Kommunalpolitik in Zeiten von Corona ist möglich

Symbolbild von Deutscher Bundestag / Achim Melde

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 25. April 2020

Seit mehreren Wochen gelten nun aufgrund der Corona-Pandemie weitreichende Einschränkungen für die Bürger*innen Frankfurts. Auch die Kommunalpolitik im Römer sah sich in der Pflicht, den neuen Regelungen Rechnung zu tragen. Entsprechend fand die letzte Plenarsitzung lediglich in Minimalbesetzung statt, die Fachausschüsse tagten bis auf den Haupt- und Finanzausschuss überhaupt nicht.

Auch für die Fraktionen im Römer bedeutet die Pandemie ein Abweichen von der eingefahrenen Routine im Römer. Sich darauf einzulassen gelingt ihnen mit unterschiedlichem Erfolg.

"Als GRÜNE im Römer haben wir schon im März, bevor die Kontakteinschränkungen im öffentlichen Leben verkündet wurden, die Voraussetzungen geschaffen, um unsere Fraktionsgeschäftsstelle voll arbeitsfähig zu halten. Zum Gesundheitsschutz unserer Beschäftigten und als Beitrag zur Eindämmung der Infektion haben wir die Arbeit ins Home Office verlagert. Das funktioniert ausgezeichnet. Wir haben für alle Aufgaben und Austauschformen digitale Lösungen gefunden und können uns jeden Tag von Angesicht zu Angesicht als Team besprechen. Nur zum Blumengießen, muss ab und zu mal jemand in den Römer", erklärt die Fraktionsvorsitzende und Geschäftsführerin der GRÜNEN im Römer, Jessica Purkhardt.

"Auch unsere Fraktionssitzungen finden weiterhin statt. Wir haben sogar anders als bislang üblich in den Osterferien getagt, um in dieser Ausnahmesituation für unsere Stadt immer auf dem Laufenden zu sein. Auch hierfür nutzen wir funktionierende Videokonferenzsysteme, die alle Abläufe einer Fraktionssitzung ermöglichen, manchmal sogar erleichtern", beschreibt die Vorsitzende Purkhardt die Arbeit ihrer Fraktion in den letzten Wochen.
"Wir haben uns lange darüber ausgetauscht, wie wir in dieser Situation unsere Arbeit fortsetzen wollen und waren einmütig der Auffassung, dass es möglich ist auch in der gegenwärtigen Lage die Arbeit und Aufgaben der Kommunalpolitik zu bewältigen, wenn man die nötigen Räume und technischen Voraussetzungen dafür schafft. Wir GRÜNE im Römer können das", sagt Purkhardt.

"Leider gilt das nicht für alle und wir sind sehr enttäuscht darüber, dass andere Akteure im Römer sich nur träge oder gar nicht auf die jetzt gebotenen Anforderungen zur Zusammenarbeit einlassen. Es passt nicht zusammen, dass in den Abendnachrichten die Videokonferenzen der großen Politik zu sehen sind und die Frankfurter Teenager in kostenlosen Videomeetings ihre Hausaufgaben zusammen machen, im Römer aber nach mehreren Wochen des Lock-downs immer noch in manchen Runden stoisch zu Präsenzsitzungen eingeladen wird und funktionierende Alternativen der Kommunikation nicht in Betracht gezogen oder für technisch unmöglich erklärt werden."

"Unsere Bemühungen müssen vielmehr in die Gegenrichtung gehen", ergänzt ihr Kollege, der Co-Fraktionsvorsitzende Sebastian Popp. "Es müssen schon heute funktionierende Lösungen für den Ablauf der parlamentarischen Verfahren und Gremiensitzungen für die zweite Hälfte des Jahres gefunden und vorbereitet werden. Dabei muss die zentrale Prämisse sein, dass alle Parlamentarier*innen unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe oder fahrlässigen Inkaufnahme einer Infektion am Plenum teilnehmen und die Belange der Stadt gemeinsam und streitig diskutieren können. Hierfür die räumlichen und technischen Voraussetzungen zu schaffen ist dringend geboten. Sollte sich dies nicht funktionierend im Römer abbilden lassen, wofür einiges spricht, gibt es in Frankfurt ausreichend geeignete Räume. Die technischen und logistischen Anforderungen einer Plenarsitzung sind gemessen an anderen Veranstaltungen vergleichsweise überschaubar. Den dafür nötigen Preis, sollte uns ein schnellstmöglicher politischer Normalbetrieb schon wert sei", so Sebastian Popp abschließend.