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GRÜNE WOCHE 32/2019 (04.10.2019)

Zur besseren Lesbarkeit empfehlen wir den Newsletter auf unserer Webseite zu lesen.

Liebe Freundinnen und Freunde,

gestern war der 3. Oktober und damit der Nationalfeiertag im 30. Jahr der Deutschen Einheit. Am 9. November 1989 öffnete die damalige DDR-Regierung die Berliner Mauer und damit auch offiziell Fenster und Türen der Gesellschaft im (real-)sozialistischen Teil Deutschlands. Was voranging und folgte war eine der wenigen friedlichen Revolutionen in der Geschichte, eine Episode voller Idealismus und Hoffnung, aber auch Sorgen, Angst und Opportunismus, eine Zeit intensiver politischer Diskussionen in Ost und in West. Die Bürgerrechtler*innen in der DDR hatten die Wende herbeigeführt aber nicht kontrolliert, sie haben Geschichte gemacht, aber nicht nachhaltig bestimmt.

„Der Geist von 89 war geprägt vom Wunsch nach Selbstbestimmung und Gestaltung der eigenen Lebensverhältnisse“ schreibt die Thüringerin und Bürgerrechtlerin, GRÜNE und Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt im übrigens sehr lesenswerten Magazin der GRÜNEN (Download hier: https://cms.gruene.de/uploads/documents/2019-03_Magazin_Gruene.pdf ) bzw der Beilage der Bundestagsfraktion (Download hier: https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/publikationen/zeitschrift/profilGruen-09-19.pdf ). Und sie schreibt weiter: „Während wir am Wochenende nach dem Mauserfall zur nächsten Demonstration nach Arnstadt fuhren, waren viele andere unterwegs Richtung Westen. Während in Berlin noch eine neue Verfassung für die DDR entworfen wurde, forderten die Menschen auf der Straße die schnelle Einheit und die D-Mark.“ In der Tat: Die Bürgerrechtler*innen von Bündnis 90 hatten eine eigene Sicht auf die Zukunft. Bündnis 90/Die Grünen ist anders als CDU, SPD oder FDP ein Zusammenschluss von Parteien aus Ost und West, niemand ist hier jemandem beigetreten. Wir sind zusammengewachsen, vielleicht besser als das Land insgesamt. Und haben gemeinsame Themen, gemeinsame Auseinandersetzungen und gemeinsame Diskussionen. Wir GRÜNE aus Frankfurt unterstützen unsere Freund*innen in Thüringen im Wahlkampf, wir kämpfen gemeinsam für Bienen und gegen rechten Hass, für Vielfalt und gegen den Klimawandel. Allerdings haben auch wir deutlich dazu lernen müssen – voneinander und durch die Betrachtung der Wirklichkeit. Einen lesenswerten Blick auf die Deutsche Einheit 30 Jahre nach dem Mauerfall wirft Cornelius Pollmer auf sueddeutsche.de: https://www.sueddeutsche.de/politik/deutsche-einheit-mauerfall-ddr-1.4623627 .

Vermutlich würden wir heute nicht mehr wie 1990 die (damals zum Glück noch nicht vereinigten) westdeutschen Grünen unter dem Slogan „Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter.“ antreten. Er beweist allerdings wenigstens, dass das Thema Klimawandel schon damals eine politische Rolle gespielt hat, zumindest bei den GRÜNEN (Passenderweise ist übrigens Klima Schwerpunkt sowohl im oben verlinkten GRÜNEN Magazin wie auch im ebenfalls verlinkten Magazin der Bundestagsfraktion.); das Ergebnis der Wahlkampagne war aber, dass die GRÜNEN 4,5 Prozentpunkte verloren und mit nur noch 3,8 Prozent den Einzug in den Bundestag nicht geschafft haben. Bündnis 90, bei dieser Wahl noch nicht gemeinsam mit den GRÜNEN angetreten, erreichte 1,2 Prozent und dank der getrennten 5-Prozent-Hürde im Osten und Westen 8 Sitze im Bundestag. Zwischen 1990 und 1993 (als am 14. Mai in Leipzig der Zusammenschluss von Bündnis 90 und Die Grünen zu Bündnis 90/Die Grünen vollzogen wurde) waren „wir“ also „nur“ durch Ostdeutsche Abgeordnete im Bundestag vertreten – vielleicht ein inspirierendes Beispiel dafür, dass es keine Beziehung von „oben“ und „unten“, von „Besserwessi“ und „Dunkeldeutschen“, …, sein muss in unserem gemeinsamen Land. 30 Jahre nach dem Mauerfall ist es Zeit, zu verstehen, dass „anders“ sein normal ist, dass es aber auch Bereiche gibt, in denen die Menschen „anders anders“ sind, und dass wir uns darin miteinander beschäftigen können und manchmal sollten, wenn wir etwas übereinander lernen wollen.

In diesem Sinne wünschen wir uns allen einen spannenden Austausch zwischen Ost und West, Nord und Süd, Jung und Alt – und den gemeinsamen Kampf für eine Zukunft in Frieden, Freiheit, Einklang mit der Natur, Gleichberechtigung und globaler Gerechtigkeit genau so wie die Erfahrung von unterschiedlichen Biographien und Erfahrungen und damit unterschiedlichen Zugängen zum immer gleichen Ziel.

Angesichts der Herbstferien ist diese GRÜNE WOCHE übrigens ein „double feature“ und muss für 14 Tage reichen. Um so mehr gilt: seid bewegt und bewegend!

Beatrix + Bastian

Die heutigen Themen

Neues von Martina Feldmayer

Der hessische Klimaschutzplan 2025

Nachdem die Bundesregierung ein mutloses Klimapaket vorgelegt hat, werden wir nicht müde zu betonen, dass wir in Hessen bessere Rahmenbedingungen brauchen, um noch mehr für den Klimaschutz zu tun.

Mit dem integrierten Klimaschutzplan 2025 haben wir in Hessen einen ersten wichtigen Schritt gemacht. Wir selbst haben aber nur direkten Einfluss auf 20% unserer Emissionen, die Reduktion der restlichen Emissionen liegt in der Verantwortung des Bundes. Deshalb muss dieser jetzt große Schritte hin zu mehr Klimaschutz machen, anstatt gut gemeinte, aber unambitionierte Trippelschritte. Unser oberstes Ziel muss es sein, die Klimaziele von Paris einzuhalten – dafür werden wir uns auch in Zukunft einsetzen.

Einen Ausschnitt aus meiner Rede zur aktuellen Stunde findet ihr hier. Die Pressemitteilung unserer Fraktion unter diesem Link.

Neues von Marcus Bocklet

Zwischenbericht: Psychiatrie Frankfurt-Höchst

Wir GRÜNE im Landtag sind intensiv am Thema Psychiatrie dran. Schon vor der Wallraff-Sendung haben wir mit der Novellierung des PsychKHG eine Haltung implementiert, die auf Prävention, Hilfe und Heilung setzt. 

Uns ist bewusst, Psychiatrien gehören wie Pflegeheime und Krankenhäuser zu besonders sensiblen Bereichen unserer Gesellschaft. Nach der TV-Ausstrahlung über die Psychiatrie Frankfurt-Höchst hat Kai Klose als Sozialminister daher rasch die Beteiligten in fachaufsichtlichen Gesprächen an einen Tisch gebracht, einen unabhängigen Bericht beauftragt und so die notwendigen Schritte zur Analyse des Sachstands und zur Aufklärung eingeleitet.

Um der Thematik vollständig gerecht zu werden, benötigt der Aufklärungsprozess jedoch Ausdauer und Genauigkeit. Der Zwischenbericht von Dr. Hans-Joachim Kirschenbauer zeigt, es gibt kurzfristig Umsetzbares (bereits ergriffene Maßnahmen), aber langfristig werden sich Strukturen und Haltungen ändern müssen, damit letztlich die Qualität steigt (mehr dazu in meiner Pressemeldung).

Neues von Miriam Dahlke

Für stabile Planbarkeit, nachhaltige Investitionen und gerechte Besteuerung

Zu drei Themen habe ich in der vergangenen Plenarwoche geredet:

Landesschuldenbericht: Im Landesschuldenausschuss berichtete der Hessische Rechnungshof, wie sich die Schulden des Landes Hessen 2017 entwickelt haben. Meine Rede könnt ihr euch hier ansehen.

Grundsteuer: Bis zum Ende des Jahres hat die Bundesregierung Zeit, eine Neuregelung zu verabschieden. Ansonsten können die Kommunen ab 2020 keine Grundsteuer mehr erheben und würden so Einnahmen von insgesamt 14 Milliarden Euro verlieren. Bei allen Diskussionen um die Berechnungsgrundlage und die Frage der Länderöffnungsklausel hat die Notwendigkeit, so rasch wie möglich eine gerechte Lösung zu finden, oberste Priorität! Meine Rede könnt ihr euch hier ansehen.

Aktuelle Stunde: zu den Liegenschaften der Bereitschaftspolizei Kassel und Mühlheim. Meine Rede dazu findet hier.

Neues von Taylan Burcu

USA-Reise auf Einladung der "Former Members of Congress"

Als einer von bundesweit fünf Landtagsabgeordneten wurde ich von den „Former Members of Congress“ zu einer zehntägigen Austausch- und Studienreise in die USA eingeladen. Ziel der Reise ist es unter anderem, die „modernen Facetten“ der beiden Länder aufzuzeigen und sich jenseits von Stereotypen mit progressiven Politikern*innen von beiden Seiten des Atlantiks über deren zunehmende Vielfalt auszutauschen. Seit Sonntag bin ich jetzt unterwegs! Auf dem Programm stehen die drei sehr unterschiedlichen Ziele Detroit/Michigan, Las Vegas/Nevada und El Paso/Texas. Dort werden wir unter anderem unmittelbare Eindrücke von der Situation an der mexikanisch-amerikanischen Grenze bekommen. Ich bin außerdem insbesondere gespannt auf die Erfahrungen aus dem Bereich der Migrations- und Integrationspolitik sowie auf die Treffen mit Journalisten*innen, Politikern*innen sowie zivilgesellschaftlichen Akteur*innen und Unternehmern*innen – nicht zuletzt werden wir Eindrücke der Arbeit von Rashida Tlaib bekommen, die zusammen mit drei weiteren women of color einer progressiven Gruppierung angehört, die sich gerade auch gegenüber den rassistischen Ausfällen von US-Präsident Trump immer wieder klar positioniert – allerdings aufgrund ihrer Positionierung zum Staat Israel auch nicht ganz unumstritten ist. Wie bereits seit Beginn der Reise geschehen werde ich vor allem über die Story-Funktion auf Social Media von den spannendsten Erlebnissen und Erkenntnissen meiner Reise berichten!

Neues von Mirjam Schmidt

Endlich Schluss mit Müll-Exporten

Allein im Jahr 2018 exportierte Deutschland rund eine Million Tonnen Plastikmüll ins Ausland. Damit sind wir der drittgrößte Exporteur von Müll weltweit! Es handelt sich größtenteils um Müll, der gut recycelt werden könnte. Trotzdem wird der Müll aus ökonomischen Gründen immer noch über den gesamten Globus verteilt. Das lohnt sich mehr, als die Entsorgung in Deutschland.

Durch den Export von Plastikmüll wird aber nicht nur die Umwelt belastet. Zusätzlich gehen Ressourcen verloren, die aufwendig verarbeitet wurden und nicht mehr in die Kreislaufwirtschaft zurückgeführt werden können. Wir werden es uns nicht länger leisten können, kostbare und begrenzte Ressourcen so zu verschwenden. Unser Ziel muss es sein, unsere Abfälle eigenständig zu verwerten und dabei die Rückführung in den Ressourcenkreislauf zu gewährleisten.

Wir sollten als Vorreiter*innen vorangehen und den Müll, den wir produzieren, selbstständig und umweltfreundlich verwerten und entsorgen. Dabei sollten wir uns an die gegebene Abfallhierarchie halten, die klare Prioritäten vorgibt: zuerst Abfälle zu vermeiden, sie dann wiederzuverwenden, danach zu recyceln und dann erst thermisch zu verwerten und zu deponieren. Der Export muss dabei aber immer eine Ausnahme bleiben, da oft nicht garantiert werden kann, ob sich die Verwerter*innen und Entsorgungsunternehmen im Ausland an ähnliche Standards halten.

Um die Rückführung der Ressourcen in einen geschlossenen Kreislauf voranzutreiben müssten die Exporte teilweise verboten oder zumindest eingeschränkt werden. Da betrifft vor allem den Export in Entwicklungs- und Schwellenländer, in denen die umweltgerechte Entsorgung noch nicht garantiert werden kann.

Neues von Omid Nouripour

Neues aus dem Iran, Saudi-Arabien, dem Irak und Ägypten

„Iran und Saudi-Arabien sind beide extrem schwierige Akteure. Aber statt den Konflikt in der Golfregion mit Diplomatie zu entschärfen, untergräbt die Bundesregierung die unabhängigen Untersuchungen der Vereinten Nationen. Ein außenpolitisches Armutszeugnis angesichts der Bedrohung für den Weltfrieden“, sagt Omid in seiner Rede im Plenum des Bundestags. In seinem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau ruft er dazu auf: „Die Europäer müssen sich stärker als bisher dafür einsetzen, den Konflikt zwischen den USA und Iran zu deeskalieren. Aufrufe zum Dialog ersetzen nicht die eigene Politik.“

Vor einem Jahr wurde der Journalist Jamal Khashoggi auf bestialische Art und Weise ermordet. „Niemand wurde dafür zur Rechenschaft gezogen. Auch deshalb sind die Versuche aus der Großen Koalition wieder Waffen nach Saudi-Arabien zu liefern, völlig inakzeptabel,“ sagt Omid in seiner Videobotschaft auf Facebook. Von der Bundesregierung fordert er zudem, dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman keine Bühne mehr zu geben. „UNO-Sonderberichterstatterin Agnes Callamard hat nach ihren Untersuchungen alle Zweifel zu den Hintermännern des Verbrechens ausgeräumt. Ihr zufolge trägt kein geringerer eine strafrechtliche Verantwortung für diese Tat als der Kronprinz. Sie spricht von einem staatlichen Mord“, schreibt der Außenpolitiker in seiner Pressemitteilung.

Die Bundeswehr meldet Maschinengewehre und andere Waffen als verloren. Experten finden das beängstigend. „Auf der einen Seite verschwinden Waffen, auf der anderen Seite tauchen sie bei rechtsextremen Netzwerken wieder auf. Das ist erschreckend“, sagt Omid dem Tagesspiegel.

Die Bundesregierung will das Mandat der Bundeswehr zur Bekämpfung von ISIS im Irak um ein halbes Jahr verlängern, weil sie keine Zeit gehabt habe, für Ersatz zu sorgen. In seiner Rede vor dem Bundestag begründet der Sprecher für Außenpolitik die ablehnende Haltung der Grünen Fraktion vor allem mit der mangelnden Verfassungskonformität des Mandats. Er mahnt: „ISIS ist territorial besiegt, aber weiterhin eine massive Gefahr - auch für den Weltfrieden. Das liegt daran, dass zu wenig gegen die Wurzeln, gegen die Ideologie gemacht worden ist.“

Seit Beginn der jüngsten Anti-Regime-Proteste in Ägypten haben die Sicherheitsdienste dort über 2000 Menschen verhaftet. Unter ihnen ein hochrangiger Oppositionsführer und eine bekannte Menschenrechtsanwältin. Omid und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte des Bundestags, fordern in ihrer Pressemitteilung: „Als der größte europäische Geldgeber Ägyptens muss die Bundesregierung die Einhaltung von Menschenrechten zu einem entscheidenden Kriterium für die weitere deutsch-ägyptische Zusammenarbeit machen.“ Konkret müsse Deutschland Präsident al-Sisi auffordern, die Verhaftungswelle zu beenden und die Verhafteten freizulassen.

Neues von der GRÜNEN JUGEND

Antragsworkshop und Climate Week

Auch in der Woche nach dem Climate Strike ging es für uns spannend weiter.

Aufgrund der vielen Neumitglieder haben wir uns letzten Dienstag  in einem Antragsworkshop damit beschäftigt, was überhaupt ein Antrag ist und wie man einen Antrag schreibt. Von der ersten Planungsphase über den Schreibprozess bis hin zur Einreichung des Antrags, dank des Workshops, der von Debbie und Johannes geleitet wurde, wissen wir jetzt Bescheid. Entstanden sind viele tolle Ideen für Anträge, vor allem zu den Themen Klimaschutz, Tierschutz,Mietenpolitik und Verkehr.

Am folgenden Donnerstag sind wir dann noch innerhalb der Climate Week ins Camp von Fridays for Future zu einem Workshop mit anschließender Diskussion zum Thema Luftverkehr gegangen.

Weiter geht es für uns schon am Sonntag, wo die nächste Sitzung unseres Lesekreises stattfindet. Ab 18 Uhr werden wir über das Buch “Mein Vaterland” von Christian Weißgerber, indem er über seinen Ausstieg aus der Neo - Naziszene berichtet und George Orwells “Farm der Tiere” sprechen.
Am kommenden Dienstag steht dann unsere KMV an. Beide Veranstaltungen finden in der Oppenheimer Str. 17 statt.

Kommt vorbei ! Wir freuen uns !

Samstag, 05.10: „Die Hälfte der Macht den Frauen!“

Frauenpolitischer Brunch mit Katharina Schulze

Der Kreisverband von Bündnis 90 / Die Grünen und die Frauen AG laden zu einem Frauenpolitischen Brunch mit Katharina Schulze ein.

Katharina Schulze ist Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag. Bei der letzten Landtagswahl hat sie als Spitzenkandidatin die Grünen zur zweitstärksten Kraft geführt und vermittelt als grüne Oppositionsführerin, dass Freiheitsliebe und Verantwortungsbewusstsein wunderbar zusammenpassen. „Du kriegst die Welt nicht besser gemeckert, du musst sie besser machen“ ist ihr politischer Kompass. Katharina Schulze möchte Bayern nicht nur zu einem Land der ökologischen Nachhaltigkeit, der digitalen Chancen und Weltoffenheit weiterentwickeln, sondern zum ersten gleichberechtigten Bundesland machen.

Über ihre politischen Ziele und den Weg dahin möchten wir mit ihr diskutieren. Nach einem Input von Katharina gibt es ausreichend Zeit Eure Fragen zu stellen. Beatrix Baumann, unsere Vorstandssprecherin, übernimmt die Moderation.

Die Frauen AG bereitet einen kleinen Imbiß vor.

Termin:            Samstag 5. Oktober 2019
Uhrzeit:          11:00-13:00 Uhr
Ort:                 Gallustheater, Kleyerstraße 15, 60326 Frankfurt, barrierefrei
Teilnahme:      Die Veranstaltung ist offen für alle Frauen
Anmeldung:    Eine Anmeldung ist nicht notwendig, erleichtert uns jedoch die Planung
                       (kreisverband(at)gruene-frankfurt(dot)de)

Samstag, 05.10.: LAG Demokratie und Recht

Heute zu Gast: Katharina Schulze

Die LAG entwickelt und vernetzt die inhaltliche und politische Arbeit im Bereich der Innen- und Rechtspolitik. Sie berät die Parteigremien, bietet eine Plattform für die an diesem Politikbereich besonders interessierten Parteimitglieder und Nichtmitglieder, hält Kontakt zu außerparteilichen (Fach-)Verbänden, Initiativen und wissenschaftlichen Institutionen, bereitet thematische Ratschläge zu aktuellen politischen Anlässen vor.
Konkrete Themen, mit denen wir uns in der LAG beschäftigen sind:

  • Versammlungsrecht
  • Justizgewährleistungsanspruch
  • Sicherungsverwahrung

Weitere Infromationen zur LAG und Verantwortliche findet ihr auf der Seite der Grünen Hessen.

Wann? 14:30 Uhr
Wo?     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Straße 17 Frankfurt

Samstag und Sonntag, 05./06.10.: BAG Behindertenpolitik

Grüne BAG Behindertenpolitik tagt in Frankfurt

Am 5. und 6. Oktober trifft sich die grüne Bundesarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zu ihrer Herbstsitzung in Frankfurt. Hauptthemen sind diesmal eine kritische Würdigung von zehn Jahren UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) in Deutschland sowie die dritte Umsetzungsstufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG). An grünen Positionen zur Behindertenpolitik interessierte Parteimitglieder sind herzlich eingeladen.

Kontakt: Annette Standop (BAG-Sprecherin), Tel. 0178-1893893 oder kontakt(at)standop(dot)de

Wann? 10:00 Uhr
Wo?     Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12 in Frankfurt-Sachsenhausen

Dienstag, ab 08.10.: Zum 90. Geburtstag von Christa Wolf

Veranstalter: Heinrich-Böll-Stiftung Hessen

Zum 90. Geburtstag von Christa Wolf
Film- und Gesprächsreihe, 30 Jahre nach "1989"

Vor 90 Jahren wurde Christa Wolf, eine der bedeutendsten und wirkungsmächtigsten deutschen Schriftstellerinnen geboren. In Geschichte und Literatur der DDR war Christa Wolf immer eine zentrale Figur. Aber auch in Westdeutschland war sie die meistgelesene Schriftstellerin ihrer Generation. Ihre Bücher zu Frauenfiguren wie Karoline von Günderrode oder Kassandra und Medea stießen vor allem auch in der Frauenbewegung Ost wie West in den 1980er und 1990er Jahren auf sehr große Resonanz. Als Idol verehrt, aber auch hasserfüllten Angriffen ausgesetzt, ist sie zu einer fast öffentlichen Institution geworden. 1980 wurde sie als erste in der DDR lebende Autorin mit dem Georg-Büchner-Preis ausgezeichnet. 2002 wurde ihr für ihr Lebenswerk der Deutschen Bücherpreis verliehen, weil sie sich, so die Jury, „mutig in die großen Debatten der DDR und des wiedervereinigten Deutschland eingemischt“ habe.

Anlass für die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen und das DFF – Deutsches Filminstitut & Filmmuseum e.V., sich zu ihrem 90. Geburtstag mit Christa Wolf, der DDR und der Zeit um 1989 neu zu beschäftigen. Dabei soll das filmische Werk im Mittelpunkt stehen, das mit Ausnahme von „Der geteilte Himmel“ so gut wie unbekannt ist.

Das detaillierte Programm ist hier zu findenl.

Wann? ab 08.10., jeden Dienstag im Oktober ab 18:00 Uhr

Mittwoch, 09/10.10.: Mobilität in Ballungsräumen – Chancen und Herausforderungen

Veranstalter: DVWG e.V.

Mobilität in Ballungsräumen – Chancen und Herausforderungen

Der Deutsche Mobilitätskongress, als einmal jährlich ausgerichtete Veranstaltung zum Thema Verkehr und Mobilität, führt in 2019 zum fünften Mal verantwortliche Entscheidungsträger und Experten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen. Wir laden Sie herzlich zum Kongress ein, um mit Fachleuten verschiedener Disziplinen und Branchen ins Gespräch zu kommen und wichtigste Themen um die Mobilität zu diskutieren.

Im Fokus der Veranstaltung steht das Thema „Mobilität in Ballungsräumen – Chancen und Herausforderungen“. Die am ersten Tag geplante Zukunftswerkstatt Mobilität richtet sich an die Zielgruppe der Nachwuchskräfte der Verkehrsbranche.

Im Rahmen verschiedener Themenblöcke wird sich der Kongress mit der Mobilität im Spannungsfeld unterschiedlicher Bedürfnisse, Vernetzung und Optimierung der Mobilität in Ballungsräumen, Innenstadtlogistik sowie weiteren spannenden Themen befassen.

Zur Facebook-Veranstaltung geht es hier.

Wann? Kap-Europa, Frankfurt

Donnerstag, 10.10.: AG Faires und nachhaltiges Wirtschaften

Treffen der AG Faires und nachhaltiges Wirtschaften

Nach den vielen positiven Wahlergebnissen in letzter Zeit machen wir uns bereits jetzt Gedanken für das Kommunalwahlprogramm 2021. Wir hoffen, dass noch einige Zeit und Lust haben, sich zu beteiligen. Wir sammeln Themen und planen nach den Sommerferien einige Termine mit Expert*innen.

In dem nächsten Komm-Programm müssen die Bedürfnisse der Frankfurter*innen  stärker Berücksichtigung finden. Wo sind in einer wachsenden Stadt (Menschen) mit vielfältiger Wirtschaft (Banken, Industrie) die Aspekte der Nachhaltigkeit (noch) nicht berücksichtigt? Was können wir beitragen?  Viele Querschnittsthemen wie Verkehr und Wohnen gehören ebenso dazu.

Wir wollen:
Wirtschaften soll und muss den Bedürfnissen der vielen Menschen folgen und nicht einzig der Logik von Gewinn und Verlustrechnung der betriebswirtschaftlichen Kalkulation. Es kann nicht sein, dass das Management der Konzerne für kurzfristige Vorteile und Gewinne langfristige Entwicklungen gefährdet. Die AG trifft sich ein Mal im Monat.

Wir freuen uns immer über neue und bekannte Gesichter.

Wann? 17:30 bis 19:00 Uhr
Wo?     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimerstraße 17

Donnerstag, 10.10.: AG Integration und Soziales

AG Integration und Soziales

Auch im weltoffenen und toleranten Frankfurt stellt sich immer wieder die Frage, was es braucht, damit Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen wird und gelingt. Was sind unsere Ideale und Werte? Wie bilden wir eine kollektive Identität mit einem Narrativ, das alle Menschen einschließt? Was muss geschehen, um eine sozial gerechte Gesellschaft zu bilden, die Teilhabe und Chancengerechtigkeit überhaupt erst ermöglichen kann?  Dabei steht sicher auch das Grundsatzprogramm der Grünen, das zurzeit erarbeitet wird, auf dem Programm der AG. Im Dialog mit Vertreter*innen von Institutionen und Vereinen, mit Menschen mit und ohne „Migrationshintergrund“ wollen wir außerdem die Debatte anstoßen, um das Leben für alle einfach besser zu machen.
Wir Frankfurter GRÜNE wollen Vorschläge für das Zusammenleben und Zusammenwachsen ausarbeiten. Entstehen sollen GRÜNE Positionen und Forderungen zu den Themenbereichen Integration und Soziales, die wir den Bürgerinnen und Bürgern bei der Kommunalwahl 2021 anbieten wollen.

Wann? 19:00 Uhr
Wo?     Oppenheimer Str. 17, 60594 Frankfurt

VORSCHAU

Samstag, 12.10.: Grüner Wandertag mit Miriam Dahlke, MdL

Grüner Wandertag mit Miriam Dahlke, MdL

Im Koalitionsvertrag haben wir uns verpflichtet, rund 10 Prozent der Staatswaldflächen aus der Bewirtschaftung zu nehmen und als Naturwaldflächen auszuweisen. Dadurch werden in ganz Hessen die Lebensräume für Tiere und Pflanzen vergrößert – ein wichtiger Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt. Wie das vor Ort bei uns im Taunus aussieht, darüber könnt ihr euch am Samstag, 12. Oktober, informieren: An diesem Tag wandert Miriam Dahlke, MdL mit Frank Diefenbach, MdL und Sprecher für Wald beim GRÜNEN Wandertag in den neu ausgewiesenen Waldflächen in Schmitten/Arnoldshain. Begleitet wird die Wanderung von Förster Axel Deetz, Dr. Sybille Winkelmann vom NABU Hochtaunus und Dr. Frank von der Ohe, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Schmitten. Die Wanderung dauert ca. eine Stunde und ist auch für Ungeübte leicht zu bewältigen.

Treffpunkt ist am Samstag, 12.10.2019 um 11.00 Uhr an der Ev. Akademie, Im Eichwaldsfeld 3 in Schmitten/Arnoldshain.

Zur Facebookveranstaltung geht es hier.

Mittwoch, 16.10.: Team Dezibel

Treffen vom Team Dezibel

Seit Sommer 2016 experimentiert das Team Dezibel mit großem Erfolg mit kreativen Veranstaltungsformaten, um Menschen für grüne Politik und grüne Themen zu begeistern. Vom Brexit-Referendum im Juni 2016 bis zur Europawahl 2019 haben wir durch zahlreiche spannende Formate (Poetry meets Politics, PubQuiz, Public Viewing, gemeinsames Kochen von geretteten Lebensmitteln und vielem mehr) für ein weltoffenes und einiges Europa (It's YOURope!) geworben und grüne europäische Ideen verbreitet; in den Wahlkämpfen haben wir auch eigene Wahlkampfmaterialien entwickelt (Bierdeckel, EU-Quartett).

Zum letzten Treffen haben wir unsere Ideen für die neue Klima-Kampagne konkretisiert. Wir wollen eine positive, konkrete, lösungsorientierte Kampagne machen mit starken interaktiven Elementen und haben uns dafür das Motto "Klima? Wandel!" ausgesucht.

Wir wollen zu diesem Treffen weiter an unserer ersten Aktion planen.

Eure kreativen Ideen und helfenden Hände sind gefragt!

Wann? 19:30 Uhr
Wo?     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Straße 17

Mittwoch, 16.10.: AG Planen Bauen Wohnen

Bei unserem nächsten Treffen wollen wir die Anfang September begonnene Diskussion um das Thema „Dichte – welche Dichte wollen wir?“ fortsetzen. Dass dem Wohnraummangel in der Stadt nicht allein durch neue Baugebiete wie an Rebstock oder Römerhof begegnet werden kann, sondern eine flächensparende Innenentwicklung das Gebot der Stunde ist, darüber sind sich Planer und PolitikerInnen ziemlich einig. „Aufstockungen und Dachausbau sind zwei Möglichkeiten, zusätzlichen Wohnraum im Siedlungsgebiet zu schaffen. Zusammen mit ergänzenden Neubauten sowie dem Abriss und Ersatzneubau bilden sie die grundsätzlichen Möglichkeiten der sog. Nachverdichtung“ – so beginnt der Magistratsbericht B 161 vom 3. Mai d.J. Davon könnte die Debatte ausgehen, muss sie aber nicht.

Außerdem wollen wir uns über einen „Fahrplan“ für den Aufriss des Themas Wohnen und Stadtplanung im Kommunalwahlprogramm verständigen.

Wann? 20.00 Uhr

Wo?      Rathaus Römer, Bethmannstraße 3, Raum 337 (barrierefreier Zugang)
             Neue Interessierte melden sich bitte – wegen des Zugangs an der Römerpforte – an bei:
             Cornelia Walther (cornelia.walther(at)gmx(dot)de)

Donnerstag, 17.10.: Netzwerken gegen Rassismus

Netzwerken gegen Rassismus

Die politische Lage in Deutschland seit dem Sommer 2018 ist nicht schön. Mit der CSU um ihren Innenminister Seehofer verschärfte sich die öffentliche Debatte über Migration immer weiter nach rechts und die Umfragewerte für die AfD sind seitdem stabil hoch. Doch auch 2019 sterben Menschen auf dem Mittelmeer oder werden immer mehr Details über rechtsextreme Netzwerke in Deutschland bekannt. Mehr denn je braucht es deshalb weiterhin GRÜNE, die aktiv für unsere offene und vielfältige Gesellschaft, für Demokratie, Freiheit, Gleichberechtigung, Europa und Integration eintreten und Haltung zeigen. Insbesondere die Neumitglieder haben in den letzten Jahren den Sieg von Donald Trump, den Einzug der AfD in den Bundestag und den allgemeinen Rechtsruck als Gründe für Ihre Mitgliedschaft angegeben und viele wollen sich aktiv einbringen. Das waren die Beweggründe für Christoph Rosenbaum (u.a. Mitglied im Kreisvorstand) die Gruppe „Netzwerken gegen Rassismus" zu gründen. Es geht bei der Gruppe vor allem darum sich mit anderen aktiven Gruppen („Aufstehen gegen Rassismus", „Seebrücke" etc.) zu vernetzen und aktiv zu werden bei Demonstrationen und anderen Formaten.

Kontakt: Christoph Rosenbaum: christoph.rosenbaum@gruene-frankfurt.de

Wann? 19.00 Uhr
Wo?     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Str. 17

Donnerstag, 17.10.: Arbeitsteilung von Textilarbeiterinnen in Bangladesch

Veranstalter: Heinrich-Böll-Stiftung Hessen

Arbeitsteilung von Textilarbeiterinnen in Bangladesch

Über 1.100 Beschäftigte starben, als im April 2013 eine achtstöckige Textilfabrik in Bangladesch einstürzte, in der auch Kleidung für Deutschland genäht wurde. Es war eines der schwersten Industrieunfälle in der Geschichte.

Durch die Darstellung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Textilarbeiterinnen soll ein Bewusstsein für entwicklungspolitische und wirtschaftliche Zusammenhänge geschaffen werden. Unter welchen Bedingungen werden Waren hergestellt, die wir hier in unseren Kaufhäusern kaufen können? Wie ist die Situation von Textilarbeiterinnen, die Fabrikeinstürze und Arbeitsunfälle überlebt haben? Und wie kann die Situation von Textilarbeiterinnen in Bangladesch verbessert werden?

Weitere Infos sind auf der Website zu finden: https://www.boell-hessen.de/ostarbeiter-2/

Wann? 19:00 Uhr
Wo?      Begegnungszentrum Heddernheim, Asslarer Straße 3, Frankfurt am Main

Donnerstag, 17.10.: Für immer gezeichnet.

Veranstalter: Heinrich-Böll-Stiftung Hessen

Für immer gezeichnet.

Mehr als zwei Millionen Menschen, darunter viele Frauen und Minderjährige, wurden nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion 1941 zur Zwangsarbeit ins Deutsche Reich verschleppt. Sie mussten in der Rüstungsindustrie, im Bergbau, in der Landwirtschaft oder als Hausangestellte arbeiten, lebten hinter Stacheldraht in primitiven Barackenlagern. Nach ihrer Befreiung betrachtete man sie in der Sowjetunion als Verräter. Viele wurden erneut zu Zwangsarbeit genötigt, diesmal in Stalins Lagern. Das Stigma ›Ostarbeiter‹ blieb an allen Betroffenen haften. An einer Aufarbeitung dieses Kapitels der deutsch-russischen Geschichte bestand jahrzehntelang wenig Interesse. Die deutsche Wirtschaft wollte sich um Entschädigungszahlungen drücken, die sowjetische Regierung versuchte die eigene Mitschuld am Schicksal der ehemaligen Zwangsarbeiter zu kaschieren.

Im Rahmen der Frankfurter Buchmesse wird der von Memorial und der Heinrich-Böll-Stiftung herausgegebene Dokumentationsband „Für immer gezeichnet. Die Geschichte der Ostarbeiter“ vorgestellt.

Dies ist Teil der Veranstaltungsreihe „Europa in Bewegung“. Weitere Infos sind auf der Website zu finden: https://www.boell-hessen.de/ostarbeiter/

Wann? 19:00 Uhr
Wo?      Ökohaus, Kassler Straße 1a, Frankfurt am Main

Montag, 21.10.: AG Mittendrin

Too young to be old, too old to be young – MITTENDRIN!

Die neu gegründete AG MITTENDRIN beschäftigt sich mit Themen die in besonderem Maße für Menschen im „mittleren
Alter“ relevant sind. Wir möchten Parteimitgliedern und Interessierten die Möglichkeit geben sich
über die spezifischen Fragestellungen und Bedürfnisse unserer Generation auszutauschen und die
Frankfurter Grünen-Politik unter anderem in den folgenden Bereichen mitzugestalten: Unser Selbstverständnis: was bedeutet Grün-sein in einem Leben zwischen Job, Familie,
„Selbstverwirklichung“ und gesellschaftlichen Ansprüchen und Normen? Visionen und Zukunft: wie möchten wir (Frankfurter) Politik langfristig gestalten? Was sind die
Zukunftsthemen, auf die wir Grünen schon jetzt Antworten finden sollten?

 Ziel ist es, uns einmal im Monat zu treffen um diese und andere Fragen zu diskutieren und bei Bedarf
Vorschläge und Anträge zu den oben genannten Themen auszuarbeiten, welche dann in die Arbeit
der verschiedenen AGs oder des Kreisvorstands einfließen sollen. Darüber hinaus verstehen wir
unsere Treffen auch ganz bewusst als Möglichkeit und guten Einstieg für Interessierte und
Neumitglieder (ca. 25-55 Jahre) in die Parteiarbeit.

Wann? ab 19:00 Uhr
Wo?     Alte Liebe, Darmstädter Landstraße 23, 60594 Frankfurt am Main

Montag, 04.11.: Grüner Frauensalon

Grüner Frauensalon

Der Kampf geht weiter: §218 und §219a StGB

Sibylla Flügge, langjährige Professorin für das Fachgebiet "Recht der Frau" am Fachbereich 4 der Frankfurter University of Applied Sciences, stellt im Rahmen einer Veranstaltung des Grünen Frauensalons die aktuelle rechtliche Situation in den Auseinandersetzungen um das Abtreibungsverbot und die Aktionen der sogenannten Lebensschützer vor und stellt deren Bedeutung für die Frauenemanzipation zur Diskussion. Kann der § 218 StGB trotz der Urteile des Bundesverfassungsgerichts abgeschafft werden? Was hat sich durch die Neufassung des § 219a StGB geändert? Wie können wir uns vor "Lebensschützern" schützen?

Wann? 19 Uhr
Wo?     University of Applied Sciences, Café 1, Gebäude 1


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

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Impressum

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Frankfurt
Oppenheimer Straße 17
60594 Frankfurt am Main

Telefon +49 (0)69 96 37 687 - 11
Fax +49 (0)69 96 37 687 - 40
E-Mail: kreisverband(at)gruene-frankfurt.de

Vertretungsberechtige:
Beatrix Baumann
Bastian Bergerhoff (V.i.S.d.P)

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