Demonstration und Polizeieinsatz am 1. Mai – Fragen müssen beantwortet werden

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 6. Mai 2021

Die Fraktion der GRÜNEN im Römer hat mit Besorgnis die Eskalation der Demonstration am 1. Mai wahrgenommen.

"Wir wollen, dass der Polizeieinsatz bei der Demonstration am 1. Mai umfassend aufgeklärt wird und Fragen wie zur Verhältnismäßigkeit des polizeilichen Einsatzes beantwortet werden" sagt Christoph Rosenbaum. Dazu werden wir GRÜNE Gespräche mit der Polizei und Demonstrierenden führen. Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, das geschützt werden muss. Genauso wie das Recht auf körperliche Unversehrtheit.

"Vor diesem Hintergrund sind die Bilder, die durch die Medien gingen, und die Berichterstattung über eine Eskalation von Gewalt verstörend. Um sich hier auch ein unabhängiges Bild machen zu können, wollen wir GRÜNE im Römer vermehrt Demonstrationsbeobachter*innen entsenden wie für die angemeldete Demonstration am Freitag", so Rosenbaum abschließend.