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GRÜNE WOCHE 20/2021 (04.06.2021)

Liebe Freund*innen,

nachdem die FDP am Mittwoch vergangener Woche auf ihrer Kreisversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen hat, der im Kern den Koalitionsvertrag noch nicht für beschlussreif erklärt – viele von uns haben das auf unserer parallel stattfindenden Kreismitgliederversammlung sozusagen live miterlebt – setzen wir alles daran, diesen Vertrag doch noch Realität werden zu lassen. Unsere Motivation dafür ist das Ergebnis der GRÜNEN Kreismitgliederversammlung, die dem Vertrag vergangene Woche mit 93% der Stimmen zugestimmt hat. Ebenso hoch war die Zustimmung für den Vertrag bei SPD und Volt, und auch von außerhalb der Parteien gab es viele positive Rückmeldungen.

Wir haben deshalb die Gespräche mit SPD, FDP und Volt intensiv fortgesetzt, sie verlaufen konstruktiv und zielorientiert, und wir hoffen, euch bald über das Ergebnis informieren zu können – mit dem wir GRÜNE uns dann noch einmal auf einer kurzfristig einberufenen Kreismitgliederversammlung (die Einladung geht euch demnächst zu) befassen werden.

Auf anderer Ebene läuft ein Wahlkampf gerade richtig an, frau/man könnte ein wenig aus dem Atem geraten … in dreieinhalb Monaten schon ist Bundestagswahl. „Bereit, weil ihr es seid“ ist das Motto der GRÜNEN für diese Wahl, die Parteispitze hat es gestern in Berlin in Sichtweite des Kanzleramtes der Öffentlichkeit vorgestellt. Michael Kellner sagte dazu, dieser zentrale Kampagnenclaim solle zwei Aspekte ausdrücken – dass die Gesellschaft etwa beim Klimaschutz, bei der Verringerung sozialer Ungleichheit und beim Eintreten für ein starkes Europa schon viel weiter sei als die große Koalition – und dass die GRÜNEN bereit seien für ein Duell mit der Union um das Kanzleramt und erstmalig eine Kanzlerkandidatin für einen Bundestageswahlkampf aufstellen.

So ist es – und bei der Bundesdelegiertenkonferenz vom 11. bis 13. Juni werden wir das GRÜNE Bundestags-Wahlprogramm diskutieren und beschließen. Auch der Kreisverband Frankfurt bereitet sich vor, das ist überall zu sehen und zu lesen – gut so!

Es bleibt also überall hochspannend. Wir sehen uns alsbald zumindest digital wieder, und spätestens im Bundestagswahlkampf dann auch wieder persönlich!

Herzliche Grüße

Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff

THEMEN

100 Nachhaltige Bauernhöfe - Wachstumsimpulse nach Corona-Pandemie
Neues von Martina Feldmayer, MdL

Zwischenstand - Impfen kommt in Schwung, es geht voran!
Neues von Marcus Bocklet, MdL

Hessische Initiative für Börsentransparenz in Deutschland
Neues von Miriam Dahlke, MdL

Mein GRÜNTalk „Humanitäre Verantwortung übernehmen - welchen Beitrag können und dürfen wir in Hessen leisten?
Neues von Taylan Burcu, MdL

Hessischer Verlagspreis geht nach Frankfurt und Kassel
Neues von Mirjam Schmidt, MdL

Lukaschenko und Putin, Afghanistan, Syrien, Irak, Mali, Grundgesetz
Neues von Omid Nouripour, MdB

 

Kleingarten oder Wilder Garten vorhanden?
Mehr dazu hier.

 

TERMINE

Montag, 07. Juni: Klimabürger*innenräte - was ist das und was können sie?

Dienstag, 08. Juni: GRÜNTalk - Das bisschen Haushalt

Dienstag, 08. Juni: Krise bewältigen - Zukunft gestalten

Dienstag, 08. Juni: Solidarität - Welche Rolle spielen Emotionen, Regeln, Infrastrukturen?

Mittwoch, 09. Juni: Treffen der LAG FREI

Mittwoch, 09. Juni: Treffen der AG Grüner Kamm

Donnerstag, 10. Juni: Hass und Hetze im Netz - Wie die EU strafrechtlich dagegen vorgeht

 

Vorschau

Montag, 14. Juni: Treffen der AG Queer

Dienstag, 15. Juni: GRÜNTalk - Plenum Spezial

Mittwoch, 16. Juni: Das Gewaltjahr 1980 in Frankfurt - Rechtsradikalismus und die Geschichte der Bundesrepublik

Samstag, 19. Juni: "Arsch in den Sattel, Zähne zeigen!" - Fahrradsternfahrt nach Hanau

Sonntag, 20. Juni: Wider die autoritäre Verlockung

Dienstag, 22. Juni: GRÜNTalk - Masterplan Kultur

Dienstag, 22. Juni: Wie viele Einzeltäter noch? - Rechter Terror in Hessen

Samstag, 26. Juni: Frankfurt’s Colonial Hangover - Stadtrundgang

100 Nachhaltige Bauernhöfe - Wachstumsimpulse nach Corona-Pandemie

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

Die Landwirtschaft steht in Zeiten der Klimakrise vor der großen Herausforderung, sich an rasant verändernde Temperaturen und Niederschlagsmuster anpassen zu müssen. Gleichzeitig müssen auch sie ihren Beitrag dazu leisten, den Klimawandel auszubremsen und klimaschonende Verfahren einsetzen. Für die Betriebe ist es nicht einfach diese Herausforderungen zu bewältigen und sie verdienen dafür unsere Anerkennung und Förderung.
Als Teil des "Mehr-Klimaschutz-Programms" des Landes Hessen sollen nun 100 nachhaltig wirtschaftende Landwirt*innen mit bis zu 12.000 Euro pro Betrieb unterstützt werden. Aus den Methoden, die die Betriebe entwickelt haben, sollen auch andere profitieren und lernen können. Auf diese Weise soll ein Netzwerk entstehen, in dem best practice Beispiele der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft gesammelt werden. Nicht jeder Betrieb muss das Rad neu erfinden, aber wenn alle voneinander lernen, können nachhaltige Wachstumsimpulse für die Zukunftsentwicklung nach der Corona-Pandemie entstehen.
Landwirt*innen können sich ab sofort für das Programm bewerben.
Mehr Informationen zum Programm "100 nachhaltige Bauernhöfe" findet ihr auf der Seite des Umweltministeriums.

Zwischenstand - Impfen kommt in Schwung, es geht voran!

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Seit April impfen in Hessen auch Haus- und Fachärzt*innen gegen Covid-19. Letzte Woche knackten sie die Millionen-Marke - ein wichtiger Erfolg, denn jede vergebene Dose trägt dazu bei, uns alle zu schützen.

Die Impfzahlen der Praxen findet Ihr hier, einen aktuellen Gesamtüberblick zum Impfstand in Hessen (inklusive Impfzentren) hier und ausführlichere Einschätzungen in der PM des Ministeriums.

Hessische Initiative für Börsentransparenz in Deutschland

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat im letzten Bundesrat-Plenum eine neue Initiative für einen besseren Informationsaustausch zwischen Finanzämtern und Börsen eingebracht. Mit der Initiative will Hessen die Früherkennung von Steuerstraftaten auf dem Börsenmarkt fördern. Derzeit verhindert das unzeitgemäße Verschwiegenheitsgesetz eine erfolgreiche Arbeit der Finanzbehörden, ein besserer Informationsaustausch ist also dringend erforderlich.
Mehr dazu in der PM des Wirtschaftsministeriums.

Mein GRÜNTalk „Humanitäre Verantwortung übernehmen - welchen Beitrag können und dürfen wir in Hessen leisten?

Neues von Taylan Burcu (MdL), Sprecher für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik, Grüne Fraktion Hessen

Bei meinem GRÜNTalk am Dienstag haben wir uns mit dem wichtigen und brisanten Thema „Humanitäre Verantwortung übernehmen – welchen Beitrag können und dürfen wir in Hessen leisten?“ beschäftigt.
Von kritischen Fragen: „Was Hessen auf der Welt erreichen kann und ob die ganzen Bemühungen unserer Landesregierung überhaupt was bringen? Bis hin zu den aktuellen Themen „Sichere Häfen“ und dem „Landesaufnahmeprogramm“, wurden zahlreiche weitere Fragen und Anliegen gestellt und vorgetragen.
Für all diejenigen, die an dem Abend nicht über Facebook oder Zoom dabei sein konnten und Interesse haben, die spannende Live-Debatte auch im Nachhinein zu verfolgen, kann der Talk über meine Facebook-Seite angesehen werden.
Ich hoffe, Ihr fandet den Talk genauso spannend wie ich und freue mich, Euch beim nächsten Mal wieder begrüßen zu dürfen.

Hessischer Verlagspreis geht nach Frankfurt und Kassel

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

Die Frankfurter Verlagsanstalt erhält den Hessischen Verlagspreis. Die Jury zeichnet damit das vielfältige Programm des Frankfurter Verlages aus, das junge wie etablierte Autor*innen umfasst. Der Hauptpreis ist mit 15.000 Euro dotiert. Den Sonderpreis in Höhe von 5.000 Euro bekommt der Furore Verlag aus Kassel. Dieser ist auf Musiknoten von Komponistinnen spezialisiert.
Gute Literatur wird in Frankfurt gemacht. Mit ihren zeitgenössischen literarischen Neuerscheinungen, Debütwerken und Wiederentdeckungen überzeugte der Frankfurter Verlag die Mitglieder der Jury, die mit dem Preis die hervorragende Verlagsarbeit würdigt. Die Frankfurter Verlagsanstalt brilliere aber nicht allein auf dem Spielfeld der jungen Literatur, sondern biete ihren Hausautor*innen eine verlegerische Heimat für deren Gesamtwerk, lobte die Jury. Der Kasseler Furore Verlag beeindruckte wiederum durch seine Konsequenz: Seit 35 Jahren werden dort ausschließlich Noten, Bücher und CDs von Komponistinnen publiziert.
Seit 2018 wird der Hessische Verlagspreis gemeinsam vom Land Hessen sowie des Landesverbands Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. vergeben. Ziel ist, die kulturelle Vielfalt der Verlage zu erhalten und zu unterstützen.
Weitere Informationen findet Ihr hier.

Lukaschenko und Putin, Afghanistan, Syrien, Irak, Mali, Grundgesetz

Neues von Omid Nouripour (MdB), Sprecher für Außenpolitik, Grüne Fraktion im Bundestag

Lukaschenkos Treffen mit Putin
Belarus’ Machthaber Alexander Lukaschenko hat sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen. Dabei klagte Lukaschenko über ungerechtfertigten Druck des Westens auf sein Land. Wir Grüne sagen klar, dass wenn der Kreml offen seine schützende Hand über Lukaschenko hält, dann muss er auch Verantwortung für die Taten des Diktators übernehmen. Das gilt sowohl für den Bruch des internationalen Luftverkehrsrechts als auch für die massive Verletzung der Menschenrechte in Belarus. Mehr dazu könnt ihr beim RND lesen.

Afghanistan-Podcast
In meiner neuesten Podcast-Folge habe ich die Ehre, mit Lotfullah Najafizada zu sprechen. Er ist preisgekrönter Journalist und Direktor von TOLOnews, Afghanistans führendem 24/7-Nachrichten-TV-Sender. Gemeinsam sprachen wir über die aktuelle Situation in Afghanistan, die durch die Taliban und den IS zu den gefährlichsten der Welt gehört. Obwohl Afghanistan eines der gefährlichsten Länder der Welt ist, insbesondere für Journalisten, verfügt das Land über eine lebendige Medienlandschaft. Die Pressefreiheit, die ein bemerkenswerter Erfolg Afghanistans nach 2001 ist, gehört nach Ansicht von Najafizada zu den Dingen, bei denen die afghanische Bevölkerung nicht bereit ist, Kompromisse einzugehen. Der Einfluss der Medien hat nicht zuletzt eine wichtige Rolle bei der Emanzipation der afghanischen Gesellschaft gespielt. Er glaubt, dass die jungen Afghanen keine Rückkehr zu einer streng islamistischen Gesellschaft akzeptieren werden, die die Taliban in ihrem Land wiederherstellen wollen. Mehr dazu könnt ihr in meinem Podcast (Englisch) hören.

Präsidentschaftswahlen in Syrien
Im vom Bürgerkrieg befallenen Syrien fanden am 26. Mai Präsidentschaftswahlen statt. Der autoritäre Amtsinhaber Baschar al-Assad hat zwei weitere Kandidaten aufstellen lassen, denen keine Chancen eingeräumt wurden. Die syrische Opposition hat den Urnengang als „Inszenierung“ bezeichnet. Deutschland und andere europäische Staaten sehen diese „Nicht-Wahl“ als reine Inszenierung an, durch die sich Al-Assad selbst legitimieren will. Das Wahlergebnis mit 95% für Baschar al-Assad bestätigt, dass der Wahlsieger schon vorab feststand. In meinem Interview mit dem SWR könnt ihr mehr zur Präsidentschaftswahl in Syrien erfahren.

Irak
Seit den Großdemonstrationen im Oktober 2019 gab es im Irak über 80 Mordanschläge auf Aktivist*innen und Journalist*innen. 35 von ihnen wurden getötet. In keinem Fall gab es ernsthafte Ermittlungen, Gerichtsverfahren oder eine Verurteilung der Täter. Auch die damaligen Tötungen von fast 600 Demonstrierenden sind bis heute nicht aufgeklärt worden. Die Bundesregierung muss sich dringend bei der irakischen Regierung dafür einsetzen, dass das Klima der Straflosigkeit im Land beendet wird. Ansonsten drohen die Unruhen im Irak weiter anzuwachsen. Mehr dazu könnt ihr in meiner aktuellen Pressemitteilung lesen.

Mali
Nach dem neuen Putsch durchs Militär in Mali muss jetzt auch klare Kritik am Militäreinsatz der Bundeswehr in dem westafrikanischen Krisenland geübt werden. Die Bundesregierung muss jetzt aufhören, die Lage schönzureden. Stattdessen muss sie Druck machen, damit der politische Prozess vorankommt. Ansonsten wäre der ganze Einsatz der Bundeswehr umsonst gewesen. Von der Junta darf es nicht nur Lippenbekenntnisse geben. Nötig sind beherzte und sichtbare Schritte zur Übergabe der Macht. Mehr dazu findet ihr in der Süddeutschen Zeitung.

Das Grundgesetz – Diskussion in der Paulskirche
Ich durfte an der Abschlussveranstaltung des Programms „Junge Paulskirche“ der Stiftung Polytechnische Gesellschaft teilnehmen. Die teilnehmenden Schüler*innen haben sechs Monaten über die Bedeutung des Grundgesetzes im 21. Jahrhundert diskutiert. Zusammen mit weiteren Abgeordneten habe ich an der Podiumsdiskussion zum Thema „Grundgesetz in einer sich wandelnden Gesellschaft“ teilgenommen, die sehr professionell von zweien der Programmteilnehmer*innen moderiert wurde. Mehr dazu könnt ihr in der Frankfurter Rundschau lesen.

Kleingarten oder Wilder Garten vorhanden?

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Für eine besondere (noch geheime) Aktion im Rahmen der anstehenden Bundestagswahl suchen wir Menschen, die einen Kleingarten oder Wilden Garten nutzen. Zählst Du dazu und bist neugierig, zu erfahren, was wir vorhaben? Dann schick uns bitte eine Mail an ich-mache-mit@gruene-frankfurt.de mit der Info zum Stadtteil, in dem Dein Garten liegt, und um welche Art Garten es sich handelt. Wir freuen uns auf Deine Unterstützung – herzlichen Dank im Voraus!

TERMINE

Montag, 07. Juni: Klimabürger*innenräte - was ist das und was können sie?

Veranstalter*innen: BUNDjugend Hessen

Miriam Beulting von der Initiative „Klima-Mitbestimmung JETZT“ ist bei BUNDjugend zu Gast. Ihr Ziel: Ein Bürger*innenrat für Klimapolitik in Deutschland. In Bürger*innenräten werden zufällig ausgeloste Menschen von Expert*innen zu einem Thema informiert, diskutieren miteinander und formulieren anschließend Handlungsempfehlungen für die Politik. Dabei zeigen Praxisbeispiele aus Frankreich, Großbritannien und Irland, dass solche Beteiligungsverfahren der Polarisierung in unserer Gesellschaft entgegenwirken und ambitionierte, wissenschaftlich fundierte und sozial ausgewogene Empfehlungen produzieren können.
Nach einer Erklärung zur Funktionsweise wird Miriam Beulting die Ergebnisse anderer Ländern erläutern und darauf eingehen, wie sie der deutschen Klimapolitik neuen Schwung verleihen können. Im Anschluss findet eine Diskussionsrunde statt.
Die Einwahldaten werden nach der Anmeldung verschickt.

Tag: Montag, 07. Juni
Zeit: 20:00 Uhr
Ort: online

Dienstag, 08. Juni: GRÜNTalk - Das bisschen Haushalt

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen

Bei unserem GRÜNTalk beschäftigt sich Frank Kaufmann, Sprecher für Haushalt mit dem Thema „Das bisschen Haushalt“.

Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.
Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun. Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalks, lauten: https://us02web.zoom.us/j/88556203864, Meeting-ID: 885 5620 3864. Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich: +49 69 3807 9883, Schnelleinwahl mobil: +493056795800,,88556203864#

Tag: Dienstag, 08. Juni
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Dienstag, 08. Juni: Krise bewältigen - Zukunft gestalten

Veranstalter*innen: Netzwerk Integration durch Qualifizierung (IQ) - MigrantenUnternehmen und Vielfalt (MUV)

Online-Fachabend für migrantische Unternehmer*innen

Die Krise trifft die hessische Wirtschaft unterschiedlich stark. Einige Branchen stehen besonders unter Druck, andere weniger. Auch werden bestimmte Trends beschleunigt und strukturelle Veränderungen befördert. Die Veranstaltung liefert hierzu fundierte Erkenntnisse und geht auf Unterstützungsprogramme des Landes Hessen für Unternehmer*innen sowie auf lokale Angebote ein. Teilnehmer*innen erhalten ein kompaktes Programm aus Analyse, nützlichen Informationen und Gelegenheit zum Austausch.

Einwahldaten: Über die Zoom-Konferenz (Meeting-ID: 925 3018 8254, Kenncode: 233092)

Tag: Dienstag, 08. Juni
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: online

Dienstag, 08. Juni: Solidarität - Welche Rolle spielen Emotionen, Regeln, Infrastrukturen?

Veranstalter*innen: Haus am Dom Katholischen Akademie Rabanus Maurus, Heinrich Böll Stiftung Hessen e.V., Normative Orders - Forschungsverbund der Goethe-Universität Frankfurt, Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Frankfurt

Solidarität - aber wie?

Mehr denn je brauchen wir in Zeiten von Corona einen gesellschaftlichen Zusammenhalt. Jeder ist in dieser Krisensituation gefragt, Verantwortung auch für andere zu übernehmen, jeder muss sich beteiligen, wenn es gilt, die wirtschaftlichen Folgen gemeinsam zu tragen. Doch seit zwanzig Jahren zeichnet sich in unserer Gesellschaft eine Entwicklung ab, die unsere Öffentlichkeit in partielle Interessengruppen zerfallen lässt. Parallelwelten tun sich auf, Blasen, in denen wir uns einrichten und zugleich abgrenzen. Sei es in Fragen der Religion, der Herkunft, der sozialen Stellung, der politischen Haltung, des eigenen Lebensstils: die Gesellschaft ist divers und droht in dieser Vielfalt als Gemeinschaft zu zerfallen. Was verbindet uns noch, wenn Fake-News keine Wahrheit mehr zulassen, wenn Werte strittig geworden sind, wenn Meinungen statt Argumente zählen, wenn das Soziale uns immer mehr spaltet? Nur mit Solidarität werden wir die Aufgaben der Zukunft bewältigen, und nur mit Solidarität lassen sich die demokratischen Rechte schützen. Aber wie ist Solidarität heute überhaupt noch möglich?

Dieser Vortrag und die anschließende Diskussion sind Teil der Reihe DENKArt. Den Livestream findet Ihr auf Youtube.

Tag: Dienstag, 08. Juni
Zeit: 19:30 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 09. Juni: Treffen der LAG FREI

Veranstalter*innen: LAG Frieden, Europa und Internationale Politik

Tagesordnung:

  1. Kurzbericht zum BAG-Europa Workshop „Förderale Republik Europa“
  2. Konferenz zur Zukunft Europas:

    • Vorstellung der Konferenz
    • Input zu den Fachthemen: Die EU in der Welt & Demokratie in Europa
    • Diskussion zu möglichen Maßnahmen, Ideen zu Veranstaltungen,…

Hier der Link zur Plattform, damit Ihr euch schon einmal damit vertraut machen könnt.
Einwahldaten: https://konferenz.netzbegruenung.de/UAGEuropa

Tag: Mittwoch, 09. Juni
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 09. Juni: Treffen der AG Grüner Kamm

Veranstalter*innen: AG Grüner Kamm - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Thema in der AG Grüner Kamm – Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik der Frankfurter GRÜNEN ist diesmal die neue Handreichung Grüne Kommunalfinanzen der LAG Wirtschaft und Finanzen (WiFi). Diese stellt ihre Ideen vor, gefolgt von einer Diskussion zur Anwendung der Handreichung. Wir starten damit um ca. 20 Uhr, zuvor – ab 19:30 Uhr – besprechen wir Organisatorisches, inkl. Ausblick auf die Kreisvorstandswahlen, die AG-Sprecher*innenwahlen und die Aktivitäten im zweiten Halbjahr.

Einwahldaten: Über die Videokonferenz oder per Telefon (089 38038719, Pin: 385661392)

Tag: Mittwoch, 09. Juni
Zeit: 19:30 Uhr
Ort: online

Donnerstag, 10. Juni: Hass und Hetze im Netz - Wie die EU strafrechtlich dagegen vorgeht

Veranstalter*innen: Evangelische Akademie Frankfurt, Hessische Landeszentrale für politische Bildung, Richterbund Hessen

Hass und Hetze im Internet haben dramatisch zugenommen. Doch das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind erreicht, wenn Hetze oder Gewaltandrohung sich artikulieren und strafbare Inhalte auf Internetplattformen hochgeladen werden. Auf nationaler Ebene existieren bereits Gesetze, die der Verrohung im Netz entgegenwirken, etwa das deutsche Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG). Aktuell wird nun auf europäischer Ebene ein Gesetz namens „Digital Services Act“ erarbeitet, das Brüssel mit starken Befugnissen ausstatten soll, um die Verbreitung von Hass und Hetze sowie strafbaren Inhalten im Netz europaweit zu bekämpfen.
Mit namhaften Expert*innen wird es eine Diskussion über diese neue europäische Rechtsgrundlage, die Ende 2020 vorgestellt wurde, und Analyse zur Frage der Wirksamkeit bei der Regulierung des Internets und der Bekämpfung strafrechtlich relevanter Inhalte geben.

Die Einwahldaten werden nach einer Anmeldung versendet.

Tag: Donnerstag, 10. Juni
Zeit: 19:00 - 21:00 Uhr
Ort: online

VORSCHAU

Montag, 14. Juni: Treffen der AG Queer

Veranstalter*innen: AG Queer - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Die AG Queer trifft sich wieder digital. Interessent*innen sind herzlich eingeladen teilzunehmen!

Einwahldaten: Über die Videokonferenz oder per Telefon (+49.906.977.592.39 PIN: 219270#)

Tag: Montag, 14. Juni
Zeit: 19:30 Uhr
Ort: online

Dienstag, 15. Juni: GRÜNTalk - Plenum spezial

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen

Worüber debattiert der Landtag in dieser Woche?

Bei unserem GRÜNTalk in dieser Woche beschäftigt sich Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender, mit der aktuellen Plenarwoche des Hessischen Landtags: “Plenum spezial – Worüber debattiert der Landtag in dieser Woche”.

Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.
Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun. Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalks, lauten: https://us02web.zoom.us/j/88556203864, Meeting-ID: 885 5620 3864. Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich: +49 69 3807 9883, Schnelleinwahl mobil: +493056795800,,88556203864#

Tag: Dienstag, 15. Juni
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 16. Juni: Das Gewaltjahr 1980 in Frankfurt - Rechtsradikalismus und die Geschichte der Bundesrepublik

Veranstalter*innen: Fritz Bauer Institut Frankfurt, AStA Goethe-Universität Frankfurt

Seit 2018 wird am Lehrstuhl zur Erforschung der Geschichte und Wirkung des Holocaust ein Projekt zum Rechtsradikalismus nach 1945 durchgeführt. In seinem Vortrag konzentriert sich Niklas Krawinkel auf neonazistische Gewalt in Frankfurt um 1980. In der Stadt mit liberalem Ruf, die eigentlich als Hochburg der politischen Linken galt, trat eine Gruppe Rechtsradikaler auf, aus der bald mehrere Terroristen hervorgingen. Die Reaktionen von Politik, Justiz und Stadtgesellschaft waren vielseitig, während zugleich ein von Medien und Politik befeuerter rassistischer Diskurs eine ermächtigende Wirkung auf den Hass der Neonazis entfaltete.

Einwahldaten: Über den Youtube-Livestream oder Ihr meldet euch per Mail an h.hecker@fritz-bauer-institut.de (Betreff: Vortrag am 16.06.2021) zum Zoom-Meeting an.

Tag: Mittwoch, 16. Juni
Zeit: 18:15 Uhr
Ort: online

Samstag, 19. Juni: "Arsch in den Sattel, Zähne zeigen!" - Fahrradsternfahrt nach Hanau

Veranstalter*innen: Stern für Hanau

Say their names: Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin.

Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen – so lauten die zentralen Forderungen der Betroffenen und der Initiative 19. Februar Hanau. „Arsch in den Sattel, Zähne zeigen!“ Öffentlichkeit schaffen und Solidarität im Kampf um Aufklärung zeigen – zunächst dezentral auf den unterschiedlichen Routen und dann Alle gemeinsam in Hanau.

Aus möglichst vielen Städten und Orten im Rhein-Main-Kinzig Gebiet sind alle Interessierten eingeladen, in kleinen und größeren Fahrradgruppen nach Hanau zu kommen. Momentan ist bereits eine Route vom Günthersburgpark in Frankfurt aus geplant sowie eine aus Aschaffenburg und Kahl. Weitere Routen und Fahrradgruppen sind willkommen.
Für den Abschluss in Hanau wird eine, den Corona-Bedingungen im Juni angepasstes Konzept entwickeln, im besten Fall mit einer großen gemeinsamen Abschluss-Kundgebung um 13 Uhr auf dem Hanauer Freiheitsplatz.

T-Shirts können bei der Initiative 19. Februar bestellt werden (E-Mail: info@19feb-hanau.org). Bitte meldet hier auch Eure Startrouten. Mehr Infos findet Ihr hier.

Tag: Samstag, 19. Juni
Zeit: 13:00 Uhr
Ort: Am Freiheitsplatz, 63450 Hanau

Sonntag, 20. Juni: Wider die autoritäre Verlockung

Veranstalter*innen: Heinrich Böll Stiftung Hessen e.V., jour fixe initiative frankfurt

Drei feministische Antworten auf das „postfaktische“ Zeitalter

Ein wesentliches Merkmal der politischen Strategie von rechtspopulistischen Bewegungen und Regimen ist es, unliebsame Tatbestände zu Lügen oder zu „Fake News“ zu erklären und frei erfundene Zusammenhänge, die der eigenen Position Legitimität verschaffen sollen, zur Wahrheit. Bekannte Beispiele dafür sind etwa, wenn Donald Trump oder die AfD den Klimawandel leugnen oder Migration zur Ursache von Gewalt und Kriminalität erklären. Populistische Bewegungen und Regime sehen insbesondere in den traditionellen Medien wie Presse, Radio und Fernsehen generell einen ihrer wichtigsten Gegner. Dabei fällt auf, dass es gar nicht so sehr darum geht, ob irgendwelche Aussagen wahr oder unwahr sind, sondern vielmehr darum, diese Kategorien insgesamt wertlos zu machen. Als wahr erscheint in dieser Logik, was dem eigenen politischen Kalkül dienlich ist.
Der Vortrag begibt sich vor dem Hintergrund dieser Gemengelage auf eine Spurensuche nach feministischen Antworten, die der Alternative eines naiven Konstruktivismus und Realismus etwas entgegensetzen.

Der Vortrag wird von Katharina Hoppe geleitet und ist Teil der Reihe "Politik und Wahrheit". Die Veranstaltung findet über Zoom statt.

Tag: Sonntag, 20. Juni
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: online

Dienstag, 22. Juni: GRÜNTalk - Masterplan Kultur

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen

Masterplan Kultur: Ein Konzept für Hessens Kultur

Bei unserem GRÜNTalk beschäftigt sich Mirjam Schmidt, Sprecherin für Kunst und Kultur mit dem Thema „Masterplan Kultur: Ein Konzept für Hessens Kultur“.

Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.
Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun. Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalks, lauten: https://us02web.zoom.us/j/88556203864, Meeting-ID: 885 5620 3864. Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich: +49 69 3807 9883, Schnelleinwahl mobil: +493056795800,,88556203864#

Tag: Dienstag, 22. Juni
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Dienstag, 22. Juni: Wie viele Einzeltäter noch? - Rechter Terror in Hessen

Veranstalter*innen: Heinrich Böll Stiftung Hessen e.V.

Sprach man in den 90ern noch von individuellen Hassverbrechen und spontanen Gewalttaten, ist es heute Konsens, dass rechte Gewalt System hat. Der Mord an Halit Yozgat 2016 in Kassel, der Mord an Walter Lübcke im Juni 2019, der Mordversuch an dem jungen eritreischen Mann Bilal M. in Wächtersbach im Juli 2019, und die rassistischen Morde in Hanau, bei denen 2020 neun Menschen gestorben sind, machen bei aller Kontinuität aber auch deutlich, dass die Täter aus verschiedenen Milieus stammen. Klar ist aber, dass auch Täter, die allein gehandelt haben, nicht als sozial und politisch isoliert betrachtet werden können oder außerhalb politischer Diskurse zu verorten sind.
Welche Bemühungen zur Ermittlung und Bekämpfung von Strukturen und Zusammenhängen rechtsterroristischer Taten werden also unternommen? Welche Schlussfolgerungen haben die hessischen zuständigen Institutionen (Polizei, Verfassungsschutz, Politik) aus dieser nicht mehr ganz so neuen Unübersichtlichkeit gezogen? Und wie lässt sich das allgemeine Bewusstsein für diese Bedrohungen schärfen?

Mit:

  • Ayşe Güleç (Initiative 6. April Kassel)
  • Mathias Wagner MdL (Fraktionsvorsitzender, Bündnis 90/Die Grünen Hesse)
  • Martín Steinhagen (Freier Journalist, Autor: Rechter Terror, Prozessberichterstattung im Mordfall Walter Lübck)
  • Saba-Nur Cheema (Bildungsstätte Anne Frank Frankfur und Moderation)

Die Veranstaltung ist Teil der Reihe "Böll Kontrovers"und wird über Youtube übertragen.

Tag: Dienstag, 22. Juni
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: online

Samstag, 26. Juni: Frankfurt’s Colonial Hangover - Stadtrundgang

Veranstalter*innen: Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen, frankfurt postkolonial

Bei diesem Stadtrundgang geht es um eine kritische Auseinandersetzung mit den lokalen Frankfurter Spuren der deutschen Kolonialgeschichte. Besucht werden dabei verschiedene Stationen, an denen die (Nicht-) Aufarbeitung und (Nicht-)Erinnerung der deutschen Gesellschaft mit ihrer Kolonialgeschichte exemplarisch dargestellt werden kann. Historische und gegenwärtige Bezüge zum Kolonialen im Lokalen sollen dabei thematisiert werden. Dies soll ein Versuch sein, die kolonialen Spuren in der deutschen, hier Frankfurter, Gegenwart zu thematisieren und so ein Bewusstsein für in der kolonialen Vergangenheit gewachsene, heute teilweise fortbestehende Machtasymmetrien zu gewinnen.

Die Veranstaltung ist Teil der Reihe "Perspektivwechsel". Die Teilnehmer*innenzahl ist auf 15 begrenz. Daher wird um Anmeldung gebeten. Bitte beachtet außderdem die Hygiene- und Abstandsrichtlinien!

Tag: Samstag, 26. Juni
Zeit: 11:00 Uhr
Ort: Euro-Skulptur, Willy-Brandt-Platz, 60311 Frankfurt

So kommen eure Termine in die Grüne Woche

Immer wieder erreicht uns die Frage: Wie kommt unser Termin in die Grüne Woche? Hier findet ihr darauf die Antwort. Wir freuen uns auf eure Beiträge.


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

Um sich ANZUMELDEN, schicken Sie bitte eine E-Mail mit dem Betreff "subscribe infomail" an: sympa(at)lists.gruene-partei-frankfurt(dot)de.

Um sich AUSZUTRAGEN, schicken Sie bitte eine E-Mail mit dem Betreff "unsubscribe infomail" an: sympa(at)lists.gruene-partei-frankfurt(dot)de.
 
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