Aktuelle Stunde: Paradieshof

Stadtverordnete Ursula auf der Heide, GRÜNE:

Herr Vorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Es macht mich wirklich fassungslos und auch ziemlich wütend, was hier für Geschichten über Jahre und für Skandalisierungen um dieses Projekt aufgrund einer Meldung in der Presse, die von niemandem bis jetzt überprüft wurde, was Zuschüsse angeht als neuer Popanz aufgebaut werden. Ich empfehle doch erst einmal allen, sich die Unterlagen des Nutzerauswahlverfahrens durchzulesen. Die sind die ganze Zeit öffentlich gewesen im Netz. Also, wer es lesen wollte, konnte es immer. Jetzt gibt es demnächst eine Akteneinsicht. Nutzen Sie das. Da werden Sie sehen, es ging bei den Zuschüssen, von denen die Bewerber freizustellen waren, immer nur um die laufenden Betriebskosten. Es war von Anfang an klar, dass die KLG und damit die Stadt das Gebäude erwirbt, um damit selbst etwas anzustellen und daher Geld reinzustecken, sonst wäre es auch nicht die ganze Zeit im Haushalt gewesen. Herr Schulz und viele andere haben schon viel dazu gesagt. Also noch einmal die Aufforderung, schauen Sie sich das selbst an. Was an Zahlen in den Raum geworfen wird, an Geschichten, ist einfach unzutreffend. Ich muss mal sagen, man kann mit dem Ergebnis, Frau Busch, eines Wettbewerbs ja unzufrieden sein, die SPD will ja schon seit 2015 dort ein Kindertheater drin haben.

(Zurufe)

Ja, dann gucken Sie mal Ihre eigenen Presseveröffentlichungen an.

Man kann mit dem Ergebnis eines Wettbewerbes ja unzufrieden sein, aber es ist für mich völlig inakzeptabel, wie hier mit dem Ergebnis einer Fachjury und mit der Arbeit eines Beratungsunternehmens und auch mit den Wettbewerbern, mit Unternehmen, Organisationen und Initiativen umgegangen wird. Das ist hoch unprofessionell, das ist respektlos und das darf keinesfalls Schule machen.

(Beifall)