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GRÜNE WOCHE 18/2022 (27.05.2022)

Liebe Freund*innen,

die vergangenen Tage waren geprägt von emotionalen Höhen und Tiefen. Grenzenlose Freude über den Europapokalsieg der Eintracht auf der einen Seite und Schock, Ärger und Wut über die zutiefst unprofessionellen Auftritte des Oberbürgermeisters auf der anderen Seite.

Bei einem kurzfristig anberaumten Pressestatement am Mittwoch hat Peter Feldmann sich zwar entschuldigt und das Aussetzen seiner SPD-Mitgliedschaft in den Raum gestellt, aber Einsicht hinsichtlich seines selbstdarstellerischen und sexistischen Fehlverhaltens lässt er nicht erkennen. Mit seinen selbstherrlichen Auftritten schadet er dem Ansehen der Stadt und der Kommunalpolitik. Es geht ihm schon lange nicht mehr um die Belange und das Wohl der Frankfurter*innen. Peter Feldmann repräsentiert nur Peter Feldmann.

Er ist längst nicht mehr tragbar und so haben wir sowie unsere Koalitionspartner ihn diese Woche geschlossen zum Rücktritt aufgefordert. Folgeleisten wird er den Forderungen nicht und auch seine erneuten Versprechen, sich mit öffentlichen Auftritten zurückzuhalten, sind nicht ernstzunehmen. Das letzte Mal folgten diesen Versprechen die Eröffnungen der Dippemess und des MOMEMs, die Aufstiegsfeier der Löwen, der verhängnisvolle Eintracht-Empfang im Römer und viele weitere öffentliche Auftritte.

All das gibt ausreichend Anlass, um eine mögliche Abwahl (gemäß HGO §76 Absatz 4) zu diskutieren. Da der Oberbürgermeister von den Bürger*innen gewählt ist, kann er auch nur von ihnen abgewählt werden. Über das Abwahlverfahren entscheidet die Stadtverordnetenversammlung, wo der Antrag zunächst mit einer einfachen Mehrheit gestellt und mit einer 2/3-Mehrheit abgestimmt werden muss. Das ist jedoch nicht die einzige Hürde. Abgewählt wäre der Oberbürgermeister, wenn sich dafür in einer dann folgenden Wahl eine Mehrheit der gültigen Stimmen fände, allerdings muss die Wahlbeteiligung hier bei 30% liegen. Die Kosten für ein solches Verfahren werden auf ca. 1.5 Mio Euro geschätzt, allerdings könnte die Abwahl - sofern sie denn vollzogen wird - auch einen Schaden in der vielfachen Höhe abwenden.

Natürlich machen wir uns Gedanken über unsere OB-Kandidatur, den Prozess und die thematischen Schwerpunkte, aber zunächst steht im Herbst 2023 eine Landtagswahl an. In einem sind wir alle uns aber sicherlich einig: Nach vier gewonnenen Wahlen in Folge muss das nächste Stadtoberhaupt Frankfurts GRÜN sein!

Es stehen also lange Monate bevor. Aber wir wollen die Zeit nutzen, um euch zu treffen, mit euch zu diskutieren und gemeinsam unsere wichtigen Themen in dieser Stadt vorantreiben. Gerne tauschen wir uns mit euch dazu bei der nächsten KMV und dem anschließenden Sommerfest am 2.7. in der Alten Seilerei aus.

Ich wünsche euch ein skandalös-schönes Wochenende.

Eure Julia

THEMEN

Frankfurter W-Festival
Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Stadtwaldjubiläum und Kampagne „Frankfurt spart Wasser!“
Neues von Rosemarie Heilig, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen

Dachbegrünung für Haltestellen
Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit

Bemühungen um langfristige Perspektiven für Geflüchtete und für wohnungslose Frankfurter Bürger*innen
Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen

Land Hessen und Landesverband der Sinti und Roma Hessen verlängern Staatsvertrag
Neues von Martina Feldmayer, MdL

Bund und Land für Respekt und Vielfalt
Neues von Marcus Bocklet, MdL

Mit HessenRail quer durch Europa und Astrid Wallmann soll erste Landtagspräsidentin Hessens werden
Neues von Miriam Dahlke, MdL

W-Festival in Frankfurt rückt weibliche Kreativität in den Blick
Neues von Mirjam Schmidt, MdL

Meine Woche
Neues von Deborah Düring, MdB

Todesurteil gegen Dr. Ahmedreza Djalali und Afghanistan 
Neues von Omid Nouripour, MdB


TERMINE

Freitag, 27. Mai: Digitales Treffen der AG Klima, Umwelt, Verkehr

Sonntag, 29. Mai: 650 Jahre Frankfurter Stadtwald - Stadtwaldfest

Sonntag, 29. Mai: Wir können auch anders - Die Feministische Presserunde 04

Montag, 30. Mai: 10. Deutscher Diversity-Tag in Hessen

Dienstag, 31. Mai: Stadtspaziergang zur Lesben*geschichte

Freitag, 03. Juni: Auftakt-Treffen der AG Geschichtsraum (Hybrid)

Freitag, 03. Juni: Themenabend: „Flucht – eine Menschheitsgeschichte: kreative Impulse und Austausch zu Themen Flucht und Fluchtursachen Reflexion zwischen 2015 und heute“

VORSCHAU

Dienstag, 07. Juni: Und raus bist Du?! Desinformation, Propaganda und Verschwörungsglauben auf Social Media

Mittwoch, 08. Juni: Grüne Stunde - Austauschangebot des Landesverbandes Hessen

Mittwoch, 08. Juni: Klimakrise, Corona, Krieg - Die Automobilindustrie im Umbruch

Mittwoch, 08. Juni: Online-Vortrag: Vom Insektenmonitoring zur Pflege von Insektenwiesen und zurück – Wirkungskraft von Citizen Science in der Gesellschaft

Freitag, 10. Juni: Vorab-Austausch zur LMV für Mitglieder des KV Frankfurt

Samstag, 11. Juni: LMV in Bad Hersfeld

Sonntag, 12. Juni: Anne Frank Tag 2022 - Audiowalk im Stadtteil Dornbusch

Frankfurter W-Festival

Neues von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Das Frankfurter W-Festival (ehemals „Women of the World“ Festival) steht seit Jahren für weibliche Kreativität in einer männerdominierten Kulturlandschaft – in diesem Jahr schon zum zehnten Mal. Von Mittwoch, 25. Mai, bis Freitag bespielen hochkarätige Künstlerinnen und junge Talente die Alte Oper und den Friedrich-Stoltze-Platz. Im Rahmen des Festivals finden außerdem Konzerte und Lesungen statt - und eine große Premiere: Die Konferenz „Frau x Macht x Zukunft“. Als Schirmherrin habe ich gemeinsam mit unserer Wissenschafts-Ministerin Ange Dorn das Festival eröffnet. Dabei habe ich die Frage gestellt: Brauchen wir solche Festivals? Meine Antwort: Ja, brauchen wir. Wir brauchen es, so lange wir von Gleichberechtigung im Musikbusiness noch weit entfernt sind. Wir brauchen es, solange es auch hier den Gender-Gap gibt. Wir brauchen es, solange es Sexismus und me-too gibt. Wir brauchen es, solange es zu viel Dieter Bohlen und zu wenig Sooke  gibt (eine Rapperin, die sich gegen Sexismus, Homophobie, Antisemitismus und Rassismus einsetzt). Damit sich das alles ändert, braucht es klare Signale für die faire Teilhabe von Frauen. Dazu trägt auch das W-Festival einen wesentlichen Teil bei.

Eure Nargess

Stadtwaldjubiläum und Kampagne „Frankfurt spart Wasser!“

Neues von Rosemarie Heilig, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen

Liebe Freundinnen und Freunde,

Der 2.Juni 1372 war ein Glückstag für Frankfurt. Seit diesem Tag ist der Stadtwald im Besitz der Stadt. Die Stadt hatte Kaiser Karl IV viel Geld geliehen und als Pfand unter anderem den Stadtwald bekommen. Als der Kaiser seine Schulden nicht zurückzahlen konnte, ließ er sich auf einen Deal ein und überschrieb Vertretern der Stadt den Wald! Das war vor 650 Jahren.

Das feiern wir in den nächsten Wochen und Monaten. Mit einem Festakt im Institut für Stadtgeschichte im Karmeliterkloster fangen wir an. Wir feiern den Stadtwald mit einem Film über ihn und am Sonntag (29.5) mit einem großen Jubiläumsfest am StadtWaldHaus. Den offiziellen Feiern folgen eine ganze Menge Veranstaltungen über und im Wald.

Liebe Freundinnen und Freunde: Der Frankfurter Stadtwald ist einer der größten zusammenhängenden kommunalen Forste Deutschlands, und darauf sind wir schon ein wenig stolz. Er ist Grüne Lunge, Rückzugsort und Teil unserer Kulturgeschichte: Stoltze, Goethe und die Romantik machten ihn unvergesslich, genau wie die ‚Neue Frankfurter Schule‘. Der Wald war und ist aber auch Wirtschaftsfaktor und Mittelpunkt vielfältiger Nutzungskonflikte, nicht nur im 20. Jahrhundert. Gegenüber keiner anderen Fläche haben wir aber auch eine so große Verpflichtung für künftige Generationen wie für den Stadtwald. Wenn der Begriff ‚Enkelfähigkeit‘ eine Bedeutung hat, dann im Zusammenhang mit unserem Stadtwald. Wir müssen ihn schützen vor Flächenfraß und den Folgen des Klimawandels. Auch das soll neben der bunten Jubiläumsfeier im Mittelpunkt von 650 Jahre Frankfurter Stadtwald stehen.

Kampagne „Frankfurt spart Wasser!“

„Jede*r ein bisschen, zusammen ganz viel. Mach mit!“ – unter diesem Motto rufen wir  mit einer Kampagne zum Wassersparen auf. Auf 317 Litfaßsäulen im Stadtgebiet werdet Ihr in den nächsten Wochen Plakate mit dem Kampagnenmotiv, einem Wasserhahn und der Frankfurter Skyline in einem Wassertropfen, sehen. Postkarten passend zur Kampagne und mit wertvollen Tipps, wie wir im Alltäglichen Wasser sparen können, könnt Ihr an öffentlichen Orten wie Stadtteilbibliotheken, Restaurants, Cafés finden. Wasser sparen ist gar nicht so schwer, aber wirksam. Beim Zähneputzen etwa das Wasser nicht laufenlassen; beim Gemüsewaschen, das Wasser auffangen und zum Blumengießen verwenden. Die Klimakrise ist längst da. Häufige und lange Trockenperioden, die geringen Niederschläge und die damit einhergehenden sinkenden Grundwasserstände zwingen uns, unser Verhalten zu ändern. Das wollen wir mit unserer Kampagne erreichen. Sie richtet sich an Bürger*innen Frankfurts und natürlich die Gäste der Stadt. Denn jeder Tropfen, der nicht verschwendet wird, zählt!

Weitere Informationen zur Kampagne „Frankfurt spart Wasser!“ gibt es hier: www.frankfurt.de/wassersparen Übrigens wird die Kampagne begleitet durch ein Gewinnspiel in den sozialen Medien. Als Preis gibt es Trinkflaschen mit Kampagnenmotto. Es lohnt sich also mitzumachen!

Eure Rosemarie

Dachbegrünung für Haltestellen

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Mobilität und Gesundheit

Im Rahmen des barrierefreien Ausbaus erhält nun auch die Haltestelle Alt-Fechenheim eine Dachbegrünung wie sie bereits an anderen Haltestellen im Stadtgebiet erprobt wurde. Neu ist, dass die Begrünung, wie schon bei der Haltestelle Louisa, ressourcensparend auf eine Bestandswartehalle gesetzt wird. Mehr dazu könnt Ihr hier lesen.

Bemühungen um langfristige Perspektiven für Geflüchtete und für wohnungslose Frankfurter Bürger*innen

Neues von Elke Voitl, Stadträtin Frankfurt und Dezernentin für Soziales, Jugend, Familien und Senior*innen

In dieser Woche stand ich wieder in einer Notunterkunft, deren Existenz deren Bewohner:innen, wie auch ich, noch zum Jahresanfang für völlig unwahrscheinlich gehalten hätten.

Ein Vierteljahr nach Beginn des völkerrechtswidrigen Krieges leben in Frankfurt so viele Geflüchtete wie nie zuvor. Wir gehen inzwischen von mehr als 10 000 Ukrainer:innen in der Stadt aus. Frankfurt ist der wichtigste Ankunftsort für Geflüchtete aus der Ukraine in Hessen und hat so viele Menschen untergebracht wie keine andere Kommune im Land. Nicht nur in absoluter Zahl, auch proportional zur Einwohnerzahl.

Wir haben bei all der Unübersichtlichkeit der Situation von Anfang an von den Bedürfnissen der geflüchteten Menschen her gedacht. Unsere Mitarbeitenden in den Dezernaten, Ämtern, bei den Trägern sehen Geflüchtete nicht als Belastung und haben stattdessen bis an die eigene Belastungsgrenze gearbeitet, um zu helfen. Wir haben in den vergangenen Monaten gezeigt, dass Frankfurt auch in Krisensituationen ein sicherer Hafen ist.

Jetzt geht es mir um die langfristige Perspektive für all diese Menschen: Derzeit haben wir in städtischen Übergangsunterkünften unterschiedlicher Ausstattung insgesamt 7300 Geflüchtete untergebracht. Dazu kommen noch 3700 wohnungslose Frankfurter Bürger:innen. Für all diese Menschen brauchen wir in Frankfurt Wohnungen, um Ihnen eine gute Integration und ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.

Bei meinem Amtsantritt im September war mir bereits klar, dass die Schaffung von Unterkünften in einer Stadt wie Frankfurt eine sehr große Herausforderung ist, die nur gemeinsam mit allen Beteiligten zu schaffen sein wird. Die Ukraine-Krise hat die Herausforderungen noch größer gemacht.

In meinem Bereich haben wir bereits vor dem völkerrechtswidrigen Angriff unsere Anstrengungen verstärkt, neue Gebäude und Flächen zu finden. Aktuell sind neun Neubauprojekte für Übergangsunterkünfte in der Projektierung, sechs bestehende Gebäude oder Hotels können umgenutzt werden und in vier Fällen werden wir bestehende Unterkünfte ausbauen. 53 Projekte sind derzeit als temporäre oder auch langfristige Unterkünfte in der Prüfung. Davon zerschlagen sich aber erfahrungsgemäß viele aufgrund von beispielsweise baurechtlichen oder finanziellen Gründen.

Eine schöne Überraschung ist das plötzliche Angebot an Wohnungen nach unserem Aufruf zu Beginn des Ukraine-Krieges. Bei unserer eigens eingerichteten E-Mail-Adresse wohnraum@frankfurt-hilft.de sind 346 Angebote von abgeschlossenen Wohnungen eingegangen. In rund 100 davon konnten bereits Menschen einziehen, bei weiteren 104 steht der Vertragsabschluss kurz bevor. Das alles sind wichtige Schritte in die richtige Richtung. Um den ganzen Weg zu schaffen brauchen wir aber eine gemeinsame Kraftanstrengung des gesamten Magistrats und der Stadtgesellschaft.

 

Land Hessen und Landesverband der Sinti und Roma Hessen verlängern Staatsvertrag

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

Ich freue mich, dass das Land Hessen den Staatsvertrag mit dem Landesverband der Sinti und Roma verlängert hat. Im Zuge dessen soll es eine Erhöhung der Fördermittel auf 500.000 Euro geben. Der Staatsvertrag wurde 2017 erstmals beschlossen und wird nun um 10 Jahre verlängert. Er betont die Schutzwürdigkeit der kulturellen, sprachlichen und religiösen Identität der anerkannten nationalen Minderheit und ist ein Zeichen der Wertschätzung sowie ein deutliches Signal gegen Diskriminierung. Die Verfolgung und Ermordung von Sinti und Roma in der Zeit des Nationalsozialismus sowie die anhaltenden Diskriminierung nach dem zweiten Weltkrieg gehen mit einer besonderen Verantwortung von Seiten des Landes Hessen einher. Auch daher ist es wichtig, dass dies noch einmal mit der Verlängerung des Staatsvertrags bekräftigt wurde. Hier findet ihr meine Pressemitteilung dazu.

Bund und Land für Respekt und Vielfalt

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Am 17. Mai war internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Trans- & Asexuellen-Feindlichkeit (IDAHOBITA*).

Erstmals seit über 15 Jahren hat sich die Bundesregierung wegweisende Maßnahmen für die Gleichberechtigung queerer Menschen vorgenommen. So ist ein Bundes-Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt geplant, wie es ihn in Hessen schon seit 2017 gibt. Endlich sollen schwule Männer Blut spenden dürfen, dafür hat sich der Hessische Landtag bereits 2020 ausgesprochen. Außerdem sollen menschenverachtende Konversionstherapien konsequent auch für Erwachsene verboten werden, nachdem Hessen dies bereits 2019 im Bundesrat forderte.

Wir Grüne in Hessen freuen uns, dass wir nun gemeinsam und nicht mehr gegen den Bund weiter für Vielfalt, Respekt und Anerkennung streiten.

Mit HessenRail quer durch Europa und Astrid Wallmann soll erste Landtagspräsidentin Hessens werden

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Mit HessenRail quer durch Europa

Mit HessenRail fördert die Landesregierung klimafreundliche Mobilität für junge Menschen durch Europa. Insgesamt 777 Personen aus Hessen im Alter zwischen 18 und 23 Jahren dürfen sich aktuell über ihre Interrail-Tickets freuen. Die Gewinner*innen werden zur Zeit vom Land Hessen informiert und können dann mit den Tickets aus dem HessenRail-Programm innerhalb von vier Wochen an 7 Tagen durch ganz Europa reisen. Über 3.600 Jugendliche hatten sich für die kostenlosen Tickets beworben und damit ein großes Interesse an einer europäischen Vernetzung und einem europäischen Lebensgefühl bewiesen. Passend zu unserem HessenRail-Programm werden derzeit auch die Gewinner*innen der ersten Runde von DiscoverEU über ihre kostenlosen Interrailtickets der EU-Kommission informiert. Die nächste Bewerbungsrunde für DiscoverEU startet im Herbst. Weitere Infos zu HessenRail hier und DiscoverEU hier.

Astrid Wallmann soll erste Landtagspräsidentin Hessens werden

Nächste Woche wird Volker Bouffier als Ministerpräsident zurücktreten. Mit der Wahl von Boris Rhein müsste auch sein bisheriges Amt des Landtagspräsidenten neu gewählt werden. Als Kandidatin und mögliche neue Landtagspräsidentin schlagen wir gemeinsam mit der CDU die CDU-Abgeordnete Astrid Wallmann vor. Sie ist seit 13 Jahren Mitglied des Parlaments und hat im Petitionsausschuss, Hauptausschuss und Ältestenrat bedeutend mitgewirkt. Astrid Wallmann wäre in der langen Geschichte Hessens die erste Frau, die an die Spitze des Parlaments gewählt würde. Wir hoffen auf ihre Wahl in einem möglichst großen, überfraktionellen Konsens und freuen uns auf die Zusammenarbeit. Mehr dazu hier.

W-Festival in Frankfurt rückt weibliche Kreativität in den Blick

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

Frauen, die in allen wichtigen Fragen mitentscheiden, und die großen Aufgaben unserer Zeit diskutieren. Dafür bietet das W-Festival in Frankfurt eine Plattform. Noch bis heute legt es den Schwerpunkt auf weibliche Kreativität und präsentiert Konzerte nur von Künstlerinnen. Teil des Festivals, das Mittwoch gestartet ist, war auch die Konferenz „Frauen x Macht x Zukunft“. Themen der Diskussionen: „Frauen machen Zukunft: Wer gestaltet unsere Gesellschaft?“ sowie „Beats und Bässe: Gibt es einen weiblichen Ton in der Musik?“. Hier drehte sich alles um die Gleichberechtigung in der Musikindustrie.

Das W-Festival ist ein Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit von Frauen und Männern. Denn sie braucht Einsatz und Engagement. Gerade in Kunst und Kultur ist es wichtig, alle Perspektiven mit einfließen zu lassen. Bislang sind Frauen auch hier unterrepräsentiert. Daher gibt es vom Land Hessen inzwischen eine besondere Förderung für Künstlerinnen. Unsere Ottilie-Roederstein-Stipendien richten sich sowohl an etablierte Künstlerinnen als auch an Nachwuchskünstlerinnen aller Sparten. Zusätzlich vergeben wir Arbeitsstipendien für Projektarbeiten an Künstlerinnen, die sich in familiären Belastungen befinden – etwa, wenn sie ein Kind erziehen oder Angehörige pflegen.

Mehr zu diesem Thema findet Ihr hier: https://www.w-festival.de/.

Meine Woche

Neues von Deborah Düring (MdB), Sprecherin der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Grüne Fraktion im Bundestag

Diese Woche besuchte ich gemeinsam mit Miriam Dahlke und dem Studierendenwerk die Baustelle des Studierendenwohnheims auf dem Riedberg. Das Wohnheim bietet eine moderne und praktische Wohnmöglichkeit für 400 Menschen. Von der Dachterrasse haben wir den wunderbaren Blick auf die Frankfurter Skyline genossen.

Danach traf ich mich mit Tzehaie Semere, Eine Welt-Promotor Migration, Entwicklung und Partizipation vom Nepali Samaj e.V. Wir sprachen über die bürokratischen Hürden bei seiner Arbeit, Diasporagemeinschaften, Koloniale Kontinuitäten und Rassismus. 

Außerdem traf ich noch den Vorstand des Entwicklungspolitischen Netzwerks Hessen. Wir sprachen über fehlenden Wohnraum für NGOs in Frankfurt, Förderrichtlinien, und Austauschmöglichkeiten mit der Stadtgesellschaft.

Mein Insta Live mit Martina Feldmayer zum Thema Wasser könnt ihr hier sehen.

Im Tagesspiegel findet ihr ein kurzes Statement zum Thema "Hunger als Waffe" von mir.

Todesurteil gegen Dr. Ahmedreza Djalali und Afghanistan

Neues von Omid Nouripour (MdB)

Todesurteil gegen Dr. Ahmedreza Djalali

Dr. Ahmedreza Djalali ist in unmittelbarer Gefahr, hingerichtet zu werden. Laut Berichten mehrerer staatlicher Medien im Iran soll das gegen ihn wegen "Verdorbenheit auf Erden" verhängte Todesurteil spätestens am 21. Mai 2022 vollstreckt werden. Es kam an dem Tag nicht zur Hinrichtung, jedoch ist die Gefahr weiterhin hoch. Der iranisch-schwedische Wissenschaftler wurde im Oktober 2017 in einem grob unfairen Verfahren zum Tode verurteilt. Das Gericht stützte sich dabei hauptsächlich auf unter Folter erpresste "Geständnisse". Dr. Djalali ist ein unschuldiger Wissenschaftler. Wie auch die Kölnerin Nahid Taghavi missbraucht die iranische Regierung ihn und andere Doppelstaatler als politisches Faustpfand. Bereits das ist ein Verbrechen. Er muss unbedingt freigelassen werden!

25 Millionen für Afghanistan

Wir nähern uns dem Ziel, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, weitere besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan bei uns aufzunehmen. Dafür hat der Haushaltsausschuss gestern 25 Millionen Euro bereitgestellt.

Hier findet ihr weitere Informationen.

TERMINE

Freitag, 27. Mai: Digitales Treffen der AG Klima, Umwelt, Verkehr

Veranstalter*innen: AG Klima, Umwelt und Verkehr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Unser nächstes Treffen möchten wir zwei Tierschutzthemen widmen. Wera Eiselt und Manuel Denkwitz haben die Organisation übernommen und für uns drei Expertinnen gewinnen können:

  • Gudrun Stürmer, Vorsitzende des Stadttaubenprojekts Frankfurt e.V.
  • Sigrid Faust-Schmidt und Dani Müller, Landestierschutzverband Hessen e.V.

Wir wollen uns mit Tieren beschäftigen, die dem Menschen sehr nahe stehen oder seine Nähe gezielt suchen. In Frankfurt gibt es etwa 10.000 Tauben und wahrscheinlich etwa genauso viele verwilderte Hauskatzen.

Wir diskutieren, wie Mensch und Tier nebeneinander existieren können und wie die Populationen artgerecht reguliert werden können. Und wir diskutieren, wie die Stadt Frankfurt das Tierwohl unterstützen kann und muss.

Einwahldaten: https://konferenz.netzbegruenung.de/AGKlimaUmweltVerkehrGrueneFfm

Für eine Teilnahme nur per Telefon:
+49.906.977.592.39  PIN: 704 966 505#

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Tag: Freitag, 27. Mai
Zeit:
17:00 Uhr
Ort:
online

Sonntag, 29. Mai: 650 Jahre Frankfurter Stadtwald - Stadtwaldfest

Veranstalter*innen: Stadt Frankfurt

Geldnot bei den Regierenden ist ein zeitloses Phänomen. Und manchmal hat es auch etwas Gutes. Im 14. Jahrhundert hat die Stadt Frankfurt Kaiser Karl IV viel Geld geliehen und als Pfand unter Anderem den Stadtwald bekommen. Die Schulden wurden nie zurückgezahlt und 1372 überschrieb der Kaiser Vertretern der Stadt den Wald.

Der damalige Königsforst wurde zum Frankfurter Stadtwald – vor 650 Jahren!

„Ein guter Grund zu feiern!“ findet Rosemarie Heilig, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen.

Im Informationszentrum StadtWaldHaus/Fasanerie wird deshalb am 29.05.2022 ab 12.00 Uhr für Kinder und Erwachsene ein abwechslungsreiches Stadtwaldfest geboten, mit Jagdhornklängen, Waldgeschichten, Holzsägen, Baumklettern, Tierführungen und vielem mehr.

Tag: Sonntag, 29. Mai
Zeit: 12:00 - 17:00 Uhr
Ort: Rund um das Gelände des Stadtwaldhauses, Isenburger Schneise, 60528 Frankfurt

Sonntag, 29. Mai: Wir können auch anders - Die Feministische Presserunde 04

Veranstalter*innen: Boell Stiftung Hessen

Wir werfen einen frischen feministischen Blick auf zwei bis drei aktuelle Themen: ob Klimakrise, Wohnungsnot oder Gesundheitsreform – wir schauen über den Tellerrand!

Einmal im Monat diskutieren wir kritisch, kontrovers und zeigen sachkundig Perspektiven auf, die gerne vergessen werden. Wir beleuchten die blinden Flecken der gängigen Debatten. Nur so kann eine Politik im Jahr eins nach der Wahl möglich werden, die diese Herausforderungen im Dialog mit der Gesellschaft bewältigt.

Drei Journalistinnen, eine Moderatorin und ein Ziel: Debatten vorantreiben, die uns bewegen und Bewegung brauchen. Wir können auch anders.

Es diskutieren:

  • Mithu Sanyal - Journalistin, Kulturwissenschaftlerin und Autorin beim WDR
  • Teresa Bücker - Freie Journalistin und Autorin
  • Hadija Haruna-Oelker - Autorin und Journalistin hauptsächlich beim HR
  • Ulrike Herrmann - Wirtschaftskorrespondentin, die taz

Tag: Sonntag, 29. Mai
Zeit:
13:00 Uhr
Ort:
online

Montag, 30. Mai: 10. Deutscher Diversity-Tag in Hessen

Veranstalter*innen: Hessisches Ministerium für Soziales und Integration und das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst

Anlässlich des 10. Deutschen Diversity-Tags und im europäischen Monat der Vielfalt laden das Hessische Ministerium für Soziales und Integration und das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst mit Unterstützung der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung alle in den Bereichen Vielfalt, Diversity und Antidiskriminierung Tätigen aus Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft und alle am Thema Interessierten zu der Online-Veranstaltung "Vielfalt sind wir alle:10. Deutscher Diversity-Tag in Hessen" ein.

Gemeinsam mit Ihnen und vielen spannenden Akteur*innen aus Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft möchten wir eine Standortbestimmung vornehmen: Wo stehen wir heute?

Wir möchten uns austauschen und voneinander lernen: Wie können wir gemeinsam weiter vorankommen, Diversity Management in Organisationen verankern, vielfaltsfeindlichen Entwicklungen begegnen und gute Beispiele noch wirksamer werden lassen?

Wir möchten auch einen Blick in die Zukunft werfen: Wie kann gutes Diversity Management in Zeiten des "New Normal" erfolgreich umgesetzt werden?

​​​​​​​Seien auch Sie dabei! Die Möglichkeit zur Anmeldung und weitere Informationen finden Sie hier.

Tag: Montag, 30. Mai
Zeit: 10:00 - 13:00 Uhr
Ort: online, Einwahldaten nach Anmeldung

Dienstag, 31. Mai: Stadtspaziergang zur Lesben*geschichte

Veranstalter*innen: Heinrich Böll Stiftung Hessen in Kooperation mit Lesben Informations- und Beratungsstelle e.V.

Lesben* haben in Frankfurt am Main seit Jahrzehnten ihre Spuren hinterlassen. Gemeinsam machen wir uns auf den Weg durch die Stadt und schauen uns Plätze, Denkmäler und ehemalige Wohnorte an. Dabei entdecken wir lesbische Initiativen, (ehemalige) Szeneorte und Lebensspuren bekannter und weniger bekannter Frauen*.

Dauer des Stadtrundgangs: 2 h, die Teilnahme ist kostenfrei.

Anmeldungen über die Anmeldemaske oder per Mailan anmeldung@boell-hessen.de.

Maximale Teilnehmendenzahl: 15 (in Abhängigkeit der aktuellen Covid-Situation; bitte Mund-Nase-Schutz mitbringen!)

Tag: Dienstag, 31. Mai
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: Den Treffpunkt erhalten Sie mit der Anmeldebestätigung

Freitag, 03. Juni: Auftakt-Treffen der AG Geschichtsraum (Hybrid)

Veranstalter*innen: AG Geschichtsraum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Liebe Freund*innen,
herzlich möchten wir Euch einladen zu ersten Sitzung der AG Geschichtsraum am 3.6.2022 um 20:00
Auf der ersten Sitzung möchten wir unsere Struktur besprechen und welche Ziele und Aufgaben wir uns für dieses Jahr geben.

Bitte meldet Euch bei geschichtsraum@gruene-frankfurt.de, wenn ihr auf unseren Verteiler möchtet.
Macht dies bitte auch, wenn ihr früher schon mal Interesse bekundet habt.

Liebe Grüße
Moritz

Tag: Freitag, 03. Juni
Zeit: 20:00 Uhr
Ort: Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Str. 17, 60594 Frankfurt oder online via Zoom

Freitag, 03. Juni: Themenabend: „Flucht – eine Menschheitsgeschichte: kreative Impulse und Austausch zu Themen Flucht und Fluchtursachen Reflexion zwischen 2015 und heute“

Veranstalter*innen: Sozialwerk Mose e.V. – Ubuntu / Pen Club Deutschland / FIM – Frauenrecht ist
Menschenrecht e.V.
, EPN Hessen und Nepali Samaj e.V.

Flucht ist Menschheitsgeschichte und betrifft uns gestern wie heute. Wir laden mit dem Themenabend "Flucht - eine Menschheitsgeschichte" dazu ein, mit uns gemeinsam über die aktuelle Situation von geflüchteten Menschen und deren Umgang zu sprechen.

Die Beiträge von Künstler:innen, Journalist:innen und Autor:innen, die uns von ihrer Odyssee berichten, geben uns Impulse um in die Thematik einzutauchen. Sie sprechen über Unterdrückung, Verfolgung und Flucht und wie sie dies überstanden haben. Auf Grundlage dieser persönlichen Einblicke werden wir diskutieren, wie mit der aktuellen Situation, aber auch mit der Flüchtlingspolitik insgesamt umgegangen werden soll. Wie gehen wir mit Geflüchteten und den Ursachen von Flucht um? Bekämpfen wir Schutzsuchende oder versuchen wir, die Fluchtursachen zu beseitigen, damit alle Menschen in ihrer Heimat, im Land ihrer Vorfahren verwurzelt leben können? Welche Rollen hierbei die Medien spielen und die Politik, die beispielsweise nicht in hasserfüllte und rassistische Berichterstattung eingreift, wird ebenso thematisiert.

Gemeinsam beleuchten wir die aktuelle Situation in der EU und der Ukraine. Welche Parallelen und Unterschiede zeigen sich im medialen, gesellschaftlichen und politischen Umgang mit Geflüchteten seit 2015? Im Anschluss der Gastbeiträge eröffnen wir die Diskussionsrunde für einen gemeinsamen Dialog.

Tag: Freitag, 03. Juni
Zeit:
17:30 - 21:00 Uhr
Ort:
Haus am Dom, Domplatz 3, 60311 Frankfurt

VORSCHAU

Dienstag, 07. Juni: Und raus bist Du?! Desinformation, Propaganda und Verschwörungsglauben auf Social Media

Veranstalter*innen: Bildungsstätte Anne Frank

Diskussion mit

  • Miro Dittrich
  • Nava Zarabian
  • Marcus Bösch

Moderation: Azadê Peşmen

Von Corona bis zur Ukraine-Krise: Verschwörungsmythen und Desinformation begleiten die Krisen unserer Zeit. Reichweitenstarke Soziale Netzwerke dienen hier als schwer kontrollierbare Spreading-Plattformen. YouTube gilt unter Expert*innen als „Einstiegsplattform“ für verschwörungsideologische Inhalte und trägt – trotz Anpassungen – weiter zur Radikalisierung bei.  Der Messaging-Dienst Telegram ist während der Corona-Pandemie stark gewachsen und pusht in Deutschland maßgeblich die Mobilisierung der Szene; auch in Deutschland wird immer wieder über ein Verbot diskutiert. Der russische Sender RT bringt Putins Propaganda nicht erst im Zusammenhang mit dem Überfall auf die Ukraine weltweit in Umlauf. Und auch auf der noch jungen Plattform TikTok kommen gezielt Desinformationen zum Einsatz – begünstigt durch den Algorithmus und die einfache Handhabung der App. 

Unter Druck von Politik und Zivilgesellschaft sind manche Plattformen inzwischen aktiv geworden und haben ihre Richtlinien angepasst: Promi-Verschwörungsideologen wie Alex Jones sind von den großen Plattformen vertrieben, Twitter hat nach dem „Sturm auf das Kapitol“ das Konto von Donald Trump gesperrt; YouTube unlängst die Kanäle von RT Deutsch und Ken Jebsen; Telegram Attila Hildmanns Account.

Deplatforming heißt die Strategie, Personen und Gruppen von digitalen Plattformen auszuschließen und somit ihre Reichweite und Finanzierungsquellen abzuschneiden. Ob Deplatforming auch wirklich nachhaltig wirkt, ist umstritten. Der Wechsel verschwörungsideologischer Größen auf alternative Plattformen führt auch dazu, dass gar keine Gegenrede mehr stattfindet und Akteur*innen noch freier in der Verbreitung von Lügen und Desinformation sind. Zugleich ist fraglich, ob man die Hausregeln für die Teilnahme am öffentlichen Diskurs den privaten Plattformen überlassen will – oder überhaupt kann. Und jetzt kommt auch noch Elon Musk und will Twitter „befreien“.

Wir diskutieren mit Netzexpert*innen über die Ökonomie von Verschwörungstheorien und Desinformation – und über die Chancen und Grenzen von Deplatforming.

Die Veranstaltung ist Teil des Rahmenprogramms der digitalen Ausstellung "matter of fact - Warum wir an Verschwörungstheorien glauben wollen" der Bildungsstätte Anne Frank.

Tag: Dienstag, 07. Juni
Zeit:
19:00 Uhr (ab 18:30 Uhr)
Ort: Livestream über YouTube oder Lernlabor der Bildungsstätte Anne Frank, Hansaalle 150, 60320 Frankfurt

Mittwoch, 08. Juni: Grüne Stunde - Austauschangebot des Landesverbandes Hessen

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen

Die “GRÜNE Stunde” ist ein Angebot des Landesverbandes, in dessen Rahmen sich Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen digital via Zoom mit Vertreter*innen aus Landesvorstand, Europa-, Bundes- und Landtagsfraktion zu aktuellen politischen Themen austauschen können.

Die Einwahldaten zur Veranstaltung sind den Mitgliedern mit unserem Neujahrsbrief per E-Mail zugegangen.

Bei Rückfragen könnt ihr euch gerne an Anna-Katrin Deninger unter anna.deninger@gruene-hessen.de oder telefonisch unter 0611 98920-10 wenden.

Tag: Mittwoch, 08. Juni
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 08. Juni: Klimakrise, Corona, Krieg - Die Automobilindustrie im Umbruch

Veranstalter*innen: Boell Stiftung Hessen

Diskussion mit:

  • Tarek Al-Wazir Staatsminister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, Wiesbaden
  • Jörg Fenstermann Leiter Volkswagen Werk Kassel
  • Frank Iwer Personalleiter Deutschland der ZF Friedrichshafen AG
  • Wiebke Zimmer Stellvertretende Direktorin des Thinktanks Agora Verkehrswende, Berlin

Moderation: Konrad Götz ISOE - Institut für sozial-ökologische Forschung, Frankfurt/Main

Nachdem sich die Automobilindustrie mit gefälschten Abgaswerten im „Dieselskandal“ selbst in ihre bislang schwerste Krise manövriert hat, von der sie sich langsam erholt, steht sie erneut vor großen Herausforderungen und damit verbundenen tiefgreifenden Umbrüchen, die drei Ursachen haben.

Als erstes wäre die Klimakrise zu nennen, die seit vielen Jahrzehnten virulent ist und sich immer weiter zuspitzt. Der Verkehrssektor in der Bundesrepublik hat es in den vergangenen Jahren nicht geschafft, einen signifikanten Beitrag zur Senkung klimaschädlicher Emissionen zu leisten.

Des Weiteren hat die nunmehr ins dritte Jahr gegangene Corona-Pandemie zu erheblichen Problemen geführt, speziell im Hinblick auf die Lieferketten. Kleinste Unterbrechungen der Lieferketten können enorme Kostensteigerungen zur Folge haben. Konzepte, wie darauf zu reagieren ist, stellen somit eine zweite große Herausforderung dar.

Schließlich: Der russische Überfall auf die Ukraine. Dieser hat nicht nur die Lieferkettenproblematik deutlich verschärft. Die Sanktionen gegen Russland haben zudem Auswirkungen auf den Absatz. Sollten im Zuge der Krisenverschärfung auch noch Sanktionen gegen China beschlossen werden, würde der bereits eingetretene Absatzeinbruch eine andere Qualitätsstufe erreichen.

Wie sehen also die Strategien der Automobilbranche aus, um mit diesen Herausforderungen fertig zu werden? Welche Rolle spielt die Politik in diesem Zusammenhang? Ist mehr Staat, mehr Industriepolitik und weniger Markt ein richtiger Ansatz? Wie sieht es mit den Belegschaften in den Kernbetrieben und in den Zuliefererbetrieben bzw. mit den Gewerkschaften aus? Wie sieht man dort die Lage und welche Erwartungen und Vorschläge haben sie?

Eine Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen, der Petra-Kelly-Stiftung, der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg und der Heinrich-Böll-Stiftung Bundesstiftung im Rahmen des Verbundprojektes „Wirtschaften mit Zukunft – ökologisch – demokratisch – sozial“

Tag: Mittwoch, 08. Juni
Zeit:
19:00 Uhr
Ort:
online

Mittwoch, 08. Juni: Online-Vortrag: Vom Insektenmonitoring zur Pflege von Insektenwiesen und zurück – Wirkungskraft von Citizen Science in der Gesellschaft

Veranstalter*innen: Senkenberg Museum

Seit über 10 Jahren ist der Insektenrückgang nun ein Top-Thema in der Gesellschaft. Entsprechend stehen Insektenforscherinnen und -forscher, die vormals ein Schattendasein führten, nunmehr im Rampenlicht. Aber es sind wenige, und es wird mehr über Wildbienen geredet, als es echte Wildbienenkenner:innen gibt. Zudem sind die Ursachen für den Insektenrückgang vielfältig und komplex. Wie kann da eine Transformation vom Insektensterben hin zur Erhaltung der für uns und die Ökosysteme so wichtigen Insekten gelingen? Können engagierte Citizen Scientists die Lücken füllen und „einspringen“ – sowohl, was die Artenkenntnis angeht, als auch in Bezug auf notwendiges Handeln? In zwei Citizen-Science-Projekten in Sachsen wurden hierzu seit Jahren Erfahrungen gesammelt – darauf aufbauend sollen sie in den kommenden Jahren beträchtlich ausgeweitet werden.

Der Entomologe Matthias Nuß ist Sektionsleiter des Bereichs Schmetterlinge im Senckenberg Museum für Tierkunde Dresden. Hier ist er an zahlreichen nationalen und internationalen Forschungsprojekten zur Insektenbiodiversität beteiligt. Ihm reicht es jedoch nicht, neue Arten zu entdecken und ökologische Zusammenhänge in der Natur zu beschreiben. Er möchte alle Naturinteressierten in naturwissenschaftliches Arbeiten einbeziehen und, noch viel wichtiger, aus dem gewonnenen Wissen praktisches Handeln für den Naturschutz ableiten und die Menschen motivieren, dafür aktiv zu werden.

Teilnahme über folgende Wege:

Teilnahme via Zoom: Hierzu ist eine Anmeldung erforderlich. Den Link zur Teilnahme erhalten Sie nach der Anmeldung.
Per Livestream unter www.senckenberg.de/live: keine Chatfunktion vorhanden. Keine Anmeldung nötig.

Tag: Mittwoch, 08. Juni
Zeit: 19:15 Uhr
Ort: Online, s.o.

Freitag, 10. Juni: Vorab-Austausch zur LMV für Mitglieder des KV Frankfurt

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Liebe Freund*innen,

am 11.6.22 steht die nächste Landesmitgliederversammlung (LMV) an und wir freuen uns, wenn der KV Frankfurt zahlreich in Bad Hersfeld vertreten ist. Eine Einladung müsstet Ihr bereits vom Landesverband per Post erhalten haben.

Die Satzungsänderungen prägen das Programm und es werden sicherlich noch interessante Anträge gestellt, daher würden Tina Zapf-Rodriguez und Julia Frank Euch gerne zu einem digitalen Austausch am Freitag, den 10.6. um 18 Uhr einladen.

Gerade für Neumitglieder ist dies eine gute Gelegenheit, sich auf den kommenden Tag vorzubereiten und Fragen im Vorfeld loszuwerden.

Die aktuellen Anträge zur LMV etc. findet Ihr im Antragsgrün.

Die Einwahldaten für diesen Vorab-Austausch sind Euch per Mail am 20.5. zugegangen. Solltet Ihr sie nicht vorliegen haben, wendet Euch gern an kreisverband(at)gruene-frankfurt(dot)de.

Tag: Freitag, 10. Juni
Zeit:
18:00 Uhr
Ort: online

Samstag, 11. Juni: LMV in Bad Hersfeld

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen

Wir laden euch herzlich zu unserer Landesmitgliederversammlung am

Samstag, den 11. Juni 2022 um 11 Uhr in der Schilde-Halle in Bad Hersfeld ein.

Stets aktuelle Informationen und alle nötigen Links für Anmeldung, Antragsgrün etc. findet Ihr hier.

Tag: Samstag, 11. Juni
Zeit:
11:00 Uhr
OrtSchilde-Halle Bad Hersfeld, Benno-Schilde-Platz 4, 36251 Bad Hersfeld

Sonntag, 12. Juni: Anne Frank Tag 2022 - Audiowalk im Stadtteil Dornbusch

Veranstalter*innen: Bildungsstätte Anne Frank

Am 12. Juni 1929 wurde Anne Frank in Frankfurt am Main geboren. Um an die Botschaft ihres Tagebuchs zu erinnern, haben wir 2017 in ihrer Geburtsstadt den Anne-Frank-Tag ins Leben gerufen, den wir seither jährlich gemeinsam mit der Stadt Frankfurt und vielen anderen Akteur*innen veranstalten. Wir freuen uns darauf, den Anne Frank Tag dieses Jahr wieder in Präsenz am 12. Und 13. Juni zu begehen und Orte persönlicher Begegnung zu schaffen. Das abwechslungsreiche Programm wird schon in Kürze auf unserer Webseite bekanntgegeben. Eine erste Einladung zu einer Veranstaltung, möchten wir aber schon heute aussprechen:

Zum Anne Frank Tag veranstalten wir einen Audiowalk durch den Frankfurter Stadtteil Dornbusch, wo Anne ihre ersten Lebensjahre verbracht hat. Bei diesem „Hörspaziergang“ erkunden wir die bekannten und weniger bekannten Ecken des Stadtteils und lauschen dabei den Beiträgen der Gewinner*innen des diesjährigen Storytelling-Wettbewerbs der Bildungsstätte Anne Frank. Dieses stand unter dem Motto „Das Private ist poetisch“ und lud Jugendliche und junge Erwachsene dazu ein, 2-minütige Audiobeiträge zur Rolle des Politischen in ihrem privaten Alltag aufzunehmen. Bei der Audiowalk-Premiere werden wir eine Auswahl der besten Beiträge hören, die zu einem „Hörspaziergang“ verwoben wurden. Zur Teilnahme wird nur ein Smartphone mit Kopfhörern benötigt. 

Anmeldung per E-Mail bis 9. Juni 2022 an: events@bs-anne-frank.de

Tag: Sonntag, 12. Juni
Zeit: 11:00 Uhr
Ort: Bildungsstätte Anne Frank, Hansaallee 150, 60320 Frankfurt am Main

So kommen eure Termine in die Grüne Woche

Immer wieder erreicht uns die Frage: Wie kommt unser Termin in die Grüne Woche? Hier findet ihr darauf die Antwort. Wir freuen uns auf eure Beiträge.


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband(at)gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. Ansprechpartnerin:

Julia Frank (julia.frank(at)gruene-frankfurt.de), Vorstandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

Um sich ANZUMELDEN, schicken Sie bitte eine E-Mail mit dem Betreff "subscribe infomail" an: sympa(at)lists.gruene-partei-frankfurt(dot)de.

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Vertretungsberechtigt:
Julia Frank (V.i.S.d.P.)

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