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GRÜNE WOCHE 21/2021 (11.06.2021)

Liebe Freund*innen,

zwei Lebensweisheiten gehen mir derzeit durch den Kopf: „Jedem Ende wohnt ein Anfang inne“ und „Wenn Du den lieben Gott zum Lachen bringen willst, mach einen Plan“.

Am Samstag in einer Woche wählen wir einen neuen Kreisvorstand – und Beatrix und ich werden uns mit der nächsten GRÜNEN WOCHE von Euch als Sprecher*innen verabschieden. Dem will ich nicht vorgreifen, aber natürlich ist diese Tatsache bei uns beiden präsent. Der Plan, den wir alle gemeinsam hatten, war: bis dahin hat Frankfurt eine neue Koalition, die ersten Abwahlen von Mitgliedern der bisherigen Stadtregierung sind vollzogen, die Arbeiten an der Umsetzung des Koalitionsvertrags haben begonnen. Dem Plan nach hätten wir am 15.7. in der Stadtverordnetenversammlung die neue Stadtregierung gewählt. GRÜNE, SPD, FDP und Volt würden beginnen, den Koalitionsvertrag umzusetzen. Wir würden konkrete Schritte einleiten, um

  • Frankfurt bis 2035 klimaneutral zu machen, …
  • Frankfurt zum sicheren Hafen zu machen und die bisherigen Einschränkungen aufzuheben, …
  • Diversität, Antirassismus und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Frankfurt wieder ins Zentrum der politischen Aufmerksamkeit zu stellen, …
  • Der Verkehrswende wieder Schwung und einen Plan zu geben, …
  • Gleichberechtigung nach vorne zu bringen, …
  • Investitionen in die Zukunft zu priorisieren, …
  • …und vieles mehr, das ihr im Koalitionsvertrag nachlesen könnt.

Nun hat sich dieser Zeitplan verschoben. Der Koalitionsvertrag ist noch nicht von allen Partnern beschlossen. Weitere Gespräche waren nötig. Und zuletzt machte der FDP auch noch die Technik einen Strich durch die Rechnung, als sie am Mittwoch die Koalition beschließen wollte.

Aber: Die FDP tagt nun am Sonntag, wir am Montag. Wir haben nach wie vor die Chance, alle oben genannten Dinge anzugehen. Wir haben nach wie vor die Chance, diese Koalition zum Erfolg zu führen. Und wir haben nach wie vor die Chance, dem neuen Anfang, den das bedeutet, Schwung zu verleihen. Und damit auch dem (im Vergleich dazu natürlich kleinen) Ende, das das Ausscheiden von Beatrix, mir und vielen anderen Kolleg*innen aus dem bisherigen Kreisvorstand bedeutet, die Lebensweisheit „Ende gut, alles gut“ zur Seite zu stellen.

Was ich zumindest nicht mehr hinbekommen werden, ist allerdings: Ein kurzes Intro zu schreiben. Auch dieses ist schon wieder recht lang geraten. Aber vielleicht gilt dann in dieser Hinsicht: „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“ – und unsere Nachfolger*innen werden diesen Zauber sicher in die Hand nehmen.

Dazu aber kommende Woche mehr, jetzt gilt unsere volle Konzentration dem Zustandekommen der Koalition, um dann endlich in die Umsetzung zu kommen. Damit auch da gilt: Der Anfang war schwierig, aber der Anspruch, ein neues Frankfurt zu gestalten, ist alle Mühen wert und wird eingelöst. Und wer zuletzt lacht, lacht am besten. Lasst uns sicherstellen, dass das für alle Frankfurter*innen gilt, und dass die nächsten Jahre einen Aufbruch bringen, der nicht nur auf dem Papier steht!

Herzliche Grüße

Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff

THEMEN

Schließung von Impfzentren & Sonder-Impfaktion
Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Personal und Gesundheit

Wiesbadener Erklärung zum Deutschen Naturschutztag
Neues von Martina Feldmayer, MdL

Organspende: Richtig. Wichtig. Lebenswichtig.
Neues von Marcus Bocklet, MdL

Hessen setzt sich ein für Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei
Neues von Miriam Dahlke, MdL

Pflegequalifizierungszentrum (PQZ) & Anerkennungspreis für Inklusionsbetriebe
Neues von Taylan Burcu, MdL

Novelle stärkt Qualität im Studium, Strategiefähigkeit und Partizipation
Neues von Mirjam Schmidt, MdL

Podcast mit Lamya Kaddor, Mitglied im Finanzausschuss, Waffenlieferungen an die Ukraine?, Brandbrief der Umweltverbandsspitzen
Neues von Omid Nouripour, MdB

 

Zwei Gesuche: Team Dezibel sucht eine*n Illustrator*in und Jörg Harraschain sucht eine Garage und Nachfolger*innen für KUNO (Kunst im Nordend)
Mehr dazu hier.

 

TERMINE

Freitag - Sonntag, 11. Juni - 13. Juni: Digitale Bundesdelegiertenkonferenz

Samstag, 12. Juni: Stadtspaziergang - Innenstadt im Wandel

Montag, 14. Juni: Digitale Kreismitgliederversammlung

Dienstag, 15. Juni: GRÜNTalk - Plenum Spezial

Dienstag, 15. Juni: Seidene Fäden- Europa-USA-China

Mittwoch, 16. Juni: Das Gewaltjahr 1980 in Frankfurt - Rechtsradikalismus und die Geschichte der Bundesrepublik

Mittwoch, 16. Juni: Heimat revisited - Integration oder Desintegration?

 

Vorschau

Samstag, 19. Juni: Digitale Kreismitgliederversammlung

Samstag, 19. Juni: "Arsch in den Sattel, Zähne zeigen!" - Fahrradsternfahrt nach Hanau

Montag, 21. Juni: Treffen der AG Queer

Sonntag, 20. Juni: Wider die autoritäre Verlockung

Dienstag, 22. Juni: GRÜNTalk - Masterplan Kultur

Dienstag, 22. Juni: Wie viele Einzeltäter noch? - Rechter Terror in Hessen

Mittwoch, 23. Juni: Stadtspaziergang - Kultur im Wandel

Samstag, 26. Juni: Frankfurt’s Colonial Hangover - Stadtrundgang

Schließung von Impfzentren & Sonder-Impfaktion

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Personal und Gesundheit

Ankündigung des Landes die Impfzentren zum 30. September zu schließen – Wir brauchen ein nachhaltiges Impfkonzept
Die Task Force Impfen des Landes Hessen hat diese Woche angekündigt, dass der Betrieb der hessischen Impfzentren nicht über den 30. September 2021 hinaus erfolgen und der Impfprozess danach ausschließlich in die Regelversorgung übergeführt werden soll.
Was wir jedoch zuerst brauchen ist ein einvernehmlich zwischen allen Beteiligten abgestimmtes Konzept für die Sicherstellung der Immunisierungsraten zum Schutz der Bevölkerung. Und erst dann kann man die bewährten Impfzentren schließen. Die Ankündigung der Schließung der Impfzentren kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der öffentliche Gesundheitsdienst sich auch in Frankfurt noch einmal verstärkt den ungleichen Gesundheitschancen und Krankheitsrisiken in der Corona-Pandemie zuwendet. Die Arbeit der mobilen Teams, die den Impfstoff bisher über das Impfzentrum erhalten haben, muss unbedingt fortgeführt werden. Dauerhaft brauchen wir mehrere Säulen für einen erfolgreichen Impfprozess. Aufgabe des Landes muss es sein, gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung die Impfung der Bevölkerung sicherzustellen. Die Gesundheitsämter sollten weiter Zugriff auf Impfstoff für besonders vulnerable Gruppen behalten. Denn die gesellschaftlich und ökonomisch teuerste Variante wäre eine vierte Corona-Welle im Herbst.
Die Pressemitteilung findet Ihr hier.

COVID-19-Impfung für alle Ü-60-jährigen Frankfurter: Sonder-Impfaktion Johnson & Johnson im Impfzentrum
Aus einem Sonderkontingent von 2000 Impfstoff-Dosen bietet die Stadt Frankfurt eine Sonder-Impfaktion mit dem Johnson & Johnson Impfstoff im Frankfurter Impfzentrum an.
Seit dem 7. Juni, können sich an mehreren Tagen Impfwillige mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson immunisieren lassen. Berechtigt sind nach Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) ausschließlich Frankfurter Bürgerinnen und Bürger ab 60 Jahren. Die Anmeldung der an einer Impfung mit dem Präparat Johnson & Johnson Interessierten erfolgt über das Portal Terminland im Internet.
Die Pressemitteilung findet Ihr hier.

Organspende: Richtig. Wichtig. Lebenswichtig.

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Samstag war Tag der Organspende – ein guter Anlass, das Thema mit Angehörigen und Freunden zu besprechen und die persönliche Entscheidung zu dokumentieren. Das geht über einen Organspende-Ausweis, eine Patient*innenverfügung und ab März 2022 über ein bundesweites Onlineregister.

Informationen, den Ausweis zum Ausfüllen und Textbausteine für Patient*innenverfügungen gibt’s hier, bei individuellen Fragen erreicht Ihr unter 0800 90 40 400 das Infotelefon Organspende und meine PM dazu findet Ihr hier.

Hessen setzt sich ein für Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Der Hessische Landtag solidarisiert sich mit Frau Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı. Als eine der führenden Friedens- und Menschenrechtsaktivistinnen in der Türkei wurde ihr 2018 der Hessische Friedenspreis verliehen. Heute steht Frau Fincancı in einem Berufungsverfahren wegen „Terrorpropaganda“ in der Türkei erneut vor Gericht. Ich freue mich sehr, dass ich mit unserem GRÜNEN Setzpunkt im Plenum nächste Woche klarmachen kann, dass die systematische Diskriminierung von Andersdenkenden nicht mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vereinbar ist. Mehr über den GRÜNEN Setzpunkt im Juni-Plenum zur Unterstützung von Frau Fincancı erfahrt ihr hier.

Pflegequalifizierungszentrum (PQZ) & Anerkennungspreis für Inklusionsbetriebe

Neues von Taylan Burcu (MdL), Sprecher für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik, Grüne Fraktion Hessen

Pflegequalifizierungszentrum Hessen (PQZ) hat seine Arbeit aufgenommen
Um den hohen Bedarf an Pflege- und Gesundheitsfachkräften in Hessen und die nachhaltige berufliche und gesellschaftliche Integration von internationalen Pflegefachkräften zu decken, hat das Pflegequalifizierungszentrum Hessen (PQZ), im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration, Anfang des Monats seine Arbeit aufgenommen. Trägerin des PQZ Hessen ist eine gemeinnützige Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft in kommunaler Trägerschaft des Landkreises Marburg-Biedenkopf und der Stadt Marburg, die INTEGRAL gGmbH. Gemeinsam mit der DRK Schwesternschaft Marburg e.V. wird das PQZ als Lotse hessenweit Arbeitgeber*innen unterstützen und diese durch den Anwerbe-, Anerkennungs- und Integrationsprozess begleiteten. Hessen leistet damit einen weiteren überaus wichtigen Beitrag zur Integration von ausländischen Fachkräften.

Zum ersten Mal: Anerkennungspreis für Inklusionsbetriebe
Anlässlich des hessischen Landespreises für beispielhafte Beschäftigung und Integration schwerbehinderter Menschen vergibt unsere Landesregierung an Inklusionsbetriebe erstmals einen Anerkennungspreis, zur Würdigung ihres sozialen Engagements.
Wie ich Euch erst kürzlich in meinem Beitrag über die Neuauflage des hessischen Perspektivprogramms zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen schwerbehinderter Menschen (HePAS) berichtet hatte, ist die Förderung von Inklusionsvereinbarungen in Unternehmen, um entsprechende Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen, ein wichtiger Programmpunkt. In solchen Betrieben sind rund 40 % aller Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen ausgelegt. Nicht nur bundesweit steigt die Anzahl der Inklusionsbetriebe fortlaufend an, auch hessenweit sind mittlerweile über 50 Inklusionsbetriebe vorhanden.
Der Landespreis wird an privatwirtschaftliche Unternehmen seit dem Jahre 2006 vergeben und ist mit 3.000 € dotiert. Der diesjährige Sachpreis soll an Inklusionsbetriebe bzw. Unternehmen vergeben werden, die sich schwerpunktmäßig mit der Weiterbildung oder Ausbildung schwerbehinderter Personen, insbesondere solcher mit Vermittlungshemmnissen, beschäftigen. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis Ende des Monats.
Weitere Informationen erhaltet Ihr hier.

Novelle stärkt Qualität im Studium, Strategiefähigkeit und Partizipation

Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

In dieser Woche wurde der Entwurf des Hessischen Hochschulgesetzes vorgestellt, das wir in den vergangenen Monaten weiterentwickelt haben. Mit der Novelle wollen wir die Qualität des Studiums weiter verbessern, die Strategiefähigkeit der Hochschulen und ihr Potenzial zur Gewinnung exzellenter Köpfe weiter stärken und die Partizipation innerhalb der Hochschule sowie die Transparenz ausbauen. Sie verankert das Prinzip der nachhaltigen Entwicklung und stärkt die Bereiche Gleichstellung, Antidiskriminierung, Barrierefreiheit und Diversität. Der Entwurf befindet sich momentan in der Regierungsanhörung.
Die gesellschaftlichen Herausforderungen sind auch für Hochschulen enorm. Damit sie sich darauf einstellen können, haben wir bereits die Hessische Hochschulstrategie mit den zentralen Leitlinien Verlässlichkeit, Chancengerechtigkeit und Mut entwickelt. Die Novelle des Hessischen Hochschulgesetzes soll diese Strategie nun flankieren. Sie führt die Gesetzesergänzungen der vergangenen zwei Jahrzehnte unter den Aspekten von Hochschulautonomie und Wettbewerb fort.
Zentrale Punkte der Novelle: Die Bedeutung hochschuldidaktischer Fähigkeiten soll künftig steigen. Dies soll die Qualität der Lehre steigern und den Studienerfolg besser sichern. Geplant ist zudem eine regelmäßige Evaluierung der Lehre unter Beteiligung der Studierenden. Die Hochschuldozentur wird als neue Personalkategorie eingeführt – sie eröffnet wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen, die ihren Schwerpunkt auf die Lehre legen wollen, einen neuen Karriereweg. Möglichst alle Studiengänge sollen in Zukunft in Teilzeit absolviert werden können. Darüber hinaus sollen spezielle Teilzeitstudiengänge eingerichtet werden. In Zukunft können Hochschulen häufiger die sogenannte Experimentierklausel nutzen und eigene Governance-Regeln aufstellen, wenn es der Strategiefähigkeit und Profilbildung nützt. So werden sie flexibler. Daneben soll der Berufungsprozess schneller und schlanker werden, etwa, indem in begründeten Fällen wie bei Bleibeverhandlungen auf Ausschreibungen verzichtet wird. Um etwas gegen die Unterrepräsentierung von Frauen zu tun, sollen die Gremien der Hochschulen nach Möglichkeit geschlechterparitätisch besetzt werden.  Auch die Studienkommissionen werden mit der Novelle gestärkt. Weiterhin sollen sie über die Vergabe von Projektmitteln für die Qualität von Studium und Lehre entscheiden. Aber künftig auch allgemeine Entscheidungen zu Studium und Lehre vorbereiten. Auf diese Weise haben Studierende an der Weiterentwicklung von Studium und Lehre teil. Darüber hinaus soll die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Studierendenschaft professioneller und transparenter werden. So wird die Höhe der Rücklagen begrenzt, denn die Mittel sollen den Studierenden zugutekommen, die sie eingezahlt haben. Professionelle Hilfe soll die Studierendenschaft künftig durch die Hochschulen und externe Wirtschaftsprüfer erhalten.
Den gesamten Gesetzestext lest Ihr hier.

Podcast mit Lamya Kaddor, Mitglied im Finanzausschuss, Waffenlieferungen an die Ukraine?, Brandbrief der Umweltverbandsspitzen

Neues von Omid Nouripour (MdB), Sprecher für Außenpolitik, Grüne Fraktion im Bundestag

Podcast: Corona, Radikalisierung & Jugend mit Lamya Kaddor
In meiner aktuellen Podcast-Folge habe ich das große Vergnügen mit meiner wunderbaren Freundin Lamya Kaddor zu sprechen. Lamya ist Lehrerin, muslimische Religionspädagogin, Islamwissenschaftlerin, Publizistin und Gründern des Liberal-Islamischen Bunds. Außerdem kandidiert sie für den Deutschen Bundestag auf der Grünen-Liste in Nordrhein Westfahlen.
Mit ihr habe ich unter anderem über den Einfluss der Corona-Pandemie auf ihren Unterricht und speziell auf ihre Schüler*innen geredet. Hauptsächlich hat uns aber die Frage nach der Radikalisierung muslimischer Jugendliche vor und während der Corona-Pandemie beschäftigt und welche präventiven Maßnahmen die Politik dagegen einleiten muss. Besonders wichtig ist Lamya Kaddor dabei der interreligiöse Austausch zwischen Jugendlichen und die Bekämpfung von Antisemitismus und Antimuslimischen Rassismus, aufbauend auf gegenseitiger Begegnung und Verständnis. Hört jetzt rein.

Omid Nouripour jetzt auch ordentliches Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags - Ehrenvolle Aufgabe, Wirecard-Aufklärung im Mittelpunkt
Ich danke meiner Fraktion herzlich für die ehrenvolle und wichtige Übertragung dieser Aufgabe. Als langjähriger Vertreter der Menschen in Frankfurt im Bundestag habe ich die Belange des Finanzstandorts stets im Blick. Nun kann ich mich für den Rest der Legislaturperiode im zuständigen Fachausschuss dafür in diesen Fragen einbringen. Die Finanzbranche ist einer der größten Arbeitgeber in Frankfurt und Rhein-Main. Darüber hinaus hat Frankfurt weltweit eine große Bedeutung als wirtschaftlicher Knotenpunkt. Die Frankfurter Skyline ist zu Recht ein internationales Symbol für die europäische und deutsche Finanzpolitik. Und die Europäische Zentralbank als Hüterin der Stabilität unserer gemeinsamen Währung ist nicht umsonst in Frankfurt.
Als meine wichtigste Aufgabe sehe ich die weitere Aufarbeitung des Wirecard-Skandals und das institutionelle Versagen der Aufsicht. Die Finanzwelt hat einen weiten Weg vor sich, um das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen. Die Aufklärung von kriminellen Machenschaften wie bei Wirecard ist hierbei zentral. Dabei mit der Perspektive unserer Finanzmetropole mitzuwirken, ist nun mein Auftrag.

Waffenlieferungen an die Ukraine?
Mit der Ukraine-Reise von Robert Habeck entfachte die Diskussion darüber, ob die Bundesregierung Waffen in die Ukraine liefern lassen sollte.  Gemeinsam mit dem Er CDU-Politiker Jürgen Hardt habe ich genau diese Frage im Doppel-Interview mit ntv.de diskutiert. Es geht um die deutsche Rolle im russisch-ukrainischen Konflikt, über Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und die Frage, wie transparent Rüstungsexportpolitik sein sollte. Lest hier das ganze Interview mit n-tv.

Brandbrief der Umweltverbandsspitzen
Der Deutsche Naturschutzring bringt es in seinem Brandbrief der Umweltverbandsspitzen auf den Punkt. Im Kampf gegen den Klimawandel brauchen wir kein Benzinpreispopulismus & Wahlkampf auf Kosten von Klima, Menschen & Arten, sondern ernsthafte & demokratische Maßnahmen, um unsere Klimaziele zu erreichen! Mehr Infos gibt es hier.

ZWEI GESUCHE

Illustrator*in gesucht
Das Team Dezibel (Kampagnenteam im KV) sucht für ein kleines Projekt für den Wahlkampf von Debbie und Omid eine*n Illustrator*in. Haben wir hier jemanden im Verteiler? Wenn ja, dann meldet Euch bitte bei: teamdezibel@gruene-frankfurt.de

Jörg Harraschain sucht Nachfolger*innen und ganz dringend einen Keller/Garage im Nordend
Liebe Engagierte, liebe Nordendfans, liebe Kreative,
Seit nunmehr 15 Jahren besteht die Arbeitsgemeinschaft Kunst im Nordend (KuNo). Mit anderen habe ich sie gegründet und wir waren erfolgreich, wenn man die verschiedenen Ausstellungen zum Maßstab nimmt. Auch die verschiedenen Pflanzaktionen haben im Nordend viele begeistert. Schließlich haben sich im Laufe der Zeit etliche historische Fotos (Häuser, Menschen, Einrichtungen, Straßenzüge etc.) aus dem Nordend angesammelt, sodass ein digitales Nordend-Archiv entstanden ist. Über eine Internetseite (Kuno-frankfurt.de) haben wir auf unsere Tätigkeiten verweisen können. Leider oft nicht zeitnah, weil oft die Personen fehl(t)en, die das hätten machen können.

Nunmehr bin ich 78 Jahre alt geworden und ich weiß, dass unerbittlich eine Zeit kommen wird, in der ich nicht mehr der Ideengeber und Antreiber, sein kann. Daher:

Wir suchen Leute, die das Projekt weiterführen. Es sind verschiedene Arbeitsbereiche, die bislang angefallen sind. Natürlich können Arbeitsbereich immer erweitert werden. Unsystematisch aufgezählt:

  • Bei KuNo sollte man die Internet-Seite betreuen können. Die Software ist relativ leicht zu bedienen. Junge Menschen können das mit links (auch mit Links).
  • Wer eine positive Beziehung zu Pflanzen hat, kann jederzeit beim "Mitmachbeet" am Matthias-Beltz-Platz oder im Oeder Weg (7 Hochbeete) einsteigen.
  • Wer ein Händchen zum Ordnen hat, kann die vielen Fotos im Archiv systematisieren oder
  • auch das Equipment der Ausstellungstafeln betreuen.
  • Wer normal kräftig gebaut ist, kann beim Auf- und Abbauen der multiplen Ausstellungswand helfen.
  • Wer Bilder/Fotos bearbeiten kann, ist herzlich willkommen.
  • Wer an einen besonderen Adventskalender mitgestalten möchte und
  • wer am Nordendbuch (2) - ein Fotoband mitarbeiten möchte, sollte sich melden.
  • Wer Ideen hat, das Nordend mit Kunstaktionen zu beleben, ist bei uns immer richtig. Kooperativ und kreativ sollte sie oder er schon sein. Am liebsten auch noch ein Nordend-Fan!
  • Wer sich angesprochen fühlt und meint eine der oben genannten Aufgaben übernehmen zu können, sollte sich melden. Es könnte auch ein Team sein, von Leuten die sich kennen und evtl. miteinander gearbeitet haben.

Wir würden – sofern nötig – Hilfestellung geben.

Kontakte: Jörg Harraschain 069 59 58 58 oder 0163 346 3807 oder joergharraschain@gmail.com oder Jörg Müller: 0170 16 66 109 moemue@freenet.de

Und:
Wir suchen händeringend einen Raum ca. 30 – 40 qm, wo das Equipment, d.h. die Stellwand, das Gestänge und Bilderrahmen untergebracht werden können. Am besten ebenerdig oder mit Fahrstuhl.

 

 

TERMINE

Freitag - Sonntag, 11. Juni - 13. Juni: Digitale Bundesdelegiertenkonferenz

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundesverband

Freitag, 11.06.2021, 16:00 – 22:30

  • 16:00 Begrüßung, Tagesordnung, Formalia
  • 17:00 Roll Call Landesverbände
  • 17:30 Rede Robert Habeck (Einbringung Präambel)
  • 18:30 Programmdebatte: Präambel
  • 19:00 Programmdebatte: Lebensgrundlagen schützen – Kapitel 1 (Einbringung: Anton Hofreiter)

Samstag, 12.06.2021, 09:30 – 22:30

  • 09:30 Programmdebatte: Bildung und Forschung ermöglichen – Kapitel 4 (Einbringung: Bettina Jarasch)
  • 11:00 Programmdebatte: Solidarität sichern – Kapitel 3 (Einbringung: Ricarda Lang)
  • 15:00 Abstimmung Spitzenduo und Kanzlerkandidatin
  • 15:30 Rede Annalena Baerbock
  • 16:00 Programmdebatte: Zusammen leben – Kapitel 5 (Einbringung: Katrin Göring-Eckardt)
  • 18:45 Programmdebatte: In die Zukunft wirtschaften – Kapitel 2 (Einbringung: Michael Kellner)
  • 21:45 Abstimmungen Satzung und Wahl Rechnungsprüfer*innen

Sonntag, 13.06.2021, 09:30 – 13:30

  • 09:30 Rede Winfried Kretschmann
  • 09:40 Programmdebatte: International zusammenarbeiten – Kapitel 6 (Einbringung: Jamila Schäfer)
  • 13:00 Schlussabstimmung Programm

Den Parteitag könnt Ihr im Livestream auf gruene.de verfolgen.

Tag: Freitag - Sonntag, 11. Juni - 13. Juni
Zeit: (Fr) 16:00 Uhr - (Sa) 09:30 Uhr - (So) 09:30 Uhr
Ort: online

Samstag, 12. Juni: Stadtspaziergang - Innenstadt im Wandel

Veranstalter*innen: Heinrich-Boell-Stiftung Hessen e.V.

Vom Hauptbahnhof zur Konstaberlwache

Während des Spazierganges erfahrt Ihr interessante Fakten und Geschichten über die Innenstadt im Wandel. Fragen können jederzeit gestellt werden. Bei gutem Wetter besteht im Anschluss Gelegenheit zu einem erfrischenden Getränk auf dem Wochenmarkt.

Treffpunkt und Route werden nach einer Anmeldung hier oder per Mail an anmeldung@boell-hessen.de versendet. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Teilnahmeanzahl ist auf 25 begrenzt. Bitte haltet die Hygiene- und Abstandrichtlinien ein!

Tag: Samstag, 12. Juni
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: folgt nach Anmeldung

Montag, 14. Juni: Digitale Kreismitgliederversammlung

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Vorläufige Tagesordnung:

  1. Begrüßung, Tagesordnung und Formalia
  2. Beschlussfassung zur Koalition und Nominierungen für GRÜNE Positionen im Magistrat
  3. Beschluss zur Wahlordnung am 19.6.
  4. Verschiedenes

Anträge zu anderen Punkten können ab sofort unter Antragsgrün eingesehen bzw. gestellt werden. Bitte beachtet die Antragsfrist von 7 Tagen, die wir mit unserer Geschäftsordnung festgelegt haben.
Die Zugangsdaten sind Euch per Mail zugegangen.

Tag: Montag, 14. Juni
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: online

Dienstag, 15. Juni: GRÜNTalk - Plenum spezial

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen

Worüber debattiert der Landtag in dieser Woche?

Bei unserem GRÜNTalk in dieser Woche beschäftigt sich Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender, mit der aktuellen Plenarwoche des Hessischen Landtags: “Plenum spezial – Worüber debattiert der Landtag in dieser Woche”.

Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.
Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun. Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalks, lauten: https://us02web.zoom.us/j/88556203864, Meeting-ID: 885 5620 3864. Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich: +49 69 3807 9883, Schnelleinwahl mobil: +493056795800,,88556203864#

Tag: Dienstag, 15. Juni
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Dienstag, 15. Juni: Seidene Fäden- Europa-USA-China

Veranstalter*innen: Evangelische Akademie Frankfurt, Leibniz Institut Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung, Katholische Akademie Rabanus Maurus im Haus am Dom

Friedensgutachten 2021

Das Friedensgutachten 2021 analysiert die immensen Herausforderungen, vor denen Europa zu Beginn des neuen Jahrzehnts steht. Das Fokus-Kapitel diskutiert, wie Europa in friedens- und sicherheitspolitischen Fragen zu einer differenzierten Politik gegenüber China finden kann und nimmt dabei das aus feinen Fäden gesponnene Beziehungsnetz zwischen den USA, Europa und China in den Blick. Welche Rolle spielt dabei das „One Road, One Belt“-Projekt des Auf- und Ausbaus der interkontinentalen „Seidenstraße“?

Weitere Kapitel des Gutachtens widmen sich bewaffneten Konflikten, den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf globale Entwicklung und Frieden, der Frage der Rüstungsdynamiken, institutionellen Aspekten der Friedenssicherung und der globalen Erosion der Demokratie. Die Stellungnahme fasst die zentralen Befunde zusammen und gibt Empfehlungen für die deutsche Politik.

Die Veranstaltung könnt Ihr über Youtube verfolgen. Mehr Infos findet Ihr im Flyer.

Tag: Dienstag, 15. Juni
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 16. Juni: Das Gewaltjahr 1980 in Frankfurt - Rechtsradikalismus und die Geschichte der Bundesrepublik

Veranstalter*innen: Fritz Bauer Institut Frankfurt, AStA Goethe-Universität Frankfurt

Seit 2018 wird am Lehrstuhl zur Erforschung der Geschichte und Wirkung des Holocaust ein Projekt zum Rechtsradikalismus nach 1945 durchgeführt. In seinem Vortrag konzentriert sich Niklas Krawinkel auf neonazistische Gewalt in Frankfurt um 1980. In der Stadt mit liberalem Ruf, die eigentlich als Hochburg der politischen Linken galt, trat eine Gruppe Rechtsradikaler auf, aus der bald mehrere Terroristen hervorgingen. Die Reaktionen von Politik, Justiz und Stadtgesellschaft waren vielseitig, während zugleich ein von Medien und Politik befeuerter rassistischer Diskurs eine ermächtigende Wirkung auf den Hass der Neonazis entfaltete.

Einwahldaten: Über den Youtube-Livestream oder Ihr meldet euch per Mail an h.hecker@fritz-bauer-institut.de (Betreff: Vortrag am 16.06.2021) zum Zoom-Meeting an.

Tag: Mittwoch, 16. Juni
Zeit: 18:15 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 16. Juni: Heimat revisited - Integration oder Desintegration?

Veranstalter*innen: Bildungstätte Anne Frank

Es wird viel darum gestritten, wie das Zusammenleben in einer Gesellschaft der Vielen möglich ist. Woraus besteht der Klebstoff, der uns zusammenhält? Brauchen wir ein neues deutsches Wir-Gefühl, eine gemeinsame Idee von Heimat – oder haben solche Konzepte in einer Zeit nach Halle, Hanau und den jüngsten antisemitischen Attacken nicht endgültig ausgedient?
Gerade unter Jüdinnen und Juden, Schwarzen Menschen, People of Color und Migant*innen sind Fragen nach Zugehörigkeit, Mitsprache und Teilhabe höchst umstritten: Kann ein neues deutsches Integrationsversprechen echte Chancen auf Sichtbarkeit, Anerkennung und Aufstieg einlösen? Oder läuft hinter den Kulissen des Integrationstheaters nicht doch die immer gleiche Horrorshow von völkischem Nationalismus, Hass und Gewalt?
Integration oder Desintegration? German Dream oder Albtraum? Und wie kommen wir zu alledem überhaupt gut miteinander ins Gespräch?

Mit:

  • Mit Max Czollek
  • Meron Mendel
  • Hadija Haruna-Oelker (Moderation)

Die Veranstaltung könnt Ihr über Youtube verfolgen. Mehr Infos findet Ihr im Flyer.

Tag: Mittwoch, 16. Juni
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: online

VORSCHAU

Samstag, 19. Juni: Digitale Kreismitgliederversammlung

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Vorläufige Tagesordnung:

  1. Begrüßung, Tagesordnung und Formalia
  2. Wahl des Kreisvorstandes
  3. Wahl BDK Delegierte
  4. Wahl Delegierte Parteirat
  5. Verschiedenes

Informationen zu den zu wählenden Positionen findet ihr online hier - solltet ihr Fragen haben, könnt Ihr euch selbstverständlich auch jederzeit an den Kreisverband oder den Kreisvorstand wenden.
Bewerbungen und Anträge können ab sofort unter Antragsgrün eingesehen bzw. (ein)gestellt werden. Bitte beachtet die Antragsfrist von 7 Tagen, die wir mit unserer Geschäftsordnung festgelegt haben.
Die Zugangsdaten sind Euch per Mail zugegangen.

Tag: Samstag, 19. Juni
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: online

Samstag, 19. Juni: "Arsch in den Sattel, Zähne zeigen!" - Fahrradsternfahrt nach Hanau

Veranstalter*innen: Stern für Hanau

Say their names: Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin.

Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen – so lauten die zentralen Forderungen der Betroffenen und der Initiative 19. Februar Hanau. „Arsch in den Sattel, Zähne zeigen!“ Öffentlichkeit schaffen und Solidarität im Kampf um Aufklärung zeigen – zunächst dezentral auf den unterschiedlichen Routen und dann Alle gemeinsam in Hanau.

Aus möglichst vielen Städten und Orten im Rhein-Main-Kinzig Gebiet sind alle Interessierten eingeladen, in kleinen und größeren Fahrradgruppen nach Hanau zu kommen. Momentan ist bereits eine Route vom Günthersburgpark in Frankfurt aus geplant sowie eine aus Aschaffenburg und Kahl. Weitere Routen und Fahrradgruppen sind willkommen.
Für den Abschluss in Hanau wird eine, den Corona-Bedingungen im Juni angepasstes Konzept entwickeln, im besten Fall mit einer großen gemeinsamen Abschluss-Kundgebung um 13 Uhr auf dem Hanauer Freiheitsplatz.

T-Shirts können bei der Initiative 19. Februar bestellt werden (E-Mail: info@19feb-hanau.org). Bitte meldet hier auch Eure Startrouten. Mehr Infos findet Ihr hier.

Tag: Samstag, 19. Juni
Zeit: 13:00 Uhr
Ort: Am Freiheitsplatz, 63450 Hanau

Sonntag, 20. Juni: Wider die autoritäre Verlockung

Veranstalter*innen: Heinrich Böll Stiftung Hessen e.V., jour fixe initiative frankfurt

Drei feministische Antworten auf das „postfaktische“ Zeitalter

Ein wesentliches Merkmal der politischen Strategie von rechtspopulistischen Bewegungen und Regimen ist es, unliebsame Tatbestände zu Lügen oder zu „Fake News“ zu erklären und frei erfundene Zusammenhänge, die der eigenen Position Legitimität verschaffen sollen, zur Wahrheit. Bekannte Beispiele dafür sind etwa, wenn Donald Trump oder die AfD den Klimawandel leugnen oder Migration zur Ursache von Gewalt und Kriminalität erklären. Populistische Bewegungen und Regime sehen insbesondere in den traditionellen Medien wie Presse, Radio und Fernsehen generell einen ihrer wichtigsten Gegner. Dabei fällt auf, dass es gar nicht so sehr darum geht, ob irgendwelche Aussagen wahr oder unwahr sind, sondern vielmehr darum, diese Kategorien insgesamt wertlos zu machen. Als wahr erscheint in dieser Logik, was dem eigenen politischen Kalkül dienlich ist.
Der Vortrag begibt sich vor dem Hintergrund dieser Gemengelage auf eine Spurensuche nach feministischen Antworten, die der Alternative eines naiven Konstruktivismus und Realismus etwas entgegensetzen.

Der Vortrag wird von Katharina Hoppe geleitet und ist Teil der Reihe "Politik und Wahrheit". Die Veranstaltung findet über Zoom statt.

Tag: Sonntag, 20. Juni
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: online

Montag, 21. Juni: Treffen der AG Queer

Veranstalter*innen: AG Queer - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Frankfurt

Die AG Queer trifft sich wieder digital. Interessent*innen sind herzlich eingeladen teilzunehmen!

Einwahldaten: Über die Videokonferenz oder per Telefon (+49.906.977.592.39 PIN: 219270#)

Tag: Montag, 21. Juni
Zeit: 19:30 Uhr
Ort: online

Dienstag, 22. Juni: GRÜNTalk - Masterplan Kultur

Veranstalter*innen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen

Masterplan Kultur: Ein Konzept für Hessens Kultur

Bei unserem GRÜNTalk beschäftigt sich Mirjam Schmidt, Sprecherin für Kunst und Kultur mit dem Thema „Masterplan Kultur: Ein Konzept für Hessens Kultur“.

Also: Seid dabei, stellt Eure Fragen oder erzählt was Ihr zu dem Thema beizutragen habt.
Mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ wollen entspannte Gespräche über spannende politische Themen direkt vom Schreibtisch, der Couch, dem Tablet oder dem Smartphone aus anbieten. So wie man sonst manchmal in der Mittagspause oder nach Feierabend über Politik plaudert, wollen wir das mit „GRÜNTalk“ jetzt auch per Videokonferenz mit Menschen aus ganz Hessen tun. Fachwissen ist hier nicht erforderlich, es geht um Eure Fragen in einem lockeren Rahmen.

Das Ganze wird als Videokonferenz mit dem Tool Zoom stattfinden. Die Zugangsdaten für diesen, wie für alle weiteren GRÜNTalks, lauten: https://us02web.zoom.us/j/88556203864, Meeting-ID: 885 5620 3864. Natürlich ist auch eine Einwahl per Telefon möglich: +49 69 3807 9883, Schnelleinwahl mobil: +493056795800,,88556203864#

Tag: Dienstag, 22. Juni
Zeit: 18:30 Uhr
Ort: online

Dienstag, 22. Juni: Wie viele Einzeltäter noch? - Rechter Terror in Hessen

Veranstalter*innen: Heinrich Böll Stiftung Hessen e.V.

Sprach man in den 90ern noch von individuellen Hassverbrechen und spontanen Gewalttaten, ist es heute Konsens, dass rechte Gewalt System hat. Der Mord an Halit Yozgat 2016 in Kassel, der Mord an Walter Lübcke im Juni 2019, der Mordversuch an dem jungen eritreischen Mann Bilal M. in Wächtersbach im Juli 2019, und die rassistischen Morde in Hanau, bei denen 2020 neun Menschen gestorben sind, machen bei aller Kontinuität aber auch deutlich, dass die Täter aus verschiedenen Milieus stammen. Klar ist aber, dass auch Täter, die allein gehandelt haben, nicht als sozial und politisch isoliert betrachtet werden können oder außerhalb politischer Diskurse zu verorten sind.
Welche Bemühungen zur Ermittlung und Bekämpfung von Strukturen und Zusammenhängen rechtsterroristischer Taten werden also unternommen? Welche Schlussfolgerungen haben die hessischen zuständigen Institutionen (Polizei, Verfassungsschutz, Politik) aus dieser nicht mehr ganz so neuen Unübersichtlichkeit gezogen? Und wie lässt sich das allgemeine Bewusstsein für diese Bedrohungen schärfen?

Mit:

  • Ayşe Güleç (Initiative 6. April Kassel)
  • Mathias Wagner MdL (Fraktionsvorsitzender, Bündnis 90/Die Grünen Hesse)
  • Martín Steinhagen (Freier Journalist, Autor: Rechter Terror, Prozessberichterstattung im Mordfall Walter Lübck)
  • Saba-Nur Cheema (Bildungsstätte Anne Frank Frankfur und Moderation)

Die Veranstaltung ist Teil der Reihe "Böll Kontrovers"und wird über Youtube übertragen.

Tag: Dienstag, 22. Juni
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 23. Juni: Stadtspaziergang - Kultur im Wandel

Veranstalter*innen: Heinrich-Boell-Stiftung Hessen e.V.

Vom Main zur Alten Oper - Eine Kulturmeile für Frankfurt

Während des Spazierganges erfahrt Ihr interessante Fakten und Geschichten über Kultur im Wandel. Fragen können jederzeit gestellt werden. Bei gutem Wetter besteht im Anschluss Gelegenheit zu einem erfrischenden Getränk an der Alten Oper.

Treffpunkt und Route werden nach einer Anmeldung hier oder per Mail an anmeldung@boell-hessen.de versendet. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Teilnahmeanzahl ist auf 25 begrenzt. Bitte haltet die Hygiene- und Abstandrichtlinien ein!

Tag: Mittwoch, 23. Juni
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: folgt nach Anmeldung

Samstag, 26. Juni: Frankfurt’s Colonial Hangover - Stadtrundgang

Veranstalter*innen: Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen, frankfurt postkolonial

Bei diesem Stadtrundgang geht es um eine kritische Auseinandersetzung mit den lokalen Frankfurter Spuren der deutschen Kolonialgeschichte. Besucht werden dabei verschiedene Stationen, an denen die (Nicht-) Aufarbeitung und (Nicht-)Erinnerung der deutschen Gesellschaft mit ihrer Kolonialgeschichte exemplarisch dargestellt werden kann. Historische und gegenwärtige Bezüge zum Kolonialen im Lokalen sollen dabei thematisiert werden. Dies soll ein Versuch sein, die kolonialen Spuren in der deutschen, hier Frankfurter, Gegenwart zu thematisieren und so ein Bewusstsein für in der kolonialen Vergangenheit gewachsene, heute teilweise fortbestehende Machtasymmetrien zu gewinnen.

Die Veranstaltung ist Teil der Reihe "Perspektivwechsel". Die Teilnehmer*innenzahl ist auf 15 begrenz. Daher wird um Anmeldung gebeten. Bitte beachtet außderdem die Hygiene- und Abstandsrichtlinien!

Tag: Samstag, 26. Juni
Zeit: 11:00 Uhr
Ort: Euro-Skulptur, Willy-Brandt-Platz, 60311 Frankfurt

So kommen eure Termine in die Grüne Woche

Immer wieder erreicht uns die Frage: Wie kommt unser Termin in die Grüne Woche? Hier findet ihr darauf die Antwort. Wir freuen uns auf eure Beiträge.


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

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