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GRÜNE WOCHE 01/2018 (04.01.2018)

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir hoffen, ihr hattet ein paar schöne Tage und seid ebenso gut wie wir im Neuen Jahr angekommen.

Noch ist es ziemlich ruhig in Frankfurt, man findet schnell einen guten Platz in einem der Frankfurter Cafés und man kann auf dem Römerberg noch ein paar Tage den riesigen Weihnachtsbaum bewundern ohne die dichte Menschenmenge drum herum. Wir krempeln dennoch schon ein wenig die Ärmel hoch – und freuen uns, dass ihr auch schon wieder dabei seid. Denn es gibt immer noch viel zu tun, die Dinge sind kompliziert geblieben über den Jahreswechsel.

Aus Berlin hören wir, dass den Sondierungsgesprächen gestern Planungsgespräche vorangingen, bei denen inhaltliche Auseinandersetzungen ausgeklammert wurden. Dabei sei das Vertrauen zwischen CDU/CSU und SPD gewachsen. Tja was soll man dazu sagen…?

Man kann nur abwarten, wie die Inszenierung weitergehen wird. Es ist furchtbar langweilig. Bei den Handelnden sind keine frischen Ideen in Sicht, mitreißende Diskurse werden nicht geführt, die Ziele sind nicht attraktiv. Stattdessen Verwalten, Schweigen, in Hinterzimmern feilschen. Mitte März nach dem Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitions-Vertrag wissen wir dann vielleicht mehr…

Mut macht das nicht, Orientierung vermittelt es auch nicht. Von Aufbruch keine Spur, dafür viele Fragen: Wie soll es weiter gehen mit Europa, wie kann den massiven Konflikten in aller Welt begegnet werden, und wie dem Populismus hier und anderswo? Wie einen konsequenten Kampf gegen den Klimawandel organisieren, wie die Luft besser machen? Wie Kinderarmut und Wohnungsnot beenden, wie das Asylrecht schützen, wie den Familiennachzug zur Selbstverständlichkeit machen und Teilhabemöglichkeiten für alle sichern?

Zu diesen Themen diskutiert und positioniert sich auf kommunaler Ebene hier in Frankfurt ganz anders unsere OB-Kandidatin Nargess Eskandari-Grünberg unter dem Motto „Frankfurt kann anders“. Am Montag, den 15. Januar, starten wir Frankfurter GRÜNE mit ihr in die heiße Phase des OB-Wahlkampfes mit der Veranstaltung „Bürgermeister für Nargess: Frankfurt braucht die Region, die Region braucht Frankfurt“. Mit dabei sind Jochen Partsch (Oberbürgermeister Darmstadt), Roland Kern (Bürgermeister Rödermark) und Albrecht Kündiger (Bürgermeister Kelkheim). Debattiert wird im Frankfurter Salon in der Braubachstraße 32 – einem Gastronomiebetrieb, der selbst für Integration und Teilhabechancen steht. Um 19:30 Uhr!

Bis zum Tag des ersten Wahlganges am 25. Februar folgen dann eine Vielzahl weiterer Veranstaltungen, bei denen man mit Nargess Eskandari-Grünberg und ihren Gästen über Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, Mobilität mit Bus, Bahn und Rad, Klimaschutz, Ressourcenschonung, nachhaltiges Wirtschaften, Kulturpolitik, Frauenpolitik, Integrations- und queere Politik diskutieren kann. Nargess Eskandari-Grünberg steht wie keine andere für Mut, Haltung und Zukunft für unsere bunte, solidarische, nachhaltige Stadt. Wer sie im OB-Wahlkampf unterstützen möchte, findet auf ihrer Website www.eskandari-gruenberg.de unter „Kampagne unterstützen“ viele Möglichkeiten dafür. Und so viel sei schon verraten: Dany Cohn-Bendit wird auch kommen und zum politischen Aschermittwoch erwarten wir weibliche Bundesprominenz.

Wir freuen uns auf einen lebendigen und mitreißenden OB-Wahlkampf und darauf, euch bei vielen Gelegenheiten dort zu treffen!

Herzliche Grüße - Beatrix + Bastian

 

PS: Aktuell gibt es wieder mal eine Debatte über die Kriminalität von Geflüchteten und Migranten. Leider läuft sie wieder wie üblich. Unter „Neues von Nargess“ findet ihr dazu eine aktuelle Erklärung von Nargess und uns.

Die heutigen Themen

NEUES VON NARGESSPresseerklärung 'Kriminalität bekämpfen'
NEUES AUS DEM RÖMERFür Lebensqualität - gegen Verkehrslärm
Montag 15.01.

Bürgermeister für NargessBürgermeister für eine nachhaltige Region

Mittwoch 17.01.Kundgebung zum Thema Sexismus an der Uni
Mittwoch 17.01.Kreismitgliederversammlung & Neumitgliedertreffen
Donnerstag 18.01.Europe's new rules for Green Finance
Freitag 19.01.GRÜNER BEREICH an der Hauptwache
Samstag 20.01. Demo für Vielfalt und Liebe Frankfurt
Donnerstag 25.01.Die Enkelfähige Stadt - Für Alle. Wie wollen wir in Zukunft leben?
Sonntag 04.02.Nargess goes gay

Neues von Nargess Eskandari-Grünberg

Presseerklärung Dr. Nargess Eskandari-Grünberg und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt vom 04. Januar 2018

Ehrliche Debatte führen – Kriminalität bekämpfen, aber richtig

Zur aktuellen Debatte um die Kriminalität von Migrant*innen erklären die Oberbürgermeister-Kandidatin der Frankfurter GRÜNEN, Dr. Nargess Eskandari-Grünberg und die Vorstandssprecher*innen der Frankfurter GRÜNEN, Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff:
„Es ist mal wieder soweit: ‚Tödlicher Konflikt zwischen Flüchtlingen‘, ‚Gewaltanstieg ist auf Flüchtlinge zurückzuführen‘ titelt die F.A.Z. heute. Wir führen Debatten um Kriminalität von bestimmten Gruppen von Menschen, und leider führen viele Beteiligte die Debatten nicht ehrlich, sondern mit einem bestimmten Ziel. Das verkennt die Fakten, führt zu falschen Schlussfolgerungen und ist schädlich für alle Beteiligten. Wir brauchen eine ehrliche Debatte und wirksame Strategien“, so Dr. Nargess Eskandari-Grünberg.
„Wahr ist, und das wird auch in den Aussagen des Gewaltforschers Christian Pfeiffer und in allen anderen Studien deutlich, dass es einige Faktoren gibt, die dazu führen, dass Geflüchtete häufiger in den Kriminalitätsstatistiken auftauchen als der Durchschnitt. Pfeiffer nennt die Tatsache, dass die Wahrscheinlichkeit, dass Geflüchtete für Gewalttaten angezeigt werden ca doppelt so hoch ist wie bei anderen Täter*innen. Alle Studien zeigen, dass die Neigung zu Gewalt- und Sexualdelikten bei Männern im Alter zwischen 14 und 30 Jahren signifikant höher ist als im Durchschnitt. Diese Gruppe ist unter den Geflüchteten wiederum überrepräsentiert. Alle Studien weisen darauf hin, dass traumatisierte Menschen häufiger auffällig werden. Auch diese Gruppe ist unter Geflüchteten überdurchschnittlich groß. Und schließlich gibt es in der Tat aufgrund von Perspektivlosigkeit Gruppen von Menschen – auch Menschen ausländischer Herkunft – die in mafiösen Strukturen Halt suchen“, so ergänzen Baumann und Bergerhoff. „Wir müssen den Menschen andere Perspektiven anbieten, und wir müssen Straftaten unabhängig von Herkunft, Glaube oder anderer Kriterien verfolgen.“
„Was folgt also? Wir müssen den Menschen in unserem Land eine klare Perspektive bieten. Wir müssen schnell rechtliche Klarheit schaffen. Wir brauchen ein Einwanderungsgesetz, wir brauchen soziale Integration für die, die bei uns sind, und wir brauchen zum Beispiel dringend die Möglichkeit des Familiennachzugs, weil das ein wesentlicher Faktor für die erfolgreiche Integration ist“, so Eskandari-Grünberg. „Was nicht folgt, ist, dass wir Migrantinnen und Migranten stigmatisieren müssen. Was nicht folgt, ist, dass wir Angst schüren sollten. Was nicht folgt, ist, dass die Populisten recht hätten. All diese Schlussfolgerungen – und alle Überschriften, die sie nahelegen – sind fahrlässig oder interessengeleitet. Sie helfen keinem Opfer, keinem Täter, keinem Menschen. Sie treiben die Gesellschaft auseinander. Dafür stehen wir nicht zur Verfügung!“

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Hier könnt ihr u.a. im Januar mit unserer OB-Kandidatin ins Gespräch kommen:

Montag, 22.01.2018: Podiumsdiskussion zur OB-Wahl. Mit Dr. Nargess Eskandari-Grünberg. Veranstalter: DGB. 19.30 Uhr, Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, Frankfurt-Gutleut

Mittwoch, 24.01.2018: Neujahrsdialog der Stadtteilgruppe 6. Mit Dr. Nargess Eskandari-Grünberg. 19.00 Uhr, BIKUZ, Michael-Stumpf-Str. 2, Frankfurt-Höchst

Neues aus dem Römer

Mit Zeitungsanzeigen und über Facebook wirbt die GRÜNE-Fraktion derzeit für die Beteiligung am „Lärmaktionsplan Straße“ – macht auch Ihr mit und sagt es weiter!

 Für Lebensqualität - gegen Verkehrslärm

Machen Sie mit! Ihre Vorschläge gegen Verkehrslärm gesucht.

Tempo 30 in der Nacht, Tempolimits auf den Autobahnen, Förderung von Rad- und Fußverkehr sowie Bus und Bahn, mehr leise E-Mobilität - wir GRÜNE haben viele Ideen. Und Sie? Wo ist es aus Ihrer Sicht zu laut und was müsste dagegen getan werden?

Im Rahmen der "Lärmaktionsplanung Straßenverkehr und Ballungsräume sowie nicht bundeseigene Haupteisenbahnstrecken" sammelt das Land Hessen bis einschließlich 31. Januar 2018 Vorschläge und Stellungnahmen für weniger Verkehrslärm. Zur Beteiligungsplattform kommen Sie über diesen Link.

Montag 15.01.2018: Bürgermeister für Nargess – Bürgermeister für eine nachhaltige Region

Wachsende Region – Klimawandel, Identität der Städte, Lebensqualität, knappe Flächen: wie passt das zusammen?

Runder Tisch mit

  • Jochen Partsch, Oberbürgermeister in Darmstadt
  • Roland Kern, Bürgermeister in Rödermark

  • Albrecht Kündiger, Bürgermeister in Kelkheim

  • Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Stadträtin und OB-Kandidatin in Frankfurt

Moderation: Nils Bremer, Journal Frankfurt

 

Ort: Kaffeehaus Frankfurter Salon, Braubachstr. 32 (barrierefrei)

Veranstaltungsbeginn 19:30 Uhr

Mittwoch 17.01.2018: Kundgebung zum Thema Sexismus an der Uni

SEXISMUS AN DER UNI: STUDIERENDE FORDERN KONSEQUENZEN NACH BELÄSTIGUNG


Für den 17.01. rufen Studierende zu einer Kundgebung gegen sexuelle Belästigung, Sexismus und Ausnutzung von Machtgefällen an der Goethe-Universität in Frankfurt auf. Anlass ist eine Berichterstattung der FAZ
über sexualisierte Übergriffe durch einen Dozierenden. Kritisiert wird auch der Umgang des Gleichstellungsbüros der Universität mit dem Fall, sowie eine unzureichende Unterstützung der Betroffenen. „Auch wenn es viele nicht sehen wollen gehört Sexismus und Übergriffigkeit leider zum Alltag an der Goethe-Uni. Gerade deshalb ist eine funktionierende Struktur wichtig, die beratend tätig ist und Sexismus auch entschlossen entgegentritt“, sagt Clara Mißbach (AStA Uni Frankfurt), Josefine Hertle (Autonomes Frauen*Lesben-Referat): „Es kann nicht sein, dass die Universität so sehr um ihr Image besorgt ist, dass sie Betroffenen von sexualisierten Übergriffen droht. Aufgabe eines Gleichstellungsbüros ist die Unterstützung von Betroffenen, und nicht das Schützen von Tätern. Dass sich Opfer von sexualisierten Übergriffen an die Öffentlichkeit wenden, zeigt dass in diesem Fall offensichtlich keine ausreichenden Maßnahmen von Seiten der Universität ergriffen wurden. Gerade in einer Beratungsstelle, darf sexualisierte Gewalt nicht relativiert werden.“  

Anna Yeliz Schentke (AStA-Vorsitzende) fordert, dass die Universitätsleitung Stellung zu den Vorwürfen bezieht: „Es muss aufgeklärt werden, ob der Dozent noch an der Uni tätig ist, welche Maßnahmen gegen die Übergriffe eingeleitet wurden und warum diese nicht erfolgreich waren. Außerdem wollen wir wissen, welche Konsequenzen für die internen Abläufe die Universität und das Gleichstellungsbüro aus diesem Vorfall ziehen.“

Die Kundgebung soll am Mittwoch den 17.01.2018 um 12:00 Uhr auf dem IG-Farben Campus stattfinden.

Einen aktuellen Artikel aus der Frankfurter Rundschau zu der geplanten Kundgebung findet ihr hier.

Mittwoch 17.01.2018: Kreismitgliederversammlung

Einladung zur Kreismitgliederversammlung

Das Treffen für Neumitglieder und Interessierte findet von 19:00-20:00 Uhr


Tagesordnung:

Vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung und Formalia

2. Frankfurt kann anders – OB Nargess am 25.2.

3. Aktuelle Stunde

4. Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN am 26./27. Januar 2018

 

Uhrzeit: 20:00 Uhr

Ort: Gallustheater, Kleyerstraße 15, 60326 Frankfurt (barrierefrei)

Donnerstag 18.01.2018: Europe’s new rules for Green Finance

Veranstalter: Heinrich-Böll-Stiftung

Europa setzt jetzt neue Regeln für eine grüne und nachhaltige Finanzwelt. Der Bericht des Europäischen Parlaments zum Thema nachhaltige Finanzen wird momentan von den Grünen im Parlament erstellt. Schließt euch der Diskussion über die erste Version des Berichts an und tauscht euch mit
Prof. Molly Scott Cato (MEP, rapporteur of the Greens/EFA group of the European Parliament for the Report on Sustainable Finance),
Tarek Al-Wazir
(Wirtschaftsminister Hessen),
Karin Dohm
(Managing Director at Deutsche Bank),
Michael Schmidt (
Managing Director at Deka Investment),
Michael Schmidt
(Managing Director at Deka Investment),
Antje Schneeweiß
(Südwind Institut),
Karsten Löffler
(Managing Director Green Finance Cluster Frankfurt)und
Dr. Christina Jeromin (
Hub for Sustainable Finance Germany)

aus und teilt eure Ideen!

Das Event ist für alle offen, wird allerdings auf Englisch gehalten.

Registrierung: Registrierung ist offen bis zum 14. Januar unter der E-Mail Adresse: ch.keim(at)bistumlimburg(dot)de mit Angabe des Namens und Beruf.

Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Dompfarrsaal, Domplatz 12, 60311, Frankfurt am Main

Freitag 19.01.2018: GRÜNER BEREICH an der Hauptwache

Im Grünen Bereich kann man Fragen stellen und Vorschläge einbringen.
Wir versprechen: Jede Frage wird beantwortet.

Entweder direkt vor Ort oder wir schalten unsere grünen Telefonexpert*innen aus dem Ortsbeirat, dem Römer, dem Landtag oder dem Bundestag ein.
Während ihr eure Fragen stellt und Antworten bekommt, servieren wir euch leckeren Tee und einen Teller Suppe.

Kommt vorbei! Wir freuen uns auf Euch!

Uhrzeit: 12:00 bis 18:00 Uhr

Ort: Biebergasse Ecke Schillerstraße

Samstag 20.01.2018: Demo für Vielfalt und Liebe Frankfurt

Veranstalter: das Bündnis für Akzeptanz und Vielfalt Frankfurt

Unschöne Nachrichten: die "Demo für Alle" (DfA) kommt am 20. Januar 2018 nach Frankfurt.
Die DfA ist für ihre rechts-konservative, homophobe, trans*phobe, inter*phobe und sexistische Einstellung bekannt.
So einer Einstellung muss, vor allem in einer so vielfältigen Stadt wie Frankfurt, die Stirn geboten werden. Frankfurt ist bunt und wird es auch immer bleiben!
Aber bunt bleibt es nicht von allein. Dafür braucht es auch uns!
Deswegen ist eine Gegendemo oder eine eigene Demo unsererseits mehr als nur angebracht, um aufzuzeigen, dass wir Haltung bewahren und für die Vielfalt der menschlichen Existenz einstehen. Ohne Wenn und Aber!

Also KOMMT ZUR "DEMO DER VIELFALT UND LIEBE"!

Es wird neben einem Bühnenprogramm Aktionen der Solidarität und Liebe geben.

Uhrzeit: 11:00 bis 16:00 Uhr
Ort: Hauptwache Frankfurt

 

 

Donnerstag 25.01.2018: Die Enkelfähige Stadt – Für Alle! Wie wollen wir in Zukunft leben?

Frankfurts wächst und wächst. Immer mehr Menschen möchten in dieser Stadt leben. Das verstärkt den Druck auf den Wohnungsmarkt und führt zu einem massiven Anstieg der Mieten, die sich immer mehr Leute bis weit hinein in die Mittelschicht nicht mehr leisten können. In jüngster Zeit hat die öffentliche Aufmerksamkeit für Themen der Stadtentwicklung enorm zugenommen. Dabei stehen Fragen nach erschwinglichem Wohnraum, zum Klimaschutz, zu Mobilität und Verkehr, Energie und Ressourcenschonung, zur kulturellen Vielfalt und Partizipation im Vordergrund. Selbst die uralten Fragen nach dem Eigentum an Grund und Boden, der Kommunalisierung und Abschöpfung der Grundrente werden wieder gestellt.
Längst ist klar, dass die mit dem Wachstum einhergehenden vielfältigen Heraus¬forderungen von Frankfurt alleine nicht mehr gelöst werden können. Frankfurt muss sich als Kernstadt der Metropolregion FrankfurtRheinMain auch den Herausforderungen der wachsenden Region stellen. Frankfurt braucht die Region, und die Region braucht Frankfurt.

Die Region ist wirtschaftlich und ökologisch so verflochten, dass eine grüne Internationale Bauausstellung (IBA) für FrankfurtRheinMain (Uli Hellweg) als Labor für die Suche nach neuen und besten Lösungen gelten kann. Mit einer solchen Planungsmethode bietet sich die Cance nicht nur für den Wohnungsbau, sondern auch für zahlreiche andere Problembereiche, die Zukunft Frankfurts und der Region enkelfähig weiter zu entwickeln.

In einer öffentlichen Veranstaltung sollen Anregungen für die Entwicklung Frankfurts und der Region in Zeiten des Klimawandels diskutiert werden. Im Vordergrund steht der Vorschlag einer grünen IBA FrankfurtRheinMain, den die OB-Kandidatin der Grünen, Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, im Sommer gemacht hat.

Referent*innen:

  • Uli Hellweg, Berlin ( Architekt und Stadtplaner)
  • Ursula Stein, Frankfurt (Stadt- und Regionalplanerin)
  • Birgit Kasper, Frankfurt (Dipl.-Ing. Stadtplanung, Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen)

Moderation: Diwi Dreysse, Frankfurt (Architekt und Stadtplaner)

Begrüßung: Dr. Nargess Eskandari-Grünberg (Stadträtin, OB-Kandidatin Bündnis 90 / Die Grünen)

Ort: Naxoshalle, Waldschmidtstraße 19, 60316 Frankfurt (barrierefreierZugang)

Uhrzeit: 19:30 Uhr (freier Eintritt)

Sonntag 04.02.2018: Nargess goes gay

„Nargess goes gay“ ist eine LQBTIQ*-Networking- und Community-Veranstaltung der Frankfurter Oberbürgermeisterkandidatin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg in Zusammenarbeit mit der LAG queerGRÜN Hessen und dem Kreisverband Frankfurt Bündnis90/DieGrünen für ihre queeren und queerfriendly Freund*innen, Unterstützer*innen und Straight Allies. Die Veranstaltung wird umrahmt durch die in Berlin lebende iranische Schriftstellerin und Künstlerin Shadi Amin und Showeinlagen des Frankfurter Comedian und Entertainers Timo Becker.

Veranstaltungsort: Gallustheater
Beginn: 18:00 Uhr


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

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Beatrix Baumann
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