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GRÜNE WOCHE 16/2020 (30.04.2020)

Liebe Freundinnen und Freunde,

die SPD hat Thilo Sarrazin, wir Grünen haben Boris Palmer. Beide sind mit ihren Positionierungen schwer zu ertragen. Bei beiden neigen wir dazu, sie am besten zu ignorieren, um ihnen für ihre populistischen Vorstöße nicht die öffentliche Aufmerksamkeit zu geben, nach der sie so dringend streben. Aber das Ignorieren hat Grenzen, und die hat Boris Palmer gerade wieder überschritten.

Er fand in der aktuellen Debatte darüber, welche Lockerungs- oder gar Exitmaßnahmen nach dem Corona Lockdown nun angemessen seien, zunächst eine Nische mit fünf Verbündeten. Mit ihnen gemeinsam verfasste er unter dem Titel „Raus aus dem Lockdown – so rasch wie möglich“ einen Appell an die Politik, der auf Spiegel Online veröffentlicht wurde. Covid-19 sei für die Bevölkerung nicht gefährlicher als die Grippe, sagen die sechs Autor*innen – wenn man Ältere und Risikogruppen schütze. Sie behaupten, dass der Lockdown im Begriff sei, „unser soziales, kulturelles und wirtschaftliches Leben zu ruinieren“ und dass wir „Gesundheit, Wirtschaft und Rechtsstaat gleichermaßen schützen“ müssten. Was in dem Artikel folgt, jagt einem kalte Schauer über den Rücken: Der Schutz für Wirtschaft und Rechtsstaat besteht nach der Vorstellung der Autor*innen darin, die Restriktionen wieder aufzuheben, um „Wirtschaft und Gesellschaft wieder in Bewegung zu bringen“. Im Bereich Gesundheit solle man mehr Corona-Todesfälle akzeptieren (sie schreiben dabei von 25.000 Todesfällen, wie sie die Influenza-Infektionen jährlich fordern, und an die wir gewöhnt seien  – was schon rein sachlich falsch ist) und „bestimmte Risikogruppen und Menschen über 65 Jahren gezielt vor Infektionen schützen“. Von „besonderem Schutz“ ist gar die Rede. In Bezug auf diese Risikogruppen wird damit der Begriff „Schutz“ pervertiert – denn er läuft letztlich auf dauerhafte Isolation hinaus, was aber nicht ausgesprochen wird. Die Autoren schreiben schließlich: „Dass manche Menschen stärker durch das Coronavirus gefährdet werden als andere, ist keine politische Entscheidung, sondern eine biologische Tatsache. (…) Gleichbehandlung nach dem Grundgesetz kann auch bedeuten, Ungleiches ungleich zu behandeln, also sachliche Unterschiede zu berücksichtigen.“

Dieser Appell verschaffte Boris Palmer einen Auftritt beim SAT1-Frühstücksfernsehen, bei dem er mit menschenverachtenden Worten eine Lockerung der Corona-Auflagen forderte: „Ich sag es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären“. Es müsse unterschiedliche Sicherheitsvorkehrungen für Junge und Ältere geben.

Kritik an dieser Aussage kam von den Grünen sofort - Stuttgarts Grüner Oberbürgermeister Fritz Kuhn bezeichnete Palmers Position als „sozialdarwinistisch“, unsere Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sagte: „Unsere Verfassung ist eindeutig: Menschenwürde heißt auch, dass die Gesundheit jedes Menschen geschützt wird. Egal, wie alt wir sind.“ Und der Grünen-Kreisverband Tübingen distanzierte sich auch prompt von den Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer: „Wir fordern Boris Palmer dringend auf, seine Haltung zu überdenken“, erklärte der Kreisvorstand der Partei am Dienstagabend. Die Würde des Menschen sei unantastbar. Dies gelte für Menschen jeden Alters.

Wir wollen gerne ausdrücklich hinzufügen: Dies gilt – ganz unabhängig vom Alter - für jeden Menschen. Auch für Menschen mit Vorerkrankungen, auch für Menschen mit Behinderungen, auch für gebrechliche Menschen. Menschen nach bestimmten Kriterien zu sortieren und nach Kategorien auseinanderzudividieren und ungleich zu behandeln, ist zutiefst inhuman, es spaltet die Gesellschaft und widerspricht dem Gleichheitsgrundsatz der Verfassung.

Boris Palmer hat auf die Kritik hin so reagiert: „Ich habe darauf hingewiesen, dass die Methode unseres Schutzes so schwere Wirtschaftsschäden auslöst, dass deswegen viele Kinder sterben müssen. Das will ich nicht hinnehmen und fordere einen besseren Schutz unserer Risikogruppen ohne diese Nebenwirkungen.“ Und sich angesichts der heftigen Empörung über für seine Wortwahl entschuldigt. „Niemals würde ich älteren oder kranken Menschen das Recht zu leben absprechen“. Falls er sich „da missverständlich oder forsch ausgedrückt“ habe, tue es ihm leid. Er reagierte noch einmal via Facebook und versuchte seine Aussagen einzuordnen. „Mit Euthanasie und all den Nazivergleichen hat das nichts zu tun.“

Dieses Zurückrundern jedoch hilft nicht mehr, die Sätze sind in der Welt und haben bereits vielen Menschen Angst gemacht. Das allein ist schon unerträglich.

Das findet auch der Kommentator der TAZ, der unter der Überschrift „Der Scharfmacher aus Tübingen“ schreibt: Palmer demontiert sich mit seinen menschenverachtenden Äußerungen selbst – und steht nun endgültig im Abseits. 

Eigentlich wollten wir euch hier noch ausführlicher von unseren beiden gestrigen Videokonferenzen – dem Neumitgliedertreffen und der Kreismitgliederversammlung – berichten. Nun nur kurz: Es waren zwei Beispiele dafür, dass es möglich ist, demokratische Prozesse auch in Zeiten der Corona-Einschränkungen stattfinden zu lassen, Meinungsbildung zu ermöglichen und Transparenz herzustellen. Beim Neumitgliedertreffen waren 20 Teilnehmer*innen, an der KMV haben bis zu 128 Menschen zugleich teilgenommen – und beide Konferenzen waren inhaltlich prall gefüllt und von großer Kompetenz und Ernsthaftigkeit geprägt. Und am Schluss haben wir „Der Mond ist aufgegangen“ angestimmt. Wir danken allen Beteiligten herzlich.

Und wir machen weiter so mit digitalen Angeboten, ihr findet weiter unten Hinweise dazu.

Wir sehen und hören uns also. Bleibt gesund und bleibt in Kontakt!

Herzliche Grüße

Beatrix Baumann (Vorstandssprecherin)  + Bastian Bergerhoff (Vorstandssprecher), Grüne Frankfurt

THEMEN

Premiere gelungen
An der ersten Kreismitgliederversammlung (KMV), die wir Frankfurter Grüne online als Videokonferenz durchgeführt haben, haben am Mittwochabend knapp 130 Menschen teilgenommen. Das ist ein toller Erfolg, über den wir uns sehr freuen. Aber vor allem sagen wir Danke - an alle, die mit uns diskutiert haben, und an alle Redner*innen: Stefan Majer, Grüner Gesundheitsdezernent der Stadt Frankfurt, sowie den Frankfurter Grünen Abgeordneten im Hessischen Landtag Martina Feldmayer, Marcus Bocklet, Miriam Dahlke, Mirjam Schmidt und Taylan Burcu.

Grün Digital
Corona treibt auch bei den Grünen die ohnehin stattfindende Digitalisierung voran. Da kann man schnell mal den Überblick verlieren. Unsere Kolleg*innen von den Bundesgrünen haben deshalb ein schlaue Infografik über Grüne Digitale Tools und Plattformen entworfen, die wir euch nicht vorenthalten wollen. Ihr findet die Infografik sowie weitere "How tos" zu unseren digitalen Tools ab sofort unter "Grün digital - So geht's" auf unserer Website.

Jetzt über 100.000 Grüne Mitglieder bundesweit, knapp 1.400 in Frankfurt
Grün wächst weiter. Ende April sind es bundesweit bereits über 100.000 Mitglieder. "Damit erreichen wir eine neue Stufe der Parteientwicklung", schreibt Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. Und auch in Frankfurt wachsen wir weiter. Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher der Grünen Frankfurt, sagt: "Aktuell sind wir knapp 1.400 Mitglieder. Wir tun viel dafür, insbesondere auch die neuen Mitglieder auch unter den schwierigen Bedingungen des 'physical distancing' zu integrieren. Bei unserem digitalen Neumitgliedertreffen diese Woche waren über 20 'Neue', und wir hatten den Eindruck, dass die Integration nach wie vor funktioniert. Gerade jetzt ist Engagement für eine gute Zukunft wichtig und wir freuen uns sehr über die vielen Grünen!"

Solardeckel und Wohnen über Supermärkten
Neues von Martina Feldmayer, MdL

Corona – Erfolge Verteidigen, Unachtsamkeit vermeiden
Neues von Marcus Bocklet, MdL

Start der Europawoche am 2. Mai
Neues von Miriam Dahlke, MdL

Regionale Antidiskriminierungsnetzwerke
Neues von Taylan Burcu, MdL

Aktuelle Hilfen für hessische Vereine und Kinos
Neues von Mirjam Schmidt, MdL

Libyen, #The Other Crisis, Quarantalk und Corona-Ausbruch in China untersuchen
Neues von Omid Nouripour, MdB

Ein junggrünes Update
Neues von der Frankfurter Grünen Jugend

Staatshilfen zu einem wirksamen Hebel gegen Steuerdumping machen
Neues aus dem Europäischen Parlament

Call for Papers
Noch bis Ende Mai sammeln wir Frankfurter Grüne eure Vorschläge für das Grüne Kommunalwahlprogramm 2021.


TERMINE

Wegen des Coronavirus finden viele Termine, auch die der Frankfurter Grünen, zunächst bis zu den Sommerferien digital statt. Welche Veranstaltungen wir verschoben haben, findet hier, die komplette Terminliste der Frankfurter Grünen findet ihr hier. Ausserdem haben wir viele aktuelle digitale Veranstaltungen von uns und anderen Veranstaltern für euch zusammengestellt.

Wahlkampfmanager*in in der Wetterau gesucht: Heir geht's zur Stellenausschreibung

    Solardeckel und Wohnen über Supermärkten

    Neues von Martina Feldmayer (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

    Solardeckel gefährdet den weiteren Ausbau der Photovoltaik

    Die Solarenergie ist ein wichtiger und nicht wegzudenkender Teil der Energiewende. In Hessen gab es in den vergangenen zwei Jahren Rekordzahlen beim Zubau von Photovoltaik. Doch der Solardeckel gefährdet den weiteren Ausbau der Photovoltaik in Deutschland. So würde für neue Solaranlagen kein Vergütungsanspruch nach dem EEG mehr bestehen, wenn das Gesamtausbauziel von 52GW installierter Leistung von Solaranlagen deutschlandweit überschritten ist. Ende 2019 waren deutschlandweit schon Solaranlagen mit knapp 50GW Leistung installiert, der Ausbaudeckel könnte also bereits diesen Sommer erreicht werden.
    Wenn die Bundesregierung nicht zügig handelt und das EEG entsprechend ändert, schadet sie der Solarbranche massiv und gefährdet neben tausenden Arbeitsplätzen auch den Klimaschutz und die Energiewende.

    Leitfaden zur Aktivierung von Supermärkten

    Die Landesregierung unterstützt die Kommunen nun mit einem Leitfaden zur Aktivierung von Supermärkten für den Wohnungsbau. So kann auf Supermarktdächern wichtiger Wohnraum geschaffen werden, was gerade in Ballungsräumen mit angespannter Wohnsituation attraktiv ist. Das Papier der Landesregierung findet ihr hier.

    Corona – Erfolge Verteidigen, Unachtsamkeit vermeiden

    Neues von Marcus Bocklet (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen 

    Solidarität zeigt sich im sorgsamen Umgang mit anderen

    Die drastischen Einschränkungen der vergangenen Wochen haben erste Erfolge gezeigt. Gemeinsam konnten wir die Ausbreitung von COVID-19 verlangsamen und eine Überforderung unseres Gesundheitssystems (vorerst) verhindern. Doch erste Lockerungen und Frühlingstemperaturen dürfen nicht zu Nachlässigkeit führen – die gesundheitliche Bedrohung durch das Virus besteht unverändert. Vor Unachtsamkeit mahnen auch die Anfang dieser Woche leicht gestiegenen Reproduktionszahlen. Da ist es besonders wichtig, dass die neue Masken- beziehungsweise Mund-Nasen-Schutz-Pflicht nicht zu falschen Sicherheitsgefühlen und unvernünftiger Nähe verleitet, denn Abstandsregeln und Kontaktbeschränkung gelten weiter. Solidarität zeigt sich im sorgsamen Umgang mit anderen – aktuell weiterhin am besten auf Distanz. Mehr zur Maskenpflicht gibt es hier.

    Start der Europawoche am 2. Mai

    Neues von Miriam Dahlke (MdL), Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

    2020: 70jähriges Jubiläum des Schuman-Plan

    Der 9. Mai 2020 ist ein ganz besonderes Datum: Vor genau 70 Jahren stellte der damalige französische Außenminister Robert Schuman seine Ideen für eine europäische Zusammenarbeit vor und legte so den Grundstein für ein geeintes Europa. Damals ist die Idee aus dem Grundgedanken außen-, wirtschafts- und sicherheitspolitischer Vorteile entstanden. Und auch heute gilt: Gemeinsam können wir in Europa die Folgen der Corona-Pandemie besser bewältigen. Auf große Fragen wie die Gesundheitsversorgung, die Bekämpfung des Klimawandels und Europas geopolitischer Rolle in der Welt können wir gemeinsam bessere Antworten finden. Seit 1995 finden während der Europawoche rund um den Europatag am 9. Mai deutschlandweit Aktionen und Events statt. Obwohl viele der für die diesjährige Europawoche zwischen dem 2. und dem 10. Mai geplanten Veranstaltungen aufgrund der aktuellen Situation nicht stattfinden können, sollten wir besonders in dieser aktuell schwierigen Lage die kommenden Tage zum Anlass nehmen, uns die Bedeutung Europas für Deutschland, für Hessen und auch für unser ganzes persönliches Leben bewusst machen.

    Meine Pressemitteilung dazu findet ihr hier.

    Arbeit regionaler Antidiskriminierungsnetzwerke erfolgreich gestärkt

    Neues von Taylan Burcu (MdL), Sprecher für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik, Grüne Fraktion Hessen

    Neuausschreibung für Rhein-Main 

    Durch die Zurverfügungstellung entsprechender Mittel haben wir Grüne in der Hessischen Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode die regionalen Antidiskriminierungsnetzwerke bereits erfolgreich dabei unterstützt, ihre Arbeit aufrechtzuerhalten und sogar auszubauen und sie damit gestärkt. Die Finanzierung der Netzwerkarbeit wurde in den vergangenen Jahren verbessert. Während 2018 noch insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung standen, stieg diese Summe 2019 auf 300.000 Euro und 2020 auf insgesamt 400.000 Euro. Im Koalitionsvertrag sind für die laufende Legislaturperiode die Weiterführung und der Ausbau der regionalen Antidiskriminierungsnetzwerke vereinbart.

    Auch im AdiNet Rhein-Main wird Antidiskriminierung dabei als Querschnittsaufgabe verstanden. In Frankfurt und Umgebung sorgt das Netzwerk für eine Verbesserung der Zusammenarbeit und des gegenseitigen Austauschs verschiedenster Stellen, die hier in der Region gute Arbeit im Bereich der Antidiskriminierung leisten. Das AdiNet Rhein-Main wird seit Jahren von der  "Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen - Landesausländerbeirat (agah)" getragen. Gerade auch in Krisenzeiten ist es wichtig, die gesellschaftliche Vielfalt mitzudenken und die Bedarfe aller Menschen zu hören und sichtbar zu machen. Unsere regionalen Antidiskriminierungsnetzwerke leisten hier wertvolle Arbeit. Sie vernetzen, sensibilisieren und leisten Präventions- und Öffentlichkeitsarbeit rund um das Thema gesellschaftliche Vielfalt und Antidiskriminierung in ihren jeweiligen Regionen.

    Für das Jahr 2020 soll auch die Projektarbeit im Rhein-Main-Gebiet fortgesetzt werden - zu diesem Zweck wird das Projekt jetzt neu ausgeschrieben. Die agah hatte beschlossen, das Projekt in 2020 nicht weiterzuführen. Sie hat jedoch wichtige Impulse gesetzt und bleibt für uns eine wichtige Akteurin in der hessenweiten Antidiskriminierungsarbeit. Die Anträge können ab sofort eingereicht werden. Es stehen bis zu 100.000 Euro für das Jahr 2020 zur Verfügung - 100.000 Euro für gesellschaftliche Vielfalt und gegen Diskriminierung. Antragsberechtigt sind kommunale Träger, Vereine sowie freie und andere rechtsfähige Träger, die noch keines der regionalen Antidiskriminierungsnetzwerke tragen. Die Antragsfrist endet grundsätzlich zum 15.05.2020. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration wählt aus den eingehenden Projektvorschlägen einen förderwürdigen Antrag aus, der 2020 realisiert werden kann. Bei erfolgreicher Projektarbeit ist eine Fortführung des Projekts für 2021 vorgesehen.

    Weitere Informationen und Förderbedingungen sind der Ausschreibung zur Einrichtung des regionalen Antidiskriminierungsnetzwerkes Rhein-Main zu entnehmen. Die vollständige Ausschreibung ist hier verfügbar.

    Neben den regionalen Antidiskriminierungsnetzwerken hat das Hessische Ministerium für Soziales und Integration indes das Netzwerk ADiBe damit beauftragt, hessenweite Antidiskriminierungsberatung zu leisten. ADiBe berät seit Juli 2016 Menschen in ganz Hessen, die Diskriminierungserfahrungen machen. Das Netzwerk wird getragen von der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt und von Rechte behinderter Menschen e.V. in Marburg. Insgesamt gehören dem Netzwerk 19 Organisationen an.

    Aktuelle Hilfen für hessische Vereine und Kinos

    Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

    Vereins- und Kulturhilfeprogramm schließt Lücke

    Die Corona-Virus-Pandemie ist für viele existenzbedrohend - insbesondere für kleine und ehrenamtlich getragene Sport- und Kulturvereine, die keine Rücklagen bilden dürfen. Mit dem Vereins- und Kulturhilfeprogramm wird jetzt eine Lücke geschlossen, um fehlende Erlöse zu kompensieren und laufende Kosten zu decken. So können alle 41.000 gemeinnützigen Vereine in Hessen von bis zu 10.000 Euro profitieren. Das ist vor allem für die vielen ehrenamtlich tätigen Vereine, Kulturbetriebe, Spielstätten, Theatergruppen und für weitere Kunst- und Kulturvereine eine gute Nachricht. Dadurch wird es möglich unsere vielfältige Vereins- und Kulturlandschaft in Hessen zu erhalten.

    Gefördert werden darüber hinaus auch Initiativen und Organisationen, die sich in anderen gesellschaftlichen Bereichen engagieren, wie beispielsweise Naturschutzvereinigungen, Tierschutzvereine und viele mehr: Für sie gilt ab sofort die Soforthilfe für Vereine.

    Die Mittel können ab 1. Mai 2020 beim fachlich zuständigen Ministerium beantragt werden. Der Antrag und alle weiteren Informationen sind hier zu finden.

    Zusätzlich unterstützt die HessenFilm und Medien GmbH die hessischen Kinos mit 500.000 Euro. Diese Hilfe haben unsere Kinos dringend nötig, damit die bunte und vielfältige Kinolandschaft in Hessen auch nach der Pandemie noch genauso lebendig ist! Die Kinobetreiber*innen können die Soforthilfe ab sofort bis zum 8. Mai 2020 bei der HessenFilm beantragen. Der Antrag zur Soforthilfe ist hier.

    Libyen, #The Other Crisis, Quarantalk und Corona-Ausbruch in China untersuchen

    Neues von Omid Nouripour (MdB), Sprecher für Außenpolitik, Grüne Fraktion im Bundestag

    Libyen: neue EU-Mission mit Bundeswehr-Beteiligung

    Über die schwierige Situation in Libyen, unter der besonders die Zivilbevölkerung leidet, habe ich bereits in der letzten Grünen Woche ausführlicher berichtet. Auch, dass die Bundesregierung eine neue EU-Mission mit Bundeswehr-Beteiligung im Mittelmeer plant, die den Waffenschmuggel nach Libyen über Wasser eindämmen soll. Zwar ist es gut und sinnvoll, wenn sich die Europäische Union um ihre Nachbarschaft kümmert. Allerdings werden Waffenlieferungen über Luft und Land nicht durch die Mission kontrolliert, so dass diese eher eine symbolische Wirkung haben wird. Es ist höchste Zeit, dass die Vereinigten Arabischen Emirate, Russland, Ägypten und die Türkei als die hauptsächlichen Brecher des Waffenembargos benannt werden. Das wäre ein Riesenschritt nach vorne, um die Waffenlieferungen nach Libyen endlich einzudämmen. Mehr dazu in meiner Rede im Bundestag vom 23. April 2020 zum Libyen-Mandat.

    #The Other Crisis: Krisenherde, die wir nicht vergessen sollten

    Da wir auch während der Pandemie die anderen Krisen dieser Welt nicht vergessen sollten, schaue ich mir in meinem neuen Format „#The Other Crisis“ einige dieser Krisen näher an. In meinen neuen Videos geht es um die verheerenden Situationen in Afghanistan und im Libanon. Außerdem sind noch folgende Videos online: Jemen, Venezuela, Ukraine, Iran und Rassismus. Weitere Videos folgen auf Facebook und Instagram. Nennt mir gerne noch weitere Themen.

    Quarantalk: Neues Talk-Format mit interessanten Menschen aus den unterschiedlichsten Bereichen

    Als Bundestagsabgeordneter kann auch ich meiner Arbeit aktuell nicht wie gewohnt nachgehen. Während wir zwar Wege gefunden haben, um unseren parlamentarischen Verpflichtungen unter den derzeitigen Umständen nachzukommen, möchte ich außerdem den Dialog außerhalb des Parlaments aufrechterhalten. Dazu spreche ich mit interessanten Menschen aus ganz unterschiedlichen Bereichen, zeichne es auf und stelle es online. Mein erster Gesprächspartner war Etienne Gardé von Rocket Beans TV.

    Corona-Ausbruch in China muss untersucht werden

    Es gibt Ungereimtheiten zum Ausbruch des Corona-Virus in China, die aufgeklärt werden müssen. Das verhindert China derzeit. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass die Bundesregierung sich laut denen anschließt, die von der Volksrepublik die überfällige Transparenz über die Entstehung des Virus fordern. Mehr zum Thema könnt ihr bei Spiegel online lesen.

    Ein junggrünes Update

    Tasko Force Kommunales und vieles mehr

    Wir wollen uns nun endlich wieder melden und von bisherigen Events in der Coronazeit und folgenden Online Treffen berichten:

    Leider mussten Mitte März mehrere Events aufgrund der sich verschärfenden Lage verschoben werden. Das betraf neben „Hessen gegen Hetzte“ auch den ersten Abend „Politik im Pub“ mit Miriam Dahlke, MdL, und Lukas Schauder, MdL. Beides werden wir bei gegebener Zeit nachholen. Selbstverständlich stehen aber bei uns nun viele Online Termine an. So arbeiten wir mit einer Task Force Kommunales intensiv am Call for Papers für das Kommunalwahlprogramm. Hier könnt ihr viele Ideen und Forderungen von uns finden. Am Dienstag, den 12. Mai werden wir um 18.30 Uhr unsere nächste Kreismitgliederversammlung haben. Teilnehmen kann man über folgenden Link: https://meet.jit.si/GJFFM. Ebenso trifft sich der Lesezirkel trifft weiter. Nachdem wir im vergangenen Monat „Die in Brüssel“ – ein Buch über Lobbyismus gelesen haben, haben wir nun „Eating Animals“ von Jonathan Safran Foer bgeonnen.

    Neben den politischen Gesprächen finden wir auch Zeit zum Quatschen und gemütlichen Beisammensein. Jeden Freitag können alle Junggrüne im Rahmen eines Hangouts die Coronaeinsamkeit ein bisschen vergessen: https://meet.jit.si/uff-e-Ebbelwoi-

    Weitere Pressemitteilungen und Berichte findet ihr auf unserer Website und auch weiterhin gilt: bei Fragen, Anmerkungen und Problemen sind wir jederzeit per vorstand(at)gruene-jugend-frankfurt(dot)de erreichbar.
    In diesem Sinne: Bleibt gesund und grün hinter den Ohren!

     

    Coronakrise/SPD-Vorschlag

    Neues aus dem Europäischen Parlament

    Staatshilfen zu einem wirksamen Hebel gegen Steuerdumping machen

    Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat gefordert, keine Staatshilfen in der Coronakrise an Unternehmen auszuzahlen, die Tochterfirmen in Steueroasen hätten. Ähnliche Bedingungen für Staatshilfen haben bereits andere Länder, darunter Dänemark und Frankreich, erlassen. Das Netzwerk Steuergerechtigkeit hat dazu einen sinnvollen Vorschlag vorgelegt.

    Dazu erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament:
    “Wer Steuergelder erhalten will, darf die Steuergerechtigkeit nicht mit Füßen treten. Die Bundesregierung sollte Staatshilfen zu einem Hebel gegen Steuervermeidung machen. Die Wirksamkeit einer solcher Bedingung steckt im Detail. Eine Tochterfirma in einer Steueroasen zu haben, ist kein ausreichendes Kriterium. Die offiziellen Listen von Steueroasen der EU und OECD sind nicht annähernd vollständig, die wichtigsten Steuersümpfe für Großunternehmen fehlen.” weiterlesen

    TERMINE

    Freitag, 1. Mai: DGB-Livestream zum Tag der Arbeit

    Zum Tag der Arbeit am 1. Mai wird der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) einen Livestream ins Netz stellen.

    Der DGB schreibt dazu: "Zum ersten Mal seit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes 1949 wird es 2020 keine Demos und Kundgebungen auf Straßen und Plätzen zum Tag der Arbeit am 1. Mai geben. Denn in Zeiten von Corona heißt Solidarität: mit Anstand Abstand halten. Und trotzdem stehen wir am Tag der Arbeit 2020 zusammen - digital, in den sozialen Netzwerken, mit einer Live-Sendung am 1. Mai. Wir sind da. Wir sind viele. Und wir demonstrieren online unser Maimotto: Solidarisch ist man nicht alleine! Wir sehen uns. Live! Am 1. Mai 2020 ab 11 Uhr. Mit Live-Acts von Künstler*innen, mit Talks und Interviews und mit Solidaritätsbotschaften aus ganz Deutschland.

    Mehr Infos zum Programm des Livestreams auf der DGB-Website, auf Facebook und auf Youtube

    Tag: Freitag, 1. Mai
    Zeit: 11 Uhr
    Ort: World Wide Web

    Dienstag, 5. Mai: Webinar "Wenn die Luft brennt - rechte Klimaschutzkritik kontern"

    Die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen lädt zu einem Webinar ein mit dem Títel "Wenn die Luft brennt - rechte  Klimaschutzkritik kontern" ein. Dazu schreibt sie:

    "Klimawandelleugnung, Angriffe gegen Aktivist*innen, völkische Instrumentalisierung der industriepolitischen Krise – die extreme Rechte will das Thema Klimaschutzkritik besetzen. Das Webinar gibt einen Überblickt zu extrem rechten Interventionen rund um das Thema Klimaschutzdebatte – vor allem im Netz. Die Teilnehmenden werden unterstützt sich gegen Klimawandelleugnung, rechte Industriepolitik und Verschwörungstheorien zur Wehr zu setzen. Das Webinar fokussiert auf den Umgang mit extrem rechten Positionen in der Debatte und kann eine Beschäftigung mit allgemeinen Argumenten in der Klimaschutzdiskussion nicht ersetzen.

    Das zweistündige Webinar stärkt dafür die Kommunikationspraxis im Netz: Ob Diskussion mit Freund*innen, Forumsdebatten oder regionale Facebook Gruppen – wir stellen vor, welche Kommunikationssituationen unterschieden werden können und welche Handlungsoptionen sie uns bieten. Diskutieren, positionieren, anzeigen? Die Teilnehmenden schärfen ihr Bewusstsein dafür, wie sie in diesen Situationen jeweils sinnvoll handeln können und wollen.

    Auf der Argumentationsebene behandeln wir eine Auswahl typisch rechter Argumentationsmuster rund um Klimaschutzkritik, sowie natürlich eigene Gesprächsstrategien, die dann live ausprobiert werden können.

    Das Webinar wechselt zwischen audiovisuellen Inputs und verschiedenen textbasierten Diskussionsmethoden. Das Webinar wird auf der Plattform ZOOM durchgeführt. Für die Teilnahme sind Computer, aktueller Browser und Internetanschluss notwendig. Kamera und Headset sind erwünscht, aber nicht Bedingung. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.

    Die Teilnahme am Webinar ist kostenfrei.

    Anmeldungen bis spätestens 1. Mai 2020 per Mail: info(at)boell-hessen(dot)de. Weitere Infos.

    Tag: Dienstag, 5. Mai
    Zeit: 18 Uhr
    Ort: World Wide Web

    Mittwoch, 6. Mai: Mitgliederabend "Lebenswerte Stadt – Unsere Zukunft Verkehr"

    Der nächste Mitgliederabend findet statt zum Thema

    "Lebenswerte Stadt – Unsere Zukunft" - Verkehr im Kommunalwahlprogramm

    Dabei werden die Mitglieder der Arbeitsgruppe #autokorrektur der AG Klima, Umwelt und Verkehr in kurzen Impulsvorträgen zunächst ihre Arbeitsergebnisse vorstellen zu den Themengruppen:

    Fußgänger*innen
    RadverkehrSharing Mobility
    Öffentlicher Nahverkehr
    Autoverkehr
    Digitale Lösungen

    Im Anschluss wollen sie diese mit euch diskutieren und ein Stimmungsbild einholen. Die Arbeitsgruppe möchte die verfeinerten Einzelvorschläge dann in den Prozess zur Erstellung des Kommunalwahlprogramms einbringen.

    Tag: Mittwoch, 6. Mai
    Zeit: 19.30 Uhr
    Ort: Online

    Bitte beachtet: Mitgliederabende sind exklusiv für Mitglieder der Frankfurter Grünen. Wenn du Mitglied bist, bekommst Du die Zugangsdaten von uns zugesendet. Wenn Du noch kein Mitglied bist: Hier findest Du, wie es geht.


    Donnerstag, 7. Mai: Grün hört zu - Jetzt digital zum Thema Wirtschaft

    Wegen Corona mussten wir unsere Veranstaltungsreihe „GRÜN HÖRT ZU“ im März leider absagen. Umso mehr freuen wir uns, den geplanten Austausch zum Thema Wirtschaft nun digital organisieren zu können.

    Wir freuen uns auf folgende Gäste:
    Christiane Stapp-Osterod, Geschäftsführerin JUMPP - Koordinierungsstelle Frauen & Wirtschaft
    Philipp Jacks, Vorsitzender DGB Frankfurt
    Frank Nagel, Vizepräsident IHK Frankfurt
    Dr. Thomas Funke, Geschäftsführer, TechQuartier Frankfurt (angefragt)

    Moderation: Miriam Dahlke, Landtagsabgeordnete und Beisitzerin im Vorstand von B‘90/Die Grünen KV FFM, und Laura Knierim, Beisitzerin im Vorstand von B‘90/Die Grünen KV FFM

    Programm:
    In einer ersten Runde haben alle Gäste die Gelegenheit, in jeweils 10 Minuten ihren Standpunkt zu erläutern und folgende Leitfragen zu beantworten:
    Was sind aus Ihrer Sicht die wichtigsten Ziele, die sich die Kommunalpolitik für die kommende Wahlperiode setzen sollte?
    Wie sehen geeignete Maßnahmen aus, die die Politik umsetzen sollte?
    Was sind aus Ihrer Sicht wichtige Ergebnisse der Vergangenheit, die nicht aufs Spiel gesetzt werden sollten?
    Was sind aus Ihrer Sicht gravierende Fehler der Vergangenheit, die nicht wiederholt werden sollten?

    In einer weiteren Runde können die Gäste untereinander ins Gespräch kommen und im Anschluss Fragen der Zuhörer*innen beantworten, die via Chatfunktion gestellt werden können.

    Tag: Donnerstag, 7. Mai
    Zeit:
    19 bis ca 20.30 Uhr (der Online Raum ist ab 18.45 Uhr geöffnet)
    Ort:
    Online

    Das Podium wird online als GoTo-Meeting-Videokonferenz durchgeführt. Wie ihr GoTo-Meeting nutzt, findet ihr hier.

    Einwahldaten
    Via PC oder mobil global.gotomeeting.com/join/603540693
    Via Telefon: +49 892 0194 301
    Zugangscode für alle Endgeräte: 603-540-693

    Donnerstag, 7. Mai: Digitale Sitzung der AG Bildung

    Die AG Bildung lädt zur digitalen Sitzung ein und schreibt:

    "Liebe Freund*innen, wie alle zwingt auch uns die Coronapandemie, uns digital zu treffen. Wir wollen gemeinsam wichtige Anträge für das Kommunalwahlprogramm beraten und entscheiden, welche Impulse wir gemeinsam über Antragsgrün einbringen. Vorschläge, die bisher vorliegen, schicken wir euch gerne auf Wunsch zu oder ihr findet sie in der grünen Wolke unter AG Bildung."

    Tag: Donnerstag, 7. Mai
    Zeit: ab 19.00 Uhr
    Ort: Online

    Einwahl über jitsi, der Link wird bei Interesse zugesandt.
    Kontakt: wendelburkhardt(at)t-online(dot)de

    Webinar Serie der Europa Grünen: Neue Termine

    Die Serie „GrüneEuropaWebinare“ geht weiter . Die Termine in der kommenden Woche sind:

    Samstag, 2. Mai, ab 19.00 Uhr: Was tut die EU zum Wirtschaftsstandort? von Stephanie Schuhknecht (MdL) mit Henrike Hahn. Hier anmelden.

    Montag, 4. Mai, ab 18.00 Uhr: Desinformationen zu Zeiten von Corona von Alexandra Geese. Hier anmelden.

    Dienstag, 5. Mai, ab 18 Uhr: Biodiversität vs. Betonierung: Flächenverbrauch in Deutschland von Jutta Paulus. Hier anmelden.

    Donnerstag, 7. Mai, ab 18.00 Uhr: Mobilität in der Coronakrise – Verkehrswende erst recht! von Anna Deparnay-Grunenberg. Hier anmelden.

    Alle weiteren Infos und eine Liste mit weiteren Terminen findet ihr unter GrüneEuropaWebinare

    Wer eines der vergangenen Webinare verpasst hat, findet nun alle Aufzeichnungen hier.

    VORSCHAU

    Montag, 11. Mai: Demokratie braucht Feminismus!

    Die Heinrich-Böll-Stiftung lädt ein zum Online-Seminar:

    "Demokratie braucht Feminismus! – Antifeminismus online entgegentreten"

    Sie schreibt dazu: "Angriffe auf geschlechtliche und sexuelle Vielfalt und feministische Errungenschaften rücken auch online verstärkt in unser Blickfeld. Diskussionen um die Einführung der Ehe für alle oder die #metoo-Debatte zeigen dies auf. Gerade in den sozialen Medien wird deutlich, wie wichtig es ist, Haltung zu zeigen, antifeministischen Argumentationen entgegenzutreten und geschlechter-demokratische Positionen sichtbar zu machen. Das zweistündige Webinar bietet dabei einen Einstieg in die Thematik. Was ist Antifeminismus überhaupt und wie können wir ihn online erkennen? Welche Strategien gibt es, um auf antifeministische Aussagen zu reagieren? Anhand typischer antifeministischer Argumente probieren wir eigene Gesprächsstrategien und Möglichkeiten der Positionierung aus.

    Das Webinar wechselt zwischen audiovisuellen Inputs und textbasierten Diskussionsmethoden. Für die Teilnahme sind ein Computer und Internetanschluss, jedoch keine Kamera oder Headset notwendig.

    Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

    Das Webinar kann mit 2,5 Unterrichtseinheiten für den weiteren Bereich des Politikmanagement-Zertifikat von GreenCampus angerechnet werden.

    Mehr Infos und Anmeldung bis spätestens 7. Mai hier oder oder per Mail: info(at)boell-hessen(dot)de.

    Tag: Montag, 11. Mai
    Zeit:
    18 bis 20 Uhr
    Ort:
    Online

    Webinar Serie der Europa Grünen: Neue Termine

    Die Serie „GrüneEuropaWebinare“ geht weiter . Die Termine in den kommenden Wochen sind:

    Montag, 11. Mai, ab 18.00 Uhr: Support your Local – Was bleibt nach Corona übrig? von Viola von Cramon mit Lunja Ernst (1. Vorsitzende Landesverband Niedersachsen Regionalbewegung e. V.) und Heike Hoppe (Pressereferentin Fairbio-Genossenschaft). Hier anmelden.

    Montag, 18. Mai, ab 18.00 Uhr: Woher kam COVID19? Wie Wildniszerstörung und Pandemien zusammenhängen von Jutta Paulus mit Prof. Dr. Simone Sommer (Director of the Institute of Evolutionary Ecology and Conservation Genomics at the University of Ulm) und Prof. Dr. Josef Settele (Department Biozönoseforschung am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ in Halle). Hier anmelden.

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