Lehrreiche Fahrt nach Tallinn

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 10.September 2019

In Begleitung der Honorarkonsulin von Estland, Astrid von der Malsburg, und dem Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Frankfurt, Oliver Schwebel, hat der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen in der Zeit vom 3.9 - 6.9. eine Studienreise nach Tallin unternommen.

Im Rahmen der Fahrt wurden Abteilungen der Stadtregierung der Hauptstadt Estlands besucht, das Estonia Briefing-Center, der Kreativcampus Telliskivi und das Unternehmen Nortal AS. Nortal hat mehr als ein Drittel der estnischen E-Government-Lösungen entwickelt und erfolgreich implementiert. Auf dem Kreativcampus Telliskivi wurden Gespräche mit estnischen Startups geführt und die unterschiedlichen Bedingungen für Gründer in Estland und Deutschland erörtert.

Der Ausschussvorsitzende und Leiter der Delegation, Uwe Paulsen, war beeindruckt von den Anstrengungen in den Bereichen E-Government und Unternehmensgründungen: "99 Prozent aller Dienstleistungen der Regierung sind online abrufbar, eine Steuererklärung zu machen dauert im Schnitt drei Minuten, für die amtliche Registrierung einer Unternehmensgründung sind es 18 Minuten. Bei allen Unterschieden zwischen beiden Ländern in der Steuergesetzgebung und unterschiedlichen Vorstellungen von der Bedeutung des Datenschutzes sind das beeindruckende Zahlen".

Auf dem Programm stand auch ein Besuch bei ENUT (Estonian's Women's and Resource Center). Hier wurden der Delegation die Programme zu Fragen der Gleichstellungspolitik und zur Rolle der Zivilgesellschaft vorgestellt. Daraus resultierte ein reger Meinungsaustausch über die unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Bedingungen, unter denen in beiden Ländern Ziele der Gleichstellungspolitik verfolgt werden können.

Abschließend wurden das Okkupationsmuseum Vabamu und das Mahnmal für die Opfer des Kommunismus in Estland besucht. An den Wänden des Mahnmals finden sich die Namen von 22000 Menschen, die seit der Okkupation Estlands durch die Sowjetunion 1940 verhaftet, verschleppt oder ermordet wurden. Das Okkupationsmuseum Vabamu thematisiert die sowjetische und deutsche Besatzung Estlands.

Paulsen abschließend: "Aus meiner Sicht war es eine sehr gelungene Fahrt. Zu allen Themen gab es einen fruchtbaren Gedankenaustauch. Ich würde es sehr begrüßen, wenn wir demnächst eine Delegation aus Tallinn in Frankfurt begrüßen könnten, um die Kontakte weiter zu vertiefen."