denn dieser Sommer wird auch heiß, sehr heiß werden und wir brauchen Abkühlung. Also sollte man am nördlichen Mainufer auf jeden Fall auch für Abkühlung sorgen. Wie wäre es also mit einer Poolparty? Spaß beiseite. Es könnte viele sinnvolle Maßnahmen für die Abkühlung geben. Ich denke auch noch an weitere als nur die grünen Inseln, die Sie angesprochen haben, Herr Dezernent. Es gibt noch viele Maßnahmen, die man auch kurzfristig umsetzen könnte, um aufzuzeigen, wie wir in dieser Stadt an heißen Tagen für Abkühlung sorgen werden.

Eine Abkühlung könnte auch der Debatte um die Sperrung des Mainkais guttun, wichtig dabei ist, dass dies ein gesamtstädtisches Projekt ist. Aktuell wird es in der Bürgerinnen- und Bürgerrunde des Verkehrsausschusses mehr zum Streitgespräch zwischen Innenstadt und Sachsenhausen. Der Ausschussvorsitzende moderiert das zwar gut, ich denke aber, es ist wichtig, dass der Magistrat eben all diejenigen aus den Stadtteilen mit in das Boot nimmt und zum Beispiel mit ihnen auch spricht, ob eben die Verlegung des Flohmarkts zukunftsfähig ist. Auf dieser Ebene sollten die Bürgerinnen und Bürger eingebunden werden.

Ich möchte mich an dieser Stelle einmal outen. Ich gehöre zu den Kritikern der Schließung des nördlichen Mainufers, denn für die fahrrad- und fußgängerfreundliche Umgestaltung der Stadt sehen wir GRÜNEN das Potenzial vielmehr bei der Umgestaltung der Berliner Straße. Wir haben nun den Verkehrsversuch und am Ende werden die Fakten zeigen, ob dieser scheitert oder erfolgreich sein wird. Es ist zu bedenken, wie viele andere Verkehrsversuche in verschiedenen Städten gezeigt haben, dass es einen Zeitraum von mindestens zwölf Monaten braucht, um eine Aussage über die Wirksamkeit des Versuchs treffen zu können. Das Mainufer ist erst seit etwa fünf Monaten gesperrt. Den Diskussionen nach fühlt sich das aber viel länger an. Wir haben noch ein paar Monate, die wir nutzen können, um zwar nicht alle, aber möglichst viele von der Rückgewinnung dieser Straße und noch mehr Straßenraum für die Menschen zu überzeugen. Davon bin ich auch überzeugt.

Um der Sperrung des nördlichen Mainufers jetzt schon etwas Positives abzugewinnen, ist es wichtig, diese Auseinandersetzung als Startpunkt für die Diskussion um die autofreie Innenstadt zu nehmen. Viele Wortbeiträge, ob von Befürworterinnen und Befürwortern oder Gegnerinnen und Gegnern der Mainufersperrung, zeigen an, dass die autofreie Innenstadt und Regelungen, die nötig sind, den motorisierten Individualverkehr in der Stadt zu verringern, absolut notwendig sind.

Stadtverordnetenvorsteher

Stephan Siegler:

Herr Maier.

Stadtverordneter Bernhard Maier, GRÜNE:

(fortfahrend)

Dazu gehört die Parkraumgestaltung. Dazu gehören die Pförtnerampeln. Dazu gehört auf jeden Fall die autofreie Innenstadt. Fangen wir an, diesen Prozess gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu gehen.

Vielen Dank!

(Beifall)