Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst

Stadtverordnete Hilime Arslaner, GRÜNE:

Sehr geehrte Vorsteherin,
liebe Kolleginnen und Kollegen!

Klatschen reicht nicht. Das ist klar, und dem stimmen wir auch so zu. Alle Berufe sind wichtig und haben ihre Berechtigung. Corona hat uns aber gezeigt, es gibt Berufe, die erhalten unsere Gesellschaft am Leben. Die Heldinnen des Alltags sind nicht nur die, die Krankenhäuser, Schulen und Kitas am Laufen halten, sondern die Beschäftigten im ÖPNV gehören ebenfalls in die Kategorie Heldinnen und Helden des Alltags. Sie leisten tagtäglich eine wichtige Aufgabe für unsere Gesellschaft. Sie bringen uns von A nach B. Eine Mobilitätsform, die im Hinblick auf die vor der Tür stehende Klimakrise und der dringend erforderlichen Verkehrswende eine sehr große Rolle spielt. Eine Schande wird immer deutlicher. Diese Berufsgruppen sind schon vor der Krise nicht angemessen vergütet worden. Von daher ist es Hohn, zu glauben, dass wir unsere Heldinnen und Helden beklatschen und glauben, damit wäre es gut.

Sowohl die Entlohnung als auch die Arbeitsbedingungen der vielen systemrelevanten Berufe sind nicht angemessen. Ein Weiter so darf es gerade nach Erfahrung mit Corona nicht geben. Kurz und gut, die Forderungen der Beschäftigten sind berechtigt. Trotz angespannter Haushaltslage halten wir eine deutliche Lohnerhöhung auch für gerechtfertigt. Allerdings, wie Herr Kößler schon gesagt hat, den Antrag können wir leider nicht beschließen, denn es herrscht Tarifautonomie. Die Aushandlung der Tarifentgelte obliegt alleine den Tarifparteien und nicht uns Stadtverordneten.

Vielen Dank!