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GRÜNE WOCHE 23/2019 (21.06.2019)

Liebe Freundinnen und Freunde,

langsam nähert sich das erste Halbjahr 2019 dem Ende und wir erreichen die Sommerpause. Das gilt auch für die GRÜNE WOCHE: Ihr erhaltet noch diese und eine weitere Ausgabe, bevor auch wir uns in eine Pause verabschieden. Aber vorher ist noch einiges zu berichten.

Auch in dieser Woche haben wir uns viel mit Klimaschutz und mit den diversen Veränderungen beschäftigt, die nötig sind und für die es mindestens zurzeit in der Gesellschaft viel Unterstützung gibt. Nicht nur der Europawahlkampf ist von diesem Thema dominiert worden. Auch in der Kommunalpolitik spielt das Thema aktuell eine große Rolle. Und da gibt es Licht und Schatten. Viel Licht geht vom Radentscheid und den Ergebnissen aus, die die Vertreter*innen des Radentscheids in Verhandlungen mit der Stadt erzielen konnten. Ihr werdet Euch erinnern: Bereits im letzten Jahr hatte sich der Radentscheid aufgemacht und – mit tatkräftiger Unterstützung auch von vielen GRÜNEN – binnen kürzester Zeit über 40.000 Unterschriften für entschiedene Schritte zur Förderung des Radverkehrs in Frankfurt gesammelt. Wir waren auch politisch von Anfang an auf der Seite der Initiative, siehe zu Beispiel die Parteibeschlüsse vom letzten Jahr, nachzulesen hier und hier.

Nachdem es lange gedauert hatte, bis aus den zuständigen Dezernaten und Ämtern (Verkehrsdezernat, Rechtsamt, Bürgeramt) Stellungnahmen erarbeitet waren und nachdem sich die Koalition mit 2 Gutachten aus dem Rechtsamt und vom hessischen Städtetag, die GRÜNE Fraktion darüber hinaus mit einer eigens in Auftrag gegebenen rechtlichen Stellungnahme (siehe hier) davon überzeugt hatten, dass es leider erhebliche Zweifel an der formalen Zulässigkeit gab, ist die Koalition mit den Vertretern des Radentscheids in inhaltliche Verhandlungen eingetreten, auf die sich der Radentscheid zum Glück eingelassen hat. Seitens der Stadt wurden die Verhandlungen durch Vertreter der 3 Regierungsfraktionen unterstützt. Und tatsächlich ist es gelungen, hier zu einem aus unserer Sicht wirklich gutem Ergebnis zu kommen.

Bitte entschuldigt die Länge der folgenden Ausführungen, aber es lohnt sich wirklich! Im inzwischen vorliegenden gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen, der die Einigung mit dem Radentscheid abbildet heißt es nämlich unter anderem:

„Die Stadt Frankfurt am Main wird kontinuierlich an allen Straßen in ihrer Baulast ohne regelwerkskonforme Radverkehrsführung mit einer Regelgeschwindigkeit von mehr als 30 km/h neue Radverkehrsanlagen schaffen und alte umbauen.

Es wird angestrebt, bis 2023 mindestens 45 km an Radverkehrsanlagen neu zu bauen bzw. umzugestalten. Der Magistrat wird beauftragt, die nötigen Planungen und Maßnahmen zu ergreifen.

...

Künftige Radverkehrsanlagen sollen im Idealfall:

  • deutlich breiter sein
  • bequemes und sicheres Überholen muss möglich sein
  • also Breite in der Regel mindestens 2,3 m in Ausnahmefällen mindestens 2 m
  • einheitlich, ohne Senken, mit leicht befahrbarem Belag, ohne Unterbrechungen
  • durch bauliche Maßnahmen getrennt von anderen Verkehrsarten effektiv von Kraftfahrzeugen freigehalten
  • nicht zu Lasten des ÖPNV und der Fußgänger und Fußgängerinnen errichtet
  • Einschränkungen für den motorisierten Individualverkehr sollen hierbei grundsätzlich in Erwägung gezogen werden, dies gilt sowohl für den ruhenden Verkehr als auch für die Umwandlung von Fahrspuren, wenn dies im Sinne der Radverkehrsförderung alternativlos erscheint.

...

Im Zuge der Umgestaltung sind ebenfalls zu prüfen:

  • die Ampelschaltungen (ausreichende Länge der Grünphase, um Straßen in einer Ampelphase zu queren)
  • oder alternativ ausreichende Größe von Verkehrsinseln, auch für Lastenräder/Fahrräder mit Anhängern
  • grüne Welle für Radfahrer und Radfahrerinnen / Grünschaltung für Radfahrer und Radfahrerinnen vor dem motorisierten Individualverkehr (MIV), um Einfahrt in die Kreuzung zu ermöglichen.“

Sodann werden Hauptverkehrsstraßen priorisiert, an denen es kurzfristig und konkret deutliche Verbesserungen geben wird: Bockenheimer Landstraße, Schwarzwaldstraße/Rennbahnstraße, Konrad-Adenauer-Straße, Kurt-Schumacher-Straße, Friedberger Landstraße, Mörfelder/Offenbacher Landstraße, Hanauer Landstraße, Mainzer Landstraße, Hauptbahnhof, Schöne Aussicht. Für die Schweizer Straße wird kurzfristig eine Planung erarbeitet.

Ebenso werden Nebenstraßen und Kreuzungen priorisiert, es werden Planungen für innerstädtische Fahrradtrassen und deutlich mehr Fahrradparkplätze gestartet, es werden Kampagnen für den Radverkehr und für die Durchsetzung der Verkehrsregeln gestartet und eine Projektgruppe „Fahrradfreundliche Stadt“ mit neuen Stellen ins Leben gerufen.

In der Summe wird dieses Verhandlungsergebnis den Radverkehr und damit die Verkehrswende in Frankfurt deutlich voranbringen. Das vom ersten GRÜNEN Verkehrsdezernenten Lutz Sikorski begonnene und von seinem Nachfolger Stefan Majer fortgesetzte Werk war also der Anfang von etwas wirklich großem, das nun mit Hilfe des Drucks aus der Zivilgesellschaft und mit Hilfe eines Wandels der politischen Stimmung weiter ausgebaut werden kann. Wir sind sehr dankbar für die Arbeit, den Schwung, die Kompetenz und den Verhandlungswillen auf Seiten des Radentscheids. Sie haben dieses tolle Ergebnis erst möglich gemacht. Wir sind stolz und froh, Teil dieses Ergebnisses sein zu können. Und wir sind sehr froh, dass CDU und SPD dabei mitziehen – das sollte auch die Nachhaltigkeit der Entwicklung deutlich erhöhen. Dennoch gilt natürlich: Jetzt muss das alles auch passieren. Das wird harte Arbeit bleiben.

Wir haben noch viel zu tun. Außerdem sollten wir sicherstellen, dass nach der Abarbeitung der beschlossenen priorisierten Listen die Entwicklung weiter geht. Die Verkehrswende wird weiter ganz oben auf der Agenda bleiben. Sie muss sich beim ÖPNV, bei der Entwicklung von Infrastrukturen für alternative Antriebe (habt ihr in letzter Zeit schon mal eine Ladestation für Elektroautos gesehen?!) und bei der Verbesserung der Carsharing-Angebote (besitzt ihr noch oder teilt ihr schon?) ebenso entwickeln wie bei der Veränderung der Flächennutzung weg vom motorisierten Individualverkehr. Wir werden darum ringen, bis zu den Kommunalwahlen, im Kommunalwahlkampf und danach.

Die Verkehrswende ist übrigens ein zentraler Beitrag zum Klimaschutz – gerade in den Metropolen. Natürlich gibt es darüber hinaus noch viel zu tun. Auch hier ist der gesellschaftliche Druck hoch und berechtigt. Auch hier sind das Problembewusstsein, der Tatendrang und die Ungeduld auch bei uns GRÜNEN schon seit Jahren sehr ausgeprägt. Auch hier standen wir aber lange am Rand der politischen Aufmerksamkeit. Wir haben in Frankfurt nach dem enttäuschenden Kommunalwahlergebnis 2016 (das sich ja nach wie vor in den Mehrheitsverhältnissen im Stadtparlament und den Ortsbeiräten wiederspiegelt) hart um die Koalition gerungen. Wir sind nicht zuletzt deshalb in die schwierige Zusammenarbeit mit CDU und SPD gegangen, um vieles des Erreichten zu retten: Den Passivhausstandard, den Schutz des GrünGürtels, den Masterplan 100% Klimaschutz, Initiativen in der Frauen- und Gesundheitspolitik, vieles mehr. Vieles davon wäre von einer Stadtregierung ohne GRÜNE Beteiligung vermutlich längst unter die Räder geraten. Aber wir glauben, dass in Anbetracht des gewachsenen Bewusstseins für Klimaschutz jetzt auch noch mehr erreicht werden muss. Wir wollen auch hier den Weg der konkreten Beschlüsse und Veränderungen gehen. Wir betrachten das als unsere Verantwortung: Nicht nur Bekenntnisse zum Klimaschutz, nicht nur drüber sprechen – sondern konkrete Taten. Daran arbeiten wir auch über die Sommerpause, davon versuchen wir, die Koalitionspartner zu überzeugen. Die Grundlinien könnt ihr zum Beispiel in Parteibeschlüssen (unter anderem hier), in Interviews (unter anderem von unserer Umweltdezernentin Rosemarie Heilig hier) oder in Äußerungen unter anderem von Ulla auf der Heide (hier zitiert) finden. Wir berichten natürlich über die Fortschritte der Verhandlungen, sobald sich welche ergeben. Das Verhandlungsergebnis zum Radentscheid macht auf alle Fälle Mut, und dass auch der CDU das Thema Klima vielleicht wichtiger wird, hat zuletzt die Parteivorsitzende höchstselbst in der ZEIT angedeutet (hier nachzulesen). Wir würden das begrüßen!

Bis dahin zunächst auch Euch engagierte Wochen, viele Grüße,

Beatrix + Bastian

Die heutigen Themen

Neues von Martina Feldmayer

Radentscheid Frankfurt kann Erfolg feiern!

Die Römer-Koalition hat sich mit dem Radentscheid Frankfurt auf ein umfassendes Paket an Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrradtauglichkeit der Stadt geeinigt. Ein sicheres und attraktives Umfeld für Fahrradfahrer bedeutet, dass Frankfurt sich endlich von der rückwärtsgewandten Denkweise der autogerechten Stadt verabschiedet und sich zu einer menschengerechten Stadt entwickelt. Gerade im Verkehrssektor ist es dringend nötig, CO2 Emissionen einzusparen. Für den Ausbau des Radverkehrs haben wir Rekordsummen aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt. Jetzt freut es mich zu sehen, dass eine fahrradfreundliche Verkehrspolitik zunehmend zur Realität wird. Meine Pressemitteilung zu der Einigung findet ihr hier.

Windenergie als wichtigste Säule der Energiewende
 
Um CO2-Emissionen zu reduzieren und einen echten Beitrag zum Klimaschutz zu erreichen, ist eine schnelle und nachhaltige Energiewende unverzichtbar. Auf der Regionalversammlung Südhessen wurden in allen Teilen Hessens Regionalpläne aufgestellt, wodurch landesweit knapp zwei Prozent der Fläche als Windvorranggebiete auswiesen werden. Mit diesen Flächen kann bis zu 60 Prozent des in Hessen benötigten Stroms gewonnen werden, während 98 Prozent des Landes vom Zubau mit Windenergieanlagen ausgenommen ist. Die dazugehörige Pressemitteilung unserer Fraktion mit allen Infos findet ihr hier.
 
Hessen Vorbild bei der Herdenschutzprämie
 
Mit dem Wolf ist nach langer Zeit wieder eine Tierart in unsere Wälder zurückgekehrt.
Damit ein Zusammenleben mit dem Wolf störungsfrei verlaufen kann und zum Schutz von Schafen und Ziegen, gibt es nun eine Herdenprämie. So können Weidetierhalter*innen ihre Herden gegen Risse schützen. Dazu stellt das Ministerium ab sofort jährlich 500.000€ an Landesmitteln bereit.
Die Pressemitteilung des Umweltministeriums findet ihr hier.

Neues von Marcus Bocklet

Auf einen Kaffee zur Lage der Nation mit Angela Dorn

Den Abend gemütlich im Café ausklinken lassen und dabei mit der Ministerin besprechen, was so anliegt. Allgemeines oder spezielles zu Wissenschaft und Kunst. Sowas gibt es? - Klar, und zwar am Dienstag im grün-gewonnenen Wahlkreis 38 (Nordend/Bornheim/Ostend). Denn Angela Dorn kommt zum Gespräch „auf einen Cafe“ mit MdL Marcus Bocklet ins Nordend.

Seit 18. Januar ist Angela Hessens Ministerin im HMWK und vom Denkmal bis zur Hochschule für zahlreiche kulturelle und wissenschaftliche Einrichtungen zuständig. Zu ihrem Aufgabenprofil gehört ein Antrittsbesuch in der Städelschule nun genauso selbstverständlich wie der Einsatz für Chancengleichheit bei der Novelle des BAföGs oder Überlegungen zu sinnvollen Prioritäten bei der Digitalisierung von Kulturgütern.

... An Themen mangelt es also gewiss nicht und was letztlich auf den Tisch kommt, bestimmen Eure Fragen und Anregungen! Deshalb vorbeischauen: Juni, 19 Uhr, Café Rotlint (Rotlintstr. 58, Frankfurt-Nordend)

Neues von Miriam Dahlke

Grenzenlose Möglichkeiten im Schengen-Raum

Ich bin 1989 geboren und kann mir ein Europa mit Schlagbäumen, Passkontrolle und Zollstationen überhaupt nicht vorstellen. Und doch war genau das lange Realität. Am 14. Juni 1985 wurde zwischen Deutschland, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg das erste Schengener Abkommen unterzeichnet. Es legte den Grundstein für unser heutiges, freies, grenzenloses Europa. Seit 1995 können sich alle Bürger*innen eines EU-Mitgliedsstaates und alle, die für einen EU-Staat ein Visum haben, frei und ohne Grenzkontrollen innerhalb Europas bewegen. Dass das nicht selbstverständlich ist, sehen wir bereits an der Grenze zu Österreich: Erst kürzlich hat Innenminister Horst Seehofer die dort stattfindenden vorübergehenden Grenzkontrollen bis November 2019 verlängert. Wir GRÜNE wenden uns gegen jede nationalstaatliche Rückabwicklung Europas und sehen Europa nicht als Bedrohung, sondern als historische Chance.
Meine Pressemitteilung dazu findet ihr hier.

Neues von Taylan Burcu

GRÜNER Erfolg in Hessen möglich: Öffnung des Landesaufnahmeprogramms für Seenotgerettete soll rechtlich geprüft werden

In dieser Woche konnten wir in Wiesbaden einen Durchbruch in Sachen Seenotrettung erzielen: Die Koalition einigte sich darauf, infolge eines Landtagsbeschlusses rechtlich prüfen zu lassen, ob das Hessische Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete auch auf Seenotgerettete ausgeweitet werden kann – ein Erfolg für die Menschlichkeit an den europäischen Außengrenzen, über den ich mich persönlich sehr freuen würde, ist damit in greifbarer Nähe! Wie Ihr vielleicht wisst, ist mir das Thema Seenotrettung ein besonderes Anliegen und so bin ich glücklich, dass sich unser Einsatz in der Landtagsfraktion in den letzten Wochen gelohnt hat und wir in der Koalition einen wichtigen Schritt weiter gekommen sind.

Dass in den vergangenen Jahren nicht noch mehr Menschen auf der Flucht vor Ausbeutung und Gewalt im Mittelmeer ertrunken sind, ist gerade auch den zivilgesellschaftlichen Organisationen vor Ort zu verdanken. Vor diesem Hintergrund ist es richtig und wichtig, dass wir diese ​Hilfsorganisationen gegenüber denjenigen, die sie anklagen kriminalisieren und behindern wollen, verteidigen und mit diesem Antrag Offenheit zeigen für die von ihnen aus Seenot geretteten Menschen.

In den vergangenen Jahren, als viele Menschen zu uns gekommen sind, ist Hessen seiner humanitären Verantwortung gerecht geworden; wir haben eindrucksvoll reagiert und viele Geflüchtete aufgenommen. Und erfreulicherweise haben wir sie nicht nur einfach begrüßt, sondern mit vielen guten Maßnahmen versorgt, betreut und ihnen geholfen, sodass eine erfolgreiche Integration von Anfang an gelingen konnte. ​Gemäß diesem Kurs haben wir in den Koalitionsvertrag aufgenommen, ein Landesaufnahmeprogramm für eine Gruppe Schutzbedürftiger auflegen zu wollen. Und mit dem vorgelegten Antrag bekräftigen wir dieses Vorhaben und gehen aufgrund der Brisanz auf dem Mittelmeer sogar einen Schritt weiter: Wir nehmen uns vor, zu prüfen, ob mit einem Landesaufnahmeprogramm Seenotgerettete aufgenommen werden können. ​Dies gab es bisher noch in keinem anderen Bundesland und wäre dementsprechend - falls rechtssicher möglich - ein Novum. Aber nur mit einer solchen, progressiven Politik können wir weiter stolz auf unser weltoffenes Hessen sein!

Neues von Mirjam Schmidt

Digitalen Wandel an hessischen Museen unterstützen.

Wie digital muss ein Museum heute sein? In unserer digitalen Gesellschaft ist die Frage nach dem Museum von morgen präsenter denn je. Denn neue Technologien haben das Potential, Besucherinnen und Besuchern museale Sammlungen auf vollkommen neue Art zugänglich zu machen und neue Wege der Partizipation zu eröffnen. In Hessen gibt es mehr als 400 Museen. Genauso vielfältig wie die Exponate und Ausstellungskonzeptionen sind die Rahmenbedingungen unter denen diese Museen arbeiten. Deshalb darf die Ausarbeitung einer digitalen Strategie nicht nur eine Momentaufnahme sein, oder als ein Konzept von außen vorgeschrieben werden. Eine solche Strategie muss gemeinsam entwickelt werden. Sie ist ein wichtiger Bestandteil der individuellen institutionellen Planung auf allen Ebenen. Digitalisierung ist und darf kein Selbstzweck sein. Sie muss zuerst den Aufgaben von Museen dienen, der Bewahrung, Erforschung und Vermittlung von Kulturgut. Und dabei sind die Museen jeweils selbst gefragt, für sich und ihre Schwerpunkte Prioritäten zu setzen. Im besten Fall ergänzt die digitale Strategie die Stärken des Museums als umbauter Raum so, dass dessen spezifische Eigenheiten herausgearbeitet werden. Museen sind unser Gedächtnis. Gedächtnisse, die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft miteinander verknüpfen. Deshalb müssen sie sich immer wieder erneuern. Unsere Aufgabe ist es, Museen dabei zu unterstützen, den digitalen Wandel mitzugestalten, dem sich Museen stellen müssen. Aber wir dürfen nicht vergessen, um was es schlussendlich immer gehen muss: das einzelne Kunstwerk und den oder die, die es wahrnehmen sollen.

Neues von Omid Nouripour

Der Konflikt spitzt sich zu

Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran spitzt sich weiter zu. Omid fürchtet, dass nicht viel zu einem Krieg fehlt. Deshalb fordert er die Einsetzung einer internationalen Expertenkommission, die dringend aufklärt, was am Golf von Persien passiert ist. Oberstes Ziel muss es sein, eine Nuklearisierung des Nahen Ostens unter allen Umständen zu verhindern. Auch fordert er Gespräche zwischen Washington und Teheran, damit aus Missverständnissen nicht Kriege werden. Die Situation ist brandgefährlich. Gerade ist er selbst in Teheran, um sich ein Bild von der dortigen Lage zu machen.

Mit ihren Rüstungsexporten ist die Bundesregierung Teil der Kriegsführung im Jemen. Seit Jahresanfang hat sie Rüstungslieferungen für mehr als eine Milliarde Euro an die von Saudi-Arabien geführte Allianz im Jemen-Krieg genehmigt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf Omids schriftliche Anfrage dazu hervor. Problem ist nicht nur, dass Bomben auf die Menschen fallen, sondern auch die Blockade des Landes. Jedes Fahrzeug und Schiff, das verhindert, dass humanitäre Güter zu Kindern kommen, trägt im schlimmsten Sinne dazu bei. FAZ, Tagesschau und andere haben über das Thema berichtet.

Zur Diskussion, ob die Grünen eine*n Kanzlerkandidat*in küren, hat Omid im Spiegel festgestellt, dass "sich die K-Frage bei uns derzeit nicht" stellt, da es keine anstehende Bundestagswahl gibt. "Viel drängender ist die programmatische Arbeit gegen den Klimawandel und die gesellschaftliche Spaltung in unserem Land."

Neues von der GRÜNEN JUGEND

Neuer Vorstand, neue Arbeit

Nachdem wir vor drei Wochen unseren neuen Vorstand gewählt haben (im Bild v.l.n.r.: Sebastian, Lisa, Tina, Johannes, Agnes, Hanna, Emre, Jan) möchten wir uns nun auch in der Grünen Woche zu Wort melden.

Alle zwei Wochen trifft sich die Grüne Jugend Frankfurt in der Geschäftsstelle. Jeden 2. Dienstag im Monat haben wir eine Kreismitgliederversammlung, bei der wir vor allem über Organisatorischhes, z.B. anstehende Veranstaltungen, sprechen. Immer zwei Wochen später, aber am Donnerstag, gibt es einen offener gestalteten Mitgliederabend. Hier sprechen wir intensiv zu einem bestimmten (aktuellen oder einfach "nur" interessaten) Thema.

Na? Interesse dabei zu sein und noch unter 30 Jahre alt? Dann komm' doch einfach mal vorbei. Wir freuen uns immer über neue Gesichter!

Am Dienstag gab es zu unserer großen Freude Fortschritte zum Radentscheid. Es ist eine gute Entscheidung für alle Radfahrer*innen in Frankfurt, für das Mikroklima und die Luftqualität. Eine außführliche Stellungsnahme in unserer Pressemitteilung.

Mittwoch bis Montag, 19.06. bis 24.06.2019: Ende Gelände

Veranstalter: Ende Gelände

Ende Gelände:
Ungehorsam für eine gerechtere Zukunft


Wir brauchen nicht nur den Kohleausstieg, sondern auch einen radikalen gesellschaftlichen Wandel. Wir müssen den Kapitalismus mit seinem Wachstumszwang und seinen Ausbeutungsmechanismen überwinden. Sonst ist weder eine ernstzunehmende Bekämpfung der Klimakrise noch soziale Gerechtigkeit weltweit möglich. Das katastrophale Ergebnis der Kohlekommission zeigt, dass wir uns nicht auf die Politik verlassen können. Jetzt liegt es an uns!

Es brodelt in der Bewegung für Klimagerechtigkeit: Hunderttausende protestieren auf der Straße. Gemeinsam gehen wir jetzt einen Schritt weiter und leisten zivilen Ungehorsam. Vom 19. bis 24. Juni 2019 blockieren wir mit unseren Körpern die Kohle-Infrastruktur im Rheinland.

Unsere Aktionsform ist eine offen angekündigte Massenblockade mit vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten. Wir werden uns ruhig und besonnen verhalten, von uns wird keine Eskalation ausgehen, wir gefährden keine Menschen. Wir wollen eine Situation schaffen, die für alle Teilnehmenden transparent ist und in der wir aufeinander achten und uns unterstützen.
Kohleausstieg ist immer noch Handarbeit.
Also: auf geht’s, ab geht’s, Ende Gelände!
Damit #AlleDörferBleiben – weltweit.

Weitere Informationen, u.a. zur Mitfahrbörse, sind hier zu finden.

Wo?   rund um den Tagebau Garzweiler

Donnerstag bis Sonntag, 20.06 bis 23.06.2019: Wir haben es satt Festival

Veranstalter: Kampagne Meine Landwirtschaft

"Wir haben es satt" Festival

Du möchtest Neues rund um die Themen Landwirtschaft und Ernährung erfahren, Dich vernetzen und Visionen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft entwickeln? Du genießt den Sommer am liebsten unter freiem Himmel, liebst leckeres Essen und gute Musik und möchtest neue, spannende Menschen kennenlernen?

Dann komm zum Beats + Bohne-Festival, wo Dich vier Tage voll spannender Arbeitsgruppen und Aktivwerkstätten, Film- und Theatervorführungen, Bands und vieles mehr erwarten.

Tickets können schon online reserviert werden.

Wo?    Auf dem Dottenfelder Hof, einem Bauernhof in Bad Vilbel (bei Frankfurt/Main)

Samstag, 22.06.19 bis Sonntag 23.06.19: Sommerfest der AIDS-Hilfe Frankfurt

Veranstalter: AIDS-Hilfe Frankfurt e.V.

Sommerfest der AIDS-Hilfe Frankfurt

Das traditionelle Sommerfest der AIDS-Hilfe Frankfurt – liebevoll Alte-Gasse-Fest genannt – verwandelt die Alte Gasse in einen LGBTIQ*-Community-Hot-Spot: Der Samstag ist dem Feiern gewidmet, am Sonntag zeigt die Szene ihre Vor.

Wann? Samstag ab 18:00 Uhr und Sonnag ab 14:00 Uhr
Wo?    Alte Gasse, Frankfurt am Main

Sonnntag, 23.06.2019: Gemeinsame Radtour zum Event "Radschnellweg"

Gemeinsame Radtour zum Großevent - Radschnellweg Live

Wir fahren mit dem Fahrrad zum großen Event "Radschnellweg live" nach Egelsbach.

Der Weg führt 19 km großenteils durch den Wald auf meist guten Schotterwegen praktisch ohne Steigungen. In Egelsbach werden wir die knapp vier Kilometer lange Teilstrecke des Radschnellweges ausprobieren und am bunten und informativen Programm von "Radschnellweg live" teilnehmen. Um 15 Uhr geht es auf demselben Weg wieder zurück. Die Tour endet voraussichtlich um 16:30 Uhr an der Station Louisa.

Die Teilnahme ist kostenlos. Für Verpflegung muss selbst gesorgt werden. Sonnenschutz nicht vergessen!

Wann? 11:00 bis 16:30 Uhr
Wo?     Treffpunkt ist die Straßenbahnhaltestelle Louisa (gegenüber der S-Bahnstation Frankfurt-Louisa)

Montag, 24.06.19: Frauen AG

Was wir wollen/ unsere Ziele:

Wir sind wütend. Frauen* verdienen immer noch weniger bei gleicher Qualifikation. Wir müssen ungleich mehr kämpfen, um im Job die gläserne Decke zu durchbrechen. Wir sind häufiger und stärker von Armut betroffen. Wir haben den alltäglichen Sexismus satt. Kämpfe, die wir längst gewonnen glaubten, wie den um unsere sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung und um unser Recht auf Schutz vor Gewalt, werden von Ewiggestrigen angegriffen. Deshalb ist die Frauen AG ein Ort, feministische Aktionen zu planen und gemeinsam und solidarisch für die Rechte von Frauen* einzustehen. Dafür treffen wir uns regelmäßig und eure Initiativen und Ideen sind herzlich willkommen.

Wann? 19:30 Uhr
Wo?      Kreisgeschäftstelle, Oppenheimer Str. 17

Montag, 24.06.2019: Der GRÜNE Tisch

Der GRÜNE Tisch

Am 24. Juni findet er wieder statt- der GRÜNE Tisch. Wie immer am letzten Montag des Monats habt ihr im Rahmen eines lockeren Stammtisches Gelegenheit, themen- und stadtteilübergreifend mit Kathrin und Thomas vom Kreisvorstand und mit anderen GRÜNEN bzw. GRÜN Interessierten ins Gespräch zu kommen. Besonders eignet sich der GRÜNE Tisch für Neumitglieder und Menschen, die sich die GRÜNEN einfach einmal „anschauen“ möchten.

ACHTUNG: Da das „Lilium“ immer noch wegen eines Brandschadens geschlossen ist, findet der GRÜNE Tisch im Restaurant "Plazz-Cafe" am Kirchplatz in Bockenheim statt.

Wann? 20.00 Uhr
Wo?    
"Plazz-Cafe", Kirchplatz 8, 60487 Frankfurt am Main

Dienstag, 25.06.2019: Kaffee zur Lage der Nation mit Angela und Marcus

Auf einen Kaffee zur Lage der Nation mit Angela Dorn und Marcus Bocklet

„Der EU-Wahlkampf ist vorbei und die Poltikiter*innen, die eben noch auf der Straße warben,
verstecken sich wieder hinter ihren Schreibtischen? –Falsch! Denn manchmal sitzen sie an
Cafétischen und sprechen frei über alles, was anliegt. Diesmal habe ich Angela Dorn, unsere
neue Ministerin für Wissenschaft und Kunst zum offenen Gesprächsformat ins Nordend
gelockt …“

Hintergrund: „Auf einen Kaffee zur Lage der Nation mit ...“ ist eine von MdL Bocklet
initiierte Veranstaltungsreihe, die in lockerer Caféatmosphäre auf direkten Austausch im
Wahlkreis
setzt. Prominente Gäste erhalten die Gelegenheit sich vorzustellen. Anstelle eines
vorgegeben Themas bestimmen Fragen und Anregungen der Anwesenden den
Gesprächsfokus.

Bei Rückfragen bitte an Gesine Götting wenden: gesine.goetting(at)marcus-bocklet(dot)de

Wann? 19:00 bis 21:30 Uhr
Wo?     Café Rotlint, Rotlintstr. 58, Frankfurt

Mittwoch, 26.06.2019: Antifeminismus in Deutschland im Kontext europäischer Entwicklungen

Veranstalter*innen: Heinrich Böll Stiftunh Hessen und Cornelia Goethe Centrum

Antifeminismus in Deutschland im Kontext europäischer Entwicklungen

"Auf Basis aktueller Ergebnisse aus zwei laufenden Forschungsprojekten analysiert der Vortrag zunächst antifeministische Entwicklungen in Deutschland. Fokussiert werden dabei Diskursverschiebungen in Mainstream-Printmedien sowie Entwicklungen in verschiedenen Praxisfeldern, die in den letzten Jahren im Fokus antifeministischer Mobilsierungen standen. Hierzu zählen die diskursive Ethnisierung von Sexismus im Feld der Integration von Geflüchteten, der Vorwurf der ‚Frühsexualisierung’ im Feld der Sexualpädagogik, Mobilisierungen gegen die sogenannte ‚Homo-Ehe’, aber auch antifeministische Positionierungen von Wissenschaftler*innen und Diskurse über Mutterschaft, da Versuche zur Retraditionalisierung und Renaturalisierung von Mutterschaft und Familie einen zentralen Ankerpunkt des rechten und christlich-fundamentalistischen Antifeminismus darstellen. Im nächsten Schritt werden die Befunde zu Deutschland im Kontext europäischer Entwicklungen betrachtet, um Gemeinsamkeiten und kontextspezifische Besonderheiten herauszuarbeiten."

Vortrag und Diskussion mit Annette Henninger (Professorin für Politik und Geschlechterverhältnisse mit Schwerpunkt Sozial- und Arbeitspolitik).

Weitere Informationen zu der Veranstaltungsreihe "Gender unter Druck - Geschlechterpolitik in Europa" sind hier zu finden.

Wann? ab 18:15 Uhr
Wo?     Goethe-Universität Frankfurt am Main, PEG-Gebäude Uni Frankfurt, Raum 1.G191,
            Theodor-W.-Adorno-Platz 1, Frankfurt/Main

Mittwoch, 26.06.2019: Rethinking Democratic Athens and Republican Rome in an Age of Plutocracy and Populism

Veranstalter: Goethe Universität

Rethinking Democratic Athens and Republican Rome in an Age of Plutocracy and Populism

"Das Bewusstsein einer Krise der Demokratie ist aktuell so verbreitet, dass es kaum mehr einer Begründung bedarf: Die Erosion von Rechtsstaatlichkeit und liberalen Institutionen, die populistische Verunsicherung des repräsentativen Systems, neue Autoritarismen und verschärfte geopolitische Verwerfungen hinterlassen tiefe Spuren im politischen Selbstverständnis unserer Zeit. Die mit hervorragenden Expert*innen und Fachleuten aus dem In- und Ausland besetzte Ringvorlesung wird dieses Thema von verschiedenen disziplinären und theoretischen Seiten mit Fragen nach der Logik der derzeitigen Zersetzung, der zu erwartenden institutionellen Konsequenzen und der Möglichkeit einer künftigen Wiederherstellung demokratischer Legitimität beleuchten. Die Diskussionen können so zu dem Streit um die Demokratie beitragen, der – nach markanten Höhenpunkten 1968 und 1989 – neu entfesselt ist."

Vortrag von Prof. John P. McCormick (University of Chicago)

Weitere Vorträge:

  • 10. Juli – Prof. Regina Kreide: Ungleichheit und Verlust demokratischer Visionen
  • 17. Juli – Prof. Philip Manow: Demokratisierung der Demokratie, Entdemokratisierung der Demokratie

Wann? 18:00 bis 20:00 Uhr
Wo?     Goethe-Universität Frankfurt am Main, Hörsaalzentrum HZ6,
            Theodor-W.-Adorno-Platz 1, Frankfurt/Main

Dienstag, 25.06.2019: Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit von attac

Veranstalter: Attac Frankfurt

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit von attac

Das Urteil des Bundesfinanzhof und seine Bedeutung für die Zivilgesellschaft.
Referent: Dirk Friedrichs, Vorstand im Trägerverein von attac Deutschland.

Eintritt frei

Wann? 19:30 Uhr
Wo?     Club Voltaire, 1. Stock

Donnerstag, 27.06.2019: Mitgliederabend der Grünen Jugend

Mitgliederabend der Grünen Jugend

Bei diesem Mitgliederabend wird es um Wohnen und Mobilität, im speziellen um den Mietentscheid und die Untertunnelung des Hauptbahnhofs, gehen.

Wann? 19:00 - 21:00 Uhr
Wo?      Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Str. 17

VORSCHAU

Sonntag, 30.06.2019: Dokumentarfilm „Normal is Over“

Veranstalter: Harmonie Kinos

Dokumentarfilm „Normal is Over“

Der Dokumentarfilm „Normal is Over“ ist sehenswert für alle, denen das Thema Umweltschutz und Klimawandel am Herzen liegt, und die konstruktiv über unser auf Wachstum ausgerichtetes Wirtschaftssystem reflektieren und diskutieren möchten.

Nach der Filmvorführung gibt es ein Filmgespräch und eine moderierte Diskussion mit Renée Scheltema (Regisseurin).

Der Film ist auf Englisch mit deutschen Untertiteln, die anschliessende Diskussion ebenfalls auf Englisch.

Weitere Informationen sind hier zu finden.

Es wird darum geben Tickets online im Vorverkauf zu bestellen. (Der Ticketerlös geht zu 100% an die Stiftung der Regisseurin.)

Wann?  um 16:00 bis ca. 19:00 Uhr
Wo?      Harmonie Kinos, Dreieichstr. 54, Frankfurt-Sachsenhausen

Sonntag, 30.06.2019: feministische Fußballturnier der Grünen Jugend Hessen

Feministisches Fußballtunir

In diesem Jahr veranstaltet die Grüne Jugend Hessen wieder das feministische Fußballturnier.

Es wird auf dem Kleinfeld mit Teams zu je sieben Personen gespielt. Auswechselspieler*innen sind selbstverständlich erlaubt. Da das Fußballturnier in diesem Jahr wieder ein feministisches Fußballturnier sein soll, sollte jedes Team mit mindestens 50% Frauen* besetzt sein.
 
Meldet euch mit eurem Teamnamen, dem Namen eures Kreisverbands sowie der Mitspieler*innen bei emely.green(at)gjh.de an.

Wann? 11:00 bis 17:00 Uhr
Wo?     Sportanlage Brentanobad in der Ludwig-Landmann-Straße, Frankfurt

Sonntag, 30.06. bis 04.08.2019: Der wilde Sonntag - Wasser erleben in Frankfurt

Veranstalterin: Umweltdezernentin Rosemarie Heilig

Der wilde Sonntag - Wasser erleben in Frankfurt

Wasser ist das Thema beim Wilden Sonntag 2019. Kommen Sie mit an Zisternen, Seerosenbecken, Wasserläufe und plätschernde Brunnen. Erleben Sie Konzerte an einem Wasserhäuschen und an historischen Klärbecken oder lauschen Sie mit ihren Kindern einer Lesung an den Wasserspielen Tannenwald.

  • 30. Juni: VON SEEROSEN UND ZISTERNEN
  • 07. Juli: FLIRRENDE GITARRE IN KÜHLER HALLE
  • 14. Juli: VOM FREIEN LAUF
  • 21. Juli: WASSER, NASS UND KRASS!
  • 28. Juli: TREFFS FÜR JEDEN DURST
  • 04. August: VOM URSELBACH ZUM AMAZONAS

Dienstag, 02.07.2019: Treffen der Stadtteilgruppe 11

Treffen der Stadtteilgruppe 11 "Fechenheim, Riederwald, Seckbach"

Wir werden uns unter Anderem mit der Finanzierung unserer weiteren Aktionen beschäftigen (müssen). Zudem ist die Überlegung, ob wir einen (zusätzlichen) Sprecher für unsere Stadtteilgruppe wählen möchten.

Wann? 20:00 Uhr
Wo?     Zum neuen Schwanen, Wilhelmshöher Str. 152, Frankfurt-Senkbach

Donnerstag, 04.07.2019: Nach der ›Schicksalswahl‹ jetzt Aufbruch für Europa?

Veranstalter: Heinrich Böll Stiftung Hessen

Nach der ›Schicksalswahl‹ jetzt Aufbruch für Europa?

"Die Europawahl hat einen Anstieg rechtsextremer Mitglieder im Parlament gezeitigt. Er ist zwar nicht so stark ausgefallen, wie befürchtet. Aber eine Verrohung der Sitten, wie in anderen Parlamenten der EU, wird wohl auch hier die Folge sein. Welche destruktiven Auswirkungen das im stark kompromissorientierten europäischen Politikbetrieb hat, wissen wir noch nicht. Auf der anderen Seite stehen einige positive Entwicklungen: Die Wahlbeteiligung ist stark angestiegen, viele junge Leute haben sich im Wahlkampf engagiert und ihre Stimmen zur Geltung gebracht. Das alte Machtkartell, das viele Reformanstrengungen blockiert hat, verfügt über keine Mehrheit mehr. Kann jetzt eine Ära ökologischer und demokratischer Modernisierung in Europa beginnen?"

Eine Diskussionsveranstaltung mit Angelo Bolaffi, Eric Bonse, Michèle Knodt und Martin Winter.

Weitere Informationen sind hier zu finden.

Wann? 19:00 Uhr
Wo?     Ökohaus, Kasseler Straße 1a, Frankfurt a. M.        

Sonntag, 13.07.19: LAG Wirtschaft und Finanzen

Treffen der LAG Wirtschaft und Finanzen

Thematisch wollen wir uns in dem Rahmen unserer im letzten Jahr festgelegten Themen bewegen. Konkret geht es um den Themenkomplex 3 „Soziale Marktwirtschaft aus Sicht der GRÜNEN“. Wir wollen aber auch die Diskussion der BAG WiFi zur Kenntnis nehmen, die im Rahmen des Grundsatzprogrammprozesses der Partei geführt wird. Mehr dazu unter gruene-bag-wifi.de/termine-2019/ bzw. www.gruene.de/grundsatzprogrammprozess.

Konkret haben wir folgende Agenda:

  1. Impulsvortrag „Was verstehen wir unter Wirtschaftspolitik (Themen, Dimension und Historie)“
  2. Bericht von der BAG-Sitzung 21.-23.6.
  3. Arbeitsgruppen erarbeiten Ergebnisse zu einzelnen Wirtschaftspolitischen Themen (t.b.d.)

Wir freuen uns auf eine Diskussion und auch immer sehr über neue Gesichter!

Wann?  13:00 bis 17:00 Uhr
Wo?     Deutsche Bildung AG, Weissfrauenstrasse 12-16, Frankfut

Donnerstag, 20.07.2019: CSD Frankfurt

Veranstalter: CSD Frankfurt e.V.

Christopher Street Day Demonstration

Stonewall was a riot! 50 Jahre nachdem Aufstand von Homo- und Transsexuellen gegen Polizeigewalt in der Christopher Street wollen wir einen ganz besonderen Frankfurter Christopher Street Day (CSD) feiern! Drei Tage lang vom 19.-21. Juli sind wir GRÜNEN dafür mit einem Stand auf der Infostraße vertreten und am Samstag mit einem bunten Wagenzug auf der Parade mit dabei.

Wir brauchen dich für die Grüne Crew bei der Parade und an unserem Stand! Lasst uns gemeinsam dieses Jubiläum zu einem besonders bunten und politischen Frankfurter CSD machen!

MITMACHEN

Wenn du gerne an der Organisation beteiligt sein willst, dann melde dich gern bei Melanie unter melaniekolb(at)gmx.net.

Du bist neu bei den Grünen? Umso besser! Der CSD ist eine gute Möglichkeit bei uns mitzumachen. Am Stand und auf der Parade triffst du auf viele Mitglieder, die schon lang dabei sind.


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

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Vertretungsberechtige:
Beatrix Baumann
Bastian Bergerhoff (V.i.S.d.P)

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