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GRÜNE WOCHE 03/2020 (30.01.2020)

Liebe Freundinnen und Freunde,

Am vergangenen Montag, dem 27.1., jährte sich das 75ste mal die Befreiung des Konzentrationslagers in Auschwitz durch die Rote Armee.

Auschwitz, der Begriff steht symbolisch für unerträgliches Leid und die gezielt geplante, industriell organisierte Ermordung von rund 7 Millionen Menschen durch das nationalsozialistische Deutschland – durch das Land meiner Vorfahren, durch mein Land.

Opfer waren Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle, Behinderte Menschen, politisch Andersdenkende. Organisator war der deutsche Staat, Antreiber waren Regierungsvertreter und Bürokraten, Täter waren SS-Männer, SA-Männer, Mitglieder der Wehrmacht und andere, Mittäter*innen und Ermöglicher*innen waren alle, die verraten und denunziert haben, die sich offen oder still gefreut haben oder die zumindest gleichgültig blieben.

Die Zeitzeugen haben die Zeit oft nicht überlebt, die wenigen Opfer, die überlebt haben, sterben inzwischen wie die überlebenden Täter eines natürlichen Todes. Ich kann nicht wissen, was ich getan hätte. Ich hoffe, ich wäre nicht still geblieben. Ich hoffe, ich hätte Widerstand geleistet. Ich war zum Glück nicht in der Situation.

Aber gerade deshalb ist es so wichtig, nie wieder auch nur in die Nähe einer solchen Situation zu kommen. Gerade deshalb ist es so wichtig, die Strukturen zu kennen und wachsam zu sein. Gerade deshalb ist es so wichtig, nicht nur „nie wieder“ zu sagen und zu hoffen, sondern aktiv zu werden, wenn sich die Anfänge zeigen. Diese Verantwortung haben alle Menschen, aber Menschen in Deutschland haben sie gleich doppelt.

Der Auschwitz-Überlebende Marian Turski sprach bei der Gedenkfeier in Auschwitz am Montag vom elften Gebot, das sich als Folge der Shoah ergebe: „Seid nicht gleichgültig!“. Er hat Recht. Man kann nicht gleichgültig bleiben, wenn man Bilder sieht oder Berichte hört oder liest. Man darf nicht gleichgültig bleiben, wenn man Relativierungen hört. Man darf nicht gleichgültig bleiben, wenn man Strukturen wahrnimmt, die denen in Nazi-Deutschland ähneln. Antisemitismus, Rassismus, jede Art von Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sind der Samen aus dem Auschwitz wachsen kann. Unsere Eltern, Großeltern oder Urgroßeltern haben es erlebt. Wir wollen es nie wieder erleben. Dafür müssen wir uns engagieren.

Aus der Erschütterung muss also Kraft wachsen, das wünschen wir uns und euch auch für die kommenden Woche,

Beatrix + Bastian

PS: Spuren des Grauens finden sich überall – von den Stolpersteinen über die Adlerwerke und die Gedenkstätte in der heutigen Europäischen Zentralbank bis zur Gedenkplakette am ehemaligen Gesundheitsamt in der Braubachstraße (siehe Foto). Initiativen gegen das Vergessen gibt es zum Glück viele. Eine wollen wir hier nochmal besonders hervorheben: Der Förderverein Roma e.V. erinnert mit einer Ausstellung an die Verfolgung und Ermordung von mehr als 500.000 Sinti und Roma und daran, dass diese immer noch diskriminiert, ausgegrenzt und angegriffen werden.

Die Ausstellung ist noch bis zum 7.2.2020 im SYNNIKA in der Niddastraße 59 zu sehen. Es lohnt sich wirklich hinzugehen. Martina Feldmayer war zur Eröffnung anwesend und war von der Ausstellung tief beeindruckt. Zur Eröffnung haben Rinaldo Strauß vom Landesverband der Sinti und Roma und Joachim Brenner vom Förderverein Roma e.V. ein Grußwort gesprochen. Details findet ihr unter http://www.foerdervereinroma.de/archiv/2020/Ausstell_SYNNIKA.htm , dabei auch den Hinweis auf weitere Veranstaltungen im Rahmen der Ausstellung.

 

Die heutigen Themen

Neues von Martina Feldmayer

Haushalt 2020 – Mehr Geld für den Klimaschutz

Bis 2023 waren im Haushalt der laufenden Wahlperiode insgesamt 900 Millionen Euro für den Klimaschutz eingestellt. Für die beschleunigte Umsetzung des integrierten Klimaschutzplans kommen in diesem Jahr 40 Millionen Euro hinzu. Diese sollen insbesondere in die klimafreundliche Mobilität und Stadtsanierung fließen.

Darüber hinaus wollen wir in Hessen als erstes Bundesland die CO2-Neutrale Landesverwaltung realisieren. Wir folgen dabei dem Grundsatz "Minimieren, Substituieren, Kompensieren" - das heißt es sollen nur so viele Dienstreisen wie nötig, möglichst mit der Bahn absolviert werden. Um die anfallenden Emissionen im letzten Schritt zu kompensieren, wird das Land in Zukunft für rund 7,2 Millionen Euro jährlich CO2-Zertifikate kaufen, was dem Treibhausgasausstoß aller Dienstreisen (ca. 60.000 t) entspricht

Neues von Marcus Bocklet

Schuldgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe

Ab August schaffen wir das Schulgeld für Gesundheitsfachberufe ab und begegnen dem Fachkräftemangel mit einer attraktiveren Ausbildung:
Wer sich bisher z. B. für eine Physiotherapieausbildung entschied, startete mit der Aussicht auf bis zu rund 16.000 € Schulden ins Berufsleben. -Hessen verbessert diese Perspektive künftig indem es die Schulen jährlich mit bis zu 5 Millionen fördert, damit diese kein Geld von den Auszubildenden verlangen.

Weitere Informationen zur bisherigen Reglung sowie zu den betroffenen Berufen findet Ihr in meiner Pressemitteilung, die hierfür geplanten rechtlichen Änderungen im Gesetzentwurf.

Neues von Miriam Dahlke

Regionalforum zum Grundsatzprogramm

Seit April 2018 läuft in unserer Partei ein breit angelegter Partizipationsprozess zum neuen Grundsatzprogramm. Auch in Hessen wollen wir uns daran beteiligen, so dass am 15.02. nach dem Parteirat in Kassel ein Regionalforum mit vier spannenden Workshops stattfindet, um über einige ausgewählte Themen vertieft ins Gespräch zu kommen.
Den Workshop „Außenpolitik und Menschenrechte“ werde ich gemeinsam mit Anna Lührmann, MdB a.D. moderieren. Anna war von 2002 bis 2009 für die GRÜNEN im Bundestag und jüngste jemals gewählte Bundestagsabgeordnete. Bei dem Workshop werden wir uns zum aktuellen Entwurf des Kapitels austauschen. Ich würde mich freuen, viele von euch in Kassel und natürlich auch in meinem Workshop zu sehen!
Informationen zum Zeitplan und Zwischenbericht findet ihr hier: https://gruenlink.de/1mh2.
Weitere Informationen zum Ablauf unserer Veranstaltung und den Workshops findet Ihr hier: https://gruenlink.de/1p0c.

Neues von Taylan Burcu

Die AfD und ihre Haushaltsanträge…

Wie Hessen aussähe, wenn anstatt konstruktiven und demokratisch orientierten Kräften die AfD-Fraktion den Landeshaushalt verabschieden könnte, machen derzeit ihre eingebrachten Haushaltsanträge deutlich. So würden – wenn es nach der AfD ginge – unter anderem Bildungsprogramme für Geflüchtete und Migranten*innen gestrichen werden. Die AfD lehnt diese ab und fordert gleichzeitig, die Unterhaltung von Antidiskriminierungsstellen mit Landesmitteln einzustellen. Stattdessen appelliert sie lediglich an den "Integrationswillen" von Migranten*innen, der allein schon ein Zusammenleben ohne Diskriminierung ermögliche. Das ist eine Zumutung für alle Migranten*innen, die - wie groß ihr "Integrationswille" auch immer sei - regelmäßig mit Rassismus und Diskriminierung zu kämpfen haben, und stellt einen Angriff auf unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt dar! 

Doch auch freie und unabhängige Kultureinrichtungen sowie Gleichstellungsinitiativen scheinen nicht nach dem Geschmack der AfD zu sein. Zudem würde die Partei auch gerne die Genderforschung an Universitäten gleich komplett abschaffen und schließlich auch die Gelder für Umwelt- und Naturschutzverbände kürzen. In ihrer Summe stellen die Anträge in vielen verschiedenen Bereichen ein echtes Schreckensszenario dar. Gut, dass wir stattdessen im neuen Haushalt weiter unter anderem in Akzeptanz und Vielfalt, Gleichstellungsprogramme, Klimaschutz und Verkehrswende sowie die Förderung von benachteiligten gesellschaftlichen Gruppen investieren!

Neues von Mirjam Schmidt

Hessen fördert Jüdisches Museum in Frankfurt

Am 27. Januar jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Am Dienstag waren es genau 75 Jahre, die vergangen sind. Dieser Tag steht für Millionen Einzelschicksale. Jedes dieser Einzelschicksale sollte eine Mahnung für uns alle sein, dass es nie wieder Antisemitismus, rechte Gewalt und Hetze gegen anders Denkende geben darf.  Gemeinsam stehen wir für Vielfalt, Glaubensfreiheit und die Würde aller Menschen!

Doch das Erinnern an diesen Tag hat uns nicht immun gemacht, denn auch heute gibt es Menschen, die glauben, dass antisemitisches, völkisches und autoritäres Denken die Antwort auf die Probleme der Zukunft sei. Hass und Hetze breiten sich wieder aus. Die Kulturelle Vielfalt soll beschnitten werden. Umso entschiedener müssen wir uns zu ihr bekennen.

Das Jüdische Museum ist ein wichtiger Bestandsteil der kulturellen Vielfalt in unserer Stadt. Gerade mit Blick auf die gesellschaftspolitischen Veränderungen der letzten Zeit, ist es von großer Bedeutung, die Arbeit des Museums, die einem Klima aus Hetze und Gewalt entschieden entgegentritt, mit zusätzlichen Mitteln zu unterstützen. Deshalb freue ich mich, dass wir mit dem Haushalt 2020 das Jüdisches Museums in Höhe von 400.000 Euro institutionelle fördern und die Fördersumme durch einen Fraktionsantrag für den Haushalt noch einmal um 100.000 Euro erhöhen konnten. Alle Informationen hierzu finden sich in der Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst.

Es darf nie Antisemitismus, rechte Gewalt und Hetze gegen anders Denkende geben. #WEREMEMBER

Neues von Omid Nouripour

Iran, Irak, Libyen, Nahost-Konflikt, Ägypten

Meine Einschätzungen der Lage im Iran findet ihr unter anderem hier: Florian Schröder Satireshow, Fairplanet (englisch) und Markus Lanz

Letzte Woche habe ich im Bundestag zur aktuellen Situation im Irak sowie im Nahen und Mittleren Osten geredet. Die Rede findet ihr hier.

Die Berliner Libyen-Konferenz hat gezeigt, dass Diplomatie wirken kann. Besonders wenn die Bundesregierung einen ausreichenden politischen Willen zu diplomatischer Initiative hat und ihre leider allzu häufige außenpolitische Untätigkeit ablegt. Die Einigung der Libyen-Konferenz schafft eine zentrale Voraussetzung für den schwierigen Friedensprozess. Vor allem die Wiederherstellung der europäischen Einigkeit in der Libyen-Politik war längst überfällig. Die Ergebnisse der Konferenz sind ambivalent und werden sich erst anhand ihrer Umsetzung in der Realität bewerten lassen. Dass die Vereinten Nationen nicht einmal eine Woche später massive Verletzungen des vereinbarten Waffenembargos festgestellt haben, dämpft die Freude allerdings. Mehr dazu: Pressemitteilungen vom 19.01.2020 und vom 28.01.2020

Der gerade vorgestellte Trump-Plan bringt keinen Frieden. Ohne eine Zwei-Staaten-Regelung kann es keine dauerhafte Lösung für den Nahost-Konflikt geben. Dafür sind direkte Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern dringend notwendig. Deutschland und Europa müssen dies unterstützen. Pressemitteilung.

Die Bundesregierung unterstützt Ägypten mit Milliarden. Als Gegenleistung fordert sie fast nichts – und wird vorgeführt. Diese Politik gefährdet deutsche Interessen. Die Bundesregierung sollte sich mit ihren europäischen Partnern zusammentun und für die Vergabe ihrer Gelder klar und deutlich Bedingungen stellen. Lest dazu meinen Gastbeitrag in ZEIT ONLINE.

Neues aus dem Europäischen Parlament

Wir sagen “Auf Wiedersehen!”, nicht “Lebe wohl!”

[Artikel auf der Website von Sven Giegold]

Gestern hat das Europaparlament das Brexit-Abkommen beschlossen. Damit wird das Vereinigte Königreich die Europäische Union am Freitag, den 31.1.2020 verlassen können.

Für uns Grüne ist klar: Wir sagen “Auf Wiedersehen!”, nicht “Lebe wohl!” zu unseren britischen Freund*innen. Wie mein schottischer Kollege Alyn Smith so schön gesagt hat, “bitte lasst ein Licht an!” Die Tür für eine Rückkehr wird immer offen sein.

Gleichwohl erleben wir diese Woche einen schwarzen Freitag für die europäische Integration. Der Brexit kennt keine Gewinner, nur Verlierer. Wer glaubt, mit dem Austritt sei die Hängepartie vorbei, wird durch die Verhandlungen über das zukünftige Verhältnis eines Besseren belehrt werden.

Im Februar werden wir als Europaparlament unsere Position zu den kommenden Verhandlungen verabschieden. Die Verhandlungen werden sicher schwierig und zäh werden.

Aber wir sind entschlossen einen Kompromiss zwischen den Wünschen der britischen Regierung und der EU zu finden. Aber gleichzeitig dürfen die Werte und Grundsätze der EU nicht angetastet werden. Das heißt, beim Zugang zum europäischen Binnenmarkt darf es keine Extrawürste geben. Rechte und Pflichten müssen sich die Waage halten. Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarkts gibt es nur zusammen. Ohne Personenfreizügigkeit kann es keinen vollen Marktzugang für Kapital und Dienstleistungen geben.

Auch Europas Standards sind keine Verhandlungsmasse. Umwelt- und Sozialdumping können wir nicht zulassen. Großbritannien darf nicht zur Steueroasen werden. Die Signale der britischen Regierung zu den Regeln staatlicher Beihilfen und der Kontrolle von Steuervermeidung sind besorgniserregend. Das zukünftige Abkommen zwischen Großbritannien und der EU muss ein Ende der Steueroasen in britischen Überseegebieten bedeuten.

Denn Brexit heißt auch: Die Zeit des Rosinenpickens ist vorbei.

Mit entschlossenen europäischen Grüßen von Sven Giegold

Neues von der GRÜNEN JUGEND

 Magistrat darf Forderungen des Bürger*innenbegehrens nicht weiter aufschieben

Die GRÜNE JUGEND FRANKFURT legt dem Magistrat nahe, eine politische Lösung mit dem Mietentscheid zu finden.

Um Bürger*innenbeteiligung zu unterstützen und eine progressive Wohnungspolitik zu ermöglichen, braucht es starke GRÜNE und vor allem eine starke Jugend im Stadtparlament. Die Frage nach bezahlbarem Wohnraum wird zur entscheidenden sozialen Frage des kommenden Jahrzehnts. Aufgrund der Wohnraumknappheit in Frankfurt muss bei künftiger Innen- und Außenentwicklung der Stadt mit mindestens 50 % sozial geförderten Wohnraum geplant werden. Nicht nur in Bezug auf die ABG, sondern insgesamt.

Dass 68% der Bürger*innen einen Anspruch auf geförderten Wohnraum haben, macht die Lage auf dem Mietmarkt in Frankfurt deutlich. Forderungen nach einer radikalen Veränderung der ABG-Politik, die statt mit Vermietungen noch satte Gewinne zu erwirtschaften, sich lieber an der Frage des sozialen Zusammenhalts orientieren sollte, sind dringend nötig. Auch die bisherigen Schritte des Planungsdezernats unter SPD-Führung in diese Richtung sind leider zu halbherzig. 40% Förderquote bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft, die nur einen kleinen Teil der Wohnungen in Frankfurt vermietet, sind nicht akzeptabel. Ebenfalls sind Mieten von bis zu 10,50€ wie in der höheren Preisstufe des geförderten Wohnraums indes für sozial Schwache kaum bezahlbar und verschärfen die Spaltung der Stadt weiter. 

Unsere Pressemitteilung dazu findet ihr hier.

Donnerstag, 30.01.: AG Integration und Soziales

AG Integration und Soziales

Am Donnerstag, 30.01.2020 findet das nächste Treffen der AG Integration und Soziales statt. Zu Gast ist Florian Chiron, GRÜNES Mitglied der Kommunalen Ausländer*innenvertretung Frankfurt. Gemeinsam mit ihm wollen wir über die geplanten HGO-Änderungen diskutieren und mehr über die Aufgaben und Beteiligungsmöglichkeiten der KAV erfahren. Die Gesetzesänderungen sehen vor, in Kommunen mit mehr als 1000 ausländischen Mitbürger*innen Integrationskommissionen, deren Mitglieder von den Fraktionen der Gemeindevertretungen vorgeschlagen werden, einzusetzen, wenn die eigentlich zu wählenden Ausländer*innenbeiräte nicht zustande kommen. Außerdem sollen die KAV-Wahlen künftig zeitgleich mit den Kommunalwahlen stattfinden.

Wann? 18:00 Uhr
Wo?    Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Str. 17, 60594 Frankfurt

Donnerstag, 30.01.: Mitgliederabend der Grünen Jugend

Mitgliederabend der Grünen Jugend

Die Mitgliederabenden sind ein lockeres Zusammenkommen mit einer losen Tagesordnung. Oft laden wir Gäste ein, die uns ein bestimmtes Thema vorstellen, das wir gemeinsam diskutieren können.

Auch im Januar werden wir uns weiter mit den drängenden Problemen unserer Zeit beschäftigen. Beim Mitgliederabend werden wir über Klimawandel sprechen und wie uns das lokal in Frankfurt berührt. Auch im Hinblick auf die Kommunalwahl möchten wir uns mit diesem Thema beschäftigen und bereits bei diesem Mitgliederabend einige zentrale Punkte sammeln.

Wir treffen uns wie immer um 19 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle (Oppenheimer Str. 17).

Wann? 19:00 Uhr
Wo?      Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Str. 17

Freitag, 31.01.: Nix-NOx Demo gegen Autoabgase und für einen Luftreinhalteplan

Veranstalter: VCD

Nix-NOx Demo gegen Autoabgase und für einen Luftreinhalteplan
Wir demonstrieren gemeinsam mit anderen Gruppen an der Schadstoffmessstelle: Lasst Frankfurt aufatmen

Demo mit Vollsperrung der Friedberger Landstraße auf Höhe der Messstation (Hs-Nr. 84)

Was passiert in diesen zwei Stunden?
Wir legen uns auf die Straße, formen zwei Schriftzüge und in einer Groß-Projektion wird die Veränderung der Stickstoffdioxid-Messwerte vor und während der Aktion gezeigt.

Weitere Informationen, sowie die Forderung des VCD findet ihr hier.

Wann? 31. Januar: 16:00 - 18:00 Uhr
Wo?     
Matthias-Beltz-Platz/Friedberger Landstraße
Wer helfen möchte bitte melden bei: werner.buthe(at)gmx(dot)de

Dienstag, 04.02.: AG Bildung

In der letzten Sitzung haben wir uns intensiv mit dem Pakt für den Nachmittag und der Umsetzung eines Rechtsanspruchs auf Betreuung für Schulkinder beschäftigt. Mittlerweile liegen genauere Zahlen und die Pläne der Dezernentin zum Ausbau der Kitas  endlich vor. Für viele Eltern bleibt es schwierig einen Betreuungsplatz für ihre Kinder zu erhaltenen.

Wir wollen uns deswegen erneut mit der Situation der Kinderbetreuung in Frankfurt beschäftigen, allerdings diesmal mit der ganzen Altersspanne von 0-12 und orientiert am sogenannten Kindertagesstättenentwicklungsplan. (KEP).

Birgit Ross, Stadtverordnete im Bildungsausschuss wird uns diesen vorstellen.

Mit folgenden Fragen wollen wir uns beschäftigen:

  • Wie ist die derzeitige Entwicklung der Kinderzahlen? Wie regiert der KEP darauf?
  • Wo sind besondere Bedarfe?
  • Für welche Altersgruppen  muss der Ausbau besonders forciert werden?
  • Welche Ideen haben wir GRÜNE zum Ausbau um die Platz und die Personalproblematik zu lösen?
  • Wie sichern wir die Qualität und welche Qualitätsansprüche formulieren wir auch im Hinblick auf das Kommunalwahlprogramm?

Die sind viele Fragen und wir werden sicher nicht alle abschließend bearbeiten können. Wir wollen aber auch noch ein Jahresarbeitsprogramm für die AG aufstellen, also auch wenn Du andere Anliegen und Themen als Kinderbetreuung hast, bist du herzlich willkommen und eingeladen!

Bitte meldet euch möglichst vorher an unter https://doodle.com/poll/6vytv7tbnrnrmv72

Wir freuen uns auf viele von euch!!
Birgit, Lene , Wendel (Team Bildung)

Wann? 20 Uhr
Wo?     Römer, Bethmannstr.3, Raum 337

Mittwoch, 05.02.: Folgen des Klimawandels für Biodiversität, Ökosysteme und Gesellschaft - global und in Deutschland

Folgen des Klimawandels für Biodiversität, Ökosysteme und Gesellschaft - global und in Deutschland

Im Rahmen eines Vortrags werden mögliche Effekte des Klimawandels auf Biodiversität, Wälder, Landwirtschaft, Meeresspiegel, Migration und Konflikte zusammenfassend darstellen. Professor Hickler wird hierbei insbesondere auf Unsicherheiten in den Voraussagen, mögliche Anpassungsstrategien und Maßnahmen zum Klimaschutz (Konsum und Bioenergie) eingehen.
Die Veranstaltung ist eine Kooperation des Kreisverbands Frankfurt mit Rosemarie Heilig (Umweltdezernentin der Stadt Frankfurt).

Professor Dr. Thomas Hickler beschäftigt sich seit fast 20 Jahren mit Klimafolgenforschung und ist u.a. Autor des aktuellen globalen Zustandsberichts des Weltbiodiversitätsrats der UN (IPBES).
Sein Forschungsschwerpunkt ist die Entwicklung verschiedener Lebensformen auf unserem Planeten sowie deren Vorkommen. Dies umfasst Fragen zur Artenvielfalt, Biodiversität, Vegetationstypen, Ökosysteme. Selbstverständlich ist bei der zukünftigen Entwicklung der Klimawandel einer der entscheidendsten Faktoren.

Hier geht es zum Termin auf der Website und hier zue Facebook-Veranstaltung.

Wann? Ab 20:00 Uhr
Wo?     Gallus Theater, Kleyerstr.15, 60326 Frankfurt

Donnerstag 06.02.: "Radentscheide in Deutschland - Urbane Mobilität der Zukunft"

Am Donnerstag, den 06. Februar findet im Saalbau Dornbusch von 18.30-20.00 Uhr das erste "Grün im Gespräch" in Frankfurt statt. 

Um mit euch über das Thema "Radentscheide in Deutschland - Urbane Mobilität der Zukunft" zu diskutieren, werden Heiko Nickel vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) und Initiator der Frankfurter Radentscheids, sowie Karin Müller, Vizepräsidentin des Hessischen Landtags und Verkehrspolitische Sprecherin der Grünen auf dem Podium sitzen.

Das Format Grün im Gespräch soll dazu dienen, auch "Nicht-Grünen" unsere Positionen zu erläutern und im Detail vorzustellen. Wir wollen ein Forum bieten, in dem Argumente ausgetauscht und diskutiert werden können. Der Zeitraum von 18.30 - 20.00 Uhr ist bewusst so gewählt, dass auch Personen mit wenig Zeit an der Veranstaltung, bzw. der Diskussion teilnehmen können. So wollen wir einen demokratischen Diskurs und mehr politische Partizipation fördern.

Für mehr Informationen zur Veranstaltungsreihe "Grün im Gespräch", freut sich das Moderationsteam (Laura Knierim und Marc Selariu) über Zuschriften an gig.ffm(at)gmail(dot)com.

Ort: Saalbau Dornbusch, Eschersheimer Landstraße 248, 60320 Frankfurt (U-Bahn 1,2,3,8 Station Dornbusch)
Uhrzeit 18:30-20:00 Uhr

VORSCHAU

Freitag, 07.02.: Treffen der Grünen Alten

Treffen der Grünen Alten Hessen

Wir treffen uns alle zwei Monate in der Geschäftsstelle des KV Frankfurt, meistens zusammen mit den Bundestags- und Landtagsabgeordneten, die für unsere Themen zuständig sind, und diskutieren Konzepte, die dann in die Arbeit der verschiedenen Fraktionen einfließen.

Weitere Informationen zur Tagesordnung folgen.

Wann? 17:45 Uhr
Wo?      Kreisgeschäftsstelle der FRANKFURTER GRÜNEN, Oppenheimer Straße 17

Samstag, 08.02.: Kreismitgliederversammlung (tagsüber!)

Wir möchten alle herzlich zur Kreismitgliederversammlung einladen, die dieses mal an einem Samstag stattfindet.

Vorläufige Tagesordnung
1. Begrüßung und Formalia
2. Wahl der Antragskommission (2 Personen aus dem Vorstand, zwei weitere Personen aus der Mitte der Partei, Amtszeit laut Geschäftsordnung 1 Jahr)
3. Kommunalwahlen 2021: Die Stadt neu (be)gründen!
4. Aktuelle Beteiligungsmöglichkeiten: AG-Vorstellung und Markt der Möglichkeiten
5. Attraktive, fußgänger*innenfreundliche Innenstadt
6. Das Klima und der Flughafen
7. Statut für Arbeitsgemeinschaften im Kreisverband
8. Verschiedenes
 
Das Ende der Versammlung planen wir zwischen 14:30 Uhr und 15:00 Uhr.
Ihr könnt ab sofort Anträge direkt online unter frankfurt.antragsgruen.de stellen bzw. einsehen. Dort stellen wir auch die Vorlagen des Kreisvorstands zu TOP 3 und 7 ein.

Hier geht es zum Facebook-Event und hier zum Termin auf der Website.

Wann? 10:00 Uhr (!)
Wo? 
  Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12 60594 Frankfurt

Mittwoch, 12.02.: AG Planen Bauen Wohnen

Das Thema "Planen, Bauen, Wohnen" ist auch im Kreisverband Frankfurt ein drängendes Problem.
Im letzten Jahr hat sich daher eine neue AG gegründet, in der wir mit weiteren Interessierten (mit oder ohne Parteibuch) und Expert*innen unterschiedliche Themen besprechen wollen.

Wo liegen eigentlich die Ursachen der aktuellen Situation? Was wurde in den vergangenen Jahren von Stadt, Land, Bund auf den Weg gebracht, um die Situation zu verbessern? Was ist erfolgreich, was nicht? Was tut die Stadt Frankfurt, was das Land, was der Bund, und welche Ideen und Vorschläge gibt es darüber hinaus? Was ist mit Umwandlungsvorbehalt und Wohnraumzweckentfremdungsverbot? Wie stehen wir zu Mietentscheid, Mietendeckel, Enteignung? Wie sah und sieht in Frankfurt eigentlich geförderter Wohnungsbau aus? Und wo bleiben bei all dem der Klimaschutz, die Energieeffizienz? Wo werden Grünflächen erhalten oder neu gewonnen? Wo wird Bauland ausgewiesen, wo findet Ausgleich statt? Wie kooperiert Frankfurt mit der Region? Wie steht es um genossenschaftliches / gemeinschaftliches Wohnen?

Im Mittelpunkt des Treffens wird das Thema „Stadt und Region / Region und Stadt“ oder auch: „Stadt / Umland / Region“ stehen.
Wir freuen uns, als Gast aus dem Umland Christof Fink (Die Grünen), Erster Stadtrat in der Nachbargemeinde Oberursel, begrüßen zu dürfen.

Wann? 19.30 Uhr / davor um 19.00 Uhr: Fortführung der Einführung in Bau- und Planungsrecht
Wo?      Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12, Raum E11

Donnerstag, 13.02.: AG Klima, Umwelt und Verkehr

Treffen AG KLIMA, UMWELT & VERKEHR

Unsere Ziele:

Wir möchten die Notwendigkeit einer radikaleren Klimapolitik deutlicher im Bewusstsein der Frankfurter Bevölkerung verankern. 

Unsere Thesen: Ohne Verkehrswende kann es keine erfolgreiche Klimapolitik geben - das Potenzial für die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien ist vorhanden, wird aber bei weitem nicht ausgeschöpft - eine rückwärtsgewandte Kohlepolitik bremst die Erneuerbaren aus - wir brauchen in Frankfurt gerade wegen des Klimawandels eher mehr Grün als weniger.

Kontakt: Thomas Schlimme, thomschl(at)arcor(dot)de

Wann? 18:00 bis 21:00 Uhr
Wo?     Oppenheimer Str. 17, 60594 Frankfurt

Freitag, 14.02.: V-Day Demo gegen Gewalt an Frauen* und Mädchen*

Veranstalter: Frauen in Bewegung - Kampfkunst und Bewegung e. V., Präventionsrat Frankfurt am Main,
Amt für multikulturelle Angelegenheiten, Beratungsstelle Frauennotruf Frankfurt, DaMigra Frankfurt

ERHEBT EUCH. BEFREIT EUCH. TROMMELT TANZT.

Der V-Day ist der weltweiter Aktionstag gegen Gewalt an Frauen* und Mädchen*. Weltweit tanzen am V-Day Menschen im öffentlichen Raum für Stärke, Kraft und Solidarität. Für Freiheit statt Ohnmacht. Setzt ein Zeichen gegen Sexismus und Diskriminierung und tanzt mit vielen anderen gegen Gewalt!

Schilder, Banner und Transparente sind sehr willkommen, in allen Sprachen, auf denen Sie gerne schreiben wollen.

Zur Facebook-Veranstaltung geht es hier.

Wann? 17 Uhr
Wo? Hauptwache, vor der Katharinenkirche.
(auch in Gebärdensprache)

Samstag, 15.02.: Regionalforum zum Grundsatzprogramm (Kassel)

Regionalforum am 15. Februar ab 14:00 Uhr in Kassel

Das Regionalforum zum Grundsatzprogramm ist ein Raum für Austausch und Debatte zwischen Grünen, aber auch für interessierte Nicht-Parteimitglieder. Auf der Grundlage des Zwischenberichts zum Grundsatzprogramm wird diskutiert, was die Grundsätze grüner Politik sind und welche Themen und Positionen uns Grüne ausmachen. Neben vorangegangenen Regionalforen sowie digitalen Beteiligungsmöglichkeiten ist dies ein weiterer Schritt hin zu einem neuen Grünen Grundsatzprogramm, das in diesem Jahr beschlossen werden soll, denn die Ergebnisse werden an den Bundesvorstand weitergegeben und fließen in die weitere Grundsatzprogrammarbeit ein.

Neben Inputvorträgen von unserem politischen Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und Anna Lührmann, ehemalige MdB für die Grünen, bieten wir vier verschiedene Workshops an, die parallel zueinander stattfinden:

  • „Ökologie und Wohlstand“ mit MdB Dr. Bettina Hoffmann und MdL Frank Diefenbach
  • „Gerechtigkeit und Wirtschaft“ mit MdL Kaya Kinkel
  • „Selbstbestimmung und Vielfalt“ mit den MdL Felix Martin und Vanessa Gronemann
  • „Außenpolitik und Menschenrechte“ mit MdL Miriam Dahlke und Anna Lührmann

Das Forum endet voraussichtlich gegen 16:45 Uhr mit einem Abschlussplenum über die Ergebnisse der Workshops, die in der Folge in den Prozess des Grundsatzprogramms einfließen werden.

Da wir leider nur über eine begrenzte Zahl an Plätzen verfügen, möchten wir euch bitten, euch hier anzumelden.

Wann? Ab 14:00 Uhr
Wo?     Rainer-Dierichs-Platz 1, 34117 Kassel (Anreisebeschreibung auf der oben genannten Website)

Montag, 17.02.: LAG FREI

In der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden, Europa und Internationale Politik (LAG FREI) können sich alle einbringen, die sich für die Themenbereiche Europa, Frieden und internationale Politik, globale Entwicklung und Entwicklungspolitik interessieren.

Ob es die Zukunft Europas, die Lage im Nahen Osten und in der Türkei, unser Verhältnis zu Russland, die transatlantischen Beziehungen in Zeiten von Trump, unsere Haltung zu Freihandelsabkommen wie CETA, globale Entwicklungsziele der UN, die Entwicklungspolitik der Bundesländer oder ein anderes Thema ist – kommt einfach vorbei, diskutiert mit uns und arbeitet mit!

(Weitere Infos hier.)

Wann? 18:00
Wo?     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Straße 17

Dienstag, 18.02.: Team Dezibel

Die Mission von Team Dezibel ist es, mit kreativen Veranstaltungen und Aktionen Menschen in Frankfurt für GRÜNE Politik zu begeistern. Wir setzen dabei bewusst auf möglichst interaktive Formate und probieren gerne neue Ideen aus wie zum Beispiel ein Pub-Quiz, Picknick oder „Poetry meets Politics“.

Von Mitte 2016 bis zur Europawahl 2019 haben wir mit der Kampagne „It´s Yourope“ für ein weltoffenes und einiges Europa geworben. Seit dem Sommer 2019 nehmen wir im Rahmen unserer Kampagne „Klima? Wandel!“ eines der drängendsten Probleme unserer Zeit in den Fokus. Unser Ziel ist es dabei insbesondere, Menschen aufzuklären und konkrete Lösungen sichtbar und verständlich zu machen.

Alle die Lust haben daran mit mitzuwirken, gemeinsam Aktionsideen zu entwickeln und praktisch umzusetzen, sind herzlich zu unseren Treffen eingeladen.

Kontakt: Burkhard (burkhard(at)zadigweb(dot)com) und Eilika (eilika(at)poseto(dot)de)

Wann? 19:30 Uhr
Wo?
     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Straße 17

Dienstag, 18.02.: Überwinderin von Wachstumszwang und Kapitalismus?

Veranstalter: Heinrich-Böll-Stiftung Hessen
Teil der Reihe Böll Economics

Was macht unseren Wohlstand aus und wie misst man den Erfolg eines Unternehmens? Oft gilt die reine materielle Wirtschaftsleistung als Maß aller Dinge, also die Summe der Waren und Dienstleistungen, die wir produzieren. Diese spiegelt sich für die Gesamtwirtschaft im Bruttoinlandsprodukt (BIP) oder auf Ebene der Unternehmen in den Umsatz- und Gewinnkennziffern. Doch die Aussagekraft dieser Messgrößen ist begrenzt. Ob unser Wirtschaften unsere soziale, ökologische und gesellschaftliche Basis erhält oder diese sogar beschädigt, bleibt darin verborgen.

Das Konzept der Gemeinwohlökonomie hat einen breiteren Ansatz und sieht „das Gemeinwohl“ als Ziel des Wirtschaftens an. Als zentrales Mittel sieht sie dafür eine umfassende Gemeinwohlbilanz an Hand von konkreten Kennzahlen vor.

Kann dieses Konzept den kapitalistischen Zwang zum Wachstum überwinden und den Übergang in eine sozial-ökologische Wirtschaft organisieren?

Mit: Christian Felber, Autor des Buches "Gemeinwohl-Ökonomie" und Mitinitiator der Gemeinwohl-Ökonomie-Bewegung, Wien | Moderation: Christian Felber, Autor des Buches "Gemeinwohl-Ökonomie" und Mitinitiator der Gemeinwohl-Ökonomie-Bewegung, Wien

Weitere Details unter: boell-hessen.de/gemeinwohloekonomie/
Hier geht es zur Facebook-Veranstaltung.

Wann? ab 19:00 Uhr
Wo?    Haus am Dom, Katholische Akademie Rabanus Maurus, (Domplatz 3, 60311 Frankfurt am Main)

Mittwoch, 19.02.: Böll Analytics mit Jürgen Trittin – Klima!

Der Klimawandel ist in unserem Alltag angekommen. Die sich beschleunigende Erderwärmung belastet Mensch und Umwelt unmittelbar, etwa durch immer heißere Sommer, und zeitigt weltweit verheerende Folgen: Dürren, Ernteausfälle und Waldbrände nehmen zu, Gletscher schmelzen ab und Wüsten breiten sich aus. Angesichts der forcierten Warnungen der Wissenschaft zur Einhaltung des im Abkommen von Paris vereinbarten 1,5-Grad-Ziels wirken Politik und Gesellschaft hilflos und apathisch. Immer noch hochaktuell ist die bereits 1972 vom Club of Rome angemahnte „kopernikanische Wende“. Gleichwohl zerfasert die Diskussion zwischen individuellen Kleinstmaßnahmen und einem rechten Backlash, der die Klimadebatte als gesellschaftlichen Kulturkampf inszeniert.

Wie kann in dieser Gemengelage eine geeignete klimapolitische Strategie aussehen? Braucht die Energiewende eine grundlegende Systemwende?

Zur Facebook-Veranstaltung geht es hier.

Wann? 20:00 bis 22:30 Uhr
Wo?     Mousonturm, Waldschmidtstraße 4, 60316 Frankfurt am Main

Donnerstag, 20.02.: Ausstellung FANTASTISCHE FRAUEN

Liebe Frauen,

der Frauensalon geht mal wieder ON TOUR. Diesmal möchten wir mit euch gemeinsam in die Ausstellung FANTASTISCHE FRAUEN. SURREALE WELTEN VON MERET OPPENHEIM BIS FRIDA KAHLO in die Schirn gehen. Der Kreisverband Frankfurt übernimmt die Kosten für die Gruppenführung. Für euch fallen lediglich 10 Euro Eintritt an.

Wann: Donnerstag 20.2.2020, die Führung beginnt um 19:00 Uhr
Wo: SCHIRN Frankfurt, Römerberg, 60311 Frankfurt

Die Teilnehmerinnenzahl ist auf 20 Frauen begrenzt. Deshalb meldet euch bitte zeitnah bei Jennifer Trunk (jennifer.trunk@posteo.de), wenn ihr dabei sein wollt. 

Informationen zur Ausstellung findet ihr hier.

Mittwoch, 26.02.: Politischer Aschermittwoch

Schöne Traditionen sollte man beibehalten:

auch 2020 laden wir zum Politischen Aschermittwoch wieder in den Kunstverein Familie Montez ein.

In diesem Jahr bringen wir drei Redner*innen für Euch auf der Bühne:

  • Deborah Düring, Sprecherin der Grünen Jugend Hessen
  • Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter B'90/Die Grünen (Mitglied im Innenausschuss und stellv. Fraktionsvorsitzender) und

  • Johannes Lauterwald, Sprecher der Grünen Jugend Frankfurt

Und natürlich servieren wir wieder unsere Lieblingscocktails "Jutta & Joschka" und mit dem Handkässalat einen echten Klassiker vom OP'17 Team zur Stärkung.

Zur besseren Planung freuen wir uns über Eure Anmeldung unter diesem Link, aber auch ein spontaner Besuch ist möglich.

Einlass: 19:00 Uhr
Beginn: 19:30 Uhr
Ort: Kunstverein Familie Montez, unter der Honselbrücke (barrierefrei)

Mittwoch, 26.02.: "Unter den Stollen der Strand. Fußball und Politik – mein Leben"

Foto: Georg Kumpmüller-Jahn
Veranstalter: Eine Verstaltung des Kulturamts Franfurt am Main in Koperation mit Deutsche Nationalbibliothek

Frankfurter Premiere mit Daniel Cohn-Bendit
"Unter den Stollen der Strand. Fußball und Politik – mein Leben" (Verlag Kiepenheuer & Witsch)
Moderation: Christoph Schröder

Grün ist der Rasen im Stadion und grün ist die Partei, die er mitbegründet hat: Daniel Cohn-Bendits Leben steht im Zeichen von zwei Leidenschaften, Fußball und Politik. Beidem widmet er seine lang erwartete Autobiografie, die bei dieser Lesung ihre große Premiere erlebt. Wir wissen nicht, ob der Fußball oder die Politik ihn so jung gehalten haben – wahrscheinlich die Kombination aus beidem –, aber dass Dany Cohn-Bendit, wie ihn alle nennen, noch mit 75 mit Verve und Temperament genauso für Europa wie für seine Frankfurter Eintrachtkämpft, ist unbestritten. Dabei stand er als Neunjähriger vor der Frage, ob er als Sohn vertriebener Juden die Deutsche Nationalelf anfeuern könne. Eine politische Frage, die bei ihm den Funken entzündethat, den er sich bis heute bewahrt.

Daniel Cohn-Bendit gehörte zu den bekanntesten Gesichtern der französischen 68er, der APO und der Frankfurter Sponti-Szene, bis er sich der parlamentarischenPolitik zuwandte und den "Realo"-Flügel der Grünen mitanführte. 20 Jahre lang war er Mitglied des Europäischen Parlaments, 2014 zog er sich aus der aktiven Politik zurück.

Christoph Schröder ist Literaturkritiker und schreibt unter anderem für Die Zeit und die Süddeutsche Zeitung. Er ist Redakteur beim Journal Frankfurt.

Eintritt: 8 Euro, ermäßigt 6 Euro, Studierende 4 Euro

Um Anmeldung per E-Mail wird gebeten: kulturportal(at)stadt-frankfurt(dot)de

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