Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 01. Oktober 2019

"Wir sind ziemlich überrascht, dass der Oberbürgermeister die Sanierung der Paulskirche und den Bau des Demokratiezentrums in Frankfurt zwar zur ´Chefsache´ erklärt hat, die praktische Arbeit aber offensichtlich nicht mit der gleichen Dringlichkeit betrieben hat. So wie es aussieht, werden wir im Jubiläumsjahr 2023 mit leeren Händen dastehen", erklärt Sebastian Popp, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Römer.

Der Oberbürgermeister reist öffentlichkeitswirksam in der Bundesrepublik herum, führt Gespräche mit wichtigen Persönlichkeiten wie der Staatministerin Frau Grütters und dem Bundespräsidenten Herrn Steinmeier, aber zuhause lässt er die Dinge schleifen. Es stehen scheinbar weder die nötigen Mittel für die baulichen Maßnahmen noch die dafür erforderlichen Gutachten zur Verfügung.

"Hätte er den Antrag der Koalitionsfraktionen für einen Maßnahmenkatalog zur Paulskirchen-Sanierung nicht vor Monaten angehalten, sich nicht nur verbal, sondern auch faktisch gekümmert, wären wir heute deutlich weiter", so Popp weiter.

Die Koalitionsfraktionen sind sich schon lange darüber einig, dass bei der Sanierung der Paulskirche die 1948 gewählte Ausstattung und Erscheinungsform zu respektieren und von einer historisierenden Sanierung abzusehen ist.

Schließlich wäre es wichtig, dass endlich konzeptionell präzisiert wird, was genau eigentlich im 'Haus der Demokratie'/'Demokratiezentrum' stattfinden soll, bevor im großen Stil über mögliche Standorte spekuliert wird. "Der ins Gespräch gebrachte 'Parkplatz' und die Grünfläche an der Berliner Straße, ist in Zeiten des Klimawandels ganz sicher kein guter Standort dafür", so Popp.

"Die Untätigkeit und Verzögerungstaktik des Oberbürgermeisters wird noch getoppt von seinem neusten Wunsch, den 'Beteiligungsprozess' nun in der ganzen Republik organisieren zu wollen. Stattdessen würden wir uns wünschen, dass der Verantwortlich: Jessica Purkhardt, Fraktionsvorsitzende und Geschäftsführerin DIE GRÜNEN IM RÖMER | Bethmannstraße 3 | 60311 Frankfurt am Main Telefon: 069/9203478-25 | jessica.purkhardt@gruene-fraktion.frankfurt.de

Oberbürgermeister jetzt das Gespräch mit dem 'Bürgerrat Demokratie' sucht und die Beteiligungsprozesse in Frankfurt substantiell voranbringt", so Popp abschließend.