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GRÜNE WOCHE 43/2017 (14.12.17)

Liebe Freundinnen und Freunde,

der Blick über den Atlantik nach Nordamerika fällt ja seit mehr als einem Jahr ziemlich schwer, man mag kaum hinschauen - doch diesmal gibt es Grund zu verhaltenem Optimismus: nach ihrem Erfolg bei der Gouverneurswahl in Virginia im November haben die US-amerikanischen Demokraten den Republikanern in Alabama erneut eine herbe Wahlniederlage beschert. Zum ersten Mal seit 25 Jahren wird ein Demokrat, Doug Jones, für Alabama in den Senat in Washington einziehen. Der künftige Ex-Präsident der Vereinigten Staaten hatte bei der Präsidentschaftswahl 2016 im Bundesstaat Alabama noch 28 % mehr Stimmen gewonnen als die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton – und nun kam Doug Jones. Bzw. nun kamen die schwarzen Frauen. Schon bei den Präsidentschaftswahlen 2008, 2012 und 2016 waren sie jene demographische Gruppe, die in den USA am zuverlässigsten zur Wahl ging. Sie bescherten Doug Jones die entscheidenden Stimmen für seinen hauchdünnen Vorsprung von 1,5 %. Beeindruckende 98 % der schwarzen Frauen votierten für ihn, ihre Wahlbeteiligung war zudem deutlich höher als die schwarzer Männer. Die Stimmen einer mehrfach diskriminierten Gruppe waren im mehrheitlich weißen und tief konservativen Alabama also das Zünglein an der Waage. Das Wahlergebnis zeigt aber auch, dass Amerika so gespalten ist wie nie zuvor: die überwältigende Mehrheit der Weißen - fast drei Viertel der weißen Männer und rund zwei Drittel der weißen Frauen - haben für den umstrittenen republikanischen Kandidaten Roy Moore gestimmt, einen christlichen Fundamentalisten, der seinen Hass auf Schwule und Moslems offen zelebriert. Die AfroamerikanerInnen hingegen gaben zu 90% dem Demokraten Jones ihre Stimme. Ein Land, in dem die Hautfarbe eines Wählers ziemlich präzise die Stimmabgabe prägt, ist auf beunruhigende Weise gespalten. (SPON, FR, Tagesschau, taz)

Trump verliert damit eine weitere Stimme im 100 Sitze umfassenden Senat, die Mehrheit der Republikaner schrumpft durch die Wahl von Doug Jones von 52 auf 51 Sitze, und nun reichen schon zwei Abweichler bei den RepublikanerInnen, um Vorhaben des Präsidenten scheitern zu lassen. Im November 2018 stehen dann gleich 33 SenatorInnen-Sitze zur Wahl. Wir sind verhalten optimistisch …

und schauen nach Berlin. Die Online-Schlagzeilen heute: „Union will sondieren, SPD überlegt noch“ (SPON) Tja, wir hatten auch nichts anderes erwartet, wie auch. Es ist schon bitter, was für eine Inszenierung uns die SPD da seit Wochen vorführt. Sie erfindet neue Koalitions-Versionen (KoKo statt GroKo) und Andrea Nahles führt sich mit ihrer Bätschi-Rede (Welt, ARD/NDR Panorama aktuell) auf wie ein Kindergartenkind im Sandkasten. Statt sich jetzt mal ehrlich zu machen, zügig zu verhandeln und eine Regierung auf die Beine zu stellen.

Genug zu tun gäbe es ja, heute z.B. – zwei Jahre nach dem Abschluss des Pariser Klimagipfels – versammeln sich erneut gut 50 Staats- und Regierungschefs in Paris, Frankreichs Präsident Macron hat eingeladen, um über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens zu verhandeln. Während Frankreichs Präsident Macron weiterhin Druck macht, fehlt Angela Merkel beim Treffen in Paris.

„Gut, dass Macron das Ruder beim internationalen Klimaschutz übernimmt“, sagt dazu Annalena Baerbock bei einem aktuellen Interview im Deutschlandfunk. Sie sagt noch viele andere kluge Sachen. Auch dazu, dass sie bei der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen im Januar als Parteivorsitzende kandidieren will – und warum: „Ich glaube, dass ich da ein Angebot machen kann, um auch der Vielfalt in unserer Partei ein Wort zu geben. Und ich glaube zudem, dass es ganz gut ist, dass wir deutlich machen, dass bei uns (Grünen) nicht nur Männer um Posten ringen, sondern auch unterschiedliche Frauen.“ Und: „Wir sind eine starke, auch emanzipatorische Partei“. Recht hat sie. Das ganze Interview im Deutschlandfunk findet ihr hier "Gut dass Macron das Ruder übernimmt“.

Und noch ein Blick auf Frankfurt: in der heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (14.12., ab 16 Uhr) wird neben dem Haushalt 2018 ausführlich über ein Thema debattiert, das uns in den letzten Monaten auch parteiintern sehr beschäftigt hat: die Schaffung eines neuen Wohngebietes. Wir GRÜNE haben aufgrund der Auswirkungen auf das Stadtklima und aufgrund der großen Schwierigkeiten bei der Schaffung einer nachhaltigen Verkehrs-Infrastruktur neue Baugebiete im Frankfurter Nordosten immer für ungeeignet gehalten. Wir haben uns mit dieser Einschätzung in der Koalition durchgesetzt, der Pfingstberg und andere von den anderen Parteien im Nordosten ins Auge gefasste Gebiete werden nicht bebaut. Wir GRÜNE müssen jedoch eine Antwort geben auf den bereits jetzt bestehenden großen Mangel an bezahlbarem Wohnraum und auf den prognostizierten weiteren Bevölkerungszuwachs. Für eine großflächige Entwicklung von Wohnraum ist das nun von der Koalition vorgesehene Gebiet im Nordwesten von Praunheim und Niederursel das Gebiet mit den wenigsten Nachteilen. Wir gehen davon aus, dass ein Baugebiet hier die geringsten Klimawirkungen auf die Gesamtstadt hat und dass sich hier die Möglichkeit einer nachhaltigen Entwicklung sowohl der Verkehrs- wie auch der sozialen Infrastruktur bietet. Zudem ist ein großer Teil der Flächen im Eigentum der Stadt Frankfurt oder stadtnaher Stiftungen, was den Bau geförderter Wohnungen und die Vergabe von Flächen für gemeinschaftliche Wohnprojekte enorm erleichtert.

In der heutigen Plenarsitzung wird die Magistratsvorlage 176/17 debattiert, mit der die Voruntersuchung für das Baugebiet beschlossen werden sollen. In ihrem  gemeinsamen Antrag NR 463/17 präzisieren die Koalitionsparteien dieses Vorhaben: „Die Voruntersuchung des politisch gewollten neuen Stadtteils ist ergebnisoffen.“ und „Mit der Voruntersuchung wird umfassend geprüft, ob, wie und in welchem Umfang eine Umwandlung der bestehenden Freiflächen zu Wohn-, Misch- und Gewerbegebieten möglich und im Interesse der Stadt Frankfurt wie auch der umliegenden Umlandgemeinde sinnvoll ist.“ Die GRÜNEN haben dafür gesorgt, dass in den Antrag auch die Bestellung eines Beratergremiums „Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten“ aufgenommen wurde. Das „Consilium“ ist ein Gremium aus Fachleuen z.B. für Stadt- und Raumplanung, Ökologie und Landschaftsplanung. Es hat die Aufgabe, konkrete Verfahrensschritte zu formulieren, wie eine städtebaulich attraktive und ökologisch beispielhafte Stadtentwicklung erarbeitet werden kann und zu erörtern, was nötig ist, damit Stadtplanung, Bauträger und Architektur- bzw. Landschaftsplanungsbüros eine ansprechende Vielfalt der gebauten Umwelt und die Qualität des öffentlichen Raums sichern können. Außerdem soll das „Consilium“ u.a. Vorschläge machen, wie bekannte und neue Formen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in die einzelnen Verfahrenschritte integriert werden können. Wir GRÜNE werden auch im weiteren Verfahren darauf achten, dass diese Möglichkeiten genutzt werden.

Die Magistratsvorlage und den Antrag kann man vollständig im Frankfurter Parlamentsinformationssystem „Parlis“ lesen. Wer die heutige sicherlich  sehr spannende politische Debatte in der Stadtverordnetenversammlung live verfolgen will, kann sich noch um einen Platz auf der Besuchertribüne kümmern (Tel: 069-212-36893) oder sich die Sitzung im Live-Audiostream anhören.

Wir wünschen euch eine schöne Woche!

Beatrix + Bastian

Die heutigen Themen

NEUES VON NARGESSUnterstützung für das 365-Euro-Ticket
NEUES VON MARTINADoppelhaushalt, Extremismusprävention, Wanderausstellung Wahrheitskämpfer
NEUES VON MARCUSSoziales Zusammenleben an Sonn- und Feiertagen schützen
NEUES VON ROSEMARIEBanner gegen Sexismus
Donnerstag 21.12.AG: Klima, Umwelt & Verkehr
VORSCHAU
Montag 15.01.

Bürgermeister für NargessBürgermeister für eine nachhaltige Region

Mittwoch 17.01.Kreismitgliederversammlung & Neumitgliedertreffen
Donnerstag 25.01.Die Enkelfähige Stadt - Für Alle. Wie wollen wir in Zukunft leben?

Neues von Nargess Eskandari-Grünberg

Über Unterstützung von unerwarteter Seite konnte sich unsere OB-Kandidatin in dieser Woche freuen: Auch die SPD erscheint unserer Idee, ein Jahresticket für 365 Euro einzuführen, nicht mehr abgeneigt. So äußerte sich zumindest der Oberbürgermeister anlässlich einer Aktion der BILD-Zeitung, die ihre Leser*innen am vergangenen Wochenende zu freien Fahrten im RMV-Gebiet einlud. „Ich freue mich, dass ich nun sicher auf die Unterstützung der SPD und ihres Politikers Peter Feldmann für mein 365-Euro-Ticket zählen kann, falls mich die Frankfurterinnen und Frankfurter im kommenden Februar zu ihrer Oberbürgermeisterin wählen“, sagt Nargess Eskandari-Grünberg dazu. Ihre Pressemitteilung findet ihr hier.

Immer informiert über den OB-Wahlkampf bleibt ihr mit unserem Whatsapp-Channel und NEU mit unserem telegram-Channel. Für beide könnt ihr euch unter 0152 59765847 anmelden!

Wir suchen noch engagierte Mitstreiter*innen, die das Team Nargess am kommenden Samstag bei Wahlkampfaktionen auf dem Glühweinfest in Bockenheim (14.30 Uhr, Am Weingarten) und dem Weihnachtsmarkt der Familie Montez (16.00 Uhr, Honsellbrücke)unterstützen wollen. Bitte meldet euch bei Heike Strobel (heikestrobel(at)gmx(dot)net) , falls ihr teilnehmen könnt!

Neues von Martina Feldmayer

  1.  „Doppelhaushalt 2018/19 für den Hessischen Landtag: Am Dienstag gab es die Generaldebatte im Hessischen Landtag. Wir haben einen klaren Kurs für ein grüneres und gerechteres Hessen. Unsere Schwerpunkte sind: Investitionen in frühkindliche Bildung, sozialer Wohnungsbau  und die Zukunftsaufgaben Klimaschutz und Kampf gegen den Verlust der Artenvielfalt. Hier die Pressemitteilung zum Thema.

  2. Änderungen in der Extremismusprävention geplant: wir ihr sicherlich mitbekommen habt, gab es große Diskussionen um Sicherheitsüberprüfungen von  Einrichtungen, die für das Land Hessen Extremismusprävention betreiben. Die geförderten Träger hatten Bedenken, dass sie mit Sicherheitsüberprüfungen unter Generalverdacht gestellt werden. In Gesprächen mit den geförderten Trägern konnte nun eine gute Lösung gefunden werden, die einerseits keine Sicherheitslücken offen lässt und andererseits niemanden unter Generalverdacht stellt. Hier die Pressemitteilung dazu

  3. Im Hessischen Landtag gab  es eine Vernissage der Künstlergruppe Atelier 13 aus Heddernheim „Wahrheitskämpfer- Portraits ermordeter und verfolgter Journalisten“. Ich hatte angeregt, dass diese wichtige Ausstellung im Landtag gezeigt wird. Bei der Eröffnung habe ich ein Grußwort gesprochen. Hier der Link zur Wanderausstellung: http://wahrheitskaempfer.de/

Neues von Marcus Bocklet

  1. Soziales Zusammenleben an Sonn- und Feiertagen schützen
    Wir GRÜNEN im Landtag wollen Sonn- und Feiertage weiterhin für die persönliche Erholung und das soziale Zusammenleben schützen. Dass dieser Schutz nach wie vor gilt, hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zum Ladenöffnungszeitengesetz bestätigt. Es gestattet verkaufsoffene Sonntage nur bei einem das reine Einkaufsinteresse übersteigenden Anlass. Um den Kommunen Planungssicherheit zu geben, beantragten wir, sich auf kommunaler Ebene mit allen Gruppen frühzeitig auf maximal vier verkaufsoffenen Sonntage pro Jahr zu verständigen.

  2. Zuspruch für Modellversuch - Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte
    Ein hessischer Modellversuch ermöglicht nach abgeschlossener dreijähriger Berufsausbildung und einem Mindestnotendurchschnitt von 2,5 das Ergreifen jedes gestuften Studiengangs. Mit 150 Studierenden im aktuellen Wintersemester hat sich Zahl der Teilnehmer*innen nahezu verdoppelt. Um die Durchlässigkeit zwischen Beruf und Studium auch weiterhin zu erhöhen, wollen wir GRÜNE Brückenkurse und Mentorenprogramme stärken und so Zugangshürden in unserem Bildungssystem zugunsten von mehr Chancengerchtigkeit abbauen.

Neues von Rosemarie Heilig

Banner gegen Sexismus

Wie im letzten Jahr setzt der Magistrat der Stadt Frankfurt wieder ein deutliches Zeichen gegen sexuelle Übergriffe an Frauen und Mädchen. Vom 20.12.2017 bis 08.01.2018 hängen auf dem Eisernen Steg vier große pinkfarbene Banner mit der Aufschrift „Respekt. Stoppt Sexismus“ und „Mein Nein heißt Nein“. Die Botschaft ist in 12 Sprachen abgedruckt.

Frauendezernentin Rosemarie Heilig betont: „Die Stadt Frankfurt bezieht mit der Aktion klar Position. Wir wollen, dass über Sexismus gesprochen wird. Wir wollen ein öffentliches Bewusstsein schaffen. Frauen und Mädchen sollen ermutigt werden, sich Hilfe zu holen. Aber vor allem sollen alle Frankfurter und Frankfurterinnen dazu aufgerufen werden, bei Übergriffen einzuschreiten.“

Sexuelle Übergriffe und Gewalt kommen das ganze Jahr vor und überall. Sie sind keine Frage von nationaler oder sozialer Herkunft. Sie geschehen im öffentlichen Raum und sehr häufig auch im Arbeitsleben oder zu Hause.

Donnerstag 21.12.: AG Klima, Umwelt & Verkehr

Heutiges Thema: Aufbruchstimmung in der Verkehrspolitik erzeugen

Unser AG-Mitglied Matthes hat viele spannende Vorschläge für eine echte Verkehrswende in Frankfurt zusammen getragen, die er uns in einem Beamervortrag vorstellen will. Anschließend wollen wir darüber diskutieren, wie wir unsere grünen Ideen zur Verkehrspolitik weiter voran bringen können.

Ich freue mich auf Eure Teilnahme, Thomas Schlimme

Ort: Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Straße 17 (barrierefreier Zugang)
Uhrzeit: 19.00 Uhr


V O R S C H A U

Montag 15.01.2018: Bürgermeister für Nargess – Bürgermeister für eine nachhaltige Region

Wachsende Region – Klimawandel, Identität der Städte, Lebensqualität, knappe Flächen: wie passt das zusammen?

Runder Tisch mit

  • Jochen Partsch, Oberbürgermeister in Darmstadt
  • Roland Kern, Bürgermeister in Rödermark

  • Albrecht Kündiger, Bürgermeister in Kelkheim

  • Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Stadträtin und OB-Kandidatin in Frankfurt

Moderation: Nils Bremer, Journal Frankfurt

 

Ort: Kaffeehaus Frankfurter Salon, Braubachstr. 32 (barrierefrei)

Veranstaltungsbeginn 19:30 Uhr

Mittwoch 17. Januar: Kreismitgliederversammlung

Einladung zur Kreismitgliederversammlung

Das Treffen für Neumitglieder und Interessierte findet von 19:00-20:00 Uhr

Tagesordnung:
wird noch bekannt gegeben.

Uhrzeit: 20:00 Uhr

Ort: Gallustheater, Kleyerstraße 15, 60326 Frankfurt (barrierefrei)

Donnerstag 25.01.2018: Die Enkelfähige Stadt – Für Alle! Wie wollen wir in Zukunft leben?

Frankfurts wächst und wächst. Immer mehr Menschen möchten in dieser Stadt leben. Das verstärkt den Druck auf den Wohnungsmarkt und führt zu einem massiven Anstieg der Mieten, die sich immer mehr Leute bis weit hinein in die Mittelschicht nicht mehr leisten können. In jüngster Zeit hat die öffentliche Aufmerksamkeit für Themen der Stadtentwicklung enorm zugenommen. Dabei stehen Fragen nach erschwinglichem Wohnraum, zum Klimaschutz, zu Mobilität und Verkehr, Energie und Ressourcenschonung, zur kulturellen Vielfalt und Partizipation im Vordergrund. Selbst die uralten Fragen nach dem Eigentum an Grund und Boden, der Kommunalisierung und Abschöpfung der Grundrente werden wieder gestellt.
Längst ist klar, dass die mit dem Wachstum einhergehenden vielfältigen Heraus¬forderungen von Frankfurt alleine nicht mehr gelöst werden können. Frankfurt muss sich als Kernstadt der Metropolregion FrankfurtRheinMain auch den Herausforderungen der wachsenden Region stellen. Frankfurt braucht die Region, und die Region braucht Frankfurt.

Die Region ist wirtschaftlich und ökologisch so verflochten, dass eine grüne Internationale Bauausstellung (IBA) für FrankfurtRheinMain (Uli Hellweg) als Labor für die Suche nach neuen und besten Lösungen gelten kann. Mit einer solchen Planungsmethode bietet sich die Cance nicht nur für den Wohnungsbau, sondern auch für zahlreiche andere Problembereiche, die Zukunft Frankfurts und der Region enkelfähig weiter zu entwickeln.

In einer öffentlichen Veranstaltung sollen Anregungen für die Entwicklung Frankfurts und der Region in Zeiten des Klimawandels diskutiert werden. Im Vordergrund steht der Vorschlag einer grünen IBA FrankfurtRheinMain, den die OB-Kandidatin der Grünen, Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, im Sommer gemacht hat.

Referent*innen:

  • Uli Hellweg, Berlin ( Architekt und Stadtplaner)
  • Ursula Stein, Frankfurt (Stadt- und Regionalplanerin)
  • Birgit Kasper, Frankfurt (Dipl.-Ing. Stadtplanung, Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen)

Moderation: Diwi Dreysse, Frankfurt (Architekt und Stadtplaner)

Begrüßung: Dr. Nargess Eskandari-Grünberg (Stadträtin, OB-Kandidatin Bündnis 90 / Die Grünen)

Ort: Naxoshalle, Waldschmidtstraße 19, 60316 Frankfurt (barrierefreierZugang)

Uhrzeit: 19:30 Uhr (freier Eintritt)


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

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