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GRÜNE WOCHE 42/2019 (19.12.2019)

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit dieser GRÜNEN WOCHE verabschieden wir uns für 2019 in eine kurze Pause bis zum 16. Januar. Es war ein volles Jahr – wenn auch nicht immer ein erfolgreiches.

Traditionell ist der Dezember eigentlich die Zeit für Jahresrückblicke. Wir wollen euch keinen eigenen präsentieren, denn wir sind schon seit einigen Wochen intensiv vor allem mit den Vorbereitungen für 2020 beschäftigt. Unsere Arbeitsgruppen diskutieren Ideen für das Kommunalwahlprogramm, in den Stadtteilgruppen laufen Vorbereitungen und auch der Kreisverband ist natürlich schon mit der Organisation der Programmerstellung, der Aufstellung von Listen und der Vorbereitung der Kampagne beschäftigt. Wir freuen uns sehr auf ein intensives Jahr 2020, das hoffentlich die Grundlagen für mehr GRÜNE Politik in Frankfurt mit und nach den Kommunalwahlen im März 2021 legen wird.

Dennoch haben wir noch eine erfreuliche Nachricht aus der Stadtpolitik zu vermelden: Am letzten Donnerstag hat das Stadtparlament auch formal die Klimaallianz auf den Weg gebracht, an der wir seit dem Sommer mit CDU und SPD verhandelt haben. Sie nimmt den Schwung auf, den das Thema aktuell hat – und ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Stadt, die die Herausforderungen im Klimawandel wirklich ernst nimmt. Wir sind noch lange nicht am Ziel, aber wir gehen noch vor der Kommunalwahl mit größeren Schritten als bisher in die richtige Richtung. Das war uns sehr wichtig. Einen Link auf den entsprechenden Beschluss auf PARLIS, dem Informationssystem der Stadtpolitik, können wir Euch aktuell nicht anbieten, da der städtische Webauftritt wegen eines Hackerangriffs derzeit nicht zur Verfügung steht. Aber ihr könnt die Beschlüsse hier nachlesen. Sie werden nun vom Magistrat umgesetzt, wir setzen dabei auf Tempo und werden das auch einfordern.

Der Hackerangriff auf die städtische IT ist eine wunderbare Überleitung zu einer vielleicht eher ungewöhnlichen Empfehlung für einen Jahresrückblick. Digitalisierung ist ja deutlich mehr als die Frage, wer WLAN in Frankfurter Schulen bereitstellt (ein Thema, bei dem sich die Stadt wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert, vielleicht erinnert ihr euch an die absurde Diskussion, die letzten Endes auf einer der berüchtigten Bad Nauheimer Klausuren aufgelöst werden musste). Sie ist neben dem Klimawandel eine der großen Herausforderungen unserer Zeit – auch menschengemacht. Netzpolitik.org ist eine wichtige Stimme rund um die Digitalisierung mit einem Blick auch auf andere Politikfelder. Hier könnt ihr den Jahresrückblick von netzpolitik.org nachlesen: https://netzpolitik.org/2019/das-jahr-in-zahlen-fragen-und-bildern/ . Sie erinnern an die heiße Debatte um Uploadfilter, an Rezo und die Reaktion der CDU, an den Hass von Rechts im Netz und an die Debatten um Sicherheitsgesetze. Vielleicht ein guter Einstieg für ein wenig Beschäftigung mit einem leider immer noch unterschätzten Bereich der Politik. Einige ruhige Tage habt ihr dafür hoffentlich in nächster Zeit.

Zumindest habt ihr vor uns jetzt 3 Wochen Ruhe, auch wenn wir unten noch einige Empfehlungen für Euch haben. Genießt die Zeit zwischen den Jahren, holt Luft, nehmt Anlauf für ein noch viel intensiveres Jahr 2020. Wir freuen uns darauf, und auf Euer Engagement!

Beatrix + Bastian

Die heutigen Themen

Neues von Martina Feldmayer

Klimaziel 2020 nicht erreichbar

Diese Woche wurde die Treibhausgasbilanz für Hessen veröffentlicht. Leider mussten wir bekannt geben, dass die Klimaziele für 2020 absehbar nicht erreicht werden können. Wir schaffen nur eine Reduktion um etwa 20 Prozent der Treibhausgase - bis 2020 müssten wir aber 30 Prozent erreichen. In Hessen können nur etwa 20 Prozent der Treibhausgasemissionen selbst beeinflussen. Daher fordert unsere Umweltministerin Hinz auch, dass der Bund endlich aus der Kohlekraft aussteigt. Denn das Steinkohlekraftwerk Staudinger verhagelt uns die CO2-Bilanz.  Hier der Link zur Pressemitteilung.

Anteil Erneuerbarer Energien am Stromanteil in Hessen seit 2013 fast verdoppelt

Erfreulich ist aber, dass der Anteil der erneuerbaren Energien seit 2013 von 12,5 auf 24,5 Prozent fast verdoppelt werden konnte. Auch positiv: Wir hatten 2019 einen Rekordzubau von 74 MW bei der Solarkraft.

Neues von Marcus Bocklet

Bürger*innenbeauftragte*r für mehr Transparenz 

2020 steht vor der Tür und mit dem neuen Jahr gibt es eine neue Stelle: Die oder der Bürger*innenbeauftragte steht Hess*innen bei unklaren behördlichen Zuständigkeiten lotsend zur Seite, vermittelt bei Problemen und soll bei Auseinandersetzungen auf Schlichtung setzen. -Mit dem niederschwelligen Angebot, das auch die hessischen Sicherheitsbehörden umfasst, stärken wir Transparenz der staatlichen Einrichtungen und fördern frühzeitige Konfliktbewältigung.

Weitere Infos in der Pressemeldung zur aktuellen Stunde und Rede von Jürgen Frömmrich (hier geht’s zum Video).

Neues von Taylan Burcu

Landesprogramm „Wir“

Heute möchte ich auf eine der Fördermöglichkeiten im Rahmen des Landesprogrammes „Wir“ aufmerksam machen. Ab sofort und noch bis Ende Januar können Migrantenorganisationen einen Förderantrag über das Landesprogramm stellen. Insgesamt stehen im Haushaltsjahr 2020 hierfür

400.000 Euro bereit. Migrantenorganisationen spielen eine wichtige Rolle für gelungene Integration. Ihre Mitglieder arbeiten häufig Ehrenamtlich, nur wenige Migrantenorganisationen verfügen über professionalisierte Vereinsstrukturen. Mit dem Landesprogramm stärken wir die Vereinsstrukturen und unterstützen die Organisationen dabei, eine Stelle für eine hauptamtliche Kraft zu schaffen. Ich finde es richtig und wichtig, dass wir die Ehrenamtlichen fördern, denen bisher leider nur geringe Mittel zur Verfügung standen. Mit der Finanzierung schaffen wir es, bestehende Strukturen so zu fördern, dass sie auch noch in Zukunft tatkräftig wirken können.

Außerdem gibt es im Landesprogramm eine Neuerung: Für die oben genannte Förderung können sich nun auch Projekte bewerben, die sich mit ihrer Unterstützungsarbeit an Ost- und Südosteuropäer*innen und sogar Bürger*innen aus anderen EU-Mitgliedstaaten wenden.

Ich wünsche Euch allen eine schöne Weihnachtszeit, etwas Zeit und Erholung im Kreise Eurer Liebsten und alles Gute fürs neue Jahr!

Neues von Mirjam Schmidt

Mein persönlicher Jahresrückblick 2019

Das Jahr geht zu Ende und mit ihm, mein erstes Jahr als Landtagsabgeordnete.  Deshalb möchte ich heute meinen Beitrag für die GRÜNE Woche für ein paar sehr persönliche Worte an Euch nutzen. Am Anfang war vieles neu für mich. Der parlamentarische Betrieb auf Landesebene hat seine eigenen Regeln, die man alle erst lernen und verstehen muss. Alleine für die vielen verschiedenen Abkürzungen könnte man ein Lexikon gebrauchen. Und am Anfang habe ich mich immer auf dem Weg zu den Sitzungen im Landtag verlaufen. Auch hatte ich keine Vorstellung, wie groß Hessen eigentlich ist. Da ich fast ausschließlich mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs bin, war ich überrascht, wie lange man damit von ganz im Süden bis in den nördlichsten Osten braucht.

Aber jeder einzelne gefahrene Kilometer hat sich gelohnt. Denn auf meinen Reisen habe ich viele außergewöhnliche und engagierte Menschen kennengelernt, die nicht nur für die eigenen Projekte brennen, sondern sich Tag für Tag für den Zusammenhalt der Gesellschaft und für unsere gemeinsame Zukunft einsetzen. Für meine politische Arbeit habe ich von diesen Menschen sehr viel mitbekommen. Dafür bin ich unendlich dankbar. Denn es sind die Bürgerinnen und Bürger, die uns als Politiker*innen jeden Tag neu herausfordern, die uns dazu anspornen weiter für unsere Werte zu streiten und die es notwendig machen, dass wir immer besser werden. Denn wir GRÜNE stehen für eine Politik, die die Verantwortung übernimmt, unsere Zukunft zu gestalten.

Dankbar bin ich aber auch für den Rückhalt in meinem Kreisverband und in meiner Stadtteilgruppe, die es überhaupt erst möglich machen, dass wir unsere Arbeit als Landtagsabgeordnete machen können. Denn auch wenn ich als Landtagsabgeordnete sehr viel unterwegs bin, liegt mir meine Stadt, mein Zuhause, besonders am Herzen. Deshalb freue ich mich darauf, mit Euch gemeinsam im kommenden Jahr die Inhalte der Kommunalwahl vorzubereiten, um GRÜNE Politik weiter in unserer Stadt zu verankern.

Und weil ich weiß, dass Ihr jetzt alle vor Weihnachten noch unendlich viel zu tun und wenig Zeit zum Lesen habt, mache ich es kurz: Ich wünsche Euch allen von Herzen fröhliche Weihnachten, erholsame Feiertage und ein glückliches Neues Jahr 2020!

Neues von Omid Nouripour

Reise nach Israel und Palästina, Nord Stream 2, Algerien und Iran

Vergangene Woche war ich zusammen mit Robert Habeck und Sergey Lagodinsky auf einer Reise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete. Eindrücke, Impressionen und einen Bericht findet ihr hier: Facebook, Twitter, Frankfurter Rundschau.

Nord Stream 2 spaltet die EU und ist ein falsches Projekt der Bundesregierung. Die US-Sanktionen sind dennoch ein inakzeptabler Eingriff in unsere Souveränität und nicht hinnehmbar. Freunde sollten einander nicht wie Schurken behandeln (SPON).

Algeriens Führung braucht den Willen zu Dialog und Kompromiss, wenn sie das Land in Richtung Demokratie führen will. Die Repressionswelle gegen Aktivisten und die Regimenähe aller zur jüngsten Wahl zugelassenen Kandidaten gehen leider nicht in diese Richtung (ZEIT Online).

Wir erleben momentan die stärkste Repressionswelle seit Jahren im Iran. Mehrere hundert Menschen sind während der Proteste getötet und das Internet für mehrere Tage gesperrt worden. Nimmt man die politische Instabilität in Nahost insgesamt hinzu, sind wir weit von Deeskalation entfernt (Frankfurter Rundschau über Diskussion der HSFK).

Neues von der GRÜNEN JUGEND

Müllfreie Weihnachten

Frohe Weihnachten an alle und einen guten Rutsch ins neue Jahr auch von unserer junggrünen Seite!
Wir freuen uns viele heute Abend bei unserem Mitgliederabend auf dem Weihnachtsmarkt zu sehen (Treffen: 19h00 in der Geschäftstelle).

Weihnachten ist leider viel zu oft eine kommerzialisierte Geschenkeschlacht. Es wird bestellt - zurückgeschickt - und weggeschmissen. Laut Greenpeace landet ein Drittel aller Retouren im Müll, das entspricht pro Person und Tag Warenwerten von bis zu 23.000 Euro!

Daher wollen wir euch nun ein paar Tipps für die weihnachtliche Müllvermeidung geben:

  • nachhaltige Geschenke:
    In vielen Haushalten fehlen noch Metallstohhalme, Zahnbürsten aus Bambus oder (Stück-)Seife (hier weitere Ideen)
  • Spenden statt krampfhaft etwas suchen:
    Um dem "ich brauche doch eigentlich gar nichts" richtig zu antworten: Verschenkt eine Spende! Viele soziale Projekte brauchen dringend Geld, man kann aber auch (z.B. von PrimaKlima) gepflanzten Bäume verschenken!
  • Geschenkpapier: ... landet doch meistens sofort in der Tonne.
    Warum also nicht etwas in Zeitung oder in ein hübsches Tuch verpacken?

Genießt also die besinnliche Zeit. Wir freuen uns schon auf das erste Treffen im neuen Jahr. Unsere Mitgliederversammlung findet wie üblich am Dienstag, den 13.01. um 18:30 Uhr statt.

Montag, 13.01.: AG Mittendrin

Klimaschutz ist doch nur etwas für Reiche! Oder: die USA und China sind viel größere Klimasünder; warum sollen wir uns einschränken, wenn dort ständig neue Kohlekraftwerke gebaut werden? Wir hier in Deutschland können die Welt doch nicht retten. Oder: wenn wir den Leuten jetzt für den Klimaschutz alles verbieten dann bekommen Rechte Parteien nur noch mehr Zulauf. Denkt ihr wirklich das hilft uns weiter?

Bei MITTENDRIN möchten wir die politische Debattenkultur fördern und uns in der Breite mit grüner Politik und den Fragen unserer Gesellschaft auseinandersetzen.

Wann? 18:00 Uhr
Wo?     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Straße 17

Montag, 20.01.: Netzwerken gegen Rassismus

Die politische Lage in Deutschland seit dem Sommer 2018 ist nicht schön. Mit der CSU um ihren Innenminister Seehofer verschärfte sich die öffentliche Debatte über Migration immer weiter nach rechts und die Umfragewerte für die AfD sind seitdem stabil hoch. Doch auch 2019 sterben Menschen auf dem Mittelmeer oder werden immer mehr Details über rechtsextreme Netzwerke in Deutschland bekannt. Mehr denn je braucht es deshalb weiterhin GRÜNE, die aktiv für unsere offene und vielfältige Gesellschaft, für Demokratie, Freiheit, Gleichberechtigung, Europa und Integration eintreten und Haltung zeigen. Insbesondere die Neumitglieder haben in den letzten Jahren den Sieg von Donald Trump, den Einzug der AfD in den Bundestag und den allgemeinen Rechtsruck als Gründe für Ihre Mitgliedschaft angegeben und viele wollen sich aktiv einbringen. Das waren die Beweggründe für Christoph Rosenbaum (u.a. Mitglied im Kreisvorstand) die Gruppe „Netzwerken gegen Rassismus" zu gründen. Es geht bei der Gruppe vor allem darum sich mit anderen aktiven Gruppen („Aufstehen gegen Rassismus", „Seebrücke" etc.) zu vernetzen und aktiv zu werden bei Demonstrationen und anderen Formaten.

Kontakt: Christoph Rosenbaum: christoph.rosenbaum@gruene-frankfurt.de

Wann? 19.00 Uhr
Wo?     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Str. 17

Dienstag, 21.01.: Team Dezibel

Seit Sommer 2016 experimentiert das Team Dezibel mit großem Erfolg mit kreativen Veranstaltungsformaten, um Menschen für grüne Politik und grüne Themen zu begeistern. Vom Brexit-Referendum im Juni 2016 bis zur Europawahl 2019 haben wir durch zahlreiche spannende Formate (Poetry meets Politics, PubQuiz, Public Viewing, gemeinsames Kochen von geretteten Lebensmitteln und vielem mehr) für ein weltoffenes und einiges Europa (It's YOURope!) geworben und grüne europäische Ideen verbreitet; in den Wahlkämpfen haben wir auch eigene Wahlkampfmaterialien entwickelt (Bierdeckel, EU-Quartett).

Zum letzten Treffen haben wir unsere Ideen für die neue Klima-Kampagne konkretisiert. Wir wollen eine positive, konkrete, lösungsorientierte Kampagne machen mit starken interaktiven Elementen und haben uns dafür das Motto "Klima? Wandel!" ausgesucht.
Nachdem wir die erste Aktion erfogreich hinter uns gebracht haben, werden wir nun weitere vorbereiten und freuen uns über Unterstützer*innen. Eure kreativen Ideen und helfenden Hände sind gefragt!

Kontakt: Burkhard (burkhard(at)zadigweb(dot)com) und Eilika (eilika(at)poseto(dot)de)

Wann? 19:30 Uhr
Wo?
     Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Straße 17

Mittwoch, 22.01.: Der Westen unter Strom – Die Energiewende und ich

Unter dem Thema „Der Westen unter Strom - Die Energiewende und ich" findet am 22.01.2020 um 19:00 Uhr der 10. Neujahrsdialog der Stadtteilgruppe West im BiKuZ Höchst statt. Auf dem Abend werden Informationen zum Thema Energiewende im Gesprächsformat präsentiert. Unsere Gäste sind: Prof. Dr. Martina Klärle, Professorin und Vizepräsidentin für Forschung, Weiterbildung und Transfer an der Frankfurter University of Applied Sciences; MdL Kaya Kinkel, Stadtverordnete Ursula auf der Heide; der Solarverein Frankfurt am Main und Umgebung e.V. und Dipl.-Ing. Jörg Sennewald von Senergie Consult. Moderiert wird der Neujahrsdialog von MdL Martina Feldmayer.


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

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Vertretungsberechtige:
Beatrix Baumann
Bastian Bergerhoff (V.i.S.d.P)

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