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GRÜNE WOCHE 44/2017 (21.12.17)

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit dieser letzten GRÜNEN WOCHE in 2017 verabschieden wir uns in eine kurze Pause. Das Jahr war aus GRÜNER Sicht kein schlechtes: Wir sind Ende des Jahres so viele GRÜNE in Frankfurt wie nie zuvor: Fast 840 GRÜNE Mitglieder in Frankfurt sind TOLL!!! Wir haben spannende Veranstaltungen erlebt und wichtige Diskussionen geführt - von Trump bis AfD, vom Weltklima bis zu den Städtischen Bühnen. Wir haben einen intensiven und durchaus erfolgreichen Wahlkampf geführt, an dessen Ende wir in Frankfurt mit 14,6 % bzw. 45.824 Zweitstimmen im Vergleich zu 2013 gut 4.000 Stimmen hinzugewinnen konnten. Und die GRÜNEN haben in den Wochen nach der Bundestagswahl an Ansehen gewonnen, weil sie Haltung und Verantwortungsbewusstsein gezeigt haben, weil sie für ihre Inhalte gekämpft haben und gleichzeitig bereit waren, Kompromisse zu suchen.

Zufrieden mit 2017 kann man aber politisch sicher nicht sein. Wir haben immer noch keine Bundesregierung. Wir haben keine Haltung zur Zukunft Europas. Wir haben nach wie vor schlimme Konflikte auf der ganzen Welt. Wir haben wachsenden autoritären Populismus in vielen Ländern auch in Europa. Wir haben keine Erfolge im Kampf gegen den Klimawandel, im Gegenteil. Und wir haben auch in Deutschland eine wachsende soziale und politische Unsicherheit und Spaltung.

Es gibt also genug, um das wir 2018 ringen müssen und werden. Das fängt direkt mit der heißen Phase des Wahlkampfs zur Oberbürgermeisterinnen-Wahl am 25.2. an. Frankfurt kann anders ist das Motto unserer Kandidatin Nargess Eskandari-Grünberg, und sie sagt auch, wie. Mit einem 365€-Jahres-Ticket als Beitrag zur dringend notwendigen Verkehrswende. Mit mehr günstigem Wohnraum und mehr Möglichkeiten für gemeinschaftliche Wohnprojekte. Mit unbürokratischer Unterstützung von lokalen Initiativen und Vereinen. Mit mehr Diskurs, mehr Haltung, mehr Miteinander für unsere Stadt. Lasst uns das zusammen in den nächsten Wochen verbreiten, laut und optimistisch. Für mehr GRÜNE Politik in Frankfurt, für Unterstützung unserer Positionen und Personen in der Stadt. Bei dieser Gelegenheit freuen wir uns sehr, dass unsere Umwelt- und Frauendezernentin Rosemarie Heilig (unter anderem aktuell verantwortlich für die "Respekt. Stoppt Sexismus."-Kampagne, die auf dem Eisernen Steg prominent zu sehen ist) im Februar für eine erneute Amtszeit gewählt werden wird. Wir brauchen diese starken Stimmen für Ökologie, für Gleichberechtigung, für Mut und für GRÜN!

In diesem Sinne wünschen wir Euch ein paar ruhige Tage, einen guten Start in ein neues Jahr und alles Gute. Wir lesen uns am 4. Januar wieder.

Beatrix + Bastian

 

Die heutigen Themen

NEUES VON NARGESSVisionen für Frankfurt
NEUES VON MARTINAWassergesetz: Bäche und Flüsse sollen natürlich und sauber fließen können
NEUES VON MARCUSSozialbudget / Verfassungsreform
NEUES VON ROSEMARIEStarke Stimme für Umwelt und Frauen
Donnerstag 21.12.AG: Klima, Umwelt & Verkehr
VORSCHAU
Montag 15.01.

Bürgermeister für NargessBürgermeister für eine nachhaltige Region

Mittwoch 17.01.Kreismitgliederversammlung & Neumitgliedertreffen
Donnerstag 25.01.Die Enkelfähige Stadt - Für Alle. Wie wollen wir in Zukunft leben?
Sonntag 04.02.Nargess goes gay

Neues von Nargess Eskandari-Grünberg

„Wir müssen Visionen haben für unsere Stadt“ – dies sagte unsere OB-Kandidatin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg kürzlich der FNP. Ihre Visionen für eine wachsende Stadt, aber auch für eine Verkehrswende stellte Nargess im Interview vor. Insgesamt 60 Prozent bezahlbarer Wohnraum (40 Prozent geförderte und 20 Prozent genossenschaftliche und gemeinschaftliche Wohnungen) gehören ebenso dazu wie eine Internationale Bauausstellung zur Entwicklung neuer Wohngebiete gemeinsam mit der Region, eine Verkehrswende mit günstigem Nahverkehr und vielen Angeboten für Radfahrer*innen und Begegnungsräume für die Menschen in den Stadtteilen. Das ganze Interview könnt ihr hier nachlesen: http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Nargess-Eskandari-Gruenberg-Ich-vermisse-Visionen-fuer-die-Stadt;art675,2851909.
Unsere OB-Kandidatin wünscht euch allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Im Magazin FRIZZ erzählt sie, was ihr Weihnachten bedeutet: https://issuu.com/frizzfrankfurt/docs/frizz_ffm_ebook_1217.

Hier könnt ihr u.a. im Januar mit unserer OB-Kandidatin ins Gespräch kommen:

Montag, 15.01.2018: Frankfurt braucht die Region – Die Region braucht Frankfurt. Mit Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Jochen Partsch, Roland Kern und Albrecht Kündiger. Moderation: Nils Bremer. 19.30 Uhr, frankfurtersalon, Braubachstr. 32, Frankfurt-Innenstadt

Montag, 22.01.2018: Podiumsdiskussion zur OB-Wahl. Mit Dr. Nargess Eskandari-Grünberg. Veranstalter: DGB. 19.30 Uhr, Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, Frankfurt-Gutleut

Mittwoch, 24.01.2018: Neujahrsdialog der Stadtteilgruppe 6. Mit Dr. Nargess Eskandari-Grünberg. 19.00 Uhr, BIKUZ, Michael-Stumpf-Str. 2, Frankfurt-Höchst

Donnerstag, 25.01.2018: Die enkelfähige Stadt – Diskussion zur Stadtplanung. Mit Dr. Nargess Eskandari-Grünberg. 19.30 Uhr, Naxos-Halle, Waldschmidtstr. 19, Frankfurt-Ostend

Neues von Martina Feldmayer

Priska Hinz, unsere Umweltministerin, hat den Entwurf zum neuen Wassergesetz in den Landtag eingebracht. Wasser ist unsere Lebensgrundlage, wird aber durch Einträge aus Industrie und Landwirtschaft verschmutzt. Daher gibt es in dem Gesetzentwurf zahlreiche Neuerungen, wie größere Abstände von Äckern zu Gewässern, die das Wasser schützen.

Hier die Pressemitteilung zum Thema: http://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/wassergesetz-baeche-fluesse-sollen-natuerlich/

Außerdem: FROHE WEIHNACHTEN!

Neues von Marcus Bocklet

1. Fast 100 Millionen Euro Sozialbudget für ein gerechteres Hessen

Als sozialpolitischer Sprecher freue ich mich sehr, dass der Entwurf des Doppelhaushalts eine Anhebung des Sozialbudgets auf fast 100 Millionen Euro vorsieht, 2019 den Rekordwert von 118 Millionen Euro erreicht und somit das hessische Sozialengagement in Art und Umfang bundesweit einmalig macht: Die Mittel fließen unter anderem an Sucht- und Schuldnerberatungsstellen, Frauenhäuser, Hospize, Verbände der Menschen mit Behinderung, in den Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt und das Integrationsprogramm WIR. Mit 10.4 Millionen Euro wird das Programm „Sozialwirtschaft integriert“ eingeführt und 500.000 Euro stehen im Rahmen der Antidiskriminierungsstragie für neue Stellen zur landesweiten Sicherung des ‚Netzwerk LSBT*IQ‘ zur Verfügung.

http://starweb.hessen.de/cache/DRS/19/7/05237.pdf bzw. PM Ministerium: https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/hessisches-sozialbudget-weiter-erhoeht

2. Verfassungsreform - moderne Verfassung für die Zukunft

Die aktuelle Landtagsdebatte anlässlich der Enquettekommisionsempfehlungen ist ein Zwischenschritt auf dem Weg zu einer modern Verfassung. Uns GRÜNEN sind Anpassungen für die Gleichberechtigung der Geschlechter sowie der Aufnahme der UN-Kinderrechtskonvention besonders wichtig. Auch für ein Bekenntnis zur Europäischen Union und mehr Bürger*innenbeteiligung machen wir uns stark. Nicht zuletzt wollen wir Nachhaltigkeit als allgemeines Prinzip zum Staatsziel erklären und so das Land erstmals konstitutionell zu entsprechendem Handeln verpflichteten.

https://hessischer-landtag.de/content/enquetekommission-%E2%80%9Everfassungskonvent-zur-%C3%A4nderung-der-verfassung-des-landes-hessen%E2%80%9C-0

Neues von Rosemarie Heilig

Aus gegebenem Anlass heute eher "Neues über Rosemarie":

Wiederwahl von Rosemarie Heilig: Starke Stimme für Umwelt und Frauen

Gemeinsame Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt am Main vom 20. Dezember 2017

Auf Anregung der GRÜNEN haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN die Wiederwahl von Umwelt- und Frauendezernentin Rosemarie Heilig beantragt. Die Wahl soll in der Sitzung des Stadtparlaments am 1. Februar 2018 erfolgen. „Rosemarie Heilig ist eine starke Stimme für Umwelt- und Klimaschutz, für attraktive Grünflächen und für eine selbstbewusste Frauenpolitik. Sie ist hartnäckig und durchsetzungsstark in der Sache und wird für ihre kollegiale Arbeit über die Grenzen der Koalition hinaus sehr geschätzt“, erklären die Vorstandssprecher*innen der Frankfurter GRÜNEN, Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff, und Manuel Stock, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Römer.

„Rosemarie Heilig ist eine anerkannte Macherin. In Zeiten des enormen Wachstums der Stadt und des Klimawandels ist es wichtig, eine starke Dezernentin im Magistrat zu haben, die alle Vorhaben auf ihre ökologischen Auswirkungen hin überprüft und dem Umwelt- und Klimaschutz eine starke Stimme gibt. Rosemarie Heilig hat auch in der neuen Koalition u.a. mit dem Klimaplanatlas, dem 10 Millionen Euro schweren Klimafonds und der Sauberkeitskampagne #cleanffm bereits wichtige Projekte vorangetrieben“, so Stock weiter.

„In Zeiten des Rechtspopulismus und des religiösen Fanatismus sind Frauenrechte leider nicht mehr selbstverständlich, selbst schwer Erkämpftes wird immer wieder neu in Frage gestellt. Gleichberechtigung ist noch lange nicht erreicht. Ob es um die Teilhabe im Berufsleben geht, um die politische Beteiligung oder um die Bekämpfung des Sexismus – es gibt noch viel zu tun. Daher ist es wichtig, dass auch weiterhin eine starke Frau eine emanzipatorische Frauenpolitik im Magistrat vertritt“, so Baumann und Bergerhoff.

Die GRÜNE Kreismitgliederversammlung hatte am 29. Mai 2016 Rosemarie Heilig als Dezernentin für Umwelt und Frauen in der neuen Stadtregierung nominiert. Ihre Amtszeit läuft Mitte Juli 2018 aus.

 

 

Donnerstag 21.12.: AG Klima, Umwelt & Verkehr

Heutiges Thema: Aufbruchstimmung in der Verkehrspolitik erzeugen

Unser AG-Mitglied Matthes hat viele spannende Vorschläge für eine echte Verkehrswende in Frankfurt zusammen getragen, die er uns in einem Beamervortrag vorstellen will. Anschließend wollen wir darüber diskutieren, wie wir unsere grünen Ideen zur Verkehrspolitik weiter voran bringen können.

Ich freue mich auf Eure Teilnahme, Thomas Schlimme

Ort: Kreisgeschäftsstelle, Oppenheimer Straße 17 (barrierefreier Zugang)
Uhrzeit: 19.00 Uhr


V O R S C H A U

Montag 15.01.2018: Bürgermeister für Nargess – Bürgermeister für eine nachhaltige Region

Wachsende Region – Klimawandel, Identität der Städte, Lebensqualität, knappe Flächen: wie passt das zusammen?

Runder Tisch mit

  • Jochen Partsch, Oberbürgermeister in Darmstadt
  • Roland Kern, Bürgermeister in Rödermark

  • Albrecht Kündiger, Bürgermeister in Kelkheim

  • Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Stadträtin und OB-Kandidatin in Frankfurt

Moderation: Nils Bremer, Journal Frankfurt

 

Ort: Kaffeehaus Frankfurter Salon, Braubachstr. 32 (barrierefrei)

Veranstaltungsbeginn 19:30 Uhr

Mittwoch 17. Januar: Kreismitgliederversammlung

Einladung zur Kreismitgliederversammlung

Das Treffen für Neumitglieder und Interessierte findet von 19:00-20:00 Uhr

Tagesordnung:
wird noch bekannt gegeben.

Uhrzeit: 20:00 Uhr

Ort: Gallustheater, Kleyerstraße 15, 60326 Frankfurt (barrierefrei)

Donnerstag 25.01.2018: Die Enkelfähige Stadt – Für Alle! Wie wollen wir in Zukunft leben?

Frankfurts wächst und wächst. Immer mehr Menschen möchten in dieser Stadt leben. Das verstärkt den Druck auf den Wohnungsmarkt und führt zu einem massiven Anstieg der Mieten, die sich immer mehr Leute bis weit hinein in die Mittelschicht nicht mehr leisten können. In jüngster Zeit hat die öffentliche Aufmerksamkeit für Themen der Stadtentwicklung enorm zugenommen. Dabei stehen Fragen nach erschwinglichem Wohnraum, zum Klimaschutz, zu Mobilität und Verkehr, Energie und Ressourcenschonung, zur kulturellen Vielfalt und Partizipation im Vordergrund. Selbst die uralten Fragen nach dem Eigentum an Grund und Boden, der Kommunalisierung und Abschöpfung der Grundrente werden wieder gestellt.
Längst ist klar, dass die mit dem Wachstum einhergehenden vielfältigen Heraus¬forderungen von Frankfurt alleine nicht mehr gelöst werden können. Frankfurt muss sich als Kernstadt der Metropolregion FrankfurtRheinMain auch den Herausforderungen der wachsenden Region stellen. Frankfurt braucht die Region, und die Region braucht Frankfurt.

Die Region ist wirtschaftlich und ökologisch so verflochten, dass eine grüne Internationale Bauausstellung (IBA) für FrankfurtRheinMain (Uli Hellweg) als Labor für die Suche nach neuen und besten Lösungen gelten kann. Mit einer solchen Planungsmethode bietet sich die Cance nicht nur für den Wohnungsbau, sondern auch für zahlreiche andere Problembereiche, die Zukunft Frankfurts und der Region enkelfähig weiter zu entwickeln.

In einer öffentlichen Veranstaltung sollen Anregungen für die Entwicklung Frankfurts und der Region in Zeiten des Klimawandels diskutiert werden. Im Vordergrund steht der Vorschlag einer grünen IBA FrankfurtRheinMain, den die OB-Kandidatin der Grünen, Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, im Sommer gemacht hat.

Referent*innen:

  • Uli Hellweg, Berlin ( Architekt und Stadtplaner)
  • Ursula Stein, Frankfurt (Stadt- und Regionalplanerin)
  • Birgit Kasper, Frankfurt (Dipl.-Ing. Stadtplanung, Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen)

Moderation: Diwi Dreysse, Frankfurt (Architekt und Stadtplaner)

Begrüßung: Dr. Nargess Eskandari-Grünberg (Stadträtin, OB-Kandidatin Bündnis 90 / Die Grünen)

Ort: Naxoshalle, Waldschmidtstraße 19, 60316 Frankfurt (barrierefreierZugang)

Uhrzeit: 19:30 Uhr (freier Eintritt)

Sonntag 04.02.2018: Nargess goes gay

„Nargess goes gay“ ist eine LQBTIQ*-Networking- und Community-Veranstaltung der Frankfurter Oberbürgermeisterkandidatin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg in Zusammenarbeit mit der LAG queerGRÜN Hessen und dem Kreisverband Frankfurt Bündnis90/DieGrünen für ihre queeren und queerfriendly Freund*innen, Unterstützer*innen und Straight Allies. Die Veranstaltung wird umrahmt durch die in Berlin lebende iranische Schriftstellerin und Künstlerin Shadi Amin und Showeinlagen des Frankfurter Comedian und Entertainers Timo Becker.

Veranstaltungsort: Gallustheater
Beginn: 18:00 Uhr


HINWEIS:
Anfragen und Anmerkungen bitte an den Kreisverband:
kreisverband@gruene-frankfurt.de


Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des Kreisverbandes Frankfurt am Main von Bündnis 90/Die Grünen. AnsprechpartnerInnen:

Beatrix Baumann (beatrix.baumann@gruene-frankfurt.de) und Bastian Bergerhoff (bastian@bastian-bergerhoff.de), VorstandssprecherInnen von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt am Main

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Fax +49 (0)69 96 37 687 - 40
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Vertretungsberechtige:
Beatrix Baumann
Bastian Bergerhoff (V.i.S.d.P)

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