Aktuelle Stunde: Wasserstoffbusse

Stadtverordneter Wolfgang Siefert, GRÜNE:

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

sehr geehrte Damen und Herren!

Die Lieferung der ersten Wasserstoffbusse für Frankfurt ist nach vielen Verzögerungen gescheitert. Während sich unsere Projektpartner in Wiesbaden gerade gestern von dem Thema Wasserstoffbusse erst einmal verabschiedet haben, wollen wir laut aktuellen Ankündigungen bis Ende 2022 sogar ein ganzes Linienbündel mit 65 Wasserstoff-bussen betreiben. Woher die bis dahin kommen sollen, weiß momentan kein Mensch. 2022 ist aber auch nach der Kommunalwahl. Warum wollen wir das jetzt wieder anders lösen, als fast alle anderen? Es ist nämlich mitnichten so, dass Wasserstoffbusse in vielen Städten fahren, wie vorher vom Stadtrat behauptet wurde. Richtig ist das genaue Gegenteil. Beispielsweise hat Hamburg seine Testflotte wegen Unbrauchbarkeit inzwischen stillgelegt.

Vielleicht beharren wir bisher deshalb auf dieser Technik, weil das von traffiQ und dem Dezernenten, bis zumindest vor 40 Minuten, verfolgte Konzept zur Umstellung der Busflotte auf emissionsfreie Antriebe bis ins Jahr 2030 ganz erheblich auf Wasserstoffbusse setzt. Es basiert im Kern nämlich darauf, dass in Zukunft Dreiviertel der Busleistungen, die Hälfte der Busse sollen Dreiviertel der Busleistungen wegen der größeren Reichweite erbringen, in Frankfurt bis 2030 mit Wasserstoff betrieben werden sollen. Sie sehen also, meine Damen und Herren, es geht nicht um die gescheiterte Beschaffung von zwei Bussen, sondern eigentlich um die Zukunft von Dreiviertel unserer Busverbindungen. Meine Damen und Herren, was nutzen uns die schönen Konzepte und große Reichweiten, wenn es die Busse schlichtweg nicht gibt.

Wir sollten einfach nicht mit "weiter so" reagieren, sondern unser Konzept zumindest erneut auf den Prüfstand stellen. Alternativen, wie beispielsweise Gelegenheitslader oder Fahrzeugtausch, wurden bei der Erstellung des Konzepts damals sehr früh verworfen. Die aktuell gelieferten Batteriebusse, das hat der Herr Stadtrat auch selbst bestätigt, funktionieren inzwischen sehr zuverlässig. Die Batterietechnik macht dazu ständig Effizienzfortschritte. Es gibt also reichlich Alternativen und die Äußerungen heute von Stadtrat Oesterling haben erstmals Zweifel an dem bisher goldenen Frankfurter Konzept auch bei dem Dezernenten erkennen lassen.

Ich erwarte daher, dass wir in Kürze ein weiterentwickeltes und vor allem realistisches Konzept vorgelegt bekommen. Ganz ehrlich, Herr Stadtrat, Sie sind jetzt bald vier Jahre im Amt, irgendwann wird es einfach nur noch peinlich, wenn Sie ständig auf Ihre Vorgänger oder ersatzweise die Landesregierung verweisen, wenn irgendetwas bei Ihnen im Haus schiefläuft. Vielleicht müssen Sie so langsam aber auch selbst einmal Verantwortung übernehmen.

Vielen Dank!

(Beifall)