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GRÜNE WOCHE 27/2020 (21.08.2020)

Liebe Freund*innen,

einen schönen guten Tag -  hier sind wir wieder! Wir hoffen, dass es euch und euren Lieben und allen drumrum gut ergangen ist über den Sommer und dass ihr Gelegenheit hattet, ein bisschen zu urlauben und Kraft zu tanken.

Und wir begrüßen euch herzlich in der Vorwahlkampfzeit! Die ist nun wirklich angebrochen, die Aktivitäts- und Ereigniskurve geht steil nach oben, Pause war gestern, jetzt geht es Schlag auf Schlag – auch bei uns.

Ihr hattet uns im Frühsommer nach dem Call for Paper über Antragsgrün mehr als 500 Vorschläge für unser Kommunalwahl-Programm 2021 eingereicht – und uns damit einen riesigen Fundus an fundiertem, fachkompetentem, hochpolitischem Material zur Verfügung gestellt. Wir waren und sind sehr beeindruckt – nicht nur vom Umfang, sondern auch vom Inhalt eurer Vorschläge, und wir danken euch ganz herzlich für euren Ideenreichtum und all das Nachdenken und all die Arbeit, die ihr solo, in kleinen oder in großen Gruppen teilweise über Monate hinweg da hineingesteckt habt. All das war den Vorschlägen anzumerken. Danke, danke, danke - ganz große Klasse, liebe Frankfurter GRÜNE!

Der Kreisvorstand hat über die Sommerferien aus euren Vorschlägen nun einen Programmentwurf gemacht. Gemacht heißt: vier ganztägige Klausuren der Schreibgruppe, in denen die Vorschläge sortiert und diskutiert wurden, dann tage- und nächtelange Schreibarbeit, bei der sie zusammengefasst und zusammengestellt wurden, dann vier abendliche Vorstandssitzungen, in denen die ersten Entwürfe der Themen-Pakete detailliert vorgestellt und diskutiert und mit Änderungen beschlossen wurden. Dann wurde für jedes Paket „der Sound“ geschrieben und dieser wieder in einer Vorstandssitzung besprochen, diskutiert, geändert. Bis auf die vier Klausuren der Schreibgruppe (und die Schreibarbeit solo vor dem PC) passierte das alles corona-gemäß per Videokonferenz.

Jetzt sind wir fast fertig. Am kommenden Donnerstag haben wir unsere abschließende Vorstandssitzung, es sind noch zwei-drei inhaltliche Fragen zu besprechen. Dann wird Korrektur gelesen und ein bisschen layoutet - und am 30. August werden wir euch per Mail den Programmentwurf bzw. den Link dahin vorlegen können. Und am 1. September den Programm-Entwurf dann der Presse vorstellen.

Ich musste in diesem Programmerstellungsprozess hin und wieder daran denken, wie andere Parteien zu ihren Wahlprogrammen kommen (wenn sie denn überhaupt eins schreiben) und wie sie ihre Listen aufstellen. Und jedes Mal habe ich mich bestätigt darin gefühlt bei den GRÜNEN zu sein. Das ist meine Partei: GRÜNE Werte wie Beteiligung, Durchlässigkeit, Meinungsvielfalt, Gleichberechtigung, Teilhabe, lebendige Demokratie drücken sich nicht nur in unserer politischen Agenda, sondern auch in unserem Umgang miteinander und in der Gestaltung unserer parteiinternen Prozesse aus.

Wir können euch heute schon verraten: es ist ein guter Programmentwurf geworden, den wir da alle miteinander produziert haben. Und er ist noch nicht fertig: wir werden ihn in den kommenden zwei Monaten intensiv miteinander diskutieren, in den Stadtteilgruppen, in den AGen, am 23. September bei einem Mitgliederabend und sonst wie – und ihr könnt erneut  Einfluss nehmen und noch einmal Ergänzungs- oder Änderungs-Anträge dazu stellen. Abschließend beraten und verabschieden werden wir das Programm dann endgültig am 1. November im Rahmen einer ganztägigen Programm-Kreismitgliederversammlung.

Was für eine Motivation und welche Kraft in diesem Prozess stecken, ist umwerfend (und auch wenn die Schreibgruppe jetzt ein bisschen erschöpft ist – sie erholt sich rasch wieder). Lasst uns diese Kraft und Motivation jetzt mitnehmen in die nächsten Runden – für die Listenaufstellungen, in tolle Wahlkampfveranstaltungen, in mitreissende Aktionen und überzeugende Kampagnen. Lasst uns die Bürger*innen dieser Stadt von unserem Programm und unseren politischen Vorstellungen überzeugen. Kommt dazu, seid dabei und macht mit! Denn das ist weiter dringend notwendig. Hier ein paar von tausenden von Gründen:

Sagt ihre Namen:

Said Nesar Hashemi, Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtovic, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Paun und Fatih Saracoglu.

Vor sechs Monaten, am 19. Februar, tötete ein 43-jähriger aus rassistischen Motiven in Hanau diese neun jungen Menschen. Am 19. August fanden dazu bundesweit Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen statt, am Samstag 22. August wird in Hanau eine bundesweite Demonstration der Initiative 19. Februar Hanau stattfinden zum Gedenken an die Opfer und gegen rechten Terror. Die GRÜNE JUGEND und der GRÜNE Kreisverband rufen zur Teilnahme auf, die GJF organisiert u.a. eine Fahrraddemo nach Hanau. Mehr dazu im Terminkalender.

Stadt am Main

Mit dem Konzept „Stadt am Main“ haben die GRÜNEN am 18. August eine zukunftsfähige Vision für den Kernbereich der Stadt vorgelegt. Ziel ist die lebenswerte, mobile, klimagerechte Stadt. Das Konzept beinhaltet Bausteine wie „Tempo runter“, „Raum schaffen“, „ÖPNV ausbauen“, „Rad- und Fußverkehr“, „Klima ist Lebensqualität“. Eine Mobilitätswende kann nur aus dem Herzen der Stadt heraus entwickelt werden, sagen die Autor*innen .

Mehr dazu hier und unter www.stadt-am-main.de und am 5. September bei unserer Kreismitgliederversammlung – dort stellen Ursula auf der Heide und Wolfgang Siefert das Konzept ausführlich vor .

„Präsident zu sein

verändert nicht wer Du bist. Es enthüllt wer Du bist.“ – ein Satz aus der Rede, die Michelle Obama vor drei Tagen auf dem Nominierungs-Parteitag der US-Demokraten gehalten hat. Es stecken noch ein paar mehr solcher Sätze in der Rede, sie ging hart mit Trump ins Gericht – ähnlich wie andere Redner*innen auf dem Parteitag, wie Kamala Harris, wie Barack Obama am nächsten Tag. Alle Reden sind im Netz zu finden. Es lohnt sich. Zumal dieser Satz nicht nur auf Präsident*innen zutrifft, mir z.B. fallen auch lokale Größen ein, auf die er zutreffen würde.

Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2020 wird am 3. November 2020 stattfinden. Mehr dazu demnächst hier.

Und zuletzt noch eine bittere und schmerzhafte Nachricht:

Folge des Klimawandels: Grönlands Eisschild ist verloren

Gletscher verlieren ständig gewaltige Mengen Eis. Normalerweise wird der Verlust durch Schneefall wieder ausgeglichen. Doch auf Grönland ist das System dramatisch aus dem Gleichgewicht geraten.

Der ganze Artikel findet sich hier.

Es ist wie es ist, auch das sagte Michelle Obama. Lasst uns dafür sorgen, dass es anders wird.

Herzliche Grüße

Beatrix Baumann, Vorstandssprecherin  + Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher Grüne Frankfurt

THEMEN

GRÜNEN Verkehrskonzept
Neues aus dem Römer

Biodiversitätsforstamt
Neues von Martina Feldmayer, MdL

Schuljahresbeginn 2020/21 unter Pandemiebedingungen
Neues von Marcus Bocklet, MdL

Corona-Wiederaufbauprogramm, EU-Ratspräsidentschaft, Hilfe für hessische Kommunen und Regionaltangente West
Neues von Miriam Dahlke, MdL

Sommer-Update zu den Themen Integrationsministerkonferenz, Opernplatz, Approbrationen und Förderverein Roma e.V.
Neues von Taylan Burcu, MdL

Förderung für Kulturschaffende geht in die nächste Runde
Neues von Mirjam Schmidt, MdL

 

TERMINE

Freitag, 21. August: AG Grüner Kamm - Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik

Samstag, 22. August: Antirassistische Fahrradtour nach Hanau

Montag, 24. August: Wie geht es weiter mit dem Mainkai?

Mittwoch, 26. August: Buchvorstellung und Diskussion: Extrem Unbrauchbar

Mittwoch, 26. August: Wildkräuterführung Günthersburgpark

Donnertsag, 27. August: Webtalk zum Thema Mobilität vor Ort

 

VORSCHAU

Montag, 31. August: Online-Seminar: Antifeminismus Online entgegentreten

Freitag, 4. September: Webtalk zum Thema Solidarität vor Ort

Samstag, 5. September: KMV in Zeilsheim

Donnerstag, 10. September: Online Vortrag und Diskussion: SmartCity und Digitalisierung der AG Faires und nachhaltiges Wirtschaften

 

    GRÜNEN Verkehrskonzept für den Frankfurter Innenstadtbereich und Sachsenhausen

    Neues aus dem Römer

    Genau genommen handelte es sich auch damals schon um ein Problem mit einem Verkehrsträger. Allerdings nicht um das Auto, sondern um kunstvoll verknotete Seile, die Deichsel und Zugjoch des Streitwagens des phrygischen Königs Gordios untrennbar miteinander verbanden. Dieses als „Gordischen Knoten“ bekannt gewordene Geflecht durchschlug der Sage nach Alexander der Große.

    Nun sollten wir weit davon entfernt sein, die Frankfurter Verkehrsinfrastruktur als „kunstvoll“ zu bezeichnen. „Verknotet“ ist sie aber allemal und aus einer anderen Zeit stammt sie auch. Nämlich aus der Ära der autogerechten Stadt, die mit großen, mehrspurigen Schneisen, die fossilbrennstoffbetriebene Automobilität den Bedürfnissen von Fuß-, Rad- und meist auch des öffentlichen Personennahverkehrs voranstellte. So wuchs über die Jahrzehnte ein Knoten, der kaum noch zu entwirren war. Versuchte man ihn an einem Ende zu öffnen, zog man unweigerlich an anderer Stelle die Schlingen enger.

    Der Verkehrsversuch einer Sperrung des nördlichen Mainufers ist das jüngste Beispiel dafür und zeigt, dass sich das Knäuel nur lösen lässt, wenn bedacht wird, was einzelne Maßnahmen am anderen Ende bedeuten werden. Das gelingt nicht allein. Deshalb haben sich viele engagierte Menschen aus den GRÜNEN Stadtteilgruppen von beiden Seiten des Mains zusammen mit Wolfgang Siefert, dem verkehrspolitischen Sprecher unserer GRÜNEN Fraktion im Römer, in den letzten Monaten in akribischer Fummelarbeit daran gemacht, die losen Enden zu suchen und zu überlegen, wie aus dem Knoten und seinen Verkehrssträngen ein tragfähiges Netz geknüpft werden kann. Die Behauptung, dass mit dem in unserem August-Newsletter vorgestellten GRÜNEN Verkehrskonzept für den Frankfurter Innenstadtbereich und Sachsenhausen der Gordische Knoten verkehrspolitisch ein für alle Mal durchschlagen sei, liegt uns fern. Vielmehr ist es ein Vorschlag dafür, wie stufenweise und kurzfristig, die Schlingen, die einzelne Stadtteile in ihrer zukunftsgerechten Entwicklung hemmen, gelockert werden können und ein Geflecht von Wegebeziehungen entstehen kann, wie es sich die Menschen in unserer Stadt schon lange wünschen.

    Neu in Hessen: Das Biodiversitätsforstamt

    Neues von Martina Feldmayer (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

    „In Hessen gibt es jetzt ein Biodiversitätsforstamt“. Hört sich sperrig an, ist aber eine super Sache für Artenvielfalt und den Schutz besonders sensibler Tier- und Pflanzenarten. Hier wird also genau geschaut, wie man den Lebensraum von Schwarzstorch, Salamander und anderen erhält oder verbessert. Ein weiterer Beitrag zu unserer Biodiversitätsstrategie.

    Wer mehr wissen will, schaut hier.

    Schuljahresbeginn 2020/21

    Neues von Marcus Bocklet (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

    Das neue Schuljahr beginnt während einer Pandemie.
    Da gilt: Schule ist wichtig – Schutz auch! Zu den hessischen Vorkehrungen gehört, dass Schulen im Fall von Personalengpässen aus dem Corona-Sondervermögen 150 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Beutreuungs- und Lehrkräfte können sich regelmäßig, kostenlos testen lassen (mehr in Katrin Anders' PM) und für digitale Endgeräte können Schulträger 50 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln abrufen. Auch Konzepte für den Distanzunterricht stehen bereit, denn es bleibt weiterhin zentral wichtig, die Schutzmaßnahmen stets dem Infektionsgeschehen anzupassen (weitere Neuerungen 20/21 in Daniel Mays PM).

    Corona-Wiederaufbauprogramm, EU-Ratspräsidentschaft, Hilfe für hessische Kommunen und Regionaltangente West

    Neues von Miriam Dahlke (MdL), Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

    Uns alle hat das Corona-Virus auch in der Sommerpause beschäftigt. Neben den Maßnahmen, um die Ansteckungsgefahr einzudämmen, galt es in den letzten Wochen, politisch die Weichen zu stellen, um die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Pandemie aufzufangen und daneben auch den Klimaschutz und die Digitalisierung voranzubringen. Unter diesen herausfordernden Umständen hat Deutschland zum 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.

    Der Entwurf des nächsten Mehrjährigen Finanzrahmens der Staats- und Regierungsschef*innen der europäischen Staaten von Ende Juli beinhaltet ein gemeinsames Corona-Wiederaufbauprogramm von 750 Mrd. Euro. Auch wenn traurigerweise allein das Zustandekommen eines Kompromisses nach viertägigen zähen Verhandlungen ein Erfolg ist, sind die Kürzungen, die der Entwurf des Mehrjährigen Finanzrahmens in den Bereichen der Forschung, des Klimaschutzes und der Migrationspolitik vorsieht, so nicht hinnehmbar. Ich bin gespannt auf die Verhandlungen mit dem EU-Parlament. Meine Stellungnahme dazu könnt ihr hier nachlesen.

    Welche Chancen und Herausforderungen birgt die EU-Ratspräsidentschaft in Zeiten von Corona? Zu verschiedenen Themen werde ich hierzu in den kommenden Wochen und Monaten mit Politker*innen und Expert*innen ins Gespräch kommen. Mit meiner Landtagskollegin Kaya Kinkel habe ich am 11. August über die Auswirkungen auf die Energiewende in Hessen und Europa gesprochen. Weitere Insta-Talks sind geplant; haltet die Augen offen!

    Kurz vor der Sommerpause hat der Hessische Landtag ein Sondervermögen in Höhe von 12 Mrd. Euro auf den Weg gebracht. Bis zu 2,5 Mrd. Euro davon sind für die hessischen Kommunen vorgesehen. In einem ersten Schritt erhalten die Gemeinden eine Ausgleichszahlung für ausfallende Einnahmen aus Gewerbesteuern. Für das Jahr 2020 stellen Bund und Länder hierfür gemeinsam 1,213 Mrd. Euro bereit; 661 Mio. Euro steuert dabei die hessische Staatskasse bei. Allein die Stadt Frankfurt wird mit rund 439 Mio. Euro unterstützt.  Das gibt den hessischen Kommunen Planungssicherheit und schnelle Hilfe. Meine Pressemitteilung dazu findet ihr hier.

    Und: Als eines von 19 Verkehrsprojekten in Deutschland fördert die EU erneut die Regionaltangente West: Nachdem aus dem Programm „Connecting Europe“ bereits 2015 7,65 Mio. Euro ins RHEIN-MAIN-Gebiet geflossen sind, will die Europäische Kommission den Ausbau der Schienenverbindung zwischen Taunus, Frankfurt und dem Landkreis Offenbach nunmehr mit 20 Mio. Euro unterstützen. Ab 2026 sollen die S-Bahnen dann auf direktem Weg vom Bahnhof Bad Homburg und dem Gewerbegebiet Praunheim über Flughafen und Stadion nach Neu-Isenburg und Dreieich rollen. Mehr dazu erfahrt ihr auf meiner Webseite hier.

    Sommer-Update: Integrationsministerkonferenz, Opernplatz, Approbationen, Förderverein Roma e.V.

    Neues von Taylan Burcu (MdL), Sprecher für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik, Grüne Fraktion Hessen

    Der parlamentarische Betrieb und damit auch „Neues von Taylan“ aus der Grünen Woche sind zurück aus der Sommerpause. Zunächst einmal hoffe ich, dass Ihr alle ein paar schöne Sommertage genießen konntet, die Hitzewelle und alle Corona-Einschränkungen weiterhin gut verkraftet und gesund seid. Auch ich habe ein paar freie Tage gehabt, aber als Abgeordneter natürlich auch weiterhin diverse Termine wahrgenommen. Doch ich möchte heute auch ein Sommer-Update zu verschiedenen Entwicklungen und Ereignissen aus dem Land geben, die mir am Herzen liegen oder mit denen ich in den vergangenen Wochen zu tun hatte.

    Im Juli hat die Integrationsministerkonferenz die hessischen Anträge zur Verbesserung der Integration von Asylsuchenden aufgegriffen. Sowohl der Antrag zum verbesserten Zugang zu Integrations- und Berufssprachkursen als auch der Vorschlag zu Erstorientierungskursen und Sprachförderung wurden beschlossen. Dies spiegelt unsere Haltung in Hessen wider, eine niedrigschwellige Integrationspolitik anzustreben und zeigt, dass wir uns dafür auch über Landesgrenzen hinweg stark machen. Ein Dank gilt unserem GRÜNEN Integrationsminister Kai Klose, der unsere Anliegen in dem Gremium mit starker Stimme vertreten hat. Im Übrigen hat die Integrationsministerkonferenz darüber hinaus vor dem Hintergrund der Sorge um eine zunehmende Radikalisierung in Teilen der Gesellschaft auch die Verstärkung sicherheits- und ordnungspolitischer Maßnahmen befürwortet, etwa um Synagogen um andere Glaubensorte zu schützen, sowie die Fortführung des Bundesprogramms „Demokratie leben“ begrüßt. Gerade Präventionsarbeit ist ein Schlüssel für eine offene und vielfältige Gesellschaft, die Akzeptanz lebt und in der Hass keinen Platz findet.

    Wie Ihr alle sicherlich mitbekommen habt, haben in den Ferien zudem leider ein paar wenige Chaoten auf dem Opernplatz gewalttätig randaliert (unter anderem gegen Polizeibeamte*innen) und damit das über Monate hinweg friedliche Beisammensein Tausender zunichte gemacht. An zwei Wochenenden danach habe ich mir die Lage auf dem Opernplatz nochmals genauer angesehen. Und auch wenn ich selbst keine unangemessenen Kontrollen unmittelbar miterlebt habe, drückten die Bilder und Beschreibungen, die mir von der Grünen Jugend dargestellt wurden, etwas anderes aus. In jedem Fall muss klar sein: Es gibt viele verschiedene Möglichkeiten, als Stadt und auch als Sicherheitsbehörde auf diese Ereignisse angemessen zu reagieren (welche teilweise auch bereits ergriffen worden sind); Racial Profiling darf jedoch definitiv nicht dazugehören! Und Migranten*innen waren natürlich sowohl in großer Zahl unter den friedlich Feiernden als auch unter den Randalierern*innen, unter den Polizeibeamten*innen sowie unter denjenigen, die nachts bzw. morgens den Opernplatz von Glasscherben und Müll befreien. Und der Migrationshintergrund sollte ohnehin keine Rolle spielen bei der Täter*innenbeschreibung in einer Stadt mit einer Gesellschaft, die gerade unter den Jungen sogar mehrheitlich einen Migrationshintergrund hat. Deswegen war und ist die besondere Hervorhebung deplatziert.

    Eine erfreuliche Statistik hat sich noch vor den Sommerferien darüber hinaus ironischerweise ausgerechnet aus einer parlamentarischen Anfrage der AfD ergeben: Jeden zweiten Tag erfolgt in Hessen eine Approbation von Ärzten aus Drittstaaten außerhalb der EU. Die Anerkennung von Fachkräften aus dem Ausland funktioniert also in Hessen sehr gut; dennoch sehen wir Verbesserungsbedarf. Im Austausch mit den anderen Bundesländern setzt sich Hessen jetzt dafür ein, bundesweit eine bessere Abstimmung zu schaffen und die Approbationsverfahren zu vereinheitlichen und besser miteinander abzustimmen. Bisher haben die Länder hier weitestgehend eigenständig gehandelt. Hoffen wir, dass wir es den Antragsstellern*innen schon bald noch einfacher machen können.

    Ebenfalls froh bin ich über die Verantwortung, die der Frankfurter Förderverein Roma e.V. unter anderem im Bereich der Sozialarbeit übernimmt. Zur Finanzierung des Projekts „Sozialberatung für Roma“, in dem sie einen wichtigen Beitrag zum Integrationsprozess von Roma- und Sinti-Migranten*innen aus Osteuropa leisten, haben sie jetzt einen Förderbescheid über das Landesprogramm „WIR“ erhalten. Danke an Martina Feldmayer, die sich seit Jahren für den Verein stark macht und bei der Übergabe vor Ort war. Damit kann der gemeinnützige Verein sein Angebot nun erweitern.

    Hessische Förderung für Kulturschaffende geht in die nächste Phase

    Neues von Mirjam Schmidt (MdL), Sprecherin für Kunst und Kultur, Grüne Fraktion Hessen

    Insgesamt 50 Millionen Euro wurden im Rahmen des hessischen Kulturpaketes zur Unterstützung der Kulturschaffenden und Künstler*innen zur Verfügung gestellt. Ein großer Teil des Geldes fließt in die Arbeitsstipendien, von denen bisher rund 2.600 Stück bewilligt wurden. Künstler*innen und Kulturschaffende können hier Gelder in Höhe von 2.000 Euro beantragen, um finanzielle Einbußen durch die Corona-Pandemie auszugleichen.

    Jetzt wird das Arbeitsstipendien erweitert. Um das Stipendium beantragen zu können, müssen Künstler*innen nicht mehr in der Künstlersozialkasse versichert sein. Um sich für die Bewerbung zu qualifizieren genügt jetzt der Nachweis über das Einkommen in den Jahren 2018 und 2019 von jeweils mehr als 3.900 Euro aus künstlerischer Tätigkeit.

    Mirjam Schmidt, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kunst und Kultur sagt: „Mit dem 50 Millionen Euro schweren Programm „Hessen kulturell neu eröffnen“ stellt das Land verschiedene Unterstützungsleistungen für Künstler*innen und Kulturfestivals beim Neuanfang nach dem Shutdown zur Verfügung. Nun erweitern wir den Zugang zu den Arbeitsstipendien und reagieren damit auf eine zeitgemäße (flexible) Arbeitsweise, die für viele Künstler*innen und Kulturschaffende in Hessen zur Lebensrealität gehört: Auch nicht in der Künstlersozialkasse versicherte freiberufliche Künstler*innen können nun ein Arbeitsstipendium beantragen, wenn sie durch ihre Einkünfte in den Jahren 2018 und 2019 eine künstlerische Tätigkeit nachweisen können.“

    Die Arbeitsstipendien können hier noch bis zum 15. September beantragt werden. Weitere Infos finden sich in der Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst.

    Neben den Arbeitsstipendien gibt es weiterhin die Projektstipendien für Einzelkünstlerinnen und -künstler sowie freie Gruppen, Kulturvereine und -unternehmen. Hier wird mit der dritten Phase von „Hessen kulturell neu eröffnen“ angesetzt und 1.000 Einzelkünstler*innen und 250 Gruppen mithilfe von Projektstipendien bei der Realisierung, Dokumentation und Publikation ihrer Projekte unterstützt.

    Diese können unter diesem Link bis einschließlich 30. August 2020 beantragt werden.

    TERMINE

    Freitag, 21. August: AG Grüner Kamm – Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik

    Wir werden einen Fachvortrag hören und anschließend diskutieren zum Thema: "Kommunale nachhaltige und tragfähige Finanzen - auch in der Krise"

    Resilienz und Nachhaltigkeit sind große, sperrige Themen für die öffentlichen Verwaltungen, zugleich Maßstäbe für robuste Städte in dieser von glokalen Krisen geschüttelten Zeit.

    Wie können kommunale Finanzperspektive und zentrale Entwicklungsaufgaben in den Städten zu einer nachhaltigen und integrierten Strategie verbunden werden? Welche Instrumente sind nötig, um strategische Finanz- mit strategischer Entwicklungsplanung für den „Konzern“ Stadt mit ihren Beteiligungen kohärent zu entwickeln? Welchen Nutzen kann daraus für eine systematische Kommunikation mit der Zivilgesellschaft zu Finanzthemen und ihrer langfristigen Bedeutung gezogen werden? Und für die kommunale Governance?

    Diesen Fragestellungen ging ein bundesweit beachtetes Pilotprojekt des Finanzdezernats in Köln nach.

    Über die gerade in Krisenzeiten spannenden Ergebnisse und ihre Fortentwicklung berichten Gabriele C. Klug, Stadtkämmerin a.D., und Dr. Michael Thöne, Direktor des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitutes der Universität zu Köln.

    Tag: Freitag, 21. August
    Zeit: 18 Uhr
    Ort: Online-Konferenz unter https://meet.jit.si/AG_GRUENERKamm_FRA 
    (Telefonische Einwahl: 089 38038719, Pin: 385661392)
    Kontakt: ag-gruenerkamm(at)gruene-frankfurt(dot)de

     

    Samstag, 22. August: Antirassistische Fahrradtour nach #Hanau

    Wir wollen zur Demo am Samstag in #Hanau alle gemeinsam anreisen. Dafür hat die Grüne Jugend Hessen gemeinsam mit der Grünen Jugend MKK am 22.08. ab 10 Uhr eine antifaschistische Fahrradtour geplant.

    Wir treffen uns um 10 Uhr an der Berliner Straße 32 in Frankfurt am Main. Machen dann um 10:30 Uhr einen Halt am Mainuferpark in Offenbach (Mainstraße 119, Offenbach am Main) und um 11:15 Uhr an der ehemaligen Fähre in Mühlheim (Fährenstraße 38, Mühlheim am Main) und werden so gegen 12 Uhr an der Geschäftsstelle der GRÜNEN in Hanau mit einem Mittagsdemosnack von der @GrueneJugendMKK empfangen.

    Komm mit deinem Rad dazu oder schreibe uns an, wenn du ein Rad ausleihen möchtest. Vergiss nicht Wasser, Sonnencreme und vor allem eine große bunte Auswahl an Stickern und Schildern mitzunehmen.

    Tag: Samstag, 22. August
    Zeit: ab 10 Uhr
    Ort: Treffen an der Berliner Str. 32 in Frankfurt
    Kontakt: mail(at)gjh(dot)de

    Montag, 24. August: Wie geht es weiter mit dem Mainkai? Podiumsdiskussion

    Die einjährige Sperrung des Mainkais für Autos und die Bewertung dieses Experiments sind Thema dieser hochkarätig besetzten Podiumsrunde.

    Der Verkehrsversuch konnte Corona-bedingt nicht richtig abgeschlossen werden, daher steht auch noch ein endgültiges Fazit aus. Dennoch bot das Experiment „Mainkai“ einen Einblick in eine veränderte Verkehrs- und damit Städteplanung.

    Die Diskussionsteilnehmer auf dem Podium und im Publikum werden darüber sprechen, welche Konsequenzen aus dem Experiment für die Zukunft der Stadtgesellschaft gezogen werden können. Welche Auswirkungen haben sich oder können sich ergeben für die verschiedenen Teile der Stadtgesellschaft? Wie wurde und könnte der freigewordene Platz genutzt werden? Welche Begehrlichkeiten entstehen durch welche Teile der Gesellschaft? Wer stellt berechtigte Ansprüche?

    Dazu finden sich an diesem Abend aus den Bereichen "Verkehr/Stadtentwicklung", „Kinder“, „Umwelt/Natur“, „Kultur“ und „Soziales“ prominente Gäste. In einem kurzen Impulsvortrag Stellen Beatrix Baltablo und Rebecca Faller (www.dreieins.eu) die gestalterischen Ansätze, die städtebaulich bereits zum Mainkai existieren, vor.

    Unter der Moderation von Edith Lange (Leiterin der TTT-Redaktion Frankfurt) diskutieren auf dem Podium:

    • Mathias Biemann (Leiter VCD Rhein-Main)
    • Ulrich Caspar (Präsident IHK Frankfurt)
    • Dr. Jan Gerchow, (Direktor Historisches Museum)
    • Andrea Jürges (stellvertretende Direktorin Deutsches Architektur Museum)
    • Daniel Schröder (Regionalleiter Arche Rhein-Main)

    Weitere Gäste zum Mitdiskutieren in der „1. Reihe“:

    • Martin Daum (stellv. Fraktionsvorsitzender CDU)
    • Eugen Emmerling (Verkehrspolitischer Sprecher SPD)
    • Klaus Oesterling (Verkehrsdezernent)
    • Wolfgang Siefert (Verkehrsausschuss-Vorsitzender)
    • Ulla auf der Heide (Stadtverordnete Wirtschafts- und Frauenausschuss, Grüne)
    • Dr. Oliver Strank (Ortsvorsteher OBR 1)
    • Andreas Bürger (Sprecher BI "Mainkai für alle")
    • Ansgar Hegerfeld (ADFC Landesvorstand Hessen und Kreisvorstand Frankfurt)
    • Dr. Julia Krohmer vom Senckenberg-Institut für Scientists4Future (S4F)
    • Dr. phil. Jakob Hebsacker, Stadt- und Verkehrsforscher, Stell. Leiter Mob-Konzepte Wiesbaden

    Die Veranstaltung wird per Livestream übertragen unter: https://youtu.be/OZTntUhb8zA

    Veranstalter: Katholische Akademie Rabanus Maurus; Werner Buthe (Kernteam „BI Mainkai für alle“, Kernteam Radentscheid Frankfurt,  u.a.)

    Bitte anmelden: A200824DK an hausamdom(at)bistumlimburg(dot)de

    Tag: Montag, 24. August
    Zeit:
    19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
    Ort:
    Haus am Dom, Domplatz 3

    Mittwoch, 26. August: Buchvorstellung und Diskussion: Extrem unbrauchbar

    Buchvorstellung und Diskussion

    Rechtspopulistische Strömungen finden auf ihrem Feldzug gegen die Demokratie ein mächtiges Mittel vor: die Extremismustheorie. Die gesellschaftliche Mitte werde bedroht von ihren politischen oder sozialen Rändern.

    Warum dieses Modell so einfach wie falsch ist, diskutieren unsere Gäste:

    · Dr. Dana Ionescu, Georg-August-Universität Göttingen
    · Dr. habil. Daniel Keil, Goethe-Universität Frankfurt
    · Dr. Katharina Rhein, Goethe-Universität Frankfurt
    · Tom Uhlig, Bildungsstätte Anne Frank, Frankfurt

    Bitte anmelden: A200826DK an hausamdom(at)bistumlimburg(dot)de
    Eintritt: 5 Euro/ 4 Euro

    Tag: Mittwoch, 26. August
    Zeit:
    19:30
    Ort:
    Haus am Dom, Domplatz 3

    Mittwoch, 26. August: Wildkräuterführung Günthersburgpark

    Der Verein "Einfach anfangen - klimafreundlich leben" lädt zur Wildkräuterführung in den Günthersburgpark. Die Botanikerin und Gemüseheldin Chris Kircher führt beim gemeinsamen Spazierzang in das Thema essbare Wildkräuter sowie Heil- und Teekräuter ein.

    Kosten pro Person: 10 Euro (Ermäßigung möglich)

    Mehr Infos und Anmeldemöglichkeit auf www.einfach-anfangen-klimafreundlich-leben.de

    Tag: Mittwoch, 26. August
    Zeit: 18 Uhr
    Ort: Günthersburgpark, Treffpunkt am Eingang des Abenteuerspielplatzes

    Donnerstag, 27. August: Webtalk zum Thema Mobilität vor Ort

     

     

     

    Digitale Veranstaltungsreihe für an der Kommunalpolitik interessierte Mitglieder und GRÜNEN-nahe Personen sowie kommunalpolitisch Aktive.

    In vier Webtalks stellen acht aktive Kommunalpolitiker*innen ihre Arbeit und bereits realisierte oder geplante Projekte vor und treten dabei in Austausch mit außerparteilichen Expert*innen. Ein weiterer wichtiger Bestandteil seid natürlich ihr selbst: Im Anschluss an die Inputrunde sind die Teilnehmer*innen herzlich dazu aufgerufen, Fragen zu stellen und in Diskussion mit unseren Referent*innen zu treten.

    Den Anfang mach am 27. August das Thema Mobilität vor Ort. Moderiert von Sigrid Erfurth und Philip Krämer tauschen sich aus:

    • Andreas Kowol (Verkehrsdezernent Wiesbaden)
    • Eva Koch (stv. Vorsitzende Stadtfraktion Kassel)
    • Sandra Laaz (Landesvorsitzende VCD Hessen)

    Tag: Donnerstag, 27. August
    Uhrzeit: 18.00 Uhr
    Ort: Online
    Anmeldung: hier
    Einwahldaten: folgen nach Anmeldung per Mail

    VORSCHAU

    Montag, 31. August: Demokratie braucht Feminismus! Antifeminismus online entgegentreten - Online-Seminar

    Angriffe auf geschlechtliche und sexuelle Vielfalt und feministische Errungenschaften rücken auch online verstärkt in unser Blickfeld. Diskussionen um die Einführung der Ehe für alle oder die #metoo-Debatte zeigen dies auf. Gerade in den sozialen Medien wird deutlich, wie wichtig es ist, Haltung zu zeigen, antifeministischen Argumentationen entgegenzutreten und geschlechter-demokratische Positionen sichtbar zu machen.

    Das zweistündige Online-Seminar der Heinrich-Böll-Stiftung bietet dabei einen Einstieg in die Thematik. Was ist Antifeminismus überhaupt und wie können wir ihn online erkennen? Welche Strategien gibt es, um auf antifeministische Aussagen zu reagieren?

    Anhand typischer antifeministischer Argumente probieren wir eigene Gesprächsstrategien und Möglichkeiten der Positionierung aus.

    Das Online-Seminar wechselt zwischen audiovisuellen Inputs und textbasierten Diskussionsmethoden. Für die Teilnahme sind ein Computer und Internetanschluss, jedoch keine Kamera oder Headset notwendig.

    Anmeldeschluss: 27. August 2020

    Das Online-Seminar kann mit 2,5 Unterrichtseinheiten für den weiteren Bereich des Politikmanagement-Zertifikat von GreenCampus angerechnet werden.

    Tag: Montag, 31. August
    Zeit: 18 bis 20 Uhr
    Ort: Online

    Anmeldung und weitere Infos hier.

    Freitag, 4. September: Webtalk zum Thema Soziale Gerechtigkeit vor Ort

    Digitale Veranstaltungsreihe für an der Kommunalpolitik interessierte Mitglieder und GRÜNEN-nahe Personen sowie kommunalpolitisch Aktive.

    In vier Webtalks stellen acht aktive Kommunalpolitiker*innen ihre Arbeit und bereits realisierte oder geplante Projekte vor und treten dabei in Austausch mit außerparteilichen Expert*innen. Ein weiterer wichtiger Bestandteil seid natürlich ihr selbst: Im Anschluss an die Inputrunde sind die Teilnehmer*innen herzlich dazu aufgerufen, Fragen zu stellen und in Diskussion mit unseren Referent*innen zu treten.

    Am 4. September geht es um das Thema Soziale Gerechtigkeit vor Ort, mit Schwerpunkt Rassismus und Diskriminierung an Schulen. Moderiert von Bärbel Hartmann tauschen sich aus:

    • Ulrike Gote (Dezernentin Jugend, Frauen, Gesundheit und Bildung in Kassel)
    • Christoph Fink (1. Stadtrat Oberursel)
    • Julia Müller (Netzwerk für Demokratie und Courage Hessen)

    Tag: Freitag, 4. September
    Uhrzeit: 18.00 Uhr
    Ort: Online
    Anmeldung: hier
    Einwahldaten: folgen nach Anmeldung per Mail

    Samstag, 5. September: Kreismitgliederversammlung

    ZEITPLAN:

    ab 09:00 Uhr           Einlass für Neumitglieder & Interessierte

    ab 09:30 Uhr           Einlass für alle Anderen

    09:30-10:30 Uhr     Infoveranstaltung für Neumitglieder & Interessierte

    10:30-17:30 Uhr     Kreismitgliederversammlung

    Vorschlag Tagesordnung Kreismitgliederversammlung:

    (1)   Begrüßung und Formalia

    (2)   Aktuelles I: Stadt am Main

    (3)   Wahl Antragskommission (weitere 6 Mitglieder für die Programm-KMV)

    (4)   Aktuelles II: Drogenpolitik

    (5)   Wahl BDK-Delegierte

    (6)   Anträge

    Verschiedenes



    Bitte beachten

    Tag: Samstag, 5. September
    Uhrzeit: 10:30 Uhr (Neumitgliedertreffen 9.30 Uhr)
    Ort: SAALBAU Stadthalle Zeilsheim, Bechtenwaldstr. 17, 65931 Frankfurt

    Donnerstag, 10. September: AG Faires und nachhaltiges Wirtschaften: SmartCity und Digitalisierung - Ideen für Frankfurt

    Die Infrastruktur in Frankfurt ist bisher wenig "digital" und "intelligent": kein öffentliches WLAN, wenig öffentliche Daten, kaum digitale Mobilitätssteuerung, viel unnötige Lichtverschmutzung durch statische Beleuchtung,..., es fehlt vielfach an Informationen und Techniken, die schnellere Entscheidungen anhand messbarer Fakten ermöglichen. Welchen Beitrag können SmartCity-Elemente und Digitalisierung für ein lebenswertes Frankfurt liefern? Dazu werden wir einen Input-Vortrag von einer grünen Digitalisierungs-Arbeitsgruppe hören.

    Danach beschäftigen wir uns mit den Möglichkeiten der Digitalisierung und SmartCity für den Einzelhandel. Hier hatte der Bundeswirtschaftsminister kürzlich mehr Digitalisierung gefordert. Macht das Sinn? Und was kann die Politik dazu beitragen? In der Diskussion wollen wir Ideen und Lösungsansätze für Frankfurt suchen. 

    Tag: Donnerstag, 10. September
    Uhrzeit:
    ab 18.30 Uhr
    Ort:
    Online
    Einwahldaten: https://konferenz.netzbegruenung.de/AGfunWirtschaften

    So kommen eure Termine in die Grüne Woche

    Immer wieder erreicht uns die Frage: Wie kommt unser Termin in die Grüne Woche? Hier findet ihr darauf die Antwort. Wir freuen uns auf eure Emails.


    HINWEIS:
    Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
    kreisverband@gruene-frankfurt.de


    Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

    Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

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    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Frankfurt
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    60594 Frankfurt am Main

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    Fax +49 (0)69 96 37 687 - 40
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