Klimaschutz in Frankfurt

Stadtverordneter Wolfgang Siefert, GRÜNE:

Meine Damen und Herren,
sehr geehrte Stadtverordnetenvorsteherin!

Wenn der Herr Podstatny heute anfängt, sich mittels nicht ernstzunehmendem Presseartikel an den GRÜNEN abzuarbeiten, dann will ich die Gelegenheit auch einmal nutzen und die Rundschau vom 04.09.2020 zitieren. Dieser Artikel ist leider ernst zu nehmen. Dort wird nämlich der Stadtrat Oesterling zitiert mit: „So sieht er keine dramatischen Folgen der Erderwärmung oder, wenn wir 2050 ein Klima wie in Südfrankreich hätten, wäre das positiv, dann brauchen Frankfurter nicht mehr nach Südfrankreich zu fahren.“ Das, meine Damen und Herren, ist also das, was die SPD und Stadtrat Oesterling von der Klimakrise halten. Das sind nämlich wahre Worte, die wohl so gefallen sind. Das finde ich …

(Zurufe)

Ironie … jetzt bin ich am Reden.

Herr Podstatny, ich finde diese Haltung und Ihren Auftritt eben einfach nur peinlich.

(Beifall, Zurufe)

Zum aktuell vorliegenden Klimabericht möchte ich auch aus verkehrlicher Sicht ein paar Worte sagen, denn der Verkehr trägt erheblich zu den CO2-Emissionen bei und das ist nicht nur im Bereich CO2 ein Problem, sondern wie der vorgelegten Fortschreibung des Luftreinhalteplans zu entnehmen ist, haben wir das Problem auch bei den Stickoxiden. Wir werden trotz aller vorgesehenen Maßnahmen an der Stelle nach wie vor die Stickoxidwerte nicht einhalten können, maßgeblich wegen des Verkehrs. Das war doch eigentlich unser Ziel, die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen und Dieselfahrverbote zu verhindern. Die vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen sind zwar im Wesentlichen alle zu begrüßen, aber besonders zu begrüßen ist zum Beispiel die flächenweite Einführung von Tempo 40 statt 50, das freut uns, das ist nämlich eine Idee aus unserem Konzept „Stadt am Main“. So schnell ist sowas noch nie umgesetzt worden. Herzlichen Dank!

(Beifall)

In der Gesamtbetrachtung ist der Plan aber eigentlich eine vermutlich schlechte Wette auf die Zukunft, meine Damen und Herren, denn wir kommen nur deshalb um Fahrverbote herum, weil der Verkehr ohnehin wegen Corona zurückgegangen ist und nicht, weil die schon geplanten und ergänzten Maßnahmen dafür ausreichen würden. Das ist doch ein Sinnbild. Während viele andere Städte, wie beispielsweise Berlin, Corona zum Anlass nehmen, umweltfreundliche Fortbewegungen, beispielsweise mit Pop-up-Radwegen und Fußgängerzonen zu fördern, haben wir in Frankfurt …

(Zurufe)

Bitte? Jetzt hat mir mein Computer einen Streich gespielt.

(Zurufe)

So ist es, wenn man kurzfristig noch Ergänzungen machen muss.

… den Mainkai wieder für Autos geöffnet. So werden wir weder unsere Schadstoff- noch Klimaziele erreichen. Wir hätten uns viel weitreichendere und auch realisierbare Maßnahmen gewünscht. Da kam uns von Stadtrat Oesterling zu wenig. Der hat aber auch zu Recht darauf verwiesen, dass mit der CDU kaum mehr zu machen gewesen wäre. Wir GRÜNE haben …

… jedenfalls viele weitere Vorschläge auf den Tisch gelegt - jetzt geht meine Zeit zu Ende -, die wir alle gerne umgesetzt hätten.

Vielen Dank!


(Beifall)