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GRÜNE WOCHE 07/2019 (28.02.2019)

Liebe Freundinnen und Freunde,

der Brexit (ja, wir sehen förmlich, wie ihr zusammenzuckt. Wir auch. Aber wir müssen schon wieder mit dem Thema einsteigen!) ist diese Woche wieder Thema im britischen Parlament gewesen – und das Parlament hat sich seit langem mal wieder mit großer Mehrheit für einen Vorschlag der Regierung ausgesprochen, und zwar einen, der vielleicht Anlass zu ein wenig Hoffnung gibt: sollte das Parlament am 12. März dem Verhandlungsergebnis zum Brexitabkommen nicht zustimmen (das scheint absehbar) und am 13. März einen Austritt ohne Abkommen ablehnen (das scheint zumindest gut möglich), so wird das Parlament am 14. März über eine Verschiebung des Austrittsdatums abstimmen. Wie es in diesem Fall weitergeht, ist natürlich noch nicht abzusehen Aber leise Hoffnung auf ein strukturiertes Verfahren und vielleicht sogar den Ausstieg aus dem Ausstieg kann man schon haben. Wir sind ja gerade in der Vorbereitung der Materialien für den Europawahlkampf, und da wird das Vereinigte Königreich auf alle Fälle noch eine Rolle spielen.

Deeskalation – das wäre auch das Gebot der Stunde für den hessischen Innenminister im Verhältnis mit Eintracht Frankfurt und ihren Fans. In der vergangenen Woche ist leider das Gegenteil geschehen, und die Schuld dafür war nicht bei der Eintracht zu suchen. Nach einem Interview des Präsidenten Peter Fischer, der für seine deutlichen und emotionalen Formulierungen, aber auch für seine Zugänglichkeit und seine Verlässlichkeit bekannt ist, hat die Polizei am Tag des Europapokalspiels in Frankfurt mit Durchsuchungen reagiert. Gefunden wurde nichts, auch ein Kontakt mit dem Verein im Vorfeld hat laut Eintracht Frankfurt nicht stattgefunden. Ein Teil der Fanszene reagierte auf diese Maßnahmen wiederum mit einem Transparent, das ohne Zweifel unfreundlich formuliert war. Wir wollen uns die Inhalte nicht zu eigen machen, klar ist aber, dass sich Transparente in Fußballstadien nur sehr selten durch ausgewogene Formulierungen auszeichnen. In diesem Fall hat die Polizei das Transparent unmittelbar entfernt, auch dabei wurde sehr robust vorgegangen. Das Ergebnis war: Eine scharfe öffentliche Auseinandersetzung zwischen Verein und Innenministerium, Schmähtransparente bundesweit am Wochenende und vor allem eine abgesagte Choreografie im Stadion, die dem Spiel einen tollen Rahmen verpasst hätte. Wir sind kein Fanclub sondern eine politische Partei, aber gerade in dieser Rolle sagen wir klar: Die Polizei hat den Auftrag – und die Eintracht und die allermeisten Fans haben den Wunsch – ein friedliches und sportliches Ereignis sicherzustellen. Dazu bedarf es Fingerspitzengefühl und Kooperation. Es ist für die Zukunft wichtig, dass das gegeben ist. Wir begrüßen, dass zu den Vorfällen jetzt Gespräche zwischen der Eintracht und der Polizei stattfinden, besser wäre es gewesen, diese Gespräche unmittelbar zu führen.

In Frankfurt steht diese Woche eine wichtige Zukunftsentscheidung an: Koalition, Magistrat und die Koalitionsfraktionen wollen über die Einhausung der A661 zwischen Bornheim und Seckbach entscheiden. Ein wichtiges städtebauliches Projekt, für das wir GRÜNE uns intensiv eingesetzt haben. Es ist Zeit, die Wunden zu heilen, die die in erster Linie am Autoverkehr orientierte Planung des letzten Jahrhunderts geschlagen hat. Eine Einhausung ist eine Chance für mehr Grün- und Erholungsflächen, viele neue Wohnungen, ein besseres Wohnumfeld und nicht zuletzt für das Stadtklima.

Und zum Schluss möchten wir Euch schon im Vorgriff auf den heraufziehenden Europawahlkampf auf einen spannenden Termin hinweisen: Es ist uns gelungen, für den 7. April unter anderem den Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando, für eine Veranstaltung zur Frage „FESTUNG EUROPA?“ zu gewinnen. Palermo ist eine der Städte, die unmittelbar mit den Menschen zu tun hat, die über das Mittelmeer nach Europa flüchten. Palermo hat sich dabei für einen offenen, humanitären Weg entschieden – und das in einem sehr populistisch und illiberal regierten Italien. Wir werden mit Leoluca Orlando und weiteren Gästen (unter anderem der GRÜNEN EP-Kandidatin Hannah Neumann) darüber sprechen, was Europa tun muss, um seinem humanitären Anspruch gerecht zu werden. Am vergangenen Montag war eine Veranstaltung von medico international, Seebrücke Frankfurt und der Katholischen Akademie Rabanus Maurus zu diesem Thema proppenvoll, was das Interesse an diesem Thema nochmal deutlich gemacht hat. Wir werden sicher eine hoch spannende Diskussion mit tollen Teilnehmer*innen haben. (Mehr Infos unten in der Vorschau)

Last but not least: Lest unter unserer Rubrik “Neues aus Europa”, was der Spitzenkandidat Sven Giegold zur Diskussion um die Gemeinnützigkeit von attac schreibt. „Eine kritische Zivilgesellschaft ist existenziell für eine lebendige Demokratie“. Er hat recht.

In diesem Sinne: engagiert Euch, für eine gute Zukunft für alle,

wir freuen uns Euch am kommenden Mittwoch beim Politischen Aschermittwoch zu sehen.

Beatrix + Bastian

Die heutigen Themen

Neues von Martina Feldmayer

Vom Schlusslicht im Ökolandbau zur Ökomodellregion in Deutschland.

Dieses Ziel haben wir Grüne für unsere Landwirtschaftspolitik in der Hessischen Landesregierung formuliert und wir konnten einige Erfolge feiern. Diesen Weg gehen wir jetzt konsequent weiter – wir wollen, dass bis 2025 ein Viertel der landwirtschaftlichen Nutzflächen ökologisch bewirtschaftet werden. Damit leisten wir wichtige Beiträge für den Klima- und Umweltschutz. Die dazugehörige Pressemitteilung unserer Fraktion findet ihr hier.

Neues von Marcus Bocklet

Aus dem Fall Odenwaldschule lernen heißt sexuelle Gewalt bekämpfen!

Kindesmissbrauch ist und bleibt eines der widerlichsten und schlimmsten Verbrechen unserer Gesellschaft. Neun Jahre habe ich im Landtag die Petition einer Schülerin der Odenwaldschule betreut und bin noch heute so erschüttert wie beim ersten Bericht. Diese Woche hat das Sozialministerium zwei damals zur Aufarbeitung beauftragte, unabhängige Studien vorgestellt:
„Pädosexuelle Gewalt ist Ausdruck eines Systemversagens. Tatsächlich bedarf es eines »ganzen Dorfes«, um ein Kind zu missbrauchen“, so die Einleitung zum Studienvorabdruck von Prof. Dr. Brachmann. Tragisch aber wahr, die Ergebnisse der Studien belegen, vertuscht und versagt haben nicht nur Einzelne. Vielmehr ist hier gleich ein breites System an Personen, Institutionen und Ämtern seinem Schutzauftrag nicht nachgekommen. Das ist nicht „nur“ so ziemlich alles zwischen verantwortungslos bis verbrecherisch, sondern als gesellschaftliche Leistung Hessens schlicht nicht hinnehmbar. -Mein politisches Fazit ist klar, wir müssen mit Maßnahmen wie dem Landesaktionsplan gegen sexuelle Gewalt dringend weiter daran arbeiten, Abläufe und Strukturen so zu ändern, dass das nie wieder geschehen kann!

Weitere Informationen findet Ihr in der Pressemitteilung des Sozialministeriums sowie im oben zitierten Vorabdruck der Studie „Tatort Odenwaldschule – Das Tätersystem und die diskursive Praxis der Aufarbeitung von Vorkommnissen sexualisierter Gewalt“.

Neues von Miriam Dahlke

Am Samstag war ich auf einer ganz besonderen Geburtstagsparty: Das Studierendenhaus in Bockenheim feierte sein 66jähriges Bestehen. 1953 wurde es – unter anderem mit amerikanischer Förderung – auf dem Campus der Goethe-Uni erbaut und durch Max Horkheimer eröffnet. Von Anfang an stand das Studierendenhaus für ein besonderes Gemeinschaftsleben, das durch unabhängiges Denken und Aufstehen gegen Lüge, Willkür und Unrecht geprägt war. Viele verbinden damit die symbolische Rückkehr der Frankfurter Schule aus dem Exil, andere denken gerne an die spannenden Diskussionen und Veranstaltungen und natürlich an die legendären Partys zurück.
Ich freue mich sehr, dass das Studierendenhaus auch nach dem Umzug des AstA ins Westend als Offenes Haus der Kulturen weiterbestehen und vielen Initiativen und Vereinen als Begegnungsraum dienen wird.

Neues von Taylan Burcu

Rückschläge für Migrant*innen in Dänemark

Die dänische Regierung verabschiedet sich dieser Tage vollends von einer humanen Einwanderungspolitik. Wie schnell eine aufgeheizte gesellschaftliche Stimmung in nationale Politik zu Lasten von Migrant*innen umgewandelt werden kann, kann man am Beispiel der dortigen Geschehnisse der letzten Jahre, Monate und Wochen leider sehr genau nachvollziehen. Die eigentlich konservativ-liberale Koalition beschließt immer neue Rückschläge für die Situation von Geflüchteten im Land. Dabei lassen sie sich von der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei treiben. Letzte Woche beschloss das Parlament nun
- mit den Stimmen der Sozialdemokratie (!) - die endgültige Abkehr von einer Migrationspolitik, die sich mit der Integration von Geflüchteten beschäftigt. Stattdessen will man vor allem auf Abschiebungen und Abschreckung setzen.

Ein solches Negativbeispiel sollte uns zeigen, dass es enorm wichtig ist, gegen jeden Anflug von Fremdenfeindlichkeit und rechter Stimmungsmache zu kämpfen. Auch bei uns in Deutschland sowie in zahlreichen anderen europäischen Staaten bestehen leider Ressentiments und Stimmungen, die sich in einer restriktiven Migrationspolitik niederzuschlagen drohen. Daher ist es weiterhin unsere Aufgabe als GRÜNE, sich entschieden gegen Rechtspopulist*innen und Rechtsextremist*innen zu positionieren und immer wieder eine humane Einwanderungspolitik einzufordern!

Neues von Rosemarie Heilig

"Danke"-Kampagne geht in neue Runde

Die Frankfurter Klimaschutz-Kampagne „Danke, dass Du was für das Klima machst“ rückt 2019 konkrete Klimaschutzprojekte in den Fokus. „Wir setzen weiter auf sympathische Frankfurter Gesichter, erzählen nun aber auch noch mehr Geschichten“, sagt Umweltdezernentin Rosemarie Heilig. Los geht es mit dem Klimafrühstück der Verbraucherzentrale Hessen. Dahinter verbirgt sich ein Projekt für Schüler*innen der Jahrgangsstufen acht bis zehn, die erfahren, wie sie durch bewussten Einkauf das Klima schützen können. Im Frühling, wenn das Wetter wieder freundlicher ist, wird dann das „Radfahren“ in den Vordergrund gerückt. Dem folgt im Sommer „Solarenergie“ und im Herbst das „Stromsparen in Haushalten“.
Alle Themen werden mit Blogbeiträgen zu Frankfurter Projekten und weiterführenden Informationen auf der Klimaschutz-Website flankiert. Dabei werden immer auch die Menschen, die Gesichter hinter dem einzelnen Projekt vorgestellt. „Im Zentrum der Kampagne bleibt das einfache und ehrliche DANKE“, sagt Rosemarie Heilig – eine Idee der Frankfurter Werbeagentur Farr & Thamm im Auftrag des Energiereferats.

Neues aus dem Römer

Zum Februar haben wir unseren langjährigen Fraktionsvorsitzenden an die hessische Kulturpolitik verloren. Drei Wochen hat die Fraktion mit Ruhe und Gelassenheit über die Zukunft diskutiert.
Ergebnis: Seit genau zwei Wochen haben die GRÜNEN IM RÖMER eine Doppelspitze.

Wir (Jessica Purkhardt und Sebastian Popp) sind kühn auf die Brücke geklettert und werden seitdem mit Hochdruck von den Mitarbeiter*innen der Geschäftsstelle, unseren Dezernent*innen und tausend anderen eingearbeitet. Eine Doppelspitze ist für uns auch eine moderne Antwort für einen anderen Politikstil. Keine 70 – 90 Stunden Vollzeitpolitiker, sondern zwei, die ein halbes Leben der Politik widmen und mit der anderen Hälfte auch weiterhin ihren „normalen“ Berufen nachgehen. Sich mit ihren sehr verschiedenen Biographien ergänzen, unterschiedliche Milieus in der Stadt erreichen und immer wieder mit zwei Blicken auf die Dinge schauen. Sobald wir unsere Einarbeitungsphase abgeschlossen haben, werden wir auch zu unserer Verteilung der Zuständigkeiten an dieser Stelle berichten.
Politisch stehen und standen die ersten Tage ganz im Zeichen des Radentscheides und der Einhausung der A661. Nach vielen Jahren der Auseinandersetzung über die Länge des zu errichtenden Deckels, ist für die Koalition die Lösung zum Greifen nahe.  Auch wenn die Kosten für die Stadt Frankfurt für diese Variante der Einhausung nicht unerheblich sein werden, ist es eine wegweisende Entscheidung für das Frankfurter Grün, die Frankfurter Luft, den Frankfurter Lärm und auch mehr Frankfurter Wohnen.

Neues von Omid Nouripour

1)    Wenn Geld in korrupte und autoritäre Strukturen fließt, stärkt es jene Machthaber, die ihre Macht auf Kosten von Bürgerrechten und Demokratie ausbauen. Europa darf solche Regime nicht weiter unterstützen, findet Omid in der Neuen Osnabrücker Zeitung.

2)    Frieden ist dauerhaft nur möglich, wenn die Rechte von Frauen und Mädchen gewahrt werden. In Friedensverhandlungen sowie in der Außen- und Sicherheitspolitik müssen deshalb Frauen eine zentrale Rolle einnehmen. Die Grüne Bundestagsfraktion hat das Konzept feministische Außenpolitik aufgeschrieben und in die parlamentarische Beratung eingebacht. Mehr dazu bei Spiegel Online.

3)    Rüstungsexporte sind kein Selbstzweck. Sie müssen Instrument einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik sein. Dabei geht es nicht nur um Moral, sondern auch um unsere eigene Sicherheit. Die Waffensysteme für Saudi-Arabien oder Ägypten haben unsere Sicherheit jedenfalls nicht erhöht, sagt Omid im Deutschen Bundestag.

4)    Mit dem Iran im Gespräch bleiben ist richtig und wichtig. Dabei das Atomabkommen ansprechen auch. Es ist nicht okay die prekäre Lage der Menschenrechte nicht zu erwähnen, kommentier Omid im Tagesspiegel die Gratulation Steinmeiers anlässlich des iranischen Nationalfeiertags.

Neues aus Europa

Neues von Sven Giegold

Aberkennung von Attacs Gemeinnützigkeit: Schwarzer Tag für die Demokratie

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, Attac die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Dazu sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament und Mitbegründer von Attac Deutschland, Sven Giegold:
“Das ist ein schwarzer Tag für die Demokratie. Das Urteil bedeutet für viele gemeinnützige Vereine Unsicherheit und finanzielle Risiken. Ein Verein, der politische Bildungsarbeit macht, kann sich um seinen Status der Gemeinnützigkeit nicht mehr sicher sein. Das Kräfteverhältnis zwischen finanzstarken Wirtschaftsverbänden und kritischer Zivilgesellschaft wird nun weiter auseinander klaffen. Während Firmen ihre Lobbyarbeit von der Steuer absetzen können, werden Teile der Zivilgesellschaft in finanzielle Unsicherheit getrieben. Die internationale Einschränkung der Handlungsfähigkeit der Zivilgesellschaft kommt nun auch in Deutschland an. Eine kritische Zivilgesellschaft ist existenziell für eine lebendige Demokratie. Wer sich uneigennützig für Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie einsetzt, muss als gemeinnützig anerkannt werden. Wenn der Staat nur diejenigen als gemeinnützig einstuft, die vermeintlich neutral sind, wird einer kritischen Zivilgesellschaft der Boden entzogen.
Justizministerin Barley muss nun rechtliche Sicherheit für die Zivilgesellschaft schaffen. Gemeinnützigkeit und politische Arbeit sind keine Widersprüche. Es muss gesetzlich geregelt werden, dass gemeinnützige Vereine an der politischen Willensbildung mitwirken dürfen. Viele gemeinnützige Vereine machen Demokratiearbeit, die wir heute dringender denn je brauchen. Auch zu finanzstarken Privatinteressen braucht es eine handlungsfähige Zivilgesellschaft als Gegengewicht.”


Zur Allianz “Zivilgesellschaft ist gemeinnützig”.
Petition zur Verteidigung der deutschen Umwelthilfe.

28.02.2019: Lange Nacht des Menschenrechtsfilms

Veranstalter: Haus am Dom

Lange Nacht des Menschenrechts-Films

Präsentation der Preisträgerfilme

Drei prämierte Filme werden gezeigt. Anschließend finden jeweils Gespräche mit Filme­machern, Produzenten oder Fachleuten von Menschen­rechts­institutionen statt.    

Moderation: Kulturmanagerin Hadija Haruna

Wann? 19:00-22:00 Uhr
Wo?      Evangelische Akademie, Römerberg 9, 60311 Frankfurt

Eintritt frei.

Freitag, 01.03.19: Treffen LAG Umwelt, Energie, Naturschutz

Liebe Freundinnen und Freunde,

Wir, die LAG Umwelt, Energie und Naturschutz, treffen uns am Freitag, den 01.03.2019 und besprechen folgende Themen
 
1. Auswahl Themen aus unserer Liste zur Diskussion
2. Berichte
•       BAG Ökologie, Berlin
•       BAG Energie, Berlin
3. Wahl Sprecher LAG und Delegierte BAG Ökologie und Energie   

Um Anmeldung wird gebeten anwera(at)eiselt.de

Wann? 17:00 – 20:00 Uhr
Wo?
    Fraktionsraum der GRÜNEN im Römer (Raum 337), Bethmannstraße 3, 60311 Frankfurt

Freitag, 01.03.19: Queer Latin Party

Veranstalter: AStA Universität Frankfurt, Frankfurter SchWule und Goethe Gönn Dir

Das Quartier Latin feiert sein Comeback
- dieses Mal veranstaltet der AStA Universität Frankfurt zusammen mit den Partymachern Frankfurter SchWule der Goethe Gönn Dir ein queeres Special der traditionsreichen Frankfurter Party.

Gemeinsam wollen wir dem Umstand gerecht werden, dass es für die LGBTQI* Community in Frankfurt viel zu wenig (sub)kulturelle Räume gibt, die einer heteronormativen Feierkultur etwas entgegensetzen und offen für nicht normative und polymorph-perverse Performances sind. Eingeladen sind alle Menschen, die eine schrille, bunte und tuntige Partynacht in respektvoller Atmosphäre verbringen wollen. Auf 3 Floors wird euch im dekorierten Studihaus ein breites musikalisches Spektrum geboten. Zum ersten Mal mit dabei sind BERRIES Berlin, die euch auf einem Floor von HipHop bis Urban Sounds die Nacht versüßen werden. Lasst uns zusammen mit allen Ähnlichgesinnten unsere Gemeinsamkeiten, Unterschiede, Abweichungen und Eigentümlichkeiten feiern und aufeinander achten. Sexismus, Rassismus und anderes diskriminierendes oder grenzüberschreitendes Verhalten führen zur sofortigen Verabschiedung von der Party.

Wann? ab 22.00 Uhr
Wo?     Studierendenhaus Uni Frankfurt, Mertonstraße 26-28
5€ Eintritt, mehr Infos hier.

Freitag, 01.03.2019: Treffen der Grünen Alten Hessen

Liebe Freundinnen und Freunde,
wir laden Euch hiermit herzlich ein zu unserem nächsten Treffen ein.

Die Tagesordnung könnt ihr der Einladung entnehmen.

Wann? 17:45
Wo?     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Straße 17, 60594 Frankfurt/Sachsenhausen,

Samstag, 02.03.19: Politisches Marktfrühstück im Neuen Frankfurter Garten

Veranstalter*innen: Das Politische Marktfrühstück wird organisiert vom Ernährungsrat Frankfurt und Aktion Agrar.

Was willst Du denn im Supermarkt, da kennt Dich doch niemand? ODER
Was ist das eigentlich für 1 Ernährungssystem?


Komm zum politischen Marktfrühstück, am Samstag den 2.März in den Neuen Frankfurter Garten. Dort gibt es zwar noch keinen Markt, aber wir sprechen genau deshalb dort mit Landwirt*innen und Bäcker*innen, Aktiven und Interessierten über die Zukunft von regionalem Essen, diskutieren die tollen Einkaufs-Alternativen, die es schon gibt – und frühstücken gemeinsam.
Wir suchen beim Gespräch in der dort aufgestellten Jurte Begegnungen, Austausch und andere Perspektiven auf unser Essen: Es ist Zeit, uns mit den Menschen an einen Tisch zu setzen, die unsere Lebensmittel produzieren. Bist Du dabei?
Mit dabei sind:

- Margarethe Hinterlang, Dottenfelder Hof
- Karsten Spehr, Demeterhof "Die Fleckenbühler"
- Georg Dürmuth, Biobäcker
- Feyza Morgül, Geschäftsführerin
  Erzeugermarkt Konstablerwache
- Aktive der Solawi42, Birkenhof Egelsbach
- Joerg Weber, Sprecher Ernährungsrat, Lenkungskreis
- Leonie & Karen von Aktion Agrar

Aktion Agrar bringt mit kreativen Kampagnen, Hintergrundrecherchen und Mitmach-Aktionen Bewegung in die Agrarwende. Wir kämpfen für eine umwelt-, tier- und klimafreundliche Landwirtschaft, in der Bauern und Bäuerinnen gut von ihrer Arbeit leben können. Den Ernährungsrat Frankfurt gibt es seit August 2017 als neue Plattform im Ernährungssystem. Er bündelt die Interessen aller lokalen Akteure der Lebensmittelversorgung für Frankfurt und Umgebung.

Wann? 11 -13.00 Uhr,
Wo?     Neuer Frankfurter Garten, Danziger Platz 1   

Für einen Grundstock an Essen und Getränke sorgen die Veranstalter*innen.

Samstag, 02.03.19: Eröffnung Zero-Waste Café

Veranstalter*in und Fotoquelle: gramm-genau

ERÖFFNUNGSPARTY Zero Waste Café

Es ist endlich soweit! Unser Zero-Waste-Café eröffnet in Frankfurt-Bockenheim und wir freuen uns riesig, euch am Samstag, den 2. März zu unserer Eröffnungsparty einladen zu dürfen. Wir haben für euch ein kleines Programm und jede Menge Köstlichkeiten vorbereitet.
Ihr wollt mehr über Zero Waste wissen oder wisst gar nicht wie ihr überhaupt anfangen sollt? Am Samstag habt ihr die einmalige Möglichkeit alle Fragen zu stellen und ausführliche Erklärungen von unseren Zero-Waste-ExpertInnen zu bekommen. Außerdem gibt es leckere Suppen, Quiche, Kuchen und natürlich Kaffee.

Ablauf:

10 Uhr – Türen auf für Unverpackt-Laden und Café

11 Uhr  – Fragen & Antworten zum Leben ohne Müll mit Pia @zerowastefrankfurt

15 Uhr – Offizielle Eröffnung mit Grußwort von Umweltdezernentin Rosemarie Heilig und Joerg Weber, Lenkungskreis Ernährungsrat Frankfurt

ab 17 Uhr – Musik von…?

Wir versprechen euch viel Spaß und freuen uns euch bei uns am Samstag zu sehen.

Kommt und feiert mit uns!

Wo? Adalberstraße 11

Dienstag, 05.03.19: LAG Frieden, Europa und internationale Politik

Wir laden Euch herzlich zu unserer nächsten Sitzung der LAF FREI ein.

Tagesordnung:
1) Tageordnung, Protokoll, Vorstellung
2) Berichte
3) Brexit - aktuelle Entwicklungen, Input von Jon Worth (politischer Blogger und Journalist -
jonworth.eu)
4) Aktuelle Situation CETA
5) Europawahlkampf
6) Nach-Wahl der Ersatzdelegierten BAG Globale Entwicklung (Frauenplatz)
7) Jahresplanung 2019
8) Sonstiges
Mit herzlichen Grüße

Wann? 19:00 Uhr
Wo?     beim Internationalen Bund, - 15. Stock, Abt. Internationale Arbeit -Nibelungenplatz 3

Mittwoch, 06.03.2019: Politischer Aschermittwoch

Politischer Aschermittwoch der Frankfurter Grünen

Bereits traditionell beschäftigen wir uns am Aschermittwoch mit der Tagespolitik und mit aktuellen Strömungen – mal ernst und mal weniger ernst. Und wir haben auch wieder Kultur, Musik, kleine Speisen und Getränke und viele Gesprächsmöglichkeiten zu bieten. Als Gäste haben wir dieses Jahr eingeladen:

·        Miriam Dahlke, frisch direkt gewählte Abgeordnete im hessischen Landtag und dort u.a. Europapolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion

·        Omid Nouripour, Frankfurter Bundestagsabgeordneter und außenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion

·        Fathiya Galaid, Poetry Slammerin

·        Ein Klavier, das wir in Form eines „Open Piano“ bespielen wollen. Lasst Euch überraschen und macht gerne mit!

Einlass: 19.00 Uhr

Beginn: 19:30 Uhr

Wo?     Kunstverein Familie Montez, Honsellstraße 7, unter der Honselbrücke

Donnerstag, 07.03.19: Plastikmüll und sein Ende

Veranstalter und Bildquelle: hr-info

Stadträtin Rosemarie Heilig lädt zum Bürgerdialog. Plastikfrei im Alltag und in der Umwelt – geht das?

Erfahren Sie mehr zu den Themen Precycling, Recycling und zu den Folgen für die Umwelt durch Kunststoffe in Frankfurt. Was kann jeder selbst tun? Worauf sollten die Verbraucher achten? Welche Recyclingwege sind bereits möglich? Welche Erkenntnisse hat die Forschung gewonnen?

Diskutieren Sie mit und stellen Sie Ihre Fragen an die Gäste:

    Rosemarie Heilig, Stadträtin für Umwelt und Frauen
    Wiebke Franz, Verbraucherzentrale Hessen e. V.
    Herr Prof. Jörg Oehlmann, Goethe Universität Frankfurt am Main
    Michael Werner, Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH
    Moderation: Petra Boberg, hr-iNFO

Der Eintritt ist frei.

Wann? 19.00 Uhr
Wo?     Senckenberg Forschungsinstitut - Hörsaal im Arthur-von-Weinberg-Haus, Robert-Mayer-Straße 2

Donnerstag, 07.03.19: Frankfurt auf neuen Wegen

Wie kann Frankfurt in Zukunft aussehen? Wie sollen unsere Straßen und Plätze gestaltet werden? Wie kann der wachsende Verkehr in Frankfurt so bewältigt werden, dass alle Frankfurter*innen sicher, schnell und bequem an ihre Ziele kommen?

Der Radentscheid Frankfurt möchte seine konkreten Vorstellungen für Frankfurt in den nächsten 10 bis 20 Jahren vorstellen.

Nach einer Vorstellung der Pläne des Radentscheids wird es eine Diskussion mit Radentscheid-Vertreterinnen und Experten sowie die Gelegenheit zu Diskussionen in kleiner Runde geben.

Externe Experten werden sein:

Prof. Dr. Martin Lanzendorf
Stiftungsprofessur Mobilitätsforschung, Goethe-Universität, Frankfurt/ Main

Wolfgang Dunkelau
Er ist Architekt und Stadtplaner und 1. Vorsitzender des Bundes Deutscher Architekten (BDA) Frankfurt a. M.

Zum Einen wollen wir die Straßen und Kreuzungen benennen, die aus unserer Sicht besondere Aufmerksamkeit benötigen, um eine sichere, durchgängige und ausreichend dimensionierte Infrastruktur herzustellen. Zum Anderen zeigen wir, wie sich Frankfurt tatsächlich zu einer Fahrradmetropole entwickeln kann und wie dies konkret aussehen könnte.

Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen!

Wann? 19:00 Uhr
Wo?     Festsaal der Goethe-Universität Frankfurt im Studierendenhaus, Mertonstr. 26-28.

VORSCHAU

Freitag, 08.03.19: Aktionsstand der GRÜNEN zum Weltfrauentag

8. März ist Frauen*kampftag!

Dieses Jahr steht der Internationale Frauentag unter dem Motto #BalanceforBetter!
Die Zukunft ist aufregend - lasst sie uns geschlechtergerecht gestalten, eine Welt in der alle Menschen ihr Leben selbstbestimmt führen können.

Kommt am 8. März auf die Hauptwache und feiert mit uns die Erfolge und setzt ein Zeichen, dass unser Kampf für Gleichberechtigung weitergeht!

Im Foto-Booth könnt ihr euer #BalanceforBetter-Bild machen und bei der GRÜNEN JUGEND Hessen feministische Taschen gestalten.

Wann? 16-18.00 Uhr
Wo?      Hauptwache

 

 

Samstag, 09.03.19: Gretchen Dutschke "1986 worauf wir stolz sein dürfen"

Veranstalter: Heinrich Böll Stiftung Hessen

»1968: WORAUF WIR STOLZ SEIN DÜRFEN«
Lesung von Gretchen Dutschke im Rahmen der 8. Frankfurter Immigrationbuchmesse 

„Die drei Jahre zwischen 1966 und 1969 verliefen wie im Rausch, mal strahlend hell, mal im tiefsten Dunkel, euphorisch und verzweifelt, fast wie im Kino. Nur mit dem Unterschied, dass wir keine Zuschauer waren, sondern Akteure, mittendrin. Die Zeit hat uns geprägt, und wir haben die Zeit geprägt. Das gilt bis 

heute. Darauf können wir und all die Millionen Menschen in Deutschland, die etwas von dem damals Erreichten verstanden haben und ihr Leben frei, bewusst, auch kritisch gestalten, stolz sein.“ (Gretchen Dutschke, in: 1968. Worauf wir stolz sein dürfen, kursbuch.edition, 2018)

Gretchen Dutschke interpretiert die kurze Geschichte der »68er« als eine antiautoritäre Kulturrevolution, in deren Folge sich die Entwicklung hin zu einer offenen, demokratischen und toleranten Gesellschaft in der Bundesrepublik vollzog – gegen alle Widerstände abweichender Interpretationen infolge der Ereignisse, die zum sogenannten Deutschen Herbst führten.

Nicht zufällig erscheint zum 50-jährigen Jubiläum der 68er-Bewegung Gretchen Dutschkes bilanzierende Einordnung der Geschehnisse. Besonders berufen ist sie hierzu, weil sie nicht einfach nur die Perspektive der Zeitzeugin innehat. Als Frau des »Visionärs der Studentenrevolte«, Rudi Dutschke, vermag sie es als unmittelbar Beteiligte zu sprechen, hat sich dabei aber stets den Blick einer ursprünglich nur zum Studium aus Amerika gekommenen Beobachterin bewahrt.

FRANKFURTER IMMIGRATIONSBUCHMESSE

Die Immigrationsbuchmesse ist in Frankfurt einzig­artig. Hier kommen Autoren und Verlage mit Migrationsschwerpunkt zu Wort. Durch Lesungen, Vorträge und Musikdarbietungen sowie die Bücher­schau der teilnehmenden Verlage wird die Vielfalt und Diversität der Stadt zelebriert. Die gemeinsame Sprache aller Veranstaltungen ist Deutsch.

Wann? 17:00 Uhr
Wo?     Historisches Museum Frankfurt, Saalhof 1

Montag, 11.03.19: Treffen Team Dezibel

Die Europawahl steht bevor!
Wir freuen uns über neue, motivierte Gesichter!

Wann? 19.00 Uhr
Wo?     KGS, Oppenheimer Str. 17

Dienstag, 12.03.19: Doku & Gespräch "Female Pleasure"

Veranstalter: Naxos-Kino - Dokumentarfilm und Gespräch e.V.

Doku & Gespräch "Female Pleasure"

Fünf mutige, kluge und selbstbestimmte Frauen stehen im Zentrum von Barbara Millers Dokumentarfilm „#Female Pleasure“ . Sie brechen das Tabu des Schweigens und der Scham, das ihnen die Gesellschaft oder ihre religiösen Gemeinschaften mit ihren archaisch-patriarchalen Strukturen auferlegen. Mit einer unfassbaren positiven Energie und aller Kraft setzen sich Deborah Feldman, Leyla Hussein, Rokudenashiko, Doris Wagner und Vithika Yadav für sexuelle Aufklärung und Selbstbestimmung aller Frauen ein, hinweg über jedwede gesellschaftliche sowie religiöse Normen und Schranken. Dafür zahlen sie einen hohen Preis – sie werden öffentlich diffamiert, verfolgt und bedroht, von ihrem ehemaligen Umfeld werden sie verstoßen und von Religionsführern und fanatischen Gläubigen sogar mit dem Tod bedroht. „#Female Pleasure“ ist ein Film, der schildert, wie universell und alle kulturellen und religiösen Grenzen überschreitend die Mechanismen sind, die die Situation der Frau – egal in welcher Gesellschaftsform – bis heute bestimmen. Gleichzeitig zeigen uns die fünf Protagonistinnen, wie man mit Mut, Kraft und Lebensfreude jede Struktur verändern kann. Der Film von Barbara Miller („Forbidden Voices“) ist ein Plädoyer für das Recht auf Selbstbestimmung und gegen die Dämonisierung der weiblichen Lust durch Religion und gesellschaftliche Restriktionen.
Zum Filmgespräch erwarten wir Elke Kress, LIBS e.V. und Sabine Bau

Von Barbara Miller, D CH J USA GB IND 2018, 101 Min,
Sprache: Englisch mit deutschen Untertiteln

Wann? 19.30 Uhr
Wo?     Naxoshalle, Waldschmidtstraße 19 HH

15.-17.03.2019: Grüne Börse Palmengarten

Veranstalter: BioFrankfurt - Das Netzwerk für Biodiversität e.V.   BUND Frankfurt als Mittausteller/Partner

Der BUND Frankfurt ist auch dieses Jahr wieder mit einem Stand im Rahmen der Grünen Börse - "Natürlich Frankfurt! Lebensräume entdecken - Vielfalt schützen"  vertreten. Diesmal unter dem Motto "Gärten lebendig gestalten und Naturerlebnisräume schaffen"

Wie man sich für den Schutz der Biologischen Vielfalt im Großstadtdschungel einsetzen kann, zeigen BioFrankfurt e.V. und Partner im Rahmen der Grünen Börse im Palmengarten Frankfurt vom 15. – 17. März 2019.

Lebensräume können die Tropen sein, städtische Grünflächen, ein Hinterhof oder auch eine kleine Pflasterritze am Wegesrand. Biodiversität ist nicht nur definiert als die Vielfalt der Arten und der Gene, sondern auch die der Lebensräume. Werden Lebensräume geschützt, kann sich darin eine Vielfalt von Arten mit großer genetischer Variabilität ansiedeln. Genauso funktioniert Naturschutz.

Frankfurt ist reich an Institutionen, die sich für den Erhalt und die Schaffung von Lebensräumen einsetzen und dafür sorgen, dass die Biodiversität in Frankfurt und der Region ebenso wie in fernen Ländern geschützt wird. Doch welches sind die artenreichen Regionen auf unserer Erde, die besonderen Schutz benötigen? Welche wertvollen Lebensräume liegen direkt vor unserer Haustür? Wie kann jeder Einzelne zu ihrem Schutz beitragen?

Die Veranstaltung „Natürlich Frankfurt!“ stellt aktuelle Projekte vor und bietet Ihnen die Chance zu Gesprächen mit den Fachleuten aus Frankfurter Organisationen, ein Quiz und Mitmach-Aktionen für die ganze Familie. Kommen Sie vorbei und erfahren Sie, wie man Frankfurter Lebensräume natürlicher gestalten kann und wie das der Biologischen Vielfalt hilft!

Wann/ Wo? Ganztägig im Palmengarten

16.03.19: Kundgebung gegen Rassismus

Kundgebung gegen Rassismus und den Rechtsruck in der EU 16. März

Anlässlich der »Internationalen Wochen gegen Rassismus« wollen wir in Frankfurt zusammenkommen, um gemeinsam ein Zeichen gegen rechte Hetze und Rassismus sowohl auf lokaler wie auf internationaler Ebene zu setzen. Rechtsextreme Parteien erzielen hohe Wahlergebnisse und treten in Regierungen ein. Mit Salvinis Lega, Straches FPÖ, Orbans Fidesz sitzt der Hass gegen Migrant*innen, Muslim*innen, Frauen, LGBT+, Schwarze, Geflüchtete, politische Gegner*innen – im Amt. Die im Mai bevorstehenden Europawahlen geben Anlass zur Sorge, dass wir einen weiteren Rechtsruck erleben.

Hier in Frankfurt müssen wir außerdem laut sein gegen rassistische Netzwerke in der Polizei, Racial Profiling und die rassistische Bedrohung der Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız, die im NSU-Prozess Opfer vertrat.

Der 16. März kann ein Schritt nach vorn sein in unserem gemeinsamen Kampf gegen den Hass und für Solidarität und Vielfalt! Kommt zahlreich! 

Lasst uns gemeinsam ein buntes Zeichen gegen Rechts und Rassismus setzen

Wann? 13 bis 15 Uhr, Aufbau 12 Uhr - helfende Hände sind immer willkommen!
Wo?     Hauptwache

Sonntag, 17.03.2019: Antisemitismus in der Einwanderungsgesellschaft

Veranstalter: Heinrich-Böll-Stiftung Hessen

Vortrag und Diskussion

Antisemitismus in der Einwanderungsgesellschaft

Mit dem Erstarken des Rechtspopulismus und einer spürbaren Enthemmung in den öffentlichen Äußerungen sind antisemitische Einstellungen deutlich wahrnehmbarer geworden. Auf deutschen Schulhöfen hat sich „Du Jude“ neben anderen menschenverachtenden Äußerungen als Beleidigung etabliert. Auf der Straße nehmen die tätlichen Angriffe aufJüdinnen und Juden zu.

Julia Bernstein, Professorin für Diskriminierung und Inklusion in der Einwanderungsgesellschaft an der University of Applied Sciences Frankfurt, präsentiert Forschungsergebnisse zum Zusammenhang zwischen Antisemitismus und den nicht bearbeiteten Konflikten einer Einwanderungsgesellschaft.

Um Anmeldung wird gebeten unter: info(at)juedischesmuseum.de

Wann? 15:00 Uhr
Wo?     Stadtplanungsamt Frankfurt, Kurt-Schumacher-Straße 10, Raum A202

Mittwoch 20. März: Frauenrechte = Grundrechte

Veranstalter*in: Frankfurt für Frauenrechte; Illustration: (c) Moni Port

Vier Expertinnen und der Frankfurter Ordnungsdezernent diskutieren über die aktuelle Rechtslage, die Auswirkungen der von Abtreibungsgegnern abgehaltenen "Mahnwachen" auf ratsuchende Frauen und auf die Arbeit der Beratungsstelle und über mögliche Lösungen."  


Podiumsdiskussion mit:

  • Prof. Dr. Ulrike Lembke, Öffentliches Recht und Geschlechterstudien, Humboldt Universität zu Berlin
  • Noreen von Schwanenflug, Deutscher Juristinnenbund, Vorstandsvorsitzende des Landesverbands Hessen

  • Marie Anais Zottnick, Tiefenpsychologische Psychotherapeutin am Institut für Traumabearbeitung, Frankfurt/M.

  • Markus Frank – angefragt, Stadtrat, Dezernent für Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr der Stadt Frankfurt/M.

  • Brigitte Ott, Geschäftsführerin, Landesverband pro familia Hessen

Moderation: Ursula auf der Heide und Gabi Becker 

Wann? 19:00 - 21:30 Uhr
Wo?     Panoramasaal, Evangelische Akademie, Römerberg 9,

barrierefreier Zugang, Eintritt frei

Sonntag, 07.04.19: Festung Europa?

Festung Europa?

Das Sterben auf dem Mittelmeer geht weiter.
Insbesondere Spanien, Griechenland und Italien sind tagtäglich mit der Katastrophe konfrontiert. Sie werden von den anderen Europäischen Ländern im Stich gelassen.
Wir sind der Meinung, dass die Herausforderungen durch Flucht nur gemeinsam und zwar im Europäischen Kontext gelöst werden können. Wir freuen uns daher sehr, dass es uns gelungen ist, den Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando, für diese Diskussion zu gewinnen.
Leoluca Orlando stellt sich offen gegen die verschärften Einwanderungsgesetze von Innenminister Matteo Salvini, und weitere Bürgermeister schließen sich seinem Protest an. Sie haben im Januar angekündigt, die umstrittenen Einwanderungsgesetze Salvinis auf kommunaler Ebene nicht umzusetzen. Orlando will juristisch gegen die Gesetze vorgehen.
Wir möchten in der Podiumsdiskussion mehr über die Situation in Palermo erfahren und auch hören, welche Forderungen Leoluca Orlando an die europäische Gemeinschaft stellt. Hierfür haben wir weitere Expert*innen eingeladen.

ABLAUF:

14:30 Uhr: Einlass

15:00-16:00 Uhr: Fotovortrag „Flucht nach Europa“
(Afghanistan, Balkanroute, Mittelmeerroute) von Erik Marquardt, Fotojournalist

16:00-18:00 Uhr: Podiumsdiskussion: FESTUNG EUROPA?

* Leoluca Orlando, Bürgermeister von Palermo,

* Dr. Hannah Neumann, Friedens- und Konfliktforscherin,

* Dr. Ramona Lenz, Referentin bei medico international mit dem Schwerpunkt Migration

* Omid Nouripour, Bundestagsabgeordneter und Außenpolitischer Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen

* Hagen Kopp, Flüchtlingsinitiative „Lampedusa in Hanau“

Votrag & Diskussion in deutscher Sprache.
Der Veranstaltungsort ist barrierefrei erreichbar.
Der Eintritt ist frei.

Wo? Haus am Dom, Domplatz 3


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

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Vertretungsberechtige:
Beatrix Baumann
Bastian Bergerhoff (V.i.S.d.P)

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