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GRÜNE WOCHE 16/2021 (07.05.2021)

Liebe Freund*innen,

"Grüne ziehen an Union vorbei" - so titelt die tagesschau und veröffentlicht Umfrageergebnisse des DeutschlandTrends:

  • GRÜNE 26% (+4)
  • CDU/CSU 23% (-3)
  • SPD 14% (-2)
  • AfD 12% (+1)
  • FDP 11% (+2)
  • LINKE 6% (-1)
  • Freie Wähler 3% (+/- 0)
  • Sonstige 5% (+/- 0)

Eine erfreuliche Momentaufnahme! Sie hat auch damit zu tun, dass die Menschen unserem Spitzenpersonal viel zutrauen - Annalena Baerbock liegt in der Bewertung der 3 Kanzlerkandidat*innen mit 28% vor Armin Laschet und Olaf Scholz (je 21%), und in der "Politiker*innenzufriedenheit" liegen Annalena und Robert mit 41% bzw. 38% auf Rang 2 bzw. 5. Aber die Stimmung liegt auch daran, dass die Kompetenzzuweisungen für die GRÜNEN steigen, während die für die Parteien der "großen Koalition" sinken:

"Zur Bundestagswahl 2017 trauten noch 57 Prozent am ehesten der Union zu, die Wirtschaft in Deutschland voranzubringen. Heute sind es nur noch 37 Prozent. In der Flüchtlings- und Einwanderungspolitik ist der Wert der Union von 38 Prozent im September 2017 auf heute nur noch 22 Prozent zurückgegangen. Und in der Frage, wer Deutschland gut durch die Corona-Krise führen kann, halbierte sich der Wert seit September 2020 sogar von 60 auf 30 Prozent.

Für angemessene Löhne zu sorgen, trauen die Wahlberechtigten mit 30 Prozent zwar noch immer am ehesten der SPD zu. Zur Bundestagswahl 2017 waren es aber noch 41 Prozent. Und: Die Kompetenz in der Familienpolitik sahen zur Wahl 2017 noch 38 Prozent am ehesten bei der SPD. Inzwischen sind es nur noch 22 Prozent. Die Grünen liegen bei diesem Thema mit 21 Prozent heute fast gleichauf, die Union bei 19 Prozent.

Auch bei der Digitalisierung ist die Kompetenz nach Ansicht der Wahlberechtigten nicht eindeutig verteilt: Hier liegt die Union gleichauf mit der FDP (jeweils 18 Prozent), die Grünen kommen auf 16 Prozent.", so tagesschau.de. Von den Werten bei Klima und Umwelt ganz zu schweigen...

In Frankfurt haben wir nach der Benennung von Annalena als Kanzlerkandidatin der GRÜNEN wieder mal eine Eintrittswelle erlebt, sind aktuell 1.639 GRÜNE (!) und arbeiten nach wie vor daran, die Wahlergebnisse und das Vertrauen in praktische Politik umzusetzen. Die Koalitionsverhandlungen sind intensiv, konstruktiv und machen optimistisch. Wir sind mittendrin. In den Ortsbeiräten ergibt sich leider ein gemischtes Bild. Wir freuen uns sehr darüber, Karin Guder im 3er, Hermann Steib im 4er, Johannes Lauterwald im 7er und Wera Eiselt im 10er zur Wahl zur Ortsvorsteher*in gratulieren zu können! Trotz bestem Wahlergebnis der GRÜNEN in den Ortsbezirken 1, 5, 9 und 11 konnten wir in diesen Ortsbezirken bei den Wahlen keine GRÜNEN Ortsvorsteher*innen erreichen - im Ortsbezirk 1 stellen wir mit Petra Thomsen die stellvertretende Ortsvorsteherin, in den Ortsbezirken 5, 9 und 11 haben sich die anderen Parteien zusammengetan, um diese Posten zu behalten. An sich ist es guter Brauch, das Amt der Ortsvorsteher*in an eine*n Vertreter*in der stärksten Kraft zu geben - wir bedauern sehr, dass sich oft offensichtlich Besitzstandswahrung auch über politischen Stil und den Wähler*innenwillen hinwegsetzt. Der Ortsbeirat 2, in dem die GRÜNEN auch das beste Ergebnis erzielt haben, tagt am kommenden Montag, hier steht die Wahl also noch aus. Auch in den Ortsbezirken 12 und 15 steht die konstituierende Sitzung noch an. Allen Gewählten wünschen wir dennoch viel Erfolg bei der wichtigen politischen Arbeit vor Ort!

Frankfurt ist leider am 1. Mai Schauplatz einer massiven Eskalation von Gewalt rund um eine Demonstration gewesen - in einem Ausmaß, das wir lange nicht erleben mussten. Die Aufklärung, wie es dazu kommen konnte, ist dringend nötig - wir werden sie in Gesprächen mit allen Beteiligten und auch im Römer vorantreiben. Es muss in Frankfurt klar sein: Demonstrationen können stattfinden, Demonstrationen können kritisch sein, die Polizei ist dazu da, das Demonstrationsrecht durchzusetzen. Weder Demonstrierende noch die Polizei haben Freibriefe für Hass und Gewalt. Wenn es doch dazu kommt, dann gehört das vorbehaltslos aufgeklärt und unterbunden. Bilder wie am 1. Mai möchten wir in Frankfurt nicht sehen. Auch für heute Abend sind Demonstrationen angekündigt, unsere Fraktion wird mit Demonstrationsbeobachter*innen vor Ort sein, um sich selbst ein Bild machen zu können. Wir hoffen auf eine friedliche Demonstration, trotz der durch die Vorfälle am 1. Mai aufgeheizten Stimmung.

So, nun wenden wir uns wieder den Koalitionsverhandlungen zu und freuen uns auf inhaltliche Debatten. Bleibt engagiert, herzliche Grüße,

Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff

THEMEN

Luftreinhalteplan Frankfurt - erste Maßnahmen wirken, aber kein Grund zum Ausruhen
Neues von Martina Feldmayer, MdL

Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen
Neues von Marcus Bocklet, MdL

Neues Senckenberg Museum & Europawoche
Neues von Miriam Dahlke, MdL

3. Integrationskonferenz und Partizipationspreis 2021
Neues von Taylan Burcu, MdL

Internationaler Tag der Pressefreiheit
Neues von Mirjam Schmidt, MdL

Indien, China, Libyen, Pressefreiheit
Neues von Omid Nouripour, MdB

 

TERMINE

Samstag, 08. Mai: Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg

Samstag, 08. Mai: Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung - Und ewig weht der kalte Wind

Dienstag, 11. Mai: GRÜNTalk - Die Hälfte der Macht den Frauen

Dienstag, 11. Mai: Insta-Live - Was bedeutet die Konferenz zur Zukunft Europas?

Mittwoch, 12. Mai: Grundkurs Wärmewende - Sanieren und Energie sparen

Mittwoch, 12. Mai: Antiziganismus & Anti-Schwarzer Rassismus im Sport - Digitaler Talk

 

Vorschau

Sonntag, 16. Mai: Expertokratie und Populismus

Montag, 17. Mai: Empowerment Workshop für BIPoC gegen Racial Profiling und strukturelle Gewalt

Dienstag, 18. Mai: GRÜNTalk - Plenum Spezial

Dienstag, 18. Mai: Sitzung der AG Bildung

Donnerstag, 20. Mai: Digitales Treffen der AG Faires und Nachhaltiges Wirtschaften

Freitag, 21. Mai: Can we breathe? – Ein Jahr nach George Floyd

Dienstag, 25. Mai: GRÜNTalk - Energiewende - Quo Vadis?

Mittwoch, 26. Mai: Antisemitismus & Sexismus in der Musik - Digitaler Talk

Luftreinhalteplan Frankfurt - erste Maßnahmen wirken, aber kein Grund zum Ausruhen

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

In den vergangenen Monaten ist die Stickoxid-Belastung zurück gegangen, sodass zum 1. Juni vorerst keine Fahrverbote verhängt werden. Die ersten Maßnahmen zur Realisierung der Verkehrswende in unserer Stadt zahlen sich also aus: Mehr Fahrradspuren, Verbesserung des ÖPNV und Tempolimit, attraktive 365€-Tickets für Senior*innen und Schüler*innen im Nahverkehr. Doch natürlich ist die Veränderung in der Mobilität während der Pandemie ein großer Faktor, der sich gerade positiv auf die Luftqualität auswirkt. Darauf können und wollen wir uns aber nicht verlassen, denn saubere Luft ist kein Luxus.

Sollte der gleitende Jahresmittelwert an einem Messstandort über 41 µg/m³ liegen, werden Fahrverbote an diesem Standort nötig. Teilweise lässt sich sogar schon wieder ein Anstieg der Messwerte beobachten.
Auch aus diesem Grund sollte es uns allen ein Ansporn sein, die Verkehrs- und Mobilitätswende weiter voranzutreiben, um so für saubere Luft und eine lebenswerte Stadt zu sorgen.
Die aktuellen Messergebnisse können der Internetseite des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie entnommen werden. Direkt zu den gleitenden Jahresmittelwerten gelangt ihr über diesen Link.

Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Vergangene Woche hatten wir die erste Lesung des Gesetzes: Für Taube, Blinde und Taubblinde gibt es jetzt monatliche Leistungen aus Hessen, um die höheren Bedarfe dieser Menschen zur Bewältigung ihres Alltages ein wenig mehr zu decken.

Mehr dazu in dieser PM des HMSI

Neues Senckenberg Museum & Europawoche

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Frankfurt bekommt ein Neues Senckenberg Museum!
Das 200 Jahre alte Senckenberg Naturmuseum wird in den kommenden Jahren saniert und erweitert. Das ist eine großartige Nachricht für die Frankfurter Museumslandschaft mit deutschland- und europaweiter Stahlkraft. Hessen unterstützt mit 200 Mio. Euro die 316 Mio. Euro Bau- und Sanierungskosten, um künftige Generationen noch besser über Biodiversität, unser Universum und die Klimakrise zu informieren. Mehr Infos auf meiner Website.

Europawoche: Die Zukunft Europas liegt in unseren Händen
Wohin soll sich die Europäische Union entwickeln? Diese Frage beantwortet ab dem 9. Mai die Konferenz zur Zukunft Europas und wir alle haben die Möglichkeit, uns zu beteiligen. Die EU hat dafür eine Internetseite eingerichtet, auf der sich hier alle Europäer*innen in 25 Sprachen informieren und ihre Ideen für die Zukunft Europas einbringen können. Ich werde in den kommenden Wochen immer mal wieder dazu berichten.  Außerdem habe ich anlässlich der Europawoche auf die Vielfalt der EU-geförderten Projekte in Hessen aufmerksam gemacht. Mehr dazu hier.

3. Integrationskonferenz und Partizipationspreis 2021

Neues von Taylan Burcu (MdL), Sprecher für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik, Grüne Fraktion Hessen

Die 3. Hessische Integrationskonferenz
Vor kurzem fand die 3. Hessische Integrationskonferenz statt. Bereits im Februar und März wurden inhaltlich über die wichtigsten Themenfelder der fünf Foren „Bildung und Chancengleichheit“, „Ausbildung und Arbeitsmarkt“, „Friedliches Zusammenleben, Diskriminierung, Rassismus, persönliche Sicherheit“, „Politische und gesellschaftliche Partizipation“ und „Gesundheitsversorgung und Prävention“, beraten. Die Ergebnisse aller fünf Foren wurden dann auf thematischer Grundlage zusammengetragen, verdichtet und in der nun stattgefundenen Konferenz vorgetragen. Auch damit wurde ein weiterer wichtiger Baustein in Sachen Integration und vor allem zur Weiterführung unseres hessischen Integrationsplanes gelegt. Denn bis Ende des Jahres 2022 wird eine Publikation des Integrationsplans als Fortschreibung des (bisherigen) Hessischen Integrationsplans angestrebt, in welche die Ergebnisse der Themenforen und die Diskussionen der Integrationskonferenz einfließen sollen. Der gemeinsam erarbeitete Entwurf des Integrationsplans soll anschließend dem Kabinett vorgelegt werden, wo dann eine Beschlussfassung erfolgen soll. Ich bedanke mich (ebenfalls) bei den Expert*innen, die trotz der erschwerten Umstände durch die Pandemie sich die Zeit genommen haben und wichtige Impulse in ihren Themenbereichen setzen konnten.

Hessischer Partizipationspreis 2021
„Jugend gestaltet Zukunft“ ist das Thema des diesjährigen Partizipationspreises, der nunmehr zum 7. Mal verliehen wird. Dieser Preis soll Jugendliche und Kinder animieren, sich aktiv an der Gestaltung einer gerade für sie besonders wichtigen kinder- und jugendgerechten Gesellschaft und Umgebung einzusetzen.
Eine Besonderheit unseres hessischen Partizipationspreises ist, dass der gesamte zur Ausschüttung stehende Betrag i.H.v. 25.000 Euro bundesweit die höchste Preissumme bildet, die Kinder oder Jugendliche für ihr gesellschaftliches Engagement erhalten können. Ausgeschüttet werden können bis zu 10.000 Euro pro Projekt. Hinzu kommt, dass die Jury aus sechs Personen besteht, von denen nicht weniger als drei der Juroren*innen Jugendliche sind, die selbst engagiert in Partizipationsprojekten arbeiten. Am 03.08.2021 endet die Bewerbungsfrist, so dass die Verleihung (wahrscheinlich) in der letzten Jahreshälfte stattfinden wird. Weitere Informationen zum Partizipationspreis findet Ihr hier.

Internationaler Tag der Pressefreiheit

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

In dieser Woche war der Internationale Tag der Pressefreiheit. Diesen Tag kann man nicht genug betonen, denn eine freie und unabhängige Presse ist elementar für unsere Demokratie. Doch die Angriffe auf die Presse nehmen zu. Für Journalistinnen und Journalisten, die über Demonstrationen von Corona-Leugnern und Rechtsextremen berichten, gehören Anfeindungen längst zum Alltag. Immer wieder werden sie von Demonstranten angepöbelt, bedrängt und auch körperlich angegriffen. Erst vor kurzem hat die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) Deutschland in ihrem Pressefreiheits-Ranking herabgestuft – von Platz 11 auf Platz 13. Die Lage der Pressefreiheit in Deutschland bewertet die Organisation nun nicht mehr als „gut“, sondern nur noch als „zufriedenstellend.“ Das ist ein deutliches Alarmsignal. Deshalb sind wir alle aufgerufen, die Presse- und Meinungsfreiheit entschieden zu verteidigen. Denn dieses hohe, aber auch verletzliche Gut, ist durch das Grundgesetz besonders geschützt.

Indien, China, Libyen, Pressefreiheit

Neues von Omid Nouripour (MdB), Sprecher für Außenpolitik, Grüne Fraktion im Bundestag

Corona in Indien
In meinem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau habe ich über die aktuell grassierende Corona-Situation in Indien geschrieben. Rund 350.000 Neuinfektionen werden pro Tag aus Indien gemeldet. Das ist die höchste Zahl täglicher Corona-Neuinfektionen weltweit in einem Land. Expertinnen und Experten gehen davon aus, dass der Höchststand damit noch nicht einmal erreicht sei. Und dabei steht das Gesundheitssystem schon jetzt vor dem Kollaps. Es ist richtig, Indien in der Corona-Not zu helfen. Es muss aber auch über die Fehler gesprochen werden, um die Verbreitung von Virusmutationen aufzuhalten, denn die Pandemie ist erst dann vorbei, wenn sie überall vorbei ist. Mehr dazu könnt ihr in meinem Gastbeitrag in der FR lesen.

Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen
Anlässlich der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen habe ich mit „ZDF heute“ über die wesentlichen Themen gesprochen, die jenseits von der wirtschaftlichen Zusammenarbeit für uns GRÜNE für eine deutsch-chinesische Zusammenarbeit essenziel sind. Der stetige Dialog mit China muss klar weitergeführt werden. Vor allem in Fragen der Menschenrechte und des Klimaschutzes muss die Bundesregierung ihrer Verantwortung gerecht werden und die gemeinsamen europäischen Werte hochhalten. Ein klares Bekenntnis zu den Menschenrechten muss die Grundlage jeglicher zukünftigen Zusammenarbeit mit China sein. Produkte aus Zwangsarbeit dürfen nicht auf den europäischen Markt kommen und chinesische Staatsunternehmen nicht an kritischer Infrastruktur beteiligt werden. Das ganze Interview könnt ihr euch bei ZDF heute (ab Minute neun) anschauen.

Deutschlands Libyen-Politik ist ein Desaster
In meinem Kommentar in der Zeitschrift Internationale Politik habe ich über die desaströse Libyen-Politik der Bundesregierung geschrieben. Wir sollten uns von der derzeitigen Freude über die jüngste Wahl einer neuen Exekutive in Libyen nicht den Blick auf das große Ganze versperren lassen. Es wird allerhöchste Zeit, dass die Bundesregierung ihre Augen öffnet und erkennt, in welch gefährliches Fahrwasser sie die EU manövriert hat. Heute sind es nicht mehr die Europäer, die die Entwicklungen in Libyen im Sinne einer nachhaltigen Konfliktbearbeitung zum Wohle der Bevölkerung beeinflussen können. Vielmehr sind es Russland, die Türkei, aber auch die Vereinigten Arabischen Emirate und weitere autoritäre Mächte, von deren militärischem Einfluss vor Ort die neue libysche Exekutive in ihren Entscheidungen abhängig sein wird. Den ganzen Kommentar könnt ihr in der Zeitschrift Internationale Politik lesen.

Internationaler Tag der Pressefreiheit
Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. Laut der neuen Rangliste der Pressefreiheit, die von Reporter ohne Grenzen veröffentlicht wurde, sind Journalist*innen während der Corona-Pandemie massiven Bedrohungen ausgesetzt. Informations-Blackouts, staatliche Desinformation, willkürliche Verhaftungen und Gewalt gegen Journalist*innen sind entscheidende Ursachen für die Einschränkung der Pressefreiheit weltweit. Zahlreiche autokratische Regime nutzen die Pandemie, um die freie Berichterstattung weiter einzuschränken. Selbst in demokratischen Ländern hat die Gewalt gegen Journalist*innen erheblich zugenommen. Dem Bericht zufolge gab es in den Vereinigten Staaten rund 400 Angriffe auf Medienvertreter*innen. Mindestens 130 Verhaftungen von Pressevertreter*innen wurden dokumentiert. Auch in Deutschland werden Journalist*innen gerade vor allem auf Querdenker-Demos immer wieder gewaltsam angegriffen. Im letzten Jahr hat sich die Zahl der Angriffe auf Journalist*innen in Deutschland mit 252 Fällen nahezu verdoppelt. Angriffe auf Journalist*innen sind Angriffe auf unsere Demokratie.

TERMINE

Samstag, 08. Mai: Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg

Veranstalter*innen: 8. Mai 1945 - Bündnis Frankfurt, Children's Hope Home e.V., ANPI Francoforte, Aufstehen gegen Rassismus RheinMain, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt, VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Frankfurt, DIE LINKE. Fraktion im Römer, Lautstark gegen Rechts, Frankfurter Jugendring

Programm:

  • 15 Uhr Kranzniederlegung am Mahnmal für die Opfer des NS-Regimes an der Paulskirche mit Oberbürgermeister Peter Feldmann, Lothar Reininger (LAGG) zur Errichtung einer Gedenk- und Bildungsstätte KZ-Katzbach in den Adlerwerken, Stephan Wirtz für den Förderverein Roma und Frankfurter Schüler*innen, die den Aufruf des 8. Mai-Bündnisses vortragen. Moderiert wird die Veranstaltung von Alex Wagner (DGB).
  • 16 Uhr Eröffnung der Befreiungsfeier auf dem Römerberg mit einem Grußwort des Oberbürgermeisters Peter Feldmann
  • 16.15 Uhr Emil Mangelsdorff am Saxofon
  • 16.30 Uhr Schulprojekt zu Jüdischen Erinnerungsorten. Schüler*innen im Gespräch mit Emil Mangelsdorff
  • 17 Uhr Philipp Strüber am Marimbafon
  • 17.15 Uhr Studienkreis Deutscher Widerstand 1933-1945: Horst Schmitthenner befragt Miriam Heydorn und Thomas Altmeyer
  • 17.45 Uhr Grußwort Esther Bejarano
  • 18 Uhr Asyl und Rassismus: Dr. Carmen Colinas (Verband binationaler Familien und Partnerschaften) im Gespräch mit Günter Burkhardt (Pro Asyl), Saba-Nur Cheema (BS AF)
  • 18.30 -19.15 Uhr Musik von Luna de Paita

Tag: Samstag, 08. Mai
Zeit: 15:00 - 19:00 Uhr
Ort: Römerberg, 60311 Frankfurt am Main

Samstag, 08. Mai: Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung - Und ewig weht der kalte Wind

Veranstalter*innen: Omas gegen Rechts FFM

Anlässlich des 76. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus laden Omas gegen Rechts Frankfurt zu einer Veranstaltung ein, welche an dem Mahnmal zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus auf dem Hauptfriedhof stattfindet. Schwerpunktmäßig wird in diesem Jahr den 500.000 ermordeten Sinti und Roma und den 300.000 Euthanasie Opfer des Naziregimes gedacht.

Programm:

  • Begrüßung und Redebeitrag zur Erinnerung an den Mai 1945, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus
  • Geigenmusikvortrag zum Lied „Trauriger Sonntag“
  • Lesung zu dem Text des Liedes „Trauriger Sonntag“
  • Redebeitrag von Ricardo-Lenzi Laubinger. Der Vorsitzende der Sinti Union Hessen und der Sinti Union Deutschland, wird über das tragische Schicksal seiner Familie im 3. Reich berichten und über das leider noch immer von Diskriminierung bestimmte Leben der Sinti und Roma in Deutschland heute.
  • Lesung einer Passage aus seinem Buch „und ewig weht der kalte Wind“
  • Geigenmusikbeitrag
  • Kurzer Redebeitrag zum Gedenken der Euthanasieopfer
  • Lesung einer Kurzbiographie eines Euthanasieopfers, das die Grausamkeit und Herzlosigkeit aufzeigt, die diesen Menschen und deren Angehörigen angetan wurde.
  • Zwei Gedichtbeiträge
  • Blumenniederlegung unter Musikbegleitung. Herr Ricardo-Lenzi Laubinger wird mit seiner Geige das Stück „Einsam unterm Sternenzelt“, von dem jüdischen Komponisten Georges Boulanger spielen welches dieser zum Gedenken an seine von den Nazis ermordete Familie verfasste
  • Ein kurzes Abschlusswort

Tag: Samstag, 08. Mai
Zeit: 12:30 - 17:00 Uhr
Ort: Hauptfriedhof Frankfurt am Main

Dienstag, 11. Mai: GRÜNTalk - Die Hälfte der Macht den Frauen

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen

Schon viel erreicht, noch viel zu tun!

Bei unserem GRÜNTalk beschäftigt sich Silvia Brünnel, Sprecherin für Frauenpolitik mit dem Thema „Die Hälfte der Macht den Frauen – Schon viel erreicht, noch viel zu tun!“

Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.
Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun. Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalks, lauten: https://us02web.zoom.us/j/88556203864, Meeting-ID: 885 5620 3864. Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich: +49 69 3807 9883, Schnelleinwahl mobil: +493056795800,,88556203864#

Tag: Dienstag, 11. Mai
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Dienstag, 11. Mai: Insta-Live - Was bedeutet die Konferenz zur Zukunft Europas?

Veranstalter*innen: Miriam Dahlke (MdL Hessen), Lucie Hammecke (MdL Sachsen)

Am 9. Mai 2021, am Europatag, startet die Konferenz zur Zukunft Europas. Alle Bürger*innen der EU sind jetzt eingeladen, in gelosten Bürger*innenräten und einer Online-Plattform Vorschläge zu entwickeln, um die Zukunft der EU mitzugestalten. Miriam Dahlke aus Hessen und Lucie Hammecke aus Sachsen laden als GRÜNE europapolitische Sprecherinnen zusammen mit Anna Cavazzini, EU-Abgeordnete aus Sachsen, zur gemeinsamen Diskussion über den Ablauf und die Chancen der Zukunftskonferenz ein. Was bedeutet es, mit der Konferenz die Zukunft Europas zu gestalten?

Mit: Anna Cavazzini (GRÜNE Abgeordnete des EU-Parlaments)

Tag: Dienstag, 11. Mai
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: Insta-Live bei @miriamdahlkegruen und @lucies_ecke

Mittwoch, 12. Mai: Grundkurs Wärmewende - Sanieren und Energie sparen

Veranstalter*innen: Heinrich-Boell-Stiftung e.V.

Der Wärmemarkt ist ein Sorgenkind der Energiewende. Etwa die Hälfte des Energiebedarfs in Deutschland wird für Wärme genutzt. Das sind rund 1.330 Terawattstunden (TWh) pro Jahr. Davon gehen 540 TWh als Prozesswärme in die Industrie, der Rest wird für die Erzeugung von Raumwärme und warmem Wasser in Gebäuden verwendet. Der Stromverbrauch in Deutschland liegt bei rund 500 TWh. Gleichzeitig wird nur knapp 15 Prozent der Wärmeenergie regenerativ erzeugt, gegenüber über 40 Prozent beim Strom. Warum ist das so und wie kann man es überwinden?

Teil II: Sanieren und Energie sparen
Warum muss der Raumwärmebedarf insgesamt gesenkt werden? Warum haben wir innerhalb von 20 Jahren den Durchbruch bei der energetischen Gebäudemodernisierung nicht geschafft? Ist sozialverträgliche energetische Modernisierung möglich? Wie sieht die Förderlandschaft aus, was fehlt? Wie passen Energieeffizienz im Gebäudesektor und der Umstieg auf erneuerbare Wärme zusammen? Welche Akteure sind gefragt?

Diese Veranstaltung ist die erste einer dreiteiligen Reihe. Der Grundkurs erklärt für alle klimapolitisch interessierten Menschen in Parteien, politischen Institutionen, Industrie und Unternehmen, Gewerkschaften, für Architekt*innen, Kommunen und in der Klimabewegung, was die besonderen Herausforderungen des Wärmesektors gegenüber dem Strom sind.

Um Anmeldung wird gebeten, da die Teilnehmer*innenzahl begrenzt ist.

Tag: Donnerstag, 12. Mai
Zeit: 14:00 - 16:00 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 12. Mai: Antiziganismus & Anti-Schwarzer Rassismus im Sport - Digitaler Talk

Veranstalter*innen: Institut für Allgemeine Pädagogik und Berufspädagogik TU Darmstadt, Bildungsstätte Anne Frank, Verband deutscher Sinti und Roma Hessen, Die Brücke e. V., Initiative Schwarze Menschen in Deutschland Bund e.V., Roza Kurdischer Frauenrat Darmstadt e.V.

Der Talk findet statt im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe „Normaler Hass. Streifzüge durch Alltagsorte der Entwertung“ zu diskriminierenden Ideologien und Praktiken in öffentlichen Räumen. Organisiert durch das Projekt „Vielfalt bildet! Rassismuskritische Bildungsarbeit gemeinsam gestalten“ an der TU Darmstadt.

Mit:

  • Pavel Brunssen (Politikwissenschaftler)
  • Céline Wendelgaß (Bildungsreferentin, Bildungsstätte Anne Frank)
  • ShaNon Bobinger (Moderation)

Die Veranstaltung ist kostenlos und läuft über Zoom. Bei Rückfragen meldet euch bitte an Tatjana Kasatschenko.

Tag: Mittwoch, 12. Mai
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

VORSCHAU

Sonntag, 16. Mai: Expertokratie und Populismus

Veranstalter*innen: jour fixe initiative frankfurt

Die Infragestellung wissenschaftlicher Expertise und Darstellungen in den öffentlich-rechtlichen Medien zeichnet den Rechtspopulismus aus. In der Pandemie hat sich eine Bewegung der Corona-Politikgegner herausgebildet, die ebenfalls virologische Experten und Darstellungen in den Medien in Frage stellt. Ausgehend von dem Befund einer populistischen Elitenkritik, die sich explizit gegen wissenschaftliche Experten richtet, soll ein Blick auf die Tradition der ‚gouvernementalen Expertokratie‘ geworfen werden, die sich, folgt man den Analysen Foucaults, seit der Aufklärung entwickelt hat. Der ‚gouvernementalen‘ Tradition kann man eine ‚populistische Expertokratie‘ gegenüberstellen, die sich vor allem in der vorrevolutionären französischen Aufklärung formiert hat, sich in allen Konstellationen einer von und mit Experten geführten Elitenkritik aktualisiert und auch in der Fridays for Future-Bewegung sichtbar wird. Aus einer radikaldemokratischen Perspektive gesehen, verdecken beide expertokratische Traditionen die Kontingenz politischer Ordnungen und Entscheidungen durch den jeweils artikulierten Wahrheitsanspruch. Statt den Wahrheitsanspruch der Wissenschaften gegen den Rechtspopulismus zu verteidigen, ergibt sich aus der radikaldemokratischen Perspektive die Strategieempfehlung, die jeweiligen Experten machtanalytisch zu verorten.

Die Veranstaltung wird von Dagmar Comtesse geleitet und findet über Zoom statt.

Tag: Sonntag, 16. Mai
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: online

Montag, 17. Mai: Empowerment Workshop für BIPoC gegen Racial Profiling und strukturelle Gewalt

Veranstalter*innen: Bund für soziale Verteidigung

Polizeigewalt, insbesondere gegen Menschen, die als "nicht-weiß" wahrgenommen werden, ist eine reale Problematik. Durch die weltweite Black-Lives-Matter-Bewegung hat die Problematik Rassismus und Gewalt gegen Schwarze Menschen und People of Color in den letzten Monaten auch in weißen Milieus eine höhere Aufmerksamkeit erhalten.

Mit diesem Workshop sind Menschen, die von Rassismus betroffen sind, eingeladen, sich aktiv auszutauschen und zu artikulieren. Dabei stehen die folgenden Fragestellungen und Themen im Fokus:

  • Welche Strategien können wir gemeinsam entwickeln, um mit Racial Profiling adäquat umgehen zu können?
  • Welche Kompetenzen, welches Empowerment brauchen wir hierfür?
  • Welche Ansätze müssen wir entwickeln, um strukturellem Rassismus auf seinen unterschiedlichen Wirkungsebenen wirkungsvoll zu begegnen?
  • Wie sollte unser Empowerment gestaltet werden?

In diesem Workshop werden neue Ansätze erprobt, Erkenntnisse gewonnen und Erfahrungen ausgetauscht zwischen Menschen, die von Rassismus und Racial Profiling betroffen sind oder betroffen sein könnten. Der Raum ist offen für den Austausch von Erfahrungen, in einer Atmosphäre der Empathie und Wertschätzung.

Der Zoom-Link wird nach einer Anmeldung per E-Mail versendet.

Tag: Montag, 17. Mai
Zeit: 17:00 - 20:00 Uhr
Ort: online

Dienstag, 18. Mai: GRÜNTalk - Plenum Spezial

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen

Worüber debattiert der Landtag in dieser Woche

Bei unserem GRÜNTalk in dieser Woche beschäftigt sich Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender, mit der aktuellen Plenarwoche des Hessischen Landtags: “Plenum spezial – Worüber debattiert der Landtag in dieser Woche”.

Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.
Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun. Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalks, lauten: https://us02web.zoom.us/j/88556203864, Meeting-ID: 885 5620 3864. Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich: +49 69 3807 9883, Schnelleinwahl mobil: +493056795800,,88556203864#

Tag: Dienstag, 18. Mai
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Dienstag, 18. Mai: Sitzung der AG Bildung

Veranstalter*innen: AG Bildung - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Wir freuen uns über zahlreiche neue Interesent*innnen, die uns in den letzten tagen von der Kreisgeschäftsstelle mitgeteilt wurden und begrüßen euch ganz herzlich. Nach den Kommunalwahlen im März trifft sich die AG Bildung erneut digital.

Tagesordnung:

  • Begrüßung und Vorstellungsrunde
  • Gründung eines Gesamtelternbeirats für alle Eltern von Kita-Kindern (durch eine Elterninitiative)
  • Neues aus dem Römer
  • Neues aus den Landesarbeitsgemeinschaften (Bildung/ Kinder, Jugend und Familie)
  • Termin und Themenvereinbarung, weiteres Arbeiten der AG

Einwahldaten: Videokonferenz oder per Telefon (+49.906.977.592.39,,394937#)

Tag: Dienstag, 18. Mai
Zeit: 20:00 - 22:00 Uhr
Ort: online

Donnerstag, 20. Mai: Digitales Treffen der AG Faires und Nachhaltiges Wirtschaften

Veranstalter*innen: AG Faires und Nachhaltiges Wirtschaften - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten haben die vier Parteien Grüne, SPD, FDP und Volt in Frankfurt? Wir besprechen die Positionen der Parteien und suchen Gemeinsamkeiten für eine Grüne Wirtschaftspolitik in Frankfurt. Du hast Lust, Dich in der AG zu engagieren? Wir werden demnächst unser Sprecher*innenteam neu wählen und hierzu einen Termin festlegen.

Hier kommt Ihr zu Videokonferenz.

Tag: Donnerstag, 20. Mai
Zeit: 18:00 - 19:30 Uhr
Ort: online

Freitag, 21. Mai: Can we breathe? – Ein Jahr nach George Floyd

Veranstalter*innen: Bildungsstätte Anne Frank

Im Mai 2021 jährt sich der Todestag des Afro-Amerikaners George Floyd zum ersten Mal. Zu diesem Anlass findet eine Diskussionsrunde statt, um über antirassistischen Aktivismus zu sprechen, die Rolle von Intergenerationalität in diesem Feld zu analysieren und um die neu entfachte Debatte rund um Identitätspolitik zu betrachten.

Den Livestram könnt Ihr über Youtube verfolgen.

Mit:

  • Tsepo Bollwinkel
  • Joel Ghirmay
  • Hadija Haruna Oelker
  • Aisha Camara (Moderation)

Tag: Freitag, 21. Mai
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: online

Dienstag, 25. Mai: GRÜNTalk - Energiewende - Quo Vadis?

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen

Bei unserem GRÜNTalk beschäftigt sich Kaya Kinkel, Sprecherin für Sprecherin für Wirtschaft und Energie mit dem Thema “Energiewende – Quo Vadis?“.
(Gastrednerin: Ingrid Nestle, Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion für Energiewirtschaft).

Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.
Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun. Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalks, lauten: https://us02web.zoom.us/j/88556203864, Meeting-ID: 885 5620 3864. Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich: +49 69 3807 9883, Schnelleinwahl mobil: +493056795800,,88556203864#

Tag: Dienstag, 25. Mai
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 26. Mai: Antisemitismus & Sexismus in der Musik - Digitaler Talk

Veranstalter*innen: Institut für Allgemeine Pädagogik und Berufspädagogik TU Darmstadt, Bildungsstätte Anne Frank, Verband deutscher Sinti und Roma Hessen, Die Brücke e. V., Initiative Schwarze Menschen in Deutschland Bund e.V., Roza Kurdischer Frauenrat Darmstadt e.V.,

Der Talk findet statt im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe „Normaler Hass. Streifzüge durch Alltagsorte der Entwertung“ zu diskriminierenden Ideologien und Praktiken in öffentlichen Räumen. Organisiert durch das Projekt „Vielfalt bildet! Rassismuskritische Bildungsarbeit gemeinsam gestalten“ an der TU Darmstadt.

Mit:

  • Mit Nava Zarabian (Bildungsreferentin, Bildungsstätte Anne Frank)
  • Miriam Davoudvandi (Musikjournalistin)
  • ShaNon Bobinger (Moderation)

Die Veranstaltung ist kostenlos und läuft über Zoom. Bei Rückfragen meldet euch bitte bei Tatjana Kasatschenko.

Tag: Mittwoch, 26. Mai
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

So kommen eure Termine in die Grüne Woche

Immer wieder erreicht uns die Frage: Wie kommt unser Termin in die Grüne Woche? Hier findet ihr darauf die Antwort. Wir freuen uns auf eure Beiträge.


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

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Fax +49 (0)69 96 37 687 - 40
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Beatrix Baumann
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