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GRÜNE WOCHE 17/2021 (14.05.2021)

Liebe Freund*innen,

die Koalitionsverhandlungen gehen an diesem Wochenende in die letzte Runde, die potentiellen Koalitionär*innen haben drei Tage Verhandlungsmarathon für die „Hauptverhandlungsgruppe“ angesetzt – auf der Basis der Ergebnisse, die die 10 „Fachverhandlungsgruppen“ in den vergangenen zwei Wochen erarbeitet haben. All denjenigen, die gerne mehr über den Verhandlungsprozess, die Atmosphäre dort und den Stand der Dinge wissen möchten, aber keine Zeit hatten, an unserem digitalen Mitgliederabend am Mittwoch teilzunehmen (dort gab es für die knapp 170 zugeschalteten Mitglieder einen Überblick über Arbeitweise und Ergebnisse der Fachverhandlungsgruppen), empfehlen wir heute die Lektüre des Lokalteils der Frankfurter Rundschau und der FAZ. Dort finden sich Interviews mit Bastian Bergerhoff dazu und Artikel, die auf einer gemeinsamen Presseerklärung der vier verhandelnden Parteien GRÜNE, SPD, FDP und VOLT fußen.

Wenn alles klappt wie geplant, werden alle Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen KV Frankfurt den vollständigen Vertragsentwurf am kommenden Mittwoch per Mail erhalten. Früh genug, um das umfangreiche Werk bis zur Kreismitgliederversammlung am 26. Mai, gründlich durchzulesen. Dort werden wir dann abschließend darüber beraten und befinden.

Wenn man an Koalitionsverhandlungen engagiert beteiligt ist, ist es kaum vorstellbar, aber außerhalb davon gibt es auch spannende politische Ereignisse. Davon zeugen zum Beispiel diese beiden:

  • In einem Monat erscheint unter dem Titel „Jetzt“ das neue Buch unserer großartigen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Der Verlag schreibt: „Die Kanzlerkandidatin der Grünen erklärt, wie sie Deutschland verändern will und worauf es ankommt, wenn wir es in eine gute Zukunft führen möchten.“ Und weiter: „Klimapolitik, soziale Gerechtigkeit, Digitalisierung, Innovation: In all diesen wesentlichen Bereichen tritt Deutschland auf der Stelle. Wenn wir unser Land für uns und künftige Generationen lebenswert gestalten wollen, müssen wir uns bewegen – und zwar jetzt. Annalena Baerbock kämpft für diese Veränderungen mit Leidenschaft und Sachverstand. In ihrem Buch erklärt sie, was sie persönlich als Politikerin antreibt, wie sie regieren will und wie wir gemeinsam die Erneuerung schaffen.“ Das Buch ist bereit bestellbar! Please support your local dealer, bei vielen Frankfurter Buchhandlungen ist weiterhin Click&Collect möglich!
  • Am 15. Mai gibt es ihn bereits 150 Jahre zu lang – den § 218. Mit einer demonstrativen Aktion beteiligt sich unser Bündnis „Frankfurt für Frauen*Rechte“ an den bundesweiten Protesten aus Anlass dieses zornig machenden Jahrestages. Die Aktivistinnen von FfF schreiben: „Nur der § 218 StGB hat in Deutschland den Zusammenbruch des Kaiserreichs, zwei Weltkriege, zwei Frauenbewegungen und schließlich die deutsche Einheit überstanden. Der Kampf um das Recht auf den eigenen Körper, eigene Sexualität, auf reproduktive Rechte ist immer noch nicht gewonnen. Auch heute, 150 Jahre später, sind Schwangerschaftsabbrüche nach § 218 StGB eine Straftat. Die §§ 218 ff. müssen endlich gestrichen werden.“ Zeit und Ort findet ihr unten bei den Veranstaltungshinweisen, Links zum Thema und den Aufruf der German Alliance for Choice findet ihr hier: www.mehralsdudenkst.org und www.change.org/wegmit218 und www.wegmit218.de/mach-mit

In diesem Sinne – lasst uns weitermachen!

Herzliche Grüße

Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff

THEMEN

Neuer Leiter des Frankfurter Gesundheitsamtes & Teilweise Öffnung der Schulen und Kitas
Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Personal und Gesundheit

Jeder Quadratmeter Moor zählt - Wiedervernässung Pfungstädter Moor
Neues von Martina Feldmayer, MdL

Internationaler Tag der Pflege
Neues von Marcus Bocklet, MdL

Das Grundsteuermodell für Hessen & Digitaler Schulausflug in den Landtag
Neues von Miriam Dahlke, MdL

Vorstoß für ein modernes Abstammungsrecht - Stärkung der Interessen der Kinder
Neues von Taylan Burcu, MdL

Zum 100. Geburtstag - Beuys‘ Ideen wirken fort
Neues von Mirjam Schmidt, MdL

Israel und Palästina, „Erben der Arisierung“, Kolumbien, China, Teilhabe
Neues von Omid Nouripour, MdB

 

TERMINE

Samstag, 15. Mai: Schluss mit 150 Jahren Kriminalisierung - Weg mit § 218 StGB

Samstag, 15. Mai: "Unsere Schiffe!" - Digitaler Besuch auf der SeaWatch4

Sonntag, 16. Mai: Expertokratie und Populismus

Montag, 17. Mai: Treffen der AG Queer

Montag, 17. Mai: Empowerment Workshop für BIPoC gegen Racial Profiling und strukturelle Gewalt

Dienstag, 18. Mai:GRÜNTalk - Wildbiene, Kiebitz, Feldhamster und Co.

Dienstag, 18. Mai: Sitzung der AG Bildung

Donnerstag, 20. Mai: Digitales Treffen der AG Faires und Nachhaltiges Wirtschaften

 

Vorschau

Freitag, 21. Mai: Can we breathe? – Ein Jahr nach George Floyd

Dienstag, 25. Mai: GRÜNTalk - Energiewende - Quo Vadis?

Mittwoch, 26. Mai: Digitales Neumitgliedertreffen

Mittwoch, 26. Mai: Digitale Kreismitgliederversammlung

Mittwoch, 26. Mai: Antisemitismus & Sexismus in der Musik - Digitaler Talk

Mittwoch, 26. Mai: Chinesische Außenpolitik in Konfliktregionen

Montag, 31. Mai: Robert Habeck - Von hier an anders

Mittwoch, 02. Juni: Treffen der AG Digitales

Neuer Leiter des Frankfurter Gesundheitsamtes & Teilweise Öffnung der Schulen und Kitas

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Personal und Gesundheit

Dr.med. Peter Tinnemann wird neuer Leiter des Frankfurter Gesundheitsamtes
Dr. Peter Tinnemann (53) wird voraussichtlich zum 1.6.2021 die Nachfolge des langjährigen Leiters des Frankfurter Gesundheitsamtes, Prof. Dr. Dr. René Gottschalk, antreten. Dr. Tinnemann bekleidet seit seiner Approbation im Jahr 1997 zahlreiche Positionen im Gesundheitswesen im In- und Ausland. Stationen führten ihn nach Amsterdam, London, Haiti und in zahlreiche Länder Afrikas. Er verfügt sowohl über eine Ausbildung zum Facharzt für Öffentliches Gesundheitswesen wie über einen in Großbritannien erworbenen Master in Public Health. Neben seinen zahlreichen Auslandseinsätzen war Dr. Tinnemann in verschiedensten Bereichen des Öffentlichen Gesundheitswesens in Deutschland tätig, so am Institut für Sozialmedizin, Epidemiologie und Gesundheitsökonomie der Charité Universitätsmedizin Berlin, im Referat für Öffentlichen Gesundheitsdienst der Senatsverwaltung Berlin und an der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf. Zudem war er Leiter zweier Gesundheitsämter im ländlichen Raum. Mit der Neubesetzung der Leitung eines der größten und renommiertesten Gesundheitsämter in Deutschland wird in Frankfurt ein innovatives Signal für eine strategische Weiterentwicklung des öffentlichen Gesundheitsdienstes in der Nach-Corona-Zeit gesetzt.
Hier kommt Ihr zur Pressemitteilung.

Frankfurter Schulen und Kitas ab 12. Mai wieder eingeschränkt geöffnet
Die derzeit sinkende Inzidenz ermöglicht, dass die Frankfurter Krippen, Kitas und Horte wieder in einen eingeschränkten Regelbetrieb und alle Schüler:innen in den Wechselunterricht übergehen können. Um einen größtmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, gelten weiterhin strenge Hygieneregeln, eine Maskenpflicht und die Pflicht zu regelmäßigen Testungen sowie klare Vorgaben für den Betrieb. Die Präsenzförderung und -betreuung ermöglicht endlich wieder Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit für alle Kinder und Jugendliche.
Hier kommt Ihr zur Pressemitteilung.

Jeder Quadratmeter Moor zählt - Wiedervernässung Pfungstädter Moor

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

Die Wiedervenässung des Pfungstädter Moors, also die Anhebung des Wasserstandes, hilft Klima und Naturschutz. Dieses wichtige Projekt wird allein in diesem Jahr mit 270.000 Euro gefördert. Das Pfungstädter Moor ist zwar mit 97 Hektar keine riesige Fläche, aber ein Arten-Hotspot und ein für die Region wichtiger Meilenstein in Sachen Natur- und Klimaschutz – denn Moore sind effektive CO2-Speicher. Jeder Quadratmeter intaktes Moor zählt. Deshalb wird die Moorstrategie der Landesregierung hessenweit Schritt für Schritt als Teil des Integrierten Klimaschutzplans 2025 umgesetzt.

Internationaler Tag der Pflege

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Menschen in Pflege- und Gesundheitsberufen leisten nicht nur am 12. Mai oder während der Pandemie unverzichtbare Arbeit. Ihnen gilt unser herzlichster Dank und Wertschätzung.

Um es nicht hierbei zu belassen und die Arbeitsbedingungen zu verbessern, setzten wir uns in Hessen z. B. für den Ausbau der Kinderbetreuung und eine attraktivere Ausbildung ein. Letztlich ist jedoch klar, wollen wir den Pflege-Beruf attraktiv halten, müssen wir bundesweit angemessen zahlen. Deshalb ist für mich ein einheitlicher Pflegetarifvertrag unerlässlich.
Mehr in meiner Pressemitteilung.

Das Grundsteuermodell für Hessen & Digitaler Schulausflug in den Landtag

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Ein gerechtes und transparentes Grundsteuermodell für Hessen
In Hessen wollen wir ein gerechtes, verfassungskonformes und gut umsetzbares Grundsteuermodell. Weder das neue Bundesmodell noch der Entwurf, den die FPD im Hessischen Landtag eingereicht hat, erfüllen diese Kriterien umfassend. Wir fördern mit unserem hessischen Modell den dringend benötigten Neubau von Wohnraum. Unser Entwurf wird rechtzeitig im Landtag eingebracht, sodass die Grundsteuer in Hessen ab 2025 nach dem neuen Verfahren gerecht, verfassungskonform und verständlich erhoben werden kann. Mehr dazu auf meiner Website.

Digitaler Schulausflug in den Hessischen Landtag
Was machen Politiker*innen eigentlich konkret? Wie ist es, sich mit Abgeordneten zu unterhalten? Wie können wir uns Gehör verschaffen und unsere Anliegen in den Debatten des Landtags einbringen? Diese und noch viele weitere Fragen können Schüler*innen mit dem Projekt "Landtag erleben - digital" Abgeordneten stellen. Alle Lehrkräfte und Schulklassen ab der 7. Jahrgangsstufe sind herzlich dazu eingeladen, sich für einen digitalen Ausflug in den Hessischen Landtag anzumelden und uns Abgeordnete digital zu besuchen. Mehr Infos für die Anmeldung hier.

Vorstoß für ein modernes Abstammungsrecht - Stärkung der Interessen der Kinder

Neues von Taylan Burcu (MdL), Sprecher für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik, Grüne Fraktion Hessen

Das aktuelle Abstammungsrecht ist schon seit 2015 ein Thema, bei dem bundesweit über eine Reformierung debattiert wird - zuletzt mit dem Entschließungsantrag "Reform des Abstammungsrechts: Alle Familien stärken - Gleichstellung voranbringen", über den der Bundesrat (noch) abstimmen soll. Immerhin liegt die letzte umfassendere Reform des Abstammungsrechts mittlerweile schon 23 Jahre zurück und seitdem hat sich nicht nur gesellschaftlich bzw. politisch, sondern auch wissenschaftlich viel verändert. Eines der bedeutendsten Themen für die Persönlichkeitsentwicklung des Kindes ist es jedoch zu wissen, woher man stammt. Umso erfreulicher ist es, dass Hessen hierbei einen überaus wichtigen Vorstoß für ein modernes Abstammungsrecht gegeben hat. Vergangene Woche hat die Hauptkonferenz der „Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder (JFMK)“ digital stattgefunden und die anderen Länder sind hier unserem hessischen Beschlussvorschlag erfreulicherweise gefolgt. Näheres hierzu könnt Ihr der Pressemitteilung unseres Ministers Kai Klose entnehmen.

Zum 100. Geburtstag - Beuys‘ Ideen wirken fort

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

Er war unbequem und zeitlebens umstritten. Und dennoch einer der bedeutendsten deutschen Künstler: Joseph Beuys. Am 12. Mai wäre er 100 Jahre alt geworden. Er glaubte daran, dass man die Gesellschaft von der Kunst her verändern und ihre Missstände und Widersprüche heilen kann. Auch hat Beuys schon damals auf die ökologische Krise hingewiesen und die Grünen mitbegründet.

Beuys war Aktionskünstler, Bildhauer, Aktivist und Professor an der Kunstakademie in Düsseldorf, aber auch ein Visionär. Sein Ziel: Eine neue Gesellschaft. Noch 35 Jahre nach seinem Tod wirken seine Ideen fort. Und sind so aktuell wie zu seinen Lebzeiten. Er setzte sich mit sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhängen auseinander. So forderte er beispielsweise für alle den unbeschränkten Zugang zu Bildung. „Jeder Mensch ist ein Künstler“, war sich Beuys sicher und meinte damit, dass jeder Mensch Fähigkeiten hat, die er ausbildet, um gesellschaftliche Transformation zu bewirken, und zwar im Sinne des Allgemeinwohls.

Mein Begriff von Politik lehnt sich an das Verständnis von Beuys an, dass jeder Mensch durch kreatives Handeln zum Wohl der Gesellschaft beitragen kann. Ich mache Kulturpolitik, weil ich die Gesellschaft verändern will und weil ich an die transformative Kraft der Kunst glaube. Ähnlich wie Beuys für alle den Zugang zu Bildung forderte, setze ich mich für den gleichberechtigten Zugang aller Bürger*innen zu Kunst und Kultur ein, genauso wie für die Förderung von Kreativität und Persönlichkeitsentwicklung eines jeden Menschen. Kulturpolitik ist daher für mich gleichbedeutend mit Gesellschaftspolitik. Deshalb muss Kultur in die Fläche.

Meine Pressemitteilung zum 100. Geburtstag von Joseph Beuys findet Ihr hier.

Israel und Palästina, "Erben der Arisierung", Kolumbien, China, Teilhabe

Neues von Omid Nouripour (MdB), Sprecher für Außenpolitik, Grüne Fraktion im Bundestag

Eskalation zwischen Israel und Palästina
Die jüngste Gewaltspirale zwischen Israel und Palästina zeigt erneut deutlich, wie wichtig und dringend die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen ist. Wir verurteilen die Raketenangriffe der Hamas aus dem Gaza-Streifen gegen Israel. Deutschland hat eine historische Verantwortung gegenüber Israel. Die Existenz und die Sicherheit Israels als nationale Heimstätte des jüdischen Volkes mit gleichen Rechten für all seine Bürger*innen sind unverhandelbar. Einseitige Maßnahmen wie eine Annexion von besetzten Gebieten, der fortschreitende völkerrechtswidrige Siedlungsbau oder die illegale Enteignung von Wohnungen in Ost-Jerusalem sowie im Westjordantal laufen dem Ziel einer friedlichen und politischen Lösung des Konflikts entgegen. Für Frieden und Sicherheit braucht es eine Zweistaatenregelung mit zwei souveränen, lebensfähigen und demokratischen Staaten für Israelis und Palästinenser*innen. Mehr dazu könnt ihr in meiner Pressemitteilung lesen.

Podcast: "Die Erben der Arisierung"
In meinem Podcast "Frieden & Eintracht international" rede ich mit dem Journalisten Armin Flesch über "Die Erben der Arisierung". Dabei geht es um den Umgang heutiger Eigentümer*innen mittelständischer Familienunternehmen mit der NS-Vergangenheit ihrer Firmen und Familien. Erinnerung und Wahrhaftigkeit sind von zentraler Bedeutung in einer Zeit, in der antisemitische Ressentiments zunehmen und bei Umfragen mehr als 50 Prozent der Befragten mit dem Begriff Auschwitz nichts anzufangen wissen. Zum Erinnern an die Zeit des Nationalsozialismus gehört auch die Aufarbeitung eines vergleichsweise wenig beachteten Verbrechens, das bis heute nachwirkt: Die "Arisierung" genannte Enteignung der deutschen und europäischen Jüdinnen und Juden. Wir haben folgende Fragen diskutiert: Wer profitierte vom legalisierten Raub und Mord an Jüd*innen? Welche Bedeutung hat die "Arisierung" für das Verständnis des Holocaust und der deutschen Gesellschaft vor und nach 1945 und welche konkreten Auswirkungen hat sie bis heute?

Polizeigewalt in Kolumbien
Angesichts der exzessiven Gewalt gegen Protestierende in Kolumbien, habe ich mit einigen Kolleg*innen aus dem Bundestag in einem gemeinsamen Brief an Präsident Ivan Duque gefordert, die Übergriffe von Polizei und Militär aufzuklären, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und internationale Standards für Polizeieinsätze bei Protesten anzuwenden! Den Brief findet ihr in Deutsch und Spanisch auf meiner Webseite.

Der Westen braucht neue Bündnisse gegen China - über die Nato hinaus
Wenn der Westen uneins und schwach bleibt, wird China sein Weltmachtstreben ungehindert fortsetzen. Wir brauchen neue Wertebündnisse, die mehr als nur "den Westen" umfassen. Niemand sollte sich Illusionen hingeben: Dass China nicht nur eine gelenkte, marktförmig-kapitalistische Volkswirtschaft ist, sondern auch eine brutale KP-Diktatur, stellt es vor den Augen der Weltöffentlichkeit gerade in Hongkong wieder ungeniert unter Beweis – und weniger sichtbar für Außenstehende weiterhin in Xinjiang, Tibet und anderswo. Alle liberalen Demokratien sollten sich endlich überlegen, wie sie sich wehren können. Dazu habe ich mit Hans-Peter Bartels einen Gastbeitrag in der WELT verfasst.

Teilhabe überall!
Aktuell beschäftigen wir uns als GRÜNE im Bundestag mit Teilhabe, Inklusion und Barrierefreiheit. Denn: Menschen sind nicht behindert, sie werden behindert. Barrieren aller Art verhindern gleichberechtigte Teilhabe und Selbstbestimmung: von zu hohen Bordsteinen bis zu fehlenden Untertiteln. Das wollen wir ändern. Es ist notwendig, ab sofort neue Barrieren zu vermeiden und schnellstmöglich bestehende Hindernisse abzubauen. Wie wir GRÜNE das umsetzen wollen, könnt ihr hier lesen.

TERMINE

Samstag, 15. Mai: Schluss mit 150 Jahren Kriminalisierung - Weg mit § 218 StGB

Veranstalter*innen: Bündnis Frankfurt für Frauenrechte, Bündnis für Sexuelle Selbstbestimmung

Aus Anlass des 150-jährigen Bestehens des § 218 im deutschen Strafrecht finden am 15. Mai überall in Deutschland Proteste statt.

Der § 218 StGB hat in Deutschland den Zusammenbruch des Kaiserreichs, zwei Weltkriege, zwei Frauenbewegungen und schließlich die deutsche Einheit überstanden. Der Kampf um das Recht auf den eigenen Körper, eigene Sexualität, auf reproduktive Rechte ist immer noch nicht gewonnen. Auch heute, 150 Jahre später, sind Schwangerschaftsabbrüche nach §218 StGB eine Straftat. Die Regelung im Strafgesetzbuch entmündigt Betroffene und verweigert ihnen eine würdevolle, selbstbestimmte Entscheidung.

Bitte beachtet die Infektions- und Hygienerichtlinien.

Tag: Samstag, 15. Mai
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Liebfrauenberg, 60313 Frankfurt am Main

Samstag, 15. Mai: "Unsere Schiffe!" - Digitaler Besuch auf der SeaWatch4

Veranstalter*innen: Ansgar Gilster, Christina Biere, Lioba Diez, Sven Giegold

Vor wenigen Tagen erst rettete die Sea-Watch 4 bei ihrer zweiten Mission 455 Menschen. Eine wunderbare Nachricht und ein starkes Zeichen der Mitmenschlichkeit!
Zu diesem Anlass wird zu einem virtuellen Schiffsbesuch eigenladen: Live und direkt von Bord im Gespräch mit den Seenotretter*innen von Sea Watch e.V.. Sie erzählen von der aktuellen Mission, zeigen Bilder und beantworten alle eure Fragen zu “unserem Schiff” und dem Thema Seenotrettung!
Außerdem kommt es mit Kindesha, der selbst aus Seenot gerettet wurde, zum Gespräch. Er erzählt seine Geschichte: Wie er die libyschen Lager überlebte, dann die lebensgefährliche Überfahrt über das Mittelmeer wagte, gerettet wurde, im Winter auf einem Güterzug nach Deutschland kam und im Kirchenasyl Schutz fand.
Zum Abschluss wird Bischöfin Petra Bosse-Huber mit den Anwesenden ein Friedensgebet sprechen.

Nach einer Anmeldung (über Zoom) könnt ihr an dieser Veranstaltung teilnehmen.

Tag: Samstag, 15. Mai
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: online

Sonntag, 16. Mai: Expertokratie und Populismus

Veranstalter*innen: jour fixe initiative frankfurt

Die Infragestellung wissenschaftlicher Expertise und Darstellungen in den öffentlich-rechtlichen Medien zeichnet den Rechtspopulismus aus. In der Pandemie hat sich eine Bewegung der Corona-Politikgegner herausgebildet, die ebenfalls virologische Experten und Darstellungen in den Medien in Frage stellt. Ausgehend von dem Befund einer populistischen Elitenkritik, die sich explizit gegen wissenschaftliche Experten richtet, soll ein Blick auf die Tradition der ‚gouvernementalen Expertokratie‘ geworfen werden, die sich, folgt man den Analysen Foucaults, seit der Aufklärung entwickelt hat. Der ‚gouvernementalen‘ Tradition kann man eine ‚populistische Expertokratie‘ gegenüberstellen, die sich vor allem in der vorrevolutionären französischen Aufklärung formiert hat, sich in allen Konstellationen einer von und mit Experten geführten Elitenkritik aktualisiert und auch in der Fridays for Future-Bewegung sichtbar wird. Aus einer radikaldemokratischen Perspektive gesehen, verdecken beide expertokratische Traditionen die Kontingenz politischer Ordnungen und Entscheidungen durch den jeweils artikulierten Wahrheitsanspruch. Statt den Wahrheitsanspruch der Wissenschaften gegen den Rechtspopulismus zu verteidigen, ergibt sich aus der radikaldemokratischen Perspektive die Strategieempfehlung, die jeweiligen Experten machtanalytisch zu verorten.

Die Veranstaltung wird von Dagmar Comtesse geleitet und findet über Zoom statt.

Tag: Sonntag, 16. Mai
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: online

Montag, 17. Mai: Treffen der AG Queer

Veranstalter*innen: AG Queer - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Die AG Queer trifft sich wieder digital. Dabei steht der kommende Bundestagswahlkampf in Verbindung mit queeren Tehemen im Mittelpunkt.

Einwahldaten: Über die Videokonferenz oder per Telefon (+49.906.977.592.39 PIN: 219270#)

Tag: Montag, 17. Mai
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: online

Montag, 17. Mai: Empowerment Workshop für BIPoC gegen Racial Profiling und strukturelle Gewalt

Veranstalter*innen: Bund für soziale Verteidigung

Polizeigewalt, insbesondere gegen Menschen, die als "nicht-weiß" wahrgenommen werden, ist eine reale Problematik. Durch die weltweite Black-Lives-Matter-Bewegung hat die Problematik Rassismus und Gewalt gegen Schwarze Menschen und People of Color in den letzten Monaten auch in weißen Milieus eine höhere Aufmerksamkeit erhalten.

Mit diesem Workshop sind Menschen, die von Rassismus betroffen sind, eingeladen, sich aktiv auszutauschen und zu artikulieren. Dabei stehen die folgenden Fragestellungen und Themen im Fokus:

  • Welche Strategien können wir gemeinsam entwickeln, um mit Racial Profiling adäquat umgehen zu können?
  • Welche Kompetenzen, welches Empowerment brauchen wir hierfür?
  • Welche Ansätze müssen wir entwickeln, um strukturellem Rassismus auf seinen unterschiedlichen Wirkungsebenen wirkungsvoll zu begegnen?
  • Wie sollte unser Empowerment gestaltet werden?

In diesem Workshop werden neue Ansätze erprobt, Erkenntnisse gewonnen und Erfahrungen ausgetauscht zwischen Menschen, die von Rassismus und Racial Profiling betroffen sind oder betroffen sein könnten. Der Raum ist offen für den Austausch von Erfahrungen, in einer Atmosphäre der Empathie und Wertschätzung.

Der Zoom-Link wird nach einer Anmeldung per E-Mail versendet.

Tag: Montag, 17. Mai
Zeit: 17:00 - 20:00 Uhr
Ort: online

Dienstag, 18. Mai: GRÜNTalk - Wildbiene, Kiebitz, Feldhamster und Co.

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen

Was können wir in Hessen für den Artenschutz tun?

Bei unserem GRÜNTalk beschäftigt sich Vanessa Gronemann, Sprecherin für Natuschutz mit dem Thema „Wildbiene, Kiebitz, Feldhamster und Co. – Was können wir in Hessen für den Artenschutz tun?“

Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.
Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun. Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalks, lauten: https://us02web.zoom.us/j/88556203864, Meeting-ID: 885 5620 3864. Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich: +49 69 3807 9883, Schnelleinwahl mobil: +493056795800,,88556203864#

Tag: Dienstag, 18. Mai
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Dienstag, 18. Mai: Sitzung der AG Bildung

Veranstalter*innen: AG Bildung - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Wir freuen uns über zahlreiche neue Interesent*innnen, die uns in den letzten tagen von der Kreisgeschäftsstelle mitgeteilt wurden und begrüßen euch ganz herzlich. Nach den Kommunalwahlen im März trifft sich die AG Bildung erneut digital.

Tagesordnung:

  • Begrüßung und Vorstellungsrunde
  • Gründung eines Gesamtelternbeirats für alle Eltern von Kita-Kindern (durch eine Elterninitiative)
  • Neues aus dem Römer
  • Neues aus den Landesarbeitsgemeinschaften (Bildung/ Kinder, Jugend und Familie)
  • Termin und Themenvereinbarung, weiteres Arbeiten der AG

Einwahldaten: Videokonferenz oder per Telefon (+49.906.977.592.39,,394937#)

Tag: Dienstag, 18. Mai
Zeit: 20:00 - 22:00 Uhr
Ort: online

Donnerstag, 20. Mai: Digitales Treffen der AG Faires und Nachhaltiges Wirtschaften

Veranstalter*innen: AG Faires und Nachhaltiges Wirtschaften - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten haben die vier Parteien Grüne, SPD, FDP und Volt in Frankfurt? Wir besprechen die Positionen der Parteien und suchen Gemeinsamkeiten für eine Grüne Wirtschaftspolitik in Frankfurt. Du hast Lust, Dich in der AG zu engagieren? Wir werden demnächst unser Sprecher*innenteam neu wählen und hierzu einen Termin festlegen.

Hier kommt Ihr zu Videokonferenz.

Tag: Donnerstag, 20. Mai
Zeit: 18:00 - 19:30 Uhr
Ort: online

VORSCHAU

Freitag, 21. Mai: Can we breathe? – Ein Jahr nach George Floyd

Veranstalter*innen: Bildungsstätte Anne Frank

Im Mai 2021 jährt sich der Todestag des Afro-Amerikaners George Floyd zum ersten Mal. Zu diesem Anlass findet eine Diskussionsrunde statt, um über antirassistischen Aktivismus zu sprechen, die Rolle von Intergenerationalität in diesem Feld zu analysieren und um die neu entfachte Debatte rund um Identitätspolitik zu betrachten.

Den Livestram könnt Ihr über Youtube verfolgen.

Mit:

  • Tsepo Bollwinkel
  • Joel Ghirmay
  • Hadija Haruna Oelker
  • Aisha Camara (Moderation)

Tag: Freitag, 21. Mai
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: online

Dienstag, 25. Mai: GRÜNTalk - Energiewende - Quo Vadis?

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen

Bei unserem GRÜNTalk beschäftigt sich Kaya Kinkel, Sprecherin für Sprecherin für Wirtschaft und Energie mit dem Thema “Energiewende – Quo Vadis?“.
(Gastrednerin: Ingrid Nestle, Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion für Energiewirtschaft).

Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.
Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun. Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalks, lauten: https://us02web.zoom.us/j/88556203864, Meeting-ID: 885 5620 3864. Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich: +49 69 3807 9883, Schnelleinwahl mobil: +493056795800,,88556203864#

Tag: Dienstag, 25. Mai
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 26. Mai: Digitales Neumitgliedertreffen

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Aktuell haben wir mehr als 1600 Mitglieder im KV Frankfurt.
Allein in den letzten 4 Wochen haben wir über 100 Neumitglieder dazu bekommen. DAS IST GROSSARTIG!
Regelmäßig bieten wir für Neumitglieder* & Interessierte Infoveranstaltungen an.
Am liebsten ja in echt, aber aktuell, aus gegebenen Anlass, "nur" digital.

Das nächste Treffen ist am Mittwoch, den 26. Mai, im Vorfeld der anstehenden Kreismitgliederversammlung,

von 18:30 - circa 19:45 Uhr.

Bei diesem Treffen erklären wir die Parteistruktur, erläutern den ein oder anderen, vielleicht noch unbekannten Begriff und die vielfältigen Mitmachmöglichkeiten.
Und natürlich möchten wir von den Neuen erfahren, warum sie bei uns Mitglied geworden sind, was sie motiviert hat und/oder welche Fragen sie haben.

* Neumitglieder können auch Mitglieder sein, die zu uns in den KV gewechselt sind, oder Mitglieder, die schon länger Mitglied sind, aber jetzt erst aktiv werden wollen.

Gerne dürft Ihr Euren Freund*innen die Einladung zu dieser Veranstaltung weitergeben.

Einwahldaten: Über die Videokonferenz oder per Telefon (069 71049922, Meeting-ID: 952 3918 0725, Kenncode: 007388)

Tag: Mittwoch, 26. Mai
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 26. Mai: Digitale Kreismitgliederversammlung

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Die nächste Kreismitgliederversammlung steht vor der Tür. Dieses mal wollen wir einen Beschluss für den frankfurter Koalitionsvertrag fassen. Außerdem steht sprechen wir auch über Magistratspositionen für die kommenden Jahre.
Der Koalitionsvertragsentwurf befindet sich noch in Verhandlungen durch unsere Verhandlungskommission und geht Euch so schnell wie möglich per Mail zu – spätestens aber wie am 16. April beschlossen, 2 Tage vor der Kreismitgliederversammlung. Das gilt auch für einen Vorgehensvorschlag zu TOP 3.
Anträge zu anderen Punkten können ab sofort unter Antragsgrün eingesehen bzw. gestellt werden. Bitte beachtet die Antragsfrist von 7 Tagen, die wir mit unserer Geschäftsordnung festgelegt haben.

Die Einwahldaten werden euch per Mail zugesendet.

Vorläufige Tagesordnung:

  1. Begrüßung, Tagesordnung und Formalia
  2. Beratung und Beschlussfassung über den Koalitionsvertrag für Frankfurt
  3. Nominierung für GRÜNE Positionen im Magistrat
  4. Verschiedenes

Tag: Mittwoch, 26. Mai
Zeit: 20:00 Uhr
Ort: folgt per Mail

Mittwoch, 26. Mai: Antisemitismus & Sexismus in der Musik - Digitaler Talk

Veranstalter*innen: Institut für Allgemeine Pädagogik und Berufspädagogik TU Darmstadt, Bildungsstätte Anne Frank, Verband deutscher Sinti und Roma Hessen, Die Brücke e. V., Initiative Schwarze Menschen in Deutschland Bund e.V., Roza Kurdischer Frauenrat Darmstadt e.V.,

Der Talk findet statt im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe „Normaler Hass. Streifzüge durch Alltagsorte der Entwertung“ zu diskriminierenden Ideologien und Praktiken in öffentlichen Räumen. Organisiert durch das Projekt „Vielfalt bildet! Rassismuskritische Bildungsarbeit gemeinsam gestalten“ an der TU Darmstadt.

Mit:

  • Mit Nava Zarabian (Bildungsreferentin, Bildungsstätte Anne Frank)
  • Miriam Davoudvandi (Musikjournalistin)
  • ShaNon Bobinger (Moderation)

Die Veranstaltung ist kostenlos und läuft über Zoom. Bei Rückfragen meldet euch bitte bei Tatjana Kasatschenko.

Tag: Mittwoch, 26. Mai
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 26. Mai: Chinesische Außenpolitik in Konfliktregionen

Veranstalter*innen: Heinrich-Boell-Stiftung Hessen e.V., Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

China ist weltweit aktiv, auch in zahlreichen fragilen und konfliktanfälligen Staaten. Insbesondere im Rahmen der „Belt-and-Road-Initiative“ ist China treibender Akteur für großangelegte Infrastrukturinvestitionen. Durch diese Expansion wird China auch selbst immer häufiger und direkter in Konflikte verstrickt, wie aktuell etwa in Myanmar zu beobachten ist. Dies stellt neue Herausforderungen an Chinas Außenpolitik und zwingt zu Anpassungen, die selbst grundsätzliche Prinzipien wie das der Nichteinmischung in die Politik anderer Staaten in Frage stellen. Im Gespräch soll ausgeführt werden, wie sich Chinas Einfluss in Konfliktstaaten im Wechselspiel mit lokalen Interessen entfaltet, welche transformative Wirkung von chinesischen Infrastrukturprojekten ausgeht, und wo sich Zielüberschneidungen und Gegensätze mit europäischer Politik ergeben.

Diese Veranstaltung ist Teil der Reihe "Die Welt im Umbruch". In den Fokusgesprächen diskutieren Friedens- und Konfliktforscher*innen aus Frankfurt mit renommierten Journalist*innen über Friedenshindernisse, Konfliktlinien und Zukunftsstrategien.
Den Livestream könnt Ihr über Youtube verfolgen.

Tag: Mittwoch, 26. Mai
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: online

Montag, 31. Mai: Robert Habeck - Von hier an anders

Veranstalter*innen: Literaturhaus Frankfurt

Robert Habeck schreibt seit über 30 Jahren Bücher. Darunter Krimis, Jugendbücher, politische Aufsätze, Gedichte. Steht Deutschland erstmals vor der Chance einen Homme de Lettres in die Staatsführung zu wählen? Zumindest einen Veränderer – Kernkompetenz aller Kunst. Es war keine heile Welt, in die die Corona-Pandemie einbrach. In seinem nachdenklichen Buch erkundet Robert Habeck die Gründe für den Verlust an Selbstverständlichem und entwirft eine Politik, die es mit den Problemen unserer Zeit aufnehmen soll.

Unsere Wirtschaftsformen, unsere Arbeitswelten, unsere Werte von Demokratie und Menschenrechten sehen wir auf dem Prüfstand. Ausgehend von persönlichen Erfahrungen der letzten Jahre sucht Robert Habeck in „Von hier an anders“ (KiWi) Antworten auf die Frage, warum der Erfolg der liberalen Demokratie zum Misserfolg zu werden droht. Selbstkritisch tastet er sich an die blinden Flecken der Politik der letzten Jahrzehnte und ihre Widersprüche heran. Und entwirft eine Politik, die nicht mehr nur reparieren will, sondern die Probleme und Verluste des Fortschritts möglichst gar nicht erst entstehen lässt.
Die Moderatorin Melanie Amann ist im Gespräch mit dem Autor und Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Robert Habeck.
Hier kommt Ihr zum Ticketverkauf.

Tag: Montag, 31. Mai
Zeit: 19:30 Uhr
Ort: online
Ticketprei: 5,00€

Mittwoch, 02. Juni: Treffen der AG Digitales

Veranstalter*innen: AG Digitales - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Tagesordnung:

  1. Begrüssung
  2. "How to" Grünes Netz - kleine Einführung durch Alexander
  3. Protokollvergabe
  4. Neues aus dem Römer
  5. Nächste Themen AG Digitales ( Selbstverständnis, Digitalisierungsziele und mehr)
  6. Nächste Schritte/ Organisatorisches
  7. Sonstiges

Zur Vorbereitung könnt Ihr euch die Protokolle und weiterführenden Links im AG-Ordner anschauen. Schaut auch gerne rein auf dem  Messenger-Kanal in der Chatbegrünung, dort findet Ihr nochmal alle Links: #AG Digitales_ffm

Einwahldaten: Über die Videokonferenz oder per Telefon (+49.906.977.592.39 PIN: 62 17 90#).

Tag: Mittwoch, 02. Juni
Zeit: 20:00 Uhr
Ort: online

So kommen eure Termine in die Grüne Woche

Immer wieder erreicht uns die Frage: Wie kommt unser Termin in die Grüne Woche? Hier findet ihr darauf die Antwort. Wir freuen uns auf eure Beiträge.


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

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Fax +49 (0)69 96 37 687 - 40
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Beatrix Baumann
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