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GRÜNE WOCHE 01/2022 (14.01.2022)

Liebe Freund*innen,

zum Jahreswechsel wurden drei der letzten sechs Atomkraftwerke in Deutschland für immer abgestellt. Dieses Jahr 2022 wird das letzte Jahr sein, in dem in Deutschland überhaupt noch Atomkraftwerke laufen. Die letzten drei Atomkraftwerke werden mit dem kommenden Jahreswechsel ebenfalls abgestellt werden. Von da an wird Deutschland frei sein von Atomkraft. Dies ist ein großer Erfolg für die Umweltbewegung und für uns Grüne. Seit einem halben Jahrhundert haben wir auf dieses Ziel hingearbeitet - und nun ist es endlich soweit.

Aber es gibt auch Gegenbewegungen. Nach dem Willen der EU-Kommission sollen Investitionen in Atomkraft- und Erdgaskraftwerke als nachhaltig gelten. Deutschland kritisiert das, doch in der EU wird sich wohl eine Mehrheit für diese Pläne finden. Das hat für Deutschland erst mal keine Bedeutung, aber es verzögert den Atomausstieg in anderen EU-Ländern.

Auf den Leserbriefseiten wird das Thema „Atomkraft“ derzeit so heftig und kontrovers diskutiert wie lange nicht. Dabei ist die Sache eigentlich klar:

Atomkraft ist viel zu teuer und so unwirtschaftlich, dass in Deutschland keiner der großen Stromkonzerne auch nur daran denkt, noch einmal damit anzufangen. Während der Strom aus Wind und Sonne immer billiger wird und jetzt schon Preise darstellen kann, die um die Hälfte unter dem Preis für Strom aus neuen Atomkraftwerken liegen, laufen bei vielen Atomkraftwerken, die derzeit auf der Welt im Bau sind, die Preise aus dem Ruder und die Bauzeiten verzögern sich weit über die Pläne hinaus.

Im Jahr 2020 betrug der Anteil der Atomkraft an der Stromerzeugung in Deutschland 11,3%. Damals noch mit sechs AKWs. Wollte man mit Atomkraft auch nur etwas mehr als die Hälfte des Stroms in Deutschland erzeugen, bräuchte man also rund fünfmal so viele Atomkraftwerke, wie wir sie 2020 hatten. Wo sollten die hin? Wie sollte das finanziert werden, und vor allem, von welchem Planungszeitraum ginge man dann denn aus?

Genauso ist die Situation weltweit. Rund 440 AKW erzeugen etwa 11% der weltweiten Stromgewinnung. Deutschland liegt da also genau im Durchschnitt. Wenn man weltweit 55% der Stromversorgung mit Atomkraft darstellen wollte, bräuchte man weltweit fünf mal so viele AKW wie heute, also über 2000 neue AKW. Ein finanzieller und planerischer Kraftakt, völlig unrealistisch. Wie lange würde es dauern, für 2000 neue AKW auf der Welt Standorte zu finden, sie zu planen, zu genehmigen, zu finanzieren und zu bauen? Von den zusätzlichen Risiken durch so viele neue AKW und der ungelösten Problematik der Entsorgung des Atommülls mal ganz zu schweigen?

Wir brauchen Lösungen, die noch in diesem Jahrzehnt einsetzbar sind. Die erneuerbaren Energien, insbesondere Wind und Sonne, bewähren sich nun schon seit Jahren. Der Anteil der Erneuerbaren in Deutschland beträgt derzeit schon 45%. Unser grüner Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat das Ziel ausgegeben, bis 2030 den Anteil der Erneuerbaren auf 80% zu steigern, bei steigendem Stromverbrauch insgesamt. Ein ehrgeiziges Ziel, aber eines, für das es sich zu kämpfen lohnt und ein Ziel, das wirklich zu erreichen ist.

Lasst uns mit aller Kraft daran arbeiten, die erneuerbaren Energien schnell voran zu bringen, lasst uns mit ganz viel Mut und Energie in dieses neue Jahr gehen. Ich wünsche euch im Namen des Vorstands für das neue Jahr alles Gute. Möge sich erfüllen, was ihr euch wünscht – und noch viel mehr!

Thomas Schlimme

THEMEN

2022 - Das Jahr der Solidarität!
Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Ausbau der Kapazitäten im Impfzentrum und Bürger*innenbeteiligung zum Masterplan Mobilität
Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit

Gedenkaktion KZ Katzbach und Einladung zum Landtags-Talk
Neues von Martina Feldmayer, MdL

Hessens Sozialpolitik stärkt schutzbedürftige und von der Pandemie betroffener Menschen
Neues von Marcus Bocklet, MdL

EU-Kommission betreibt Greenwashing mit Vorschlag zur EU-Taxonomie
Neues von Miriam Dahlke, MdL

Landeshaushalt 2022 – Projekte aus dem Sozial- und Integrationsbereich  
Neues von Taylan Burcu, MdL

Zentrale Kulturberatung zu Corona-Förderprogrammen wird fortgesetzt
Neues von Mirjam Schmidt, MdL

Junger Wind im Bundestag
Neues von Deborah Düring, MdB

Bewerbung um den Bundesparteivorsitz, Politische Gefangene in Belarus, Interviews in FAZ und Spiegel
Neues von Omid Nouripour, MdB


TERMINE

Freitag, 14. Januar: Landtags-Talk - für Mitglieder des KV Frankfurt und Interessierte

Montag, 17. Januar: Informationsabend zur Multifunktionsarena am Kaiserlei

Montag, 17. Januar: Wem gehört die Paulskirche?

Dienstag, 18. Januar: Alles anders?! Gerechtigkeit neu denken

Mittwoch, 19. Januar: Fair Fashion in Frankfurt

Donnerstag, 20. Januar: 22. Außenpolitische Jahrestagung - Auf dem Weg zu einer neuen Klima-Außenpolitik (Teil 2)

VORSCHAU

Dienstag, 25. Januar: Frankfurt am Main – eine Stadt für alle? Konfliktfelder, Orte und soziale Kämpfe

Mittwoch, 26. Januar: Online Kreismitgliederversammlung

Mittwoch, 26. Januar: Provenienzforschung: Was ist das und wie gehen Naturmuseen damit um?

Donnerstag, 27. Januar: 22. Außenpolitische Jahrestagung - Auf dem Weg zu einer neuen Klima-Außenpolitik (Teil 3)

Donnerstag, 27. Januar: Annette Kehnel - Wir konnten auch anders - Gespräch über Nachhaltigkeit

Donnerstag, 27. Januar: Erinnern heißt verändern - Gespräch zu Gedenkkultur

2022 - Das Jahr der Solidarität!

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Dass der Neujahrsempfang des DGB in diesem Jahr zumindest in hybrider Form wieder stattfinden konnte, hat mich sehr gefreut. In meinem Redebeitrag habe ich herausgestellt, wie wertvoll die von den Gewerkschaften verkörperte Solidarität nicht nur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern für die gesamte Stadtgesellschaft ist. Nur solidarisch können wir 2022 die Folgen der Pandemie für die Wirtschaft, das Gesundheitswesen und für jede*n Einzelnen abmildern, Frankfurt weiterhin sozial-ökologisch umgestalten, dem Bekenntnis zum „Sicheren Hafen“ Taten folgen lassen, Chancengerechtigkeit und Teilhabe erhöhen und jegliche Spaltung unserer Gesellschaft durch Hass, Hetze und Diskriminierung entschlossen bekämpfen. Der DGB ist dabei ein wichtiger Unterstützer und Kooperationspartner.

Die Aufzeichnung des DGB-Neujahrsempfangs könnt ihr euch hier ansehen (mein Redebeitrag ab 48:20).

Ausbau der Kapazitäten im Impfzentrum und Bürger*innenbeteiligung zum Masterplan Mobilität

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit

Ausbau der Kapazitäten im Frankfurter Impfzentrum

Impfen, impfen, impfen — seit nun schon einem Jahr ist das das tägliche Motto im Frankfurter Impfzentrum. Bis zu 2700 Bürgerinnen und Bürger können sich dort täglich impfen lassen — sei es mit der Erst-, Zweit- oder der Auffrischungsimpfung. Ab Mitte Januar werden dort täglich 3500 Impfungen möglich sein. Dazu wurde das Impfzentrum in der Messehalle 1.2 in den vergangenen Wochen sowohl räumlich als auch personell verdoppelt. Weiterhin wird dort jeden Tag von 7 bis 21 Uhr geimpft.

Seit seiner Eröffnung vor einem Jahr sind im Impfzentrum rund 700.000 Impfungen verabreicht worden – Erst-, Zweit- und seit Oktober auch Auffrischungsimpfungen. Seit August 2021 werden außerdem Kinder- und Jugendliche ab zwölf Jahren im Impfzentrum geimpft, seit Mitte Dezember 2021 können auch Kinder ab fünf Jahren ihre Coronaimpfung erhalten. Die Impfung ist ausschließlich mit Termin möglich. Dieses Angebot wird sehr gut angenommen, die Termine sind schnell vergeben. Termine für Kinder von fünf bis elf Jahren können sieben Tage im Voraus vereinbart werden.

Täglich neue Termine gibt es hier: Online-Terminbuchung von Impfen in Frankfurt - 1. Fragen zum Termin (terminland.de)

Terminvereinbarungen für Kinder ab 5 bis 11 Jahren sind unter folgendem Link buchbar:  www.terminland.de/impf-frankfurt/online/Impfen_Kinder_unter_12_Impfzentrum
Weitere Informationen zum Impfen sind auf der Webseite der Stadt Frankfurt unter frankfurt.de/coronaimpfung erhältlich.

Meine aktuelle Pressemeldung dazu findet ihr hier.

Masterplan Mobilität mit breiter Bürger*innenbeteiligung gestartet

Am ersten Mobilitätsforum, das aufgrund der Corona-Situation digital durchgeführt wurde, nahmen 450 Personen teil. Die Bürger*innenbeteiligung ist ein wichtiger Baustein für die neue Gesamtverkehrsplanung der Stadt Frankfurt.

In den nächsten Tagen werden die Rückmeldungen der Bürger*innen in den Masterplan-Prozess eingearbeitet.  Im weiteren Verlauf des Jahres wird es noch zwei weitere öffentliche Beteiligungsforen geben.

Die Präsentationen der Veranstaltung und alle weiteren Informationen findet Ihr unter: www.frankfurt.de/masterplan-mobilitaet.

 

Gedenkaktion KZ Katzbach und Einladung zum Landtags-Talk

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

Einladung zur Gedenkaktion:  KZ Katzbach „1616 KZ-Häftlinge“ - am 19. März von 14-16 Uhr am Mainufer

Ich werde mich am 19. März an einer Gedenkaktion zur Erinnerung an die Opfer des KZ-Katzbach beteiligen. Der Verein LAGG (Leben und Arbeiten in Gallus und Griesheim) hat es sich zum Ziel gesetzt, das Konzentrationslager "Katzbach" in den Adlerwerken nach jahrzehntelanger Leugnung und Verharmlosung zu einem festen Bestandteil der Erinnerungskultur Frankfurts zu machen. Aus Anlass des 77. Jahrestags des Todesmarsches aus dem KZ veranstaltet der Verein am 19. März eine Gedenkveranstaltung mit dem Titel „1616 KZ-Häftlinge“. Dazu wird eine große Gedenk-Aktion geplant, bei der sich 1616 Menschen, mit einem selbst gemachten Schild mit einem der Namen der Häftlinge entlang des Mainufers aufstellen. Die Namen werden euch nach der Anmeldung für die Gedenkveranstaltung mitgeteilt.

Bei Interesse, meldet euch unter gedenken(at)lagg-ev(dot)de an. Mehr Informationen zum Ablauf und zum Verein LAGG findet ihr unter diesem Link.

Ladet bitte auch Freunde und Bekannte zu der Veranstaltung ein, damit diese wie geplant stattfinden kann. Ich freue mich, wenn ich euch am 19. März unter den Teilnehmer*innen treffe.

Landtags-Talk mit Frankfurter MDLs heute um 17:00 Uhr!

Wie in der letzten KMV angeregt, wollen wir euch die Gelegenheit geben, mehr über die Arbeit eurer Frankfurter MdLs auf direktem Wege zu erfahren. Dazu wollen wir euch ein regelmäßiges Gesprächsangebot, immer Freitagnachmittags um 17 Uhr, anbieten. Beim ersten Landtagstalk am heutigen Freitag laden wir euch herzlich dazu ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, Fragen und Anregungen mitzubringen.

Über den hier folgenden Zoom-Link kommt ihr zum Gespräch – eine Anmeldung ist nicht notwendig.

https://us02web.zoom.us/j/87825212075?pwd=MXIzZzdna3FhWTByMjdGM25uNnJjUT09

Wir Frankfurter Abgeordnete freuen uns auf euch!

Hessens Sozialpolitik stärkt schutzbedürftige und von der Pandemie betroffener Menschen

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Hessen gibt wieder Rekordsummen für den sozialen Zusammenhalt aus. Wir helfen den Schutzbedürftigen, denn eine solidarische Gesellschaft zeichnet sich dadurch aus, wie sie mit den Schwächsten umgeht. Mehr zum Haushalt 2022 in der Pressemeldung von Minister Kai Klose.

EU-Kommission betreibt Greenwashing mit Vorschlag zur EU-Taxonomie

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Die sog. EU-Taxonomie für nachhaltige Investitionen soll definieren, welche Energiequellen als ökologisch nachhaltig gelten. Sie hat großen Einfluss darauf, in welche Sektoren Gelder für Investitionen fließen- private und öffentliche. Der aktuell vorgestellte Entwurf sieht vor, Atomkraft und Gas als nachhaltig zu deklarieren. Diese Entscheidung ist eine herbe Enttäuschung für alle Europäer*innen, die eine ökologische Wende im Finanzmarkt erwarten. Die Bundesregierung positioniert sich zwar klar gegen die Entscheidung, ein Stopp im Rat wird aber nicht als realistisch eingeschätzt. Das EU-Parlament könnte den Vorschlag mit einfacher Mehrheit noch ablehnen: Unterschreibt die Petition von Michael Bloss, MdEP und erhöht den Druck, dieses Greenwashing noch zu stoppen!

Landeshaushalt 2022 – Projekte aus dem Sozial- und Integrationsbereich

Neues von Taylan Burcu (MdL), Sprecher für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik, Grüne Fraktion Hessen

Auch ich wünsche Euch ein frohes und vor allem gesundes neues Jahr. Im Dezember stellte unser Sozial- und Integrationsminister Kai Klose den neuen Haushalt seines Ressorts für das Jahr 2022 vor. Viele wichtige Programme und Projekte können wir erfreulicherweise auch im neuen Jahr weiter fortführen und fördern.

So geht u.a. die Förderung von ausgewählten Projekten im Rahmen von „Sozialwirtschaft integriert“ in die nächste Runde. Vorgesehen wird für das Programm in 2022 ein Etat von 7,2 Mio. Euro. Mit „Sozialwirtschaft integriert III“ soll weiterhin das Interesse von neuen Zielgruppen für eine Erwerbstätigkeit in der Sozialwirtschaft geweckt und diese Menschen entsprechend motiviert und qualifiziert werden. Der Fokus soll vorrangig auf die Förderung von Menschen mit Flucht- und Migrationserfahrung gelegt werden. Grundsätzlich können sich die diversen Konzepte jedoch an alle „benachteiligten“ Gruppen richten. Damit erhalten sie - z.B. mit einer spezifischen Sprachförderung - die Möglichkeit, eine Ausbildung im sozialwirtschaftlichen Bereich zu absolvieren und durch ihre spätere Arbeit, beispielsweise als Pflegefachkraft oder auch als Erzieher*in, einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag in unserem Land zu leisten.

Weitere 45 Mio. Euro werden an Landesmitteln für die Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung gestellt. Für die hessischen Städte und Landkreise wird mit rund 30 Mio. Euro der größte Teil des Budgets für die Integration benachteiligter Menschen zur Ausbildung- und Qualifizierung bereitgestellt. 9,5 Mio. Euro fließen alleine in die Sprachförderung von Menschen mit Fluchterfahrung und Migrationsgeschichte.

Im Ausbildungsjahr 2020/2021 hatten sich hessenweit insgesamt 8.655 Personen zu staatlich anerkannten Erzieher*innen ausbilden lassen. 2022 soll nunmehr die erfolgreiche „Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher“ fortgesetzt werden. Dafür werden 26 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, von denen 16 Mio. Euro in 400 praxisintegrierte Ausbildungsplätze fließen, um unsere hessischen Kommunen und Träger über die drei Ausbildungsjahre im Kita-Bereich zu unterstützen.

81,6 Prozent aller pflegebedürftiger Menschen wurden im Jahre 2019 in Hessen daheim gepflegt – Tendenz steigend! Die häusliche Pflege wird also auch im Jahr 2022 einen erneuten Schwerpunkt bilden für dessen Bedarf rund 600.000 Euro bereitgestellt werden, damit pflegende Angehörige entlastet und die häusliche Pflege im Allgemeinen weiter gefördert werden können.

Einen besonderen Fokus legt unsere oberste Gesundheitsbehörde in diesem Jahr vor allem auf die Stärkung schutzbedürftiger und von der Pandemie betroffener Menschen. Eine gute gesundheitliche Versorgung ist das A und O in Hessen. 2021 betrug die Pauschalförderung für unsere hessischen Krankenhäuser bereits um die 120 Mio. Euro. 2022 werden diese Investitionsfördermittel mehr als verdoppelt auf rund 335 Mio. Euro.

Über weitere Neuigkeiten u.a. zu laufenden Förderprogrammen und Projekten werde ich - wie gewohnt - in den kommenden GW-Ausgaben berichten.

Zentrale Kulturberatung zu Corona-Förderprogrammen wird fortgesetzt

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

Künstler*innen, Kulturakteur*innen und Kreative können sich auch in diesem Jahr zu Corona-Förderprogrammen beraten lassen. Denn die hessenweite Beratung durch die Kulturverbände und zwei zentrale Beratungsstellen wird auf meine Initiative hin 2022 fortgesetzt. Mit Blick auf die vierte und fünfte Welle der Corona-Pandemie habe ich mich für die Fortführung dieser Angebote stark gemacht und freue mich, dass sich das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst nun dafür entschieden hat. Die zentrale Kulturberatung Hessen war im vergangenen Jahr ein wichtiger Baustein, um die Kultur in unserem Land während der Pandemie zu unterstützen. Daher ist es wichtig, dass diese Arbeit nun fortgesetzt wird.

Die Angebote der Kulturverbände bezüglich der Corona-Bonus-Beratung werden auf der Webseite kulturberatung-hessen.de gebündelt und weiter ergänzt. Kultureinrichtungen und Kulturakteur*innen finden hier alles rund um die Hilfsprogramme zur Bewältigung der Corona-Pandemie sowie Ansprechpartner*innen für die Beratung und Begleitung durch die Pandemie. Das Portal bereitet Informationen zu Unterstützungsleistungen aus dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst, weiteren Ministerien und der Hessischen Kulturstiftung, aber auch des Bundes und vieler weiterer Einrichtungen übersichtlich auf. Träger sind die Landesvereinigung Kulturelle Bildung Hessen e.V. (LKB Hessen) und der Landesmusikrat Hessen e.V. (LMR Hessen). Bis zu 200.000 Euro stellt das Land Hessen für die Beratungsstellen zur Verfügung. Zusätzlich erhalten die kleineren Kulturverbände eine höhere institutionelle Förderung, damit sie ihre Mitglieder bezüglich der Hilfsprogramme sorgfältig beraten können.

Die Webseite, die alle Informationen rund um die Beratungsangebote bündelt, findet Ihr hier.

Weitere Informationen zur Fortsetzung der Beratungsangebote findet Ihr hier.

Junger Wind im Bundestag

Neues von Deborah Düring (MdB), Grüne Fraktion im Bundestag

Seit Oktober sitze ich im Bundestag und es ist schon einiges passiert. Ich sitze im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und als stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss.
Ganz besonders freue ich mich darüber, zur Sprecherin für Entwicklungspolitik der Grünen Bundestagsfraktion gewählt worden zu sein. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit wunderbaren Kolleg*innen.

Gerade im Bereich der Globalen Entwicklung trägt der Koalitionsvertrag eine deutlich Grüne Handschrift. Strukturpolitische Ursachen für Hunger, Armut und Ungleichheit werden hervorgehoben. Ebenso will ich Entwicklungspolitik dekolonialisieren und feministisch auszurichten.

Deshalb freue ich mich, an dieser Stelle Verantwortung übernehmen zu dürfen. Ich will unsere Grüne Arbeit im Bereich der Entwicklungspolitik bestmöglich bündeln, sie vorantreiben und in die Regierungsarbeit einbringen.

Mir ist es wichtig, Themen gemeinsam zu denken und nicht gegeneinander auszuspielen. Das passiert leider häufig: Umweltschutz und Menschenrechte. Globales Handeln und lokale Auswirkungen. Agrarökologie und Ernährungssicherung. Solidarische Hilfe und selbstbestimmte Entwicklung. Historische Verantwortung und Dekolonialisierung.

Ich bin mir der vielen kleinen Mosaikteilchen bewusst, die wir bearbeiten werden. Und gleichzeitig werde ich das große Ganze im Auge behalten.

Verknüpft mit diesem Sprecherinnenposten ist auch die Leitung unserer internen Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Sie besteht aus den Grünen Mitgliedern des Entwicklungsausschusses (AWZ) im Bundestag.

Ich freue mich wahnsinnig darüber, dass ich als frisch gewählte Bundestagsabgeordnete gleich Verantwortung übernehmen konnte.

Bewerbung um den Bundesparteivorsitz, Politische Gefangene in Belarus, Interviews in FAZ und Spiegel

Neues von Omid Nouripour (MdB), Sprecher für Außenpolitik, Grüne Fraktion im Bundestag

Bewerbungsschreiben um den Bundesparteivorsitz

Liebe Frankfurter Grüne,
Ihr habt es sicher mitbekommen, ich habe mich offiziell für den schönsten Job der Welt beworben! Hier findet ihr meine Bewerbung mit meiner Agenda.

Politische Gefangene in Belarus

Die Hessenschau berichtet in Ihrem Artikel über politische Gefangene in Belarus, unter anderem auch über meinen Gefangenen-Paten Siarhei Piatrukhin.

Zum Ende letzten Jahres verhängten Lukaschenkos linientreue Richter immer mehr harte Freiheitsstrafen gegen führende Mitglieder der Demokratiebewegung sowie auch am 16. Juni 2020 gegen meinen Paten. Mein Pate Siarhei Piatrukhin ist Blogger und betreibt mehrere YouTube-Kanäle und wurde zu insgesamt drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Hier der Link zum lesenswerten Artikel.

Interview in der F.A.Z.

Ich habe im Interview mit der F.A.Z. über meine Beweggründe zur Kandidatur, die Herausforderungen für die Partei während der Regierungsbeteiligung, aktuelle politische Themen, Frankfurt, die Eintracht und vieles mehr gesprochen. Hier findet ihr das Interview.

Spiegel Interview

Ich habe mit dem Spiegel über die EU-Taxonomie, die Mobilisierung russischer Streitkräfte an der ukrainischen Grenze, die Olympischen Winterspiele in Peking, deutsche Rüstungsexporte und Corona gesprochen. Hier findet ihr das gesamte Interview.

TERMINE

Freitag, 14. Januar: Landtags-Talk für Mitglieder des KV Frankfurt und Interessierte

Veranstalter*innen: Landtagsabgeordnete aus dem KV Frankfurt

Liebe Freund*innen, wir alle haben einen großen Bedarf am Austausch und vielleicht die ein oder andere Frage, die jenseits unserer regulären Treffen auftaucht. Corona erschwert die Kommunikation, denn das ein oder andere Gespräch, was am Rande der Parteitage sonst stattfand, kann im Moment nicht geführt werden. 

Wir würden deshalb gerne eine Anregung aufnehmen, die Ihr bei der letzten KMV gemacht habt, dass Ihr regelmäßig über unsere Landtagsarbeit informiert werden wollt und direkt Fragen, Kritik, Anregungen loswerden könnt.

Die Veranstaltung ist für alle Mitglieder und Interessierte gedacht und soll regelmäßig freitagnachmittags digital stattfinden. 

Hier die ersten Termine:
Freitag 14.01.2022 17:00 - 18:30 Uhr
Freitag 18.02.2022 17:00 - 18:30 Uhr
Freitag 18.03.2022 17:00 - 18:30 Uhr 

Eine Anmeldung ist nicht nötig.
Viele Grüße
Martina, Taylan, Miriam, Marcus, Mirjam 

Tag: Freitag, 14. Januar
Zeit: 17:00 - 18:30 Uhr
Ort: online via Zoom

Montag, 17. Januar: Informationsabend zur Multifunktionsarena am Kaiserlei

Veranstalter*innen: Stadtteilgruppe 5, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Seit einigen Jahren gibt es Überlegungen für eine Multifunktionshalle in Frankfurt. Aktuell sind zwei Standorte im Gespräch. „The Dome“ am Flughafen und die Multifunktionshalle am Kaiserlei.

Am 17.01.2022 ab 19 Uhr veranstaltet die Stadtteilgruppe 5 der Grünen Frankfurt einen Informationsabend bzgl. der geplanten Multifunktionsarena am Kaiserlei.

Als Gäste werden Verantwortliche der Fraport Skyliners ihr Konzept vorstellen und sehr gerne Rede und Antwort stehen. Es soll ein Stimmungsbild der Bewohner des Südens Frankfurt, insbesondere der Anwohner in Oberrad eingeholt werden.

Die Veranstaltung findet online statt.

Folgende Einwahldaten sind erforderlich (Zoomlink siehe unten):

Meeting-ID: 665 0229 5677 Kenncode: 098992

Die Stadtteilgruppe 5 freut sich über rege Teilnahme!

Tag: Montag, 17. Januar
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: online

Montag, 17. Januar: Wem gehört die Paulskirche?

Veranstalter*innen: Evangelische Akademie Frankfurt in Kooperation mit Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen

Für die einen symbolisieren das Jahr 1848 und das historische Paulskirchengebäude einen demokratischen Aufbruch mit mancherlei Verheißungen. Für die anderen steht 1848 für eine gescheiterte Revolution und eine vertane Chance. Fest steht: 1848 war ein Jahr mit vielen Facetten. Demokratie, Freiheit, Nation, Sozialismus – vieles lag in der Luft, nichts davon wurde unmittelbar erreicht, manches konnte erst später umgesetzt werden. Worin könnte das Erbe der Paulskirche bestehen?

Der Wissenschaftsjournalist Rainer Lehmann stellt die vielen Facetten in seinem Buch „Wem gehört die Paulskirche?“ vor. Er diskutiert mit Esther Gebhardt, die in der Stadt Frankfurt koordinativ für die Vorbereitung des Jubiläums zuständig ist.

Referierende:

  • Andrea Braunberger-Myers, Pfarrerin
  • Sophie Frühwald, Vorsitzende Jusos Hessen
  • Esther Gebhardt, in der Stadt Frankfurt koordinativ für die Vorbereitung des Jubiläums zuständig
  • Rainer Lehmann, Wissenschaftsjournalist

Moderation: Dr. Eberhard Pausch

Leiter: Dr. Eberhard Pausch und Dieter Storck

Es gibt zwei Möglichkeiten für Sie, bei der Diskussion dabei zu sein:

- Auf Zoom mit Interaktionsmöglichkeit (Kenncode: 863538)

- Über Livestream (ohne Interaktionsmöglichkeit)

Tag: Montag, 17. Januar
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: online (Links siehe oben)

Dienstag, 18. Januar: Alles anders?! Gerechtigkeit neu denken

Veranstalter*innen: Heinrich-Böll Landesstiftung Sachsen in Kooperation mit dem Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V.

Gespräch mit:

  • Dr. Ulrich Schachtschneider, Sozialwissenschaftler und Autor
  • Ronja Weil, Sprecherin der Initiative Gerechtigkeit jetzt!
  • Katrin Langensiepen, Europaabgeordnete für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Moderation: Mia Smettan, Konzeptwerk Neue Ökonomie

Wie unter einem Brennglas zeigte die Corona-Pandemie die immer weiter wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Vermögen, Chancen und Beteiligung sind extrem ungleich verteilt innerhalb Deutschlands, Europas, Globalem Norden und Globalem Süden. Das birgt enormes Konflikt- und Krisenpotential weltweit, aber auch für die Demokratie und Gesellschaft in Deutschland.

Angesichts immer vielfältigerer Arbeits-, Beschäftigungs- und Lebensrealitäten stößt in Deutschland das bestehende  Sozialsystem immer öfter an Grenzen, bzw. war von Beginn an ungerecht - wie etwa bei Hartz IV und der Berücksichtigung von Care-Arbeit.

Durch Digitalisierung und Decarbonisierung brechen Wirtschaftszweige weg. Neu entstehende Arbeitsplätze mit oftmals noch komplexeren Anforderungen stehen nicht allen Arbeitsuchenden gleichermaßen offen, da durch ungleiche Bildungschancen beginnend in Kita und Schule Wege vorgezeichnet wurden, die später nur noch schwer zu verlassen sind.

Und als sei die Überwindung sozialer Ungerechtigkeit nicht Herausforderung genug, schwebt über allem noch die Frage: Ob und wie wir als Menschen in einer Umwelt (über)leben werden, die wir gerade selbst in atemberaubendem Tempo zerstören.
Könnte ein ökologisches Grundeinkommen eine Antwort auf die aktuelle ökologische und soziale Krise sein.

Via Slido bieten wir Euch die digitale Möglichkeit, Fragen zu stellen, über die Thesen abzustimmen und mitzudiskutieren (Code wird noch bekannt gegeben).
Link zum Livestream: https://youtu.be/uYkuAaNz11U

Die Reihe wird in Kooperation mit weiteren Landesstiftungen und der Heinrich-Böll-Bundesstiftung im Rahmen des aktuellen Verbundprojekts „Wirtschaften mit Zukunft* ökologisch – demokratisch – sozial“ und in Zusammenarbeit mit dem Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V. durchgeführt.

Tag: Dienstag, 18. Januar
Zeit:
19:00 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 19. Januar: Fair Fashion in Frankfurt

Veranstalter*innen: Haus am Dom

Die Fashion Week gastiert in Frankfurt: Inwieweit werden sozialökologische Kriterien umgesetzt?

Mit:
· Stadtkämmerer Dr. Bastian Bergerhoff, Stadt Frankfurt
· Jochen Ruths, Einzelhandelsverband Hessen-Süd
· Rapha Breyer, Referent Textilien bei Fairtrade Deutschland

Bitte anmelden: anmeldung@stadtkirche-ffm.de
Eintritt frei

Tag: Mittwoch, 19. Januar
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: Haus am Dom, Giebelsaal, Domplatz 3, 60311 Frankfurt

Donnerstag, 20. Januar: 22. Außenpolitische Jahrestagung - Auf dem Weg zu einer neuen Klima-Außenpolitik (Teil 2)

Veranstalter*innen: Heinrich-Böll-Stiftung

EU-China-Beziehungen im Schatten der Klimakrise

  • Ist es möglich, mit China in der Klimapolitik zu kooperieren und gleichzeitig Peking in anderen Politikbereichen einzuschränken – zum Beispiel in Menschenrechts- und Wirtschaftsfragen?
  • Wie wird sich der EU Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) auf die künftigen Beziehungen zwischen der EU und China auswirken?
  • Was ist der chinesische Weg zu Carbon Zero?
  • Beeinflusst die globale Klimaagenda die chinesisch-amerikanische Konfrontation? Und umgekehrt: Welche Auswirkungen haben die wachsenden Spannungen zwischen den USA und China auf die internationalen Bemühungen zur Dekarbonisierung?

U.a. mit:

  • Janka Oertel, European Council on Foreign Relations, Berlin
  • Roderick Kefferpütz, Mercator Institute for China Studies, Berlin
  • Frans Timmermans, Vizepräsident und Kommissar für Klimaschutz der Europäischen Kommission (angefragt)
  • Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europaparlaments, Brüssel
  • Lina Li, adelphi, Berlin

Die Online-Konferenz wird auf Deutsch und Englisch mit Simultanübersetzung stattfinden.


Weitere Termine der dreiteiligen Tagung:

13. Januar 2022: Transatlantische Perspektiven zur Klimaneutralität

27. Januar 2022, 16.00 - 17.30 Uhr (CET): Grüne Klima-Außenpolitik auf dem Prüfstand

Online-Teilnahme in ZOOM (Zugangsdaten nach Anmeldung) oder Folgen per Livestream.

Tag: Donnerstag, 20. Januar
Zeit: 16:00 Uhr
Ort:
online (s.oben)

VORSCHAU

Dienstag, 25. Januar: Frankfurt am Main – eine Stadt für alle? Konfliktfelder, Orte und soziale Kämpfe

Veranstalter*innen: Offenes Haus der Kulturen

Buchvorstellung und Diskussion

Der kürzlich erschienene Band „Frankfurt am Main – eine Stadt für alle? Konfliktfelder, Orte und soziale Kämpfe“ versammelt Autor*innen aus Wissenschaft, sozialen Bewegungen und zivilgesellschaftlichen Initiativen, die gemeinsam aktuelle Prozesse der Stadtentwicklung beleuchten. In anschaulichen Formaten diskutieren die Beiträge, welche strukturellen Bedingungen, gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse und machtvollen Akteure die Global City Frankfurt am Main prägen. Durch den Fokus auf die vielfältigen Kämpfe werden zugleich Wege für eine solidarische und demokratische Stadt für alle aufgezeigt. Im Rahmen der Veranstaltung stellen verschiedene Autor*innen Texte des Bandes vor, die im weitesten Sinne auf die Entwicklungen des Campus Bockenheim sowie die auch dort verorteten sozialen Kämpfe verweisen.

Tag: Dienstag, 25. Januar
Zeit:
19:00 Uhr
Ort:
Offenes Haus der Kulturen im Studierendenhaus, Campus Bockenheim, Mertonstraße 26, 60325 Frankfurt am Main

 

Mittwoch, 26. Januar: Online Kreismitgliederversammlung

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Weitere Infos folgen

Tag: Mittwoch, 26. Januar
Zeit: 19.00 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 26. Januar: Provenienzforschung: Was ist das und wie gehen Naturmuseen damit um?

Veranstalter*innen: Senckenbergmuseum Frankfurt

Vortrag von Dr. Ina Heumann (Museum für Naturkunde Berlin)

In öffentlichen Sammlungen und Museen befinden sich viele Dinge, die heute aus ethischen Gründen als sensibel eingestuft werden. Auch in naturkundlichen Sammlungen stammen viele Objekte aus kolonialen Erwerbungskontexten oder anderen kritischen Umständen. Das Museum für Naturkunde Berlin beschäftigt sich schon seit vielen Jahren mit Herkunft, Erwerbungskontexten und Vergangenheit seiner naturkundlichen Objekte. Wie gehen solche Nachforschungen vor sich, und was bedeutet das für den Umgang und die Arbeit mit den Sammlungen? Und wie werden die Ergebnisse den Besucherinnen und Besuchern vermittelt? Der Vortrag zeigt auf, wie all dies im Kontext von Forschung, Lehre und Anwendung zu einer gerechteren globalen Kooperation vor allem mit Institutionen der jeweiligen Herkunftsländer beitragen kann.

Die Historikerin Ina Heumann untersucht die vielschichtige Geschichte von Museen und Sammlungen und leitet die Abteilung „Kultur- und Sozialwissenschaften der Natur“ am Berliner Museum für Naturkunde.

Teilnahme über folgende Wege:

Teilnahme an Zoom-Veranstaltung: Hierzu ist eine Anmeldung erforderlich. Den Link zur Teilnahme erhalten Sie nach der Anmeldung.
 
Per Livestream unter www.senckenberg.de/live: keine Chatfunktion vorhanden. Keine Anmeldung nötig.
 
Per Livestream über den Senckenberg-Youtube-Kanal www.youtube.com/SenckenbergWorld: Wer mit eigenem YouTube- oder Google-Account eingeloggt ist, kann über die Chatfunktion kommentieren und Fragen stellen.

Tag: Mittwoch, 26. Januar
Zeit:
19:15 Uhr
Ort:
Online

 

Donnerstag, 27. Januar: 22. Außenpolitische Jahrestagung - Auf dem Weg zu einer neuen Klima-Außenpolitik (Teil 3)

Veranstalter*innen: Heinrich-Böll Landesstiftung

Grüne Klima-Außenpolitik auf dem Prüfstand

  • Was ist das klimapolitische Angebot der Bundesregierung für die am stärksten vom Klimawandel betroffenen Regionen (vulnerable Staaten)?
  • Was kann durch Klimapartnerschaften erreicht werden – und wo liegen die Grenzen dieser Kooperationsprojekte?
  • Welche staatlichen und nichtstaatlichen Akteure müssen in Deutschland / der EU und im Zielland für eine erfolgreiche Klimapartnerschaft mobilisiert werden?
  • Wie sollten Deutschland und die EU ein Schlüsselland wie Indien in ihre Klima-Außenpolitik einbinden?
  • Können und sollen wir in der Klimapolitik mit China und Russland zusammenarbeiten – und wie würde das funktionieren?
  • Was kann durch transatlantische Koordination erreicht werden – und wo sind die Grenzen?
  • Wie könnten China und Russland und andere große Emittenten – insbesondere aus dem Globalen Süden – eingebunden werden?
  • Welche Auswirkungen hätte eine transatlantische grüne Transformation auf die Großmachtrivalitäten im Dreieck Washington, Moskau und Peking?
  • Wie soll Berlin mit Ländern umgehen, deren Wirtschaft auf den Export fossiler Brennstoffe ausgerichtet ist, wie Algerien oder die Golfstaaten?

U.a. mit:

  • Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Franziska Brantner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Sunita Narain, Centre for Science and Environment, Indien
  • Kira Vinke, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin
  • Dirk Messner, Umweltbundesamt, Berlin/Dessau
  • Noah J. Gordon, Berlin Policy Journal / adelphi, Berlin

Die Online-Konferenz wird auf Deutsch und Englisch mit Simultanübersetzung stattfinden.


Weitere Termine der dreiteiligen Tagung:

13. Januar 2022: Transatlantische Perspektiven zur Klimaneutralität

20. Januar 2022, 16.00 - 17.30 Uhr (CET): EU-China-Beziehungen im Schatten der Klimakrise

Online-Teilnahme in ZOOM (Zugangsdaten nach Anmeldung) oder Folgen per Livestream.

Tag: Donnerstag, 27. Januar
Zeit: 16:00 Uhr
Ort:
online (s.oben)

Donnerstag, 27. Januar: Annette Kehnel - Wir konnten auch anders - Gespräch über Nachhaltigkeit

Veranstalter*innen: Literaturhaus Frankfurt

Hybridveranstaltung

Ein Buch, das uns retten könnte

Bücher gibt es, so wichtig wie ein Eimer Wasser in einem Haus aus Stroh. Eines, das uns helfen könnte, Verderben abzuwenden, hat die Kultur- und Wirtschaftswissenschaftlerin Annette Kehnel geschrieben. „Wir konnten auch anders“ (Blessing) ist eine kurze Geschichte der Nachhaltigkeit. Denn unser wirtschaftliches Denken – über Konsum, Kapital und Profit – stammt aus dem 19. und 20. Jahrhundert. Es ist unbrauchbar geworden. Es schadet mehr, als es nutzt. Anhand lebendig erzählter Beispiele zeigt Kehnel: Ein Blick auf die vormoderne Geschichte der Menschheit offenbart Anregungen für unsere Zukunft jenseits von Gewinnstreben und Eigennutz. Renaissance-Architekten, die Baustoffrecycling betrieben, Crowdfunding für die Brücke in Avignon, nachhaltige Fischerei am Bodensee, Secondhand-Märkte in Paris und Reparaturberufe in Frankfurt am Main. Gute Zeiten für schlechte Zeiten, in denen wir uns mit Kreislaufwirtschaft noch schwertun. Das Gespräch moderiert Bianca Schwarz (hr2-kultur).

Die Veranstaltung wird gefördert im Rahmen von „Neustart Kultur“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien durch den Deutschen Literaturfonds e.V.

Die Veranstaltung findet als Hybridveranstaltung statt.

Tickets:
Saalticket 7 / 4 Euro
Streamingticket 5 Euro

Tag: Donnerstag, 27. Januar
Zeit:
19:30 Uhr
Ort:
Hybridveranstaltung, mehr Infos hier

Donnerstag, 27. Januar: Erinnern heißt verändern - Gespräch zu Gedenkkultur

Veranstalter*innen: medico international in Kooperation mit dem Institut für Sozialforschung sowie der Frankfurter Rundschau

Der Utopische Raum. Gespräch mit Nuran David Calis, Theaterregisseur, Newroz Duman, Initiative 19. Februar Hanau, und Onur Suzan Nobrega, Soziologin

Ob Mölln, der NSU oder Hanau: Es gibt eine Kontinuität rassistischer Taten in Deutschland, doch Hinterbliebene müssen häufig um die Anerkennung ihrer Erfahrung und eine öffentliche Erinnerung kämpfen. Wie ist Gedenken an rassistische Taten und die Opfer möglich, wenn die Gesellschaft schweigt? Was müssen die Betroffenen tun, um auf ihre Trauer und ihre Erfahrungen aufmerksam zu machen? Und wie schreiben sich diese Erfahrungen in ein vielstimmiges kulturelles Gedächtnis ein?

Kurz vor dem Jahrestag der rassistischen Anschläge von Hanau widmet sich die Veranstaltung dem Drängen nach einer veränderten Gedenkkultur, die mangelnde Repräsentation, fehlende Aufklärung und blinde Flecken der Erinnerung überwindet.

Am 19. Februar 2022 jährt sich das Attentat von Hanau. Informationen über geplante Veranstaltungen finden Sie unter: https://19feb-hanau.org/

Bis zu 70 Personen können voraussichtlich live vor Ort an der Veranstaltung teilnehmen, sofern sie gegen Covid-19 geimpft, genesen oder vor maximal 48 Stunden negativ per PCR-Untersuchung getestet worden sind und einen entsprechenden Nachweis vorlegen. Bitte beachten Sie die Abstands- und Hygienehinweise vor Ort. Der Einlass erfolgt ab 18:15 Uhr – bitte nutzen Sie das Zeitfenster, damit sich die Ankunft der Gäste etwas verteilt. Vor Ort können beim „PASTEL im Osthafenforum“ Getränke und Snacks erworben werden.

Die Veranstaltung wird außerdem auf dem Youtube-Kanal von medico international gestreamt.

Mehr Informationen zur Reihe "Der Utopische Raum" finden sich hier.

Tag: Donnerstag, 27. Januar
Zeit: 19:00 Uhr, Einlass ab 18:15 Uhr
Ort: Osthafenforum im medico-Haus, (ggü. Nr. 11), Lindleystraße 15, 60314 Frankfurt

So kommen eure Termine in die Grüne Woche

Immer wieder erreicht uns die Frage: Wie kommt unser Termin in die Grüne Woche? Hier findet ihr darauf die Antwort. Wir freuen uns auf eure Beiträge.


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband(at)gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. Ansprechpartnerin:

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