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GRÜNE WOCHE 28/2019 (05.09.2019)

Liebe Freundinnen und Freunde,

wieder hat uns eine Woche politisch sehr in Atem gehalten. Am vergangenen Sonntag wurden in Brandenburg und Sachsen neue Landtage gewählt – und die Angst war groß, dass aufgrund einer erstarkten AfD die Regierungsbildung sehr schwierig sein würde. Sicher haben auch viele von Euch am Sonntagabend nervös die Ergebnisse beobachtet.
Es wurden in der Tat Ergebnisse, die zu denken geben: In beiden Ländern wurde die AfD zweitstärkste Kraft, in Brandenburg mit 23,5 % (hinter der SPD mit 26,2 %) und in Sachsen gar mit 27,5 % (hinter der CDU mit 32,1 %). In beiden Ländern war die AfD der stärkste Gewinner der Wahl. Aber immerhin: in beiden Ländern wird es voraussichtlich keine Diskussion über eine Beteiligung der Rechtsextremisten an den Landesregierungen geben. Und in beiden Ländern haben die GRÜNEN deutlich zugelegt, in Brandenburg auf 10,8 % (ein plus von 4,6 %) und in Sachen auf 8,6 % (+ 2,9 %). In absoluten Stimmen sind die Zuwächse sogar noch größer: In Brandenburg konnten sich die GRÜNEN von gut 60.000 auf gut 136.000 Stimmen deutlich mehr als verdoppeln, in Sachsen von gut 93.000 auf gut 186.000 Stimmen immerhin auch fast verdoppeln. Und GRÜNE haben erstmals Direktmandate gewonnen: 2 Mandate in Leipzig, jeweils eins in Dresden und Potsdam freuen uns besonders und zeigen, dass die GRÜNEN inzwischen auch gut verwurzelt sind (zu den Ergebnissen siehe zum Beispiel:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/landtagswahl-sachsen-2019-alle-ergebnisse-im-ueberblick-a-1281842.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/landtagswahl-brandenburg-2019-alle-ergebnisse-im-ueberblick-a-1281521.html und
https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-leipzig-drei-direktmandate-fuer-die-gruenen-in-sachsen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190901-99-701401;  eine Themenübersicht findet sich auch hier: https://www.zeit.de/thema/landtagswahl

Trotz der Tatsache, dass die GRÜNEN Umfragen noch besser waren sind die GRÜNEN Ergebnisse für sich genommen ein großer Erfolg und machen Mut. Am Ende kam es in beiden Ländern vermutlich auch zu Leihstimmen, um sicher zu stellen, dass die AfD nicht stärkste Kraft wird. In beiden Ländern ist die Wahlbeteiligung deutlich gestiegen, was aber leider prozentual der AfD zugute kam. Dieser Trend ist bei den Europawahlen in Frankfurt und Hessen bereits gebrochen gewesen. Es kommt nun darauf an, ihn auch im Osten zu brechen. Die GRÜNEN vor Ort werden nun vor der Herausforderung stehen, schwierige Koalitionsverhandlungen führen zu müssen. Wir wünschen ihnen dabei viel Erfolg – denn die Menschen im Osten brauchen eine Perspektive, das Gefühl der Abgehängtheit darf sich nicht weiter verfestigen und zugleich braucht es mit GRÜNEN Ideen einen Strukturwandel und eine Neuausrichtung. Es wird spannend.

Am 27. Oktober wählt Thüringen, wir werden dort aktiv unterstützen!

Parallel gibt es in Italien Hoffnung, der Rechtspopulist Salvini wollte Neuwahlen erzwingen und hat sich vorerst „verzockt“. Am Dienstag haben die Mitglieder der „5-Sterne-Bewegung“ einer Koalition mit der PD, den Italienischen Sozialdemokraten, zugestimmt. Salvini und seine Rechtspopulisten müssen in die Opposition. Allerdings ist die Stimmung im Land extrem polarisiert – wir werden sehen, ob die neue Regierung die Kraft hat, zum Beispiel den unmenschlichen Umgang mit aus Seenot geretteten Menschen zu beenden (siehe zum Beispiel https://www.sueddeutsche.de/politik/italien-regierung-koalition-conte-europa-1.4587316.

Auch Boris Johnson hat sich vielleicht spektakulär verrechnet und ist am Dienstag und am Mittwoch durch das britische Parlament zunächst ausgebremst worden. Seine Mehrheit im Parlament ist dahin, das Unterhaus hat zunächst eine Debatte und Beschlussfassung zum Ausschluss eines harten Brexit („No-Deal-Brexit“) durchgesetzt und am Mittwochabend auch ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht. Das Gesetz muss noch durch das Oberhaus, und auch die EU müsste einer Verschiebung des Austrittstermins zustimmen. Johnson will Neuwahlen, die ihm aber vom Parlament aktuell verweigert werden – denn mit ihnen würde vermutlich auch ein No-Deal-Brexit einhergehen, da der Termin unerbittlich näher rückt. Es ist allerdings unklar, ob das nicht alles durchaus so geplant war (siehe zum Beispiel https://www.spiegel.de/politik/ausland/grossbritannien-premier-boris-johnson-der-zocker-a-1285312.html ). Eigentlich unfassbar, wie verantwortungslos die politische Führung in Großbritannien agiert. Ein Lehrstück darüber, wie sehr Populismus schadet – und zugleich ein Stück, in dem 66 Millionen Brit*innen zum Spielball geworden sind. Wir drücken die Daumen, dass das britische Parlament und die EU noch einen Weg aus dieser verfahrenen Situation finden, der den schlimmsten Schaden von Großbritannien und der EU abwendet.

Wir versuchen derweil in Deutschland, Hessen und Frankfurt weiter, die dringend wichtigen Veränderungen im Bereich Klimaschutz, Wirtschaft, Ernährung, offene Gesellschaft und Soziales voran zu treiben. Die GroKo hat vieles schleifen lassen und hat Deutschland unter anderem von einem Vorreiter der Energiewende zu einem Land gemacht, in dem der Klimaschutz so gut wie nicht vorangekommen ist. Aber auch hier herrscht Hoffnung: Mit Hilfe der Zivilgesellschaft ist der Druck deutlich gestiegen. Jetzt gilt es für die Politik, ihn auch konstruktiv umzusetzen. Wir sind dabei, sei es mit Maßnahmen gegen das Waldsterben (siehe https://www.hessenschau.de/wirtschaft/investitionen-von-200-millionen-euro-12-punkte-plan-soll-hessische-waelder-retten,zwoelf-punkte-plan-wald-100.html) oder in den harten Auseinandersetzungen um mehr Klimaschutz in Frankfurt. Passivität und eine „es wird schon klappen, und ansonsten sind andere schuld“-Haltung wie bei den Maßnahmen zur Reduktion von Abgasen im Verkehr kann auf keinen Fall die Lösung sein. Allerdings hängt extrem viel von der Richtung in der Bundespolitik ab, hier muss die GroKo am 20. September mit der Vorlage ihrer Klimaschutzgesetze endlich substanziell liefern.

In diesem Sinne Euch und uns eine bewegte und erfolgreiche Woche,

Beatrix + Bastian

PS: zum Thema „was sich ändern muss“ haben wir am 11.9. eine sicher sehr spannende Gelegenheit, mit dem Mobilitätsforscher Prof. Lanzendorf und unserer Umwelt- und Frauendezernentin Rosemarie Heilig zu diskutieren. Details findet ihr unten!

Die heutigen Themen

Neues von Martina Feldmayer

KLIMPRAX Stadtklima

Wir wollen dafür Sorge tragen, das 1,5°-Ziel des Pariser Klimaabkommens zu erreichen. Doch wir müssen auch dafür sorgen, dass Städte und Kommunen in der Lage sind, sich an die immer heißeren Sommer anzupassen. Deswegen werden wir mit dem Projekt KLIMAPRAX die hessischen Kommunen bei der Klimaanpassung unterstützen. Hier findet ihr den Link zur Pressemitteilung.

Neues von Marcus Bocklet

Ab in den Herbst: Schulinfo und Familientag

In Hessen hat das neue Schuljahr begonnen ...

Weil Bildung immer auch über Zukunft entscheidet, ist sie politisch wie gesellschaftlich eine echte Querschnittsaufgabe. Klar, dass wir in der Fraktion entsprechend daran arbeiten. Zum meteorologischen Herbst bietet unsere Schulinfo einen praktischen Überblick zu aktuellen GRÜNEN Schwerpunkten und Ansprechpartner*innen.

Da der Herbst bekanntlich nicht nur aus Schultagen besteht, kann ich außerdem empfehlen, sich den 14. September für den hessischen Familientag in Fulda mit Kai Klose vorzumerken. Unter dem Motto „Familie in Vielfalt leben“ bieten wir GRÜNE einen Infostand und rund 200 Organisationen – darunter Schulen, Kindergärten, Verbände, Vereine, Beratungsstellen, Selbsthilfegruppen und Kirchen – Informationen und Unterhaltung für alle Generationen.

Neues von Miriam Dahlke

„Starke Heimat“: Solidarische und konkrete Unterstützung für Hessens Kommunen
 
Durch das Programm “Starke Heimat Hessen” profitieren die hessischen Kommunen ab 2020 insgesamt jährlich von bis zu 400 Millionen Euro.
Finanziert wird das Programm durch den Wegfall der „erhöhten Gewerbesteuerumlage“. Bislang mussten alle 444 hessischen Kommunen einen Teil der von ihnen vereinnahmten Gewerbesteuer an das Land Hessen abführen. Ab dem kommenden Jahr werden diese Mittel in voller Höhe den hessischen Gemeinden zur Verfügung kommen.
Während 25 Prozent der bisherigen Umlage dem kommunalen Finanzausgleich (KFA) zugeführt werden, fließen 50 Prozent in konkrete kommunale Projekte (vor allem in den Ausbau der Kinderbetreuung, aber auch in die Schulverwaltung, Digitalisierung und in Krankenhäuser). Dabei wird es nur in Ausnahmefällen notwendig sein, Förderanträge zu stellen. Bei Kinderbetreuung und im Gesundheitsbereich erfolgt die Verteilung finanzkraftunabhängig über eine Erhöhung bereits bestehender Pauschalen bzw. Bei der Schulverwaltung anhand der Schülerzahl.
Das restliche Viertel verbleibt bei der jeweiligen Kommune und steht dieser zur freien Verfügung.

Die hessischen Städte und Gemeinden stehen bei höchst unterschiedlicher Finanzkraft alle vor großen Aufgaben. Ohne das Programm „Starke Heimat“ kämen die Mittel ausschließlich den wenigen finanzstarken Kommunen mit hohen Gewerbesteuern zu Gute. Durch die Heimatumlage profitieren alle Hessinnen und Hessen. Sie ist damit eine solidarische und konkrete Hilfe für alle hessischen Kommunen. Finanzschwächere Kommunen werden zusätzlich unterstützt, damit auch sie die Daseinsvorsorge für ihre Bürgerinnen und Bürger noch besser leisten können.
 
Mehr zur Heimatumlage, inklusive Modellrechnungen für die Kommunen, findet ihr hier: www.finanzen.hessen.de/finanzen/starke-heimat

Das Programm „Starke Heimat Hessen“, wurde bereits vor der Sommerpause im Landtag eingebracht. Am kommenden Montag findet die Anhörung dazu im Haushaltsausschuss statt.

Neues von Taylan Burcu

WIR-Fallmanagement: Frankfurt ruft noch immer keine Mittel ab - keine Fallmanager*innen für Geflüchtete in der Mainmetropole

Unser Hessischer Sozial- und Integrationsminister Kai Klose hat am Dienstag in der Fragestunde im Landtag auf meine Frage hin bestätigt, dass die Stadt Frankfurt bisher keine Fördermittel aus dem Landesprogramm "WIR-Fallmanagement" abruft. Damit ist die Mainmetropole eine der ganz wenigen Kommunen, die keine Fallmanager*innen für Geflüchtete einsetzt. Das wirft kein gutes Licht auf die Frankfurter Integrationsdezernentin Sylvia Weber.

Die Stadt Frankfurt hatte 2017 einen Erstantrag für die Förderung für bis zu eine Vollzeitstelle gestellt. Insgesamt wurden 25.000 Euro beantragt und auch bewilligt. Im Folgenden wurde die Teilzeitstelle durch die Stadt Frankfurt jedoch nicht besetzt, die bewilligten Fördermittel wurden vom Regierungspräsidium Darmstadt nach der Verwendungsnachweisprüfung zurückgefordert. Für 2018 wurde schließlich ein Folgeantrag für vier Jahre gestellt, eine Besetzung der Stelle war für Mitte 2018 vorgesehen. Dies ist ebenfalls nicht erfolgt. Am 13.12.2018 hat die Stadt Frankfurt den Antrag zurückgezogen. Nach Auskunft der Stadt Frankfurt (AmkA) besteht auch weiterhin Interesse an der Einrichtung einer Stelle im Rahmen des Projekts "WIR-Fallmanagement". Allerdings ist aufgrund der Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung unklar, wie und zu wann die Stelle eingerichtet werden kann.

Eine solche Herangehensweise in diesem Bereich ist äußerst kritisch zu betrachten. Wir müssen weiterhin - gerade auch in den Kommunen - wichtige Integrationsarbeit leisten und können uns eine solche Untätigkeit nicht erlauben. Mit der Förderung von Stellen im Rahmen des Projekts „WIR-Fallmanagement" haben wir GRÜNEN in der Landesregierung ein Angebot geschaffen, dass Hessen als Vorreiterland in Sachen Integration weiter stärken soll. Wenn die Wirkung dieses Projekts nun einfach verpufft, ist das sehr schade.

Die Fallmanager*innen sollen Geflüchteten einen Überblick über die bestehenden Angebote geben und sie passgenau zu den zuständigen Stellen weiterleiten. Um dies in die Breite zu tragen, sollen sie Lotsen*innen- bzw. Paten*innen-Netzwerke auf kommunaler Ebene aufbauen und diese begleiten. Schließlich sollen sie die Koordination zwischen Haupt- und Ehrenamtlichen unterstützen. Mit den WIR-Koordinationsstellen und den für Geflüchtete zuständigen Stellen sollen sie eng kooperieren.

Neues von Mirjam Schmidt

Anhörung Soziokultur und Darstellende Kunst

Unsere Demokratie braucht starke Theater und eine starke Soziokultur, denn an diesen Orten denkt unsere Gesellschaft über ihr Selbstverständnis und über ihre Werte nach.  Deshalb sind wir sehr glücklich, dass Hessen eine so bunte und vielfältige Theaterszene hat. Da es in diesem Bereich viele Herausforderungen gibt, haben wir eine Anhörung beantragt, um uns ein detailliertes Bild über die aktuelle Situation der Soziokultur und Darstellenden Kunst zu verschaffen. So wurde in der Anhörung, die in der vergangenen Woche stattgefunden hat, nicht nur Lob sondern auch Kritik geäußert, die uns hilft, die Situation Schritt für Schritt weiter verbessern zu können.

Es ist nachvollziehbar, dass Freie Theater und Initiativen sich einfachere Verfahren für die Förderung und mehr Planungssicherheit zum Beispiel durch mehrjährige Förderung wünschen. Deshalb arbeiten wir daran, dass der Verwaltungsaufwand in Zukunft reduziert wird. Außerdem stehen wir in kontinuierlichem Austausch mit anderen Bundesländern, wie wir die Förderbedingungen Bundesländer übergreifend immer weiter verbessern können. Für einige in der Anhörung angesprochene Punkte, wie die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Künstlerinnen und Künstlern, ist eine gemeinsame Lösung mit dem Bund und den Kommunen notwendig. Dafür werden wir uns einsetzen, denn Künstler*innen müssen für ihre Arbeit endlich gerecht entlohnt werden.

Mit dem Prozess zum Masterplan Kultur wollen wir gemeinsam mit Kulturschaffenden aus allen Bereichen Handlungsempfehlungen für die Kulturlandschaft definierten und prioritäre Umsetzungsschritte identifizieren. Ich freue mich, dass dieser Prozess gerade in Vorbereitung ist und das Konzept ein breit angelegtes Beteiligungsverfahren vorsieht.

Neues von Rosemarie Heilig

Ende der „Märchenstunde“: Mit einer leidenschaftlichen Rede in der Stadtverordnetenversammlung und einem pointierten Interview in der FAZ hat Rosemarie eine Gesamtstrategie für den zukünftigen Verkehr in Frankfurt eingefordert. Wenn die Stadt selbst nichts Wirksames gegen die Autoflut durch täglich 300.000 Pendler*innen unternehme, seien Fahrverbote zum Schutz der Gesundheit unvermeidlich.

Rosemarie unterstützt zwar die nun beschlossene Umsetzung des Radentscheids und die Sperrung des nördlichen Mainkais. Sie vermisst aber einen Plan, wie es insgesamt mit dem Verkehr in Frankfurt weitergehen soll. Während andere Städte ihre Zentren längst vom Durchgangsverkehr befreit haben und enorm an Lebensqualität gewinnen, dreht sich die Diskussion um eine autofreie Innenstadt in Frankfurt im Kreis. Statt die C02-freie Zukunft zu planen, hängt die Verkehrspolitik in Frankfurt in einer Endlosschleife um Diesel und Stickoxide fest.

Mit der Veranstaltung „Verkehrswende im Klimawandel – Wie müssen wir unsere Mobilität der Heißzeit anpassen“ will Rosemarie nun einen Impuls setzen. Für nächsten Mittwoch, 11. September um 20 Uhr hat sie Prof. Dr. Martin Lanzendorf, Professor für Mobilitätsforschung der Johann-Wolfgang-von-Goethe-Universität, ins Gallustheater eingeladen. Einen Tag vor der Eröffnung der IAA geht es hier nicht nur um Antriebstechniken fürs Auto, sondern um den Antrieb für eine nachhaltige Mobilität. (Details zur Veranstaltung im untenstehenden Terminkalender)

 

Neues von der GRÜNEN JUGEND

Im September ist viel los!

Am vergangenen Sonntag bei der Watch-Party haben wir bereits die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg diskutiert: Trotz Zugewinnen bei den Grünen, sehen wir das Erstarken der AfD mit großer Sorge. Auch bei der kommenden KMV am 10.09. um 18:30 Uhr wird das nochmal Thema sein. Vor allem aber wollen wir im September aktiv sein: Die #aussteigen-Demo zur IAA und das anschließende Sommerfest der GJH am 14.09., die Familienmesse am 15.09., die Week for Climate Ende September, wir veranstalten einen Antragsworkshop und vieles mehr.

Junggrüne - kommt mal vorbei! Wir freuen uns!

Förderaufruf: "Leuchttürme des Radverkehrs"

Ein kleiner Hinweis an alle Fahrradfreund*innen:

Die Bundesregierung misst der Förderung des Radverkehrs einen hohen Stellenwert bei. Im Rahmen des  Nationalen Radverkehrsplans (NRVP) hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ein Förderaufruf des BMVI zur Förderung von Modellvorhaben als "Leuchttürme des Radverkehrs".

Der entsprechende Flyer bietet noch weitere Informationen dazu welche Projekte gefördert werden.

Bewerbungsschluss: 27.9.19

Donnerstag, 05.09.: AG Integration und Soziales

AG Integration und Soziales

Auch im weltoffenen und toleranten Frankfurt stellt sich immer wieder die Frage, was es braucht, damit Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen wird und gelingt. Was sind unsere Ideale und Werte? Wie bilden wir eine kollektive Identität mit einem Narrativ, das alle Menschen einschließt? Was muss geschehen, um eine sozial gerechte Gesellschaft zu bilden, die Teilhabe und Chancengerechtigkeit überhaupt erst ermöglichen kann?  Dabei steht sicher auch das Grundsatzprogramm der Grünen, das zurzeit erarbeitet wird, auf dem Programm der AG. Im Dialog mit Vertreter*innen von Institutionen und Vereinen, mit Menschen mit und ohne „Migrationshintergrund“ wollen wir außerdem die Debatte anstoßen, um das Leben für alle einfach besser zu machen.
Wir Frankfurter GRÜNE wollen Vorschläge für das Zusammenleben und Zusammenwachsen ausarbeiten. Entstehen sollen GRÜNE Positionen und Forderungen zu den Themenbereichen Integration und Soziales, die wir den Bürgerinnen und Bürgern bei der Kommunalwahl 2021 anbieten wollen.

Wann? 17:30 bis 19:00 Uhr
Wo?     Oppenheimer Str. 17, 60594 Frankfurt

Donnerstag, 05.09.: AG Klima, Umwelt und Verkehr

Treffen AG KLIMA, UMWELT & VERKEHR

Unsere Ziele:

Wir möchten die Notwendigkeit einer radikaleren Klimapolitik deutlicher im Bewusstsein der Frankfurter Bevölkerung verankern. 

Unsere Thesen: Ohne Verkehrswende kann es keine erfolgreiche Klimapolitik geben - das Potenzial für die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien ist vorhanden, wird aber bei weitem nicht ausgeschöpft - eine rückwärtsgewandte Kohlepolitik bremst die Erneuerbaren aus - wir brauchen in Frankfurt gerade wegen des Klimawandels eher mehr Grün als weniger.

Kontakt: Thomas Schlimme, thomschl(at)arcor(dot)de

Wann? 19:00 bis 21:00 Uhr
Wo?     Oppenheimer Str. 17, 60594 Frankfurt

Donnerstag, 05.09.: Unfuck My Future. How to Live Together in Europe

Veranstalter: Mousonturm

Unfuck My Future. How to Live Together in Europe
Vortrag von Maja Göpel

Maja Göpel zählt zu den Initiatorinnen von Scientists 4 Future. Im ZDF begründete sie ihre Unterstützung der Fridays for Future Deutschland-Bewegung so: „Das eine ist, dass junge Menschen noch sehr klar sehen: Wenn etwas rational ist und wünschenswert, warum tut man es dann nicht? Das andere ist eine moralische Komponente. Wir haben 1987 im Brundtland Bericht für Nachhaltige Entwicklung gesagt, die zukünftigen Generationen sind die Leidtragenden, weil sie keine Stimme haben und keine politische Macht. Und genau diese Generation steht jetzt auf. Das ist ein demokratisches Korrektiv. Und das Dritte ist, dass sie noch weniger Verlustgefühle haben als viele Ältere, noch nicht so fixiert sind auf einen bestimmten Lebensstil, eine bestimmte Idee von ihrer Rolle und ihrem Status. Das hat unheimlich viel Macht und ist ansteckend.“

In ihrem Vortrag spricht Maja Göpel über die Zusammenhänge von Ökonomie und Klima, die Möglichkeiten, die es (jetzt noch) gibt, die Zukunft zu verändern, und die Frage, warum so viele Leute Angst vor diesen Veränderungen haben.

Eintritt frei

Mit: Maja Göpel (Politikökonomin, Generalsekretärin des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung für Globale Umweltveränderungen)

Gefördert im Rahmen des Bündnisses internationaler Produktionshäuser von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb).

Wann? 16:00 Uhr
Wo?      LOKAL im Mousonturm

Freitag, 06.09.: Demokratie herausgefordert: Die Wahlen im Osten

Veranstalter: Haus am Dom

Demokratie herausgefordert - Werden die Wahlen im Osten zum Triumph für Rechtsaußen?

Diskussion;

Am Sonntag haben die Sachsen und Brandenburger neue Landtage gewählt. Was bedeuten diese krassen Ergebnisse für das demokratische Miteinander in Deutschland?

Auf dem Podium diskutieren Stephan Hebel, Autor und Journalist,  Kerstin Köditz, LINKE-Abgeordnete im Sächsischen Landtag, Daniel Mullis, Leibniz-Institut Hessische Stiftung Froiedens- und Konfliktforschung, Anna Spangenberg, Mitherausgeberin von "Generation Hoyerswerda".
Moderation: Andreas Schwarzkopf, Frankfurter Rundschau.
Der Eintritt ist frei!

Wann? 19.30 - 21.30 Uhr
Wo?     Haus am Dom, Domplatz 3, 60311 Frankfurt

Samstag, 07.09.: Sommerfest der Grünen im Süden

Sommerfest der Grünen im Süden

Die Grünen der Stadtteilgruppe 5 (Niederrad, Sachsenhausen, Oberrad) laden herzlich zum "Sommerfest der Grünen im Süden" ein.

Auch in diesem Jahr soll auf dem Brückenspielplatz mit euch gefeiern, gequatschen, gegessen und der Musik gelauschen werden.

Besonders Neimitglieder sind eingeladen dazuzukommen und bei einem gemütlichen Nachmittag die Grünen noch etwas besser kennen zu lernen.

Die Fleckenbühler versorgen das Sommerfest mit leckeren Essen und für die Kinder wird es eine Betreuung geben.

Grüne Information in lockerer Atmosphäre erhaltet man von Mirjam Schmidt und Martina Feldmayer aus dem hessischen Landtag und von Ursula auf der Heide aus dem Römer.
 
Wann? 12:00 bis 19:00 Uhr
Wo?   
  Auf dem Brückenspielplatz, Brückenstraße 62, 60594 Frankfurt a.M.

Sonntag, 08.09.: Grüne Lauftruppe beim Lauf für mehr Zeit

Veranstalter: Förderverein der AIDS-Hilfe Frankfurt e.V.

Benefizlauf LAUF FÜR MEHR ZEIT zu Gunsten der AIDS-Hilfe Frankfurt
14:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Der LAUF FÜR MEHR ZEIT hat eine einmalig schöne Strecke quer durch Frankfurter Innenstadt mit Start und Ziel am Opernplatz. Jeder Läufer erhält ein Finisher-Shirt, einen Zeitmess-Transponder und einen Goodie-Beutel. Der LAUF FÜR MEHR ZEIT leistet eine notwendige finanzielle Unterstützung für die soziale Arbeit der AIDS-Hilfe Frankfurt e.V. Diese kann sich heute nicht mehr allein auf die Finanzierung durch die öffentliche Hand verlassen, sondern lebt zunehmend vom Engagement vieler Privatpersonen und von der Unterstützung verlässlicher Partner aus der Wirtschaft.
Der LAUF FÜR MEHR ZEIT ist ein Benefizlauf zu Gunsten der AIDS-Hilfe Frankfurt e.V.: meistere die Strecke und tue Gutes dabei!

Weitere Infos und die Möglichkeit sich anzumelden gibt es hier.

Wer Interesse hat, in einer gemeinsamen Grünen Gruppe zu laufen, wendet sich bite ganz schnell an Sebastian Nitz aus der Stadtteilgruppe 1. (sebastian.nitz(at)posteo(dot)de).
Er braucht für die Gruppenameldung folgende Angaben: Vorname/Name, Geschlecht, Geburtsdatum, Nationalität,T-Shirt-Größe (für das grüne Lauf Shirt, was wir Euch leihen können) und die Angabe, ob ihr auf das Finisher-Shirt zugunsten der AIDS-Hilfe verzichtet (ja/nein)

Sonntag, 08.09.: Tatort Europa

Tatort Europa: Ursula von der Leyen - und was kommt jetzt?

Nach der Europawahl im Mai und der Sommerpause nehmen die parlamentarischen Gremien in Straßburg und Brüssel nun ihre Arbeit auf. Ursula von der Leyen wurde mit knapper Mehrheit zur neuen Kommissionspräsidentin gewählt, wobei nicht alle Details von außen nachvollziehbar waren. Dabei hat sie ambitionierte Ankündigungen in den Bereichen Klimaschutz, Rechtsstaatlichkeit, soziales Europa und Stärkung der europäischen Diskussionen gemacht.

Hannah Neumann (MdEP Bündnis 90/Die GRÜNEN) und Miriam Dahlke (europapolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Hessischen Landtag) laden euch am Sonntag, den 08. September ab 19.00 Uhr - also zur besten „Tatort“-Zeit - ein zur Diskussion über den Start der neuen Kommission, über Geschlechterparität und über die Nicht-Wahl Ursula von der Leyens der Greens/EFA Fraktion und dadrüber, wie es jetzt weiter geht, in Europa.

Wann?  Ab 19:00 Uhr
Wo?      Rotlint-Café, Rotlintstraße 58

Facebookeventlink: https://www.facebook.com/events/503231287092397/

Montag, 09.09.: Menschenrechte in Nicaragua

Veranstalter: #sosnicaragua-frankfurt

Menschenrechte in Nicaragua

Wie hat sich die Menschenrechtssituation in Nicaragua entwickelt, unter den Sandinisten der achtziger Jahre, den späteren neoliberalen Regierungen und seit 2007 unter der zweiten Regierung Ortegas? Das Land gilt seit Jahrzehnen als zweitärmstes Land Zentralamerikas, seit über einem Jahr werden unabhängige und zivilgesellschaftliche Gruppen durch die Regierung Ortega – Murillo sanktioniert und verfolgt und ist das Recht auf Meinungs-, Versammlungs-, Demonstrations-, und Pressefreiheit außer Kraft gesetzt.
Die unabhängige Menschenrechtsorganisation CENIDH (Centro Nicaragüense der Derechos Humanos) arbeitet seit 1990 in Menschenrechtserziehung und der Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen, seit April 2018 mit dem Schwerpunkt die massiven Menschenrechtsverletzungen der Regierung auf zu decken und deren Strafverfolgung auf nationaler und internationaler Ebene einzufordern.
Im Dezember 2018 wurde CENIDH der legale Status entzogen, Akten und Gebäude und Konten durch die Regierung beschlagnahmt. Dennoch versucht CENIDH seine Arbeit unter erschwerten Bedingungen fortzusetzen, zum Teil durch die in Costa Rica im Exil lebenden Anwälte zum Teil durch die in Nicaragua gebliebenen MitarbeiterInnen.

Wie kann unter diesen Umständen durch Menschenrechtsarbeit ein Beitrag geleistet werden, dass die massiven Menschenrechtsverletzungen nicht straflos bleiben.
Darüber diskutieren wir mit Ursula Sieg, langjährige Mitarbeiterin im CENIDH.

Wann? 19:30 Uhr
Wo?     EVA – Ev. Frauenbegnungszentrum, Saalgasse 15, 60311 Frankfurt

Mittwoch 11. 09: Verkehrswende im Klimawandel

Verkehrswende im Klimawandel - Wie müssen wir unsere Mobilität der Heißzeit anpassen?

Mit
•    Prof. Dr. Martin Lanzendorf, Professor für Mobilitätsforschung der Johann-Wolfgang-von-Goethe-Universität
•    Rosemarie Heilig, Dezernentin für Umwelt und Frauen

Der Klimawandel ist längst Tatsache – und inzwischen in Form einer echten Klimakrise täglich sichtbar. Die Bekämpfung des Klimawandels und die Anpassung unserer Gesellschaft an den bereits stattfindenden Wandel sind die drängendsten Aufgaben der aktuellen Politik und werden sich tiefgreifend auf unser Leben in fast allen Bereichen auswirken.
Unsere aktuelle, auf fossile Brennstoffe und individuellen Besitz von Autos gründende, Mobilität ist Teil des Problems. Sie trägt nicht nur erheblich zur Treibhausgasemission bei (laut Schätzungen zum Beispiel des VCD mit rund 20% des in Deutschland ausgestoßenen CO2) und treibt damit den Klimawandel an, sondern die Menge an versiegelten Flächen verschärft auch die Problemlage in unseren Städten.
Mit Prof. Dr. Lanzendorf, Professor für Mobilitätsforschung an der Universität Frankfurt am Main, und unserer Umwelt- und Frauendezernentin Rosemarie Heilig wollen wir diskutieren, wie sich Mobilität in Zeiten der Klimakrise wandeln muss, um nachhaltig zu sein.
Einen Tag vor der Eröffnung der IAA, die sich immer noch „Internationale Automobil-Ausstellung“ nennt, wollen wir so auch noch einmal deutlich machen, dass es höchste Zeit ist, kluge Konzepte zur Mobilität der Zukunft vorzustellen und sie zu verbreiten. Wir wünschen uns eine Leitmesse zur nachhaltigen Mobilität, die IAA hat nur mit diesem Schwerpunkt eine Zukunft.
Mehr zu Prof. Dr. M. Lanzendorf siehe hier.

Wann? Beginn 20:00 Uhr
Wo?     Gallustheater, Kleyerstraße 15, 60326 Frankfurt

Donnerstag, 12.09.: AG Faires und nachhaltiges Wirtschaften

Treffen der AG Faires und nachhaltiges Wirtschaften

Nach den vielen positiven Wahlergebnissen in letzter Zeit machen wir uns bereits jetzt Gedanken für das Kommunalwahlprogramm 2021. Wir hoffen, dass noch einige Zeit und Lust haben, sich zu beteiligen. Wir sammeln Themen und planen nach den Sommerferien einige Termine mit Expert*innen.

In dem nächsten Komm-Programm müssen die Bedürfnisse der Frankfurter*innen  stärker Berücksichtigung finden. Wo sind in einer wachsenden Stadt (Menschen) mit vielfältiger Wirtschaft (Banken, Industrie) die Aspekte der Nachhaltigkeit (noch) nicht berücksichtigt? Was können wir beitragen?  Viele Querschnittsthemen wie Verkehr und Wohnen gehören ebenso dazu.

Wir wollen:
Wirtschaften soll und muss den Bedürfnissen der vielen Menschen folgen und nicht einzig der Logik von Gewinn und Verlustrechnung der betriebswirtschaftlichen Kalkulation. Es kann nicht sein, dass das Management der Konzerne für kurzfristige Vorteile und Gewinne langfristige Entwicklungen gefährdet. Die AG trifft sich ein Mal im Monat.

Wir freuen uns immer über neue und bekannte Gesichter.

Wann? 17:30 Uhr
Wo?     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimerstraße 17

VORSCHAU

Freitag, 13.09: Treffen der Grünen Alten

Treffen der Grünen Alten Hessen

Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Verabschiedung der Tagesordnung
TOP 3: Zu Gast: Silvia Brünnel, MdL
Sprecherin für Frauen, Familie, Inklusion, Senior*innen und Demografie
TOP 4: Bericht vom Wahlkampf in Brandenburg und Sachsen
TOP 5: Verschiedenes

Wann? 17:45 Uhr
Wo?     Kreisgeschäftsstelle der FRANKFURTER GRÜNEN, Oppenheimer Straße 17

Samstag, den 14.09.: #aussteigen - Demo & Sternfahrt

Veranstalter: adfc, BUND, compact, Deutsche Umwelthilfe, Greenpeace, Naturfreunde, VCD

#aussteigen – raus aus dem Verbrennungsmotor!
Jetzt beginnt die Verkehrswende!


Größere Autos, mehr PS, höherer Verbrauch – für solche Autos steht die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) in Frankfurt. Betrügerische Autokonzerne feiern dort ihre dicken SUVs und Spritschlucker. Und die Bundesregierung applaudiert, anstatt Konsequenzen aus Klimakrise und Abgasskandal zu ziehen.

Doch wir Bürger*innen haben die autofixierte Verkehrspolitik schon längst satt. Mit der Verkehrswende könnte es ganz anders aussehen: Spielplätze statt Parkplätze; Flaniermeilen statt Blechlawinen; sicheres Radfahren; entspanntes Reisen mit Bus und Bahn; kluger Einsatz von erneuerbaren Energien statt klimaschädlichem Benzin und Diesel.

Weitere Informationen kann man hier finden.

Wann? 11:30 Uhr
Wo?     Hauptwache

Bettenbörse: Wer des weiteren einen Schlafgast bei sich aufnehmen kann, gibt dieses am besten bei der Bettenbörse von "Sand im Getriebe" an.

--> Grüner Infostand: Wir machen als Frankfurter Grüne einen Stand im Bereich der Abschlusskundgebung vor den Toren der IAA an der Messe. Wir brauchen unbedingt noch Unterstützung dabei, um einen starken Grünen Auftritt bei dieser tollen Aktion hinlegen zu können. Einige haben sich schon gemeldet, alle anderen werden dringend gebeten, sich noch zu melden bei Thomas Schlimme thomschl(at)arcor(dot)de, der den Stand für uns koordiniert. Standzeit wäre 14.00 bis 18.00, Auf- und Abbau entsprechend früher, wir können aber gerne Schichten bilden.

Außerdem wäre es gut, wenn sich einige von uns als Ordner*innen für die Fußdemo von ca. 11.30 Uhr bis 14.00 Uhr finden würden. Auch in diesem Fall bitte eine Mail an thomschl(at)arcor(dot)de.

Samstag, 14.09.: Sommerfest der Grünen Jugend Hessen

Sommerfest der Grünen Jugend Hessen

Der See ist gut vom Rüsselsheimer (Richtung FFM) oder von den Groß-Gerauer (Richtung Wiesbaden/Darmstadt) Bahnhöfen zu erreichen. Entweder schnappt ihr euch euer Fahrrad und fahrt knappe 15 Minuten oder wir holen euch in Fahrgemeinschaften an den Bahnhöfen ab. Sagt uns dazu aber unbedingt vorher per Mail oder Nachricht Bescheid! Wenn ihr den "Shuttle-Service" in Anspruch nehmt, bringen wir euch natürlich auch wieder zurück!

Für veganes Grillgut und Getränke ist gesorgt! Wir würden uns sehr freuen, wenn alle eine Kleinigkeit mitbringen würden, bitte achtet nur darauf, dass eure Leckereien vegan sind!
Bitte bringt euch außerdem Besteck und Teller mit.

Wir würden uns sehr freuen den Tag ganz entspannt mit euch ausklingen zu lassen und freuen uns drauf euch zu sehen.
An der Stelle ein riesen Dankeschön an die GJ Groß-Gerau und den Umwelt-AK für die Organisation!

Wann?  ab 14:00 Uhr
Wo?      Oberwiesensee in Trebur

Samstag, 14.09.19: LAG Wirtschaft und Finanzen

Treffen der LAG Wirtschaft und Finanzen

In einem Workshop wollen wir die bisher definierten Themen (z.B. Finanzmarkt,...) vertiefen und die Diskussion mit unseren Mandatsträger*Innen im Landtag im Januar vorbereiten.

Wir freuen uns auf eine Diskussion und auch immer sehr über neue Gesichter!

Wann?  13:00 Uhr
Wo?      Deutsche Bildung AG, Weissfrauenstrasse 12-16, Frankfut

Sonntag, 15.09.: Familienmesse

Veranstalter: Frankfurter Bündnis für Familien

14. Frankfurter Familienmesse

Viele Organisationen, Partnerinnen und Partner des Frankfurter Bündnisses für Familien stellen ihre Angebote vor und informieren Sie gerne. Kreative Angebote für Jung und Alt der Frankfurter Museen erwarten Sie im Gesellschaftshaus Palmengarten. Rote Sofas im Festsaal laden Sie zum Verweilen ein.
Lassen Sie sich überraschen!
Viel Spaß beim Staunen und Informieren wünscht das Frankfurter Bündnis für Familien.

Der Besuch im Palmengarten ist an diesem Tag für Sie kostenfrei!

Wann? 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Wo?     Gesellschaftshaus Palmengarten

Samstag, 01.09.: Park(ing) Day in Frankfurt 2019

Veranstalter: PARK-ing Day Frankfurt

PARK(ing) Day - Erobern Sie mit uns die Straße zurück!

Auch in 2019 wollen wir die Straße zurück erobern und mit Aktionen auf der Straße für eine gerechtere Aufteilung des Straßenraumes werben: Mehr Platz für Radlerinnen und Fußgänger, weniger für Autos.

PARK(ing) Day - Erobern Sie mit uns die Straße zurück!

Sehr viel Fläche geht in unserer Stadt durch das Abstellen von Autos verloren, denn über 80% der Parkplätze liegen im öffentlichen Raum. Ein Auto braucht einen rund 12 Quadratmeter großen Stellplatz. Der ist damit größer als viele Kinderzimmer. Am PARK(ing) Day wollen wir zeigen, dass ein Parkplatz in eine wertvolle Fläche verwandelt werden kann, die allen einen Nutzen bringt und die Stadt ein Stück lebenswerter macht.

Wann? 10:00 Uh

Montag, 23.09.: Stoppt die AfD

Veranstalter: Aufstehen gegen Rassismus RheinMain und Aufstehen gegen Rassismus

Wohin marschiert die AfD?

Diskussionsveranstaltung mit Alexander Häusler (Sozialwissenschaftler, Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus und Neonazismus)

Durch die drei Landtagswahlen in den drei östlichen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg müssen wir zum ersten Mal mit einer Regierungsbeteiligung dieser Rechstaußenpartei rechnen.

Aber wie gefährlich ist die AfD wirklich? Wie wahrscheinlich ist es, dass der faschistische Höcke-Flügel auf dem AfD-Bundesparteitag Ende November – gestärkt durch ihre Wahlerfolge – den Laden ganz übernimmt?

Auf dem Kyffhäusertreffen in Thüringen Anfang Juli ließ sich Höcke mit den Worten ankündigen: »Du bist unser Anführer, dem wir bereit sind zu folgen.«

Ebenfalls anwesend war Kalbitz, Chef der AfD-Brandenburg. Er fordert ein »Paradigmenwechsel für dieses Land«. Parteivorsitzender Gauland, auch zu Gast, äußerte sich gemäßigter: »Wir planen keinen Umbau der Gesellschaft.« Man solle mit öffentlichen Äußerungen doch etwas vorsichtiger sein, mahnte er.

*Alexander Häusler, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Hochschule Düsseldorf und Buchautor (u. a. zusammen mit Rainer Roeser: Die rechten ›Mut‹-Bürger. Entstehung, Entwicklung, Personal & Positionen der »Alternative für Deutschland«). Er wird einen Überblick über die neuesten Entwicklungen in der AfD geben. An diesem Abend wird es ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion geben.

Weitere Informationen - auch zum Informationsstand auf der Hauptwache am 06. September sind auf der Facebook-Veranstaltung zu finden.

Wann? 19:00 bis 22:00 Uhr
Wo?     Saalbau Gallus, Frankenallee 111

Sonntag, 29.09.: Race for Survival

Veranstalter: Aktion Pink Deutschland e.V.

20. Brustkrebs Benefizlauf

Anmeldung erfolgt hier.

Wer Interesse hat mit der Grünen Jugend Hessen zu laufen:

Der Race for Survival findet am Sonntag, den 29.09.2019 in Frankfurt am Main statt.
Wir treffen uns um 10 Uhr in der Landesgeschäftsstelle, Oppenheimer Str. 17, 60594 Frankfurt, wo ihr eure Sachen ablegen könnt und gehen gemeinsam zum Start. Ab 11 Uhr nehmen wir dann zusammen beim Lauf über 5 Kilometer teil, wobei jede*r natürlich im eigenen Tempo laufen kann.

Wenn ihr im GJH-Team mitlaufen wollt, meldet euch bitte bis zum 1. September 2019 mit einer Mail in der Landesgeschäftsstelle der GRÜNEN JUGEND Hessen unter mail(at)gjh(dot)de an.
Die Teilnahmegebühr beträgt 15€. Wenn es euch nicht möglich ist, diesen Betrag zu bezahlen, schreibt uns das einfach. Wir werden versuchen, den Beitrag über Spenden zu finanzieren, sodass wirklich jeder*r mitlaufen kann!

Wir freuen uns gemeinsam mit euch beim Race for Survival dabei zu sein :)

Wann? 8:00 bis 14:00 Uhr
Wo?     Museumsufer Frankfurt


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


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Beatrix Baumann
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