CDU-Kritik zur Digitalisierung geht an die falsche Adresse

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 18. Januar 2022

Die GRÜNEN im Römer sind über die Forderung des CDU-Fachausschusses Digitalisierung nach einem "Masterplan Digitalisierung" und über die Kritik an der erst seit kurzen amtierenden Digitaldezernentin Eileen O'Sullivan (VOLT) sehr verwundert.

Die digitalpolitische Sprecherin der Fraktion, Dana Kube, kommentiert: "Digitalisierung war für Jan Schneider eher ein vernachlässigtes Hobby als ein ernst genommenes Tätigkeitsfeld. Es wird leider noch viele Jahre dauern, die Rückstände aufzuholen, die er im Bereich der Digitalisierung der Verwaltung und auf dem Weg Frankfurts zu einer Smart City hinterlassen hat. Mit seiner zuletzt vorgelegten und wenig ambitionierten Digitalisierungsstrategie war es der Stadt Frankfurt leider nicht möglich, wichtige Fördermittel des Bundes einzuwerben. Innerhalb der Verwaltung ist es ihm nicht gelungen, effizientere Strukturen zu schaffen und Synergien zu nutzen. Bei seinem Parteikollegen, dem langjährigen CDU-Kämmerer Uwe Becker, hat er sich nicht durchsetzen können oder gar nicht erst versucht, eine angemessene Finanzierung für die Digitalisierung bereitzustellen. Eileen O'Sullivan und die neue Koalition arbeiten mit Hochdruck daran, strukturelle Verbesserungen auf den Weg zu bringen, Projekte, die eine Vision für die Digitalisierung dieser Stadt erkennen lassen, zu ermöglichen und nicht nur nebenbei auch die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes so schnell wie möglich abzuschließen. Das Engagement und die Kritik des CDU-Fachausschusses Digitalisierung kommen leider einige Jahre zu spät.“