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GRÜNE WOCHE 44/2020 (18.12.2020)

Liebe Freund*innen,

etwas erschöpft sitze ich am PC, um noch schnell dieses Intro zu schreiben. Erschöpft und froh und nachdenklich. Es ist bald Mitternacht. Vorhin haben wir in der 30+-Gruppe noch videokonferiert. In dieser Gruppe arbeiten die ersten 30 Kandidierenden auf unserer Liste für die Stadtverordnetenwahl plus unsere beiden hauptamtlichen Magistratsmitglieder zusammen. Unter ihnen sind neun jetzige Stadtverordnete, darunter der Fraktionsvorsitzende. Und – besondere Konstellation – die beiden Parteisprecher*innen. Und eine unserer Landtagsabgeordneten, unsere Spitzenkandidatin. Und andere, die erstmals auf der Römer-Liste antreten. Darunter Neumitglieder, aber auch langjährige Mitglieder – und viele, die außerhalb der Partei schon lange politisch arbeiten oder die Gesellschaft auf andere Weise nach vorne bewegen. Wir bereiten uns auf den Wahlkampf und die Zeit nach der Wahl vor – und auf alles was da kommt. Eine diszipliniert arbeitende, spannende Gruppe. Es geht um Informationen, Vermittlung von Skills, Wissenstransfer, politische Diskussionen und Zusammenwachsen. Das klappt gut.


Wir sind bestens vorbereitet. Unsere Geschäftsführerin hat mit Unterstützung der Praktikantin heute unsere Listen zur Kommunalwahl am 14.03.2021 beim Wahlamt eingereicht. Unterlagen über 230 Kandidierende für die 16 Ortsbeiräte, 78 Kandidierende für die Stadtverordnetenversammlung, 14 Kandidierende für die Kommunale Ausländer*innenvertretung. Hat alles gut geklappt.1000 Dank an alle, die dazu beigetragen haben!
In den vergangenen Tagen haben wir abgeschlossen, was wir im Frühjahr begonnen haben mit der Reihe „Grün hört zu“: ein Wahlprogramm zu erarbeiten und mit einer Agentur die Wahlkampagne zu entwickeln. Alle Texte sind jetzt fertig, breit diskutiert, ergänzt, geändert, beschlossen und hoch und runter Korrektur gelesen. Sie wurden peu a peu der Agentur übermittelt, und die ersten layouteten Entwürfe kommen schon von dort zurück. Sehen toll aus!


Wir freuen uns über das, was wir geleistet haben und auf das, was kommt. Im Januar nehmen wir die Fäden wieder auf, dann gehen wir mit großem Elan und Entschlossenheit raus zu den Wähler*innen, in welchen Corona-angepassten Formaten auch immer das gehen wird. Die Konzepte dafür haben wir in der Schublade, die Videotechnik ist aufgepeppt, wir sind bereit.


Wir ruhen uns jetzt ein bisschen aus, holen tief Luft, genießen ruhige freie Tage – und wir werden dabei immer an all diejenigen denken, die die Feiertage nicht genießen können. Weil sie erkrankt sind, weil sie vielleicht um ihr Leben kämpfen müssen. Und wir denken an die, die sie behandeln und pflegen, und an die, die Angst um ihre Angehörigen und Freunde haben müssen.


Das vergangene Jahr war unglaublich. Ein kleines mächtiges Virus hat die ganze Welt umgekrempelt. Es ist unklar, wie wir mit ihm klarkommen werden und was für Folgen diese Pandemie haben wird, sozial, finanziell, wirtschaftlich, gesundheitlich - auf allen möglichen Ebenen. Aber wir wachsen daran. Das Jahr davor war ebenso unglaublich. Uns allen war von einer jungen Greta und dann ganz vielen anderen jungen Leuten und vielen Wissenschaftler*innen so deutlich gemacht worden, wo wir im Klimawandel stehen und wie rasant er voranschreitet, dass wir die Augen davor nicht mehr verschließen konnten – obwohl wir es doch schon lange vorher eigentlich gewusst haben.


2020 nun Corona. Und außerdem? Ein penetranter Feind der Demokratie und Menschenverächter ist letztlich doch noch aus dem Weißen Haus vertrieben worden. Schreckliche Morde und Anschläge sind verübt worden, auch in unserer Nachbarschaft. Und für viele Mädchen und Frauen ist die Welt auch 2020 ein furchtbarer Ort gewesen. Eine von ihnen: ein elfjähriges Mädchen aus Bayern, stand heute in den Zeitungen: Sie wurde vom Partner ihrer Mutter seit zwei Jahren schwer missbraucht und von ihm außerdem Lastwagenfahrern zum Missbrauch angeboten. Er wurde heute endlich verhaftet.


Mit all diesen Themen ist Politik beschäftigt. Wir sind uns sicher: Wir können etwas bewirken und verändern, wir können den Unterschied machen, wir können Zukunft gestalten. Wir Frankfurter GRÜNE haben ein Wahlprogramm vorgelegt, das vor Maßnahmen und Visionen nur so platzt. Ab Januar werden wir es euch an dieser Stelle näherbringen.
Lasst uns das machen, lasst uns Frankfurt neu denken und verändern. Wir haben die Kraft dazu.

In diesem Sinne: auf ein gutes 2021. Bleibt bitte gesund, wir freuen uns auf ein Wiedersehen mit euch.

Herzliche Grüße

Beatrix Baumann, Vorstandssprecherin + Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher Grüne Frankfurt

THEMEN

Aktuelles aus Frankfurt rund um die Corona-Maßnahmen
Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Personal und Gesundheit

Geschaffene Stelle für Polizei- und Bürgerbeauftragte*n und Förderung des kommunalen Bodenschutzkonzepts
Neues von Martina Feldmayer, MdL

Bundestagskandidatur
Neues von Marcus Bocklet, MdL

Haushaltsdebatte im Landtag und Hessischer Friedenspreis
Neues von Miriam Dahlke, MdL

20 Jahre "Internationaler Tag der Migranten"
Neues von Taylan Burcu, MdL

Gebete geflüchteter Frauen, Abschiebungen nach Syrien, Tag der Menschenrechte
Neues von Omid Nouripur, MdB

 

TERMINE

Samstag, 19. Dezember: Weihnachts- und Altenhilfe-Aktion - indisch/bengalisches Essen, gegen Spenden

Samstag, 19. Dezember: AG Digitalisierung in Gründung

 

VORSCHAU

Montag, 11. Januar: Treffen der AG Kultur

Dienstag, 12. Januar: Online-Seminar: "CO₂-Bepreisung" - Erster Teil

Mittwoch, 13. Januar: Online-Seminar: "CO₂-Bepreisung" - Zweiter Teil

Donnerstag, 14. Januar: Online-Seminar: "CO₂-Bepreisung" - Dritter Teil

Donnerstag, 14. Januar: Webkonferenz: AG Grüner Kamm

Dienstag, 19. Januar: Feministischer Feierabend - Sichtbarkeit von lesbischen Frauen

Dienstag, 16. Februar: Feministischer Feierabend - Kinder, Küche, Krankenzimmer

Aktuelles aus Frankfurt rund um die Corona-Maßnahmen

Neues von Stefan Majer, Stadtrat Frankfurt und Dezernent für Personal und Gesundheit

Infoblatt zu Corona Tests
Mit dem neuen Infoblatt des Gesundheitsamtes informieren wir über die verschiedenen Testmöglichkeiten und welche Tests für welche Situation geeignet sind. Jetzt vor Weihnachten fragen sich Viele, ob Sie Ihre Verwandten besuchen können und ein Test Sicherheit geben kann, dass man nicht infiziert oder ansteckend ist. Das ist ein gefährlicher Trugschluss, denn ein Test ist immer nur eine Momentaufnahme für ein paar Stunden und verleitet möglicherweise sogar zur Vernachlässigung der Hygieneregeln. In jedem Fall sollten ausschließlich zertifizierte Tests verwendet und die Testungen durch qualifiziertes medizinisches Personal durchgeführt werden. Selbsttests aus dem Internet sind nicht zu empfehlen.
Weitere Frankfurt-spezifische allgemeinen Fragen und Antworten rund um das Thema Corona findet Ihr hier.

Corona-Maßnahmenpaket für Drogenabhängige beschlossen
Gemeinsam mit dem Jugend- und Sozialamt, dem Drogenreferat und den Drogenhilfeträgern wurde ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, um die prekären Lebensumstände schwerkranker Drogenabhängiger zu verbessern und einem Anstieg von COVID-19-Infektionen im Bahnhofsviertel vorzubeugen. Niedrigschwellige ärztliche Versorgung und Überlebenshilfen rund um die Uhr sollen die Lage in diesem Winter im Bahnhofsviertel entspannen und Schutz vor COVID-19 bieten.

  1. Am 4. Januar startet eine humanitäre Sprechstunde/Substitution für Nicht-Versicherte Drogenabhängige, die das bisherige medizinische Angebot im Drogennotdienst Elbestraße des Trägers Jugendberatung und Jugendhilfe (JJ) deutlich erweitert.
  2. Für zusätzlichen Schutz der Drogenabhängigen und um sie nachts von der Straße zu holen, werden die Öffnungszeiten des Konsumraums Niddastraße der Integrativen Drogenhilfe (idh) und des Konsumraum im Drogennotdienst Elbestraße ab 1. Januar verlängert, so dass im Bahnhofsviertel die Öffnungszeiten auch Nachts abgedeckt sind.
  3. Das Nachtcafe des Frankfurter Vereins in der Moselstraße 47 wird zeitnah täglich von 14.30 Uhr bis 11.30 Uhr als Rückzugs- und Aufenthaltsort geöffnet sein. Bereits ab dem ersten Weihnachtsfeiertag öffnet das Nachtcafé auch feiertags und an Wochenenden zusätzlich von 05:30 Uhr bis 11.30 Uhr
  4. Ein Notfallfond zur Unterbringung und Versorgung von obdachlosen Drogenabhängigen wird eingerichtet.

Der Verwaltungsstab, unser Corona Krisenstab der Stadt, hat bereits grünes Licht für alle Vorhaben gegeben. Bereits umgesetzt:  An den Hotspots der Drogenszene, in der Nidda-, Elbe- und Moselstraße, im Niddasack und auf dem Karlsplatz, hängen sogenannte „Amperinchen“. Feuerverzinkte Behälter mit gesichertem Einwurfschlitz, in denen benutzte Spritzen sicher verschwinden und anschließend ebenso sicher entsorgt werden können.

Impfzentrum ist startbereit
Unser Frankfurter Impfzentrum in der Festhalle der Messe ist betriebsbereit. Das Deutsche Rote Kreuz Frankfurt betreibt das Impfzentrum mit 44 Impfstationen in unserem Auftrag. Mit ca. 250 Mitarbeiter*innen können in einem 2-Schicht-System von 07:00 Uhr bis 22:00 Uhr, an sieben Tage pro Woche in der Spitze bis zu 4.000 Impfungen vorgenommen werden. Sobald der Impfstoff zugelassen und verfügbar ist, kann es mit den Impfungen losgehen.

Geschaffene Stelle für Polizei- und Bürgerbeauftragte*n und Förderung des kommunalen Bodenschutzkonzepts

Neues von Martina Feldmayer (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Umweltschutz und Klimaschutz, Grüne Fraktion Hessen

Stelle für Polizei- und Bürgerbeauftragte*n geschaffen
Mit der neu geschaffenen Stelle der/des Polizei- und Bürgerbeauftragte*n schaffen wir die Möglichkeit einer unabhängigen Ombudsstelle für Bürger*innenbeschwerden und für Beschwerden von Polzeibeamt*innen. In den vergangenen Monaten wurden rechtsextreme Chatgruppen bei der Hessischen Polizei öffentlich. Unerlaubte Computerabfragen und Drohmails die von Polizeirechnern aus getätigt wurden, geben deutlichen Anlass zur Sorge und es gibt dringenden Aufklärungsbedarf. Diese Stelle, die die vierte ihrer Art in Deutschland ist, kann verloren gegangenes Vertrauen wieder aufgebaut und die Fehlerkultur bei der Polizei verbessert werden. Hessen schützt auch den überwiegenden Großteil derjenigen Polizist*innen vor Anfeindungen, die täglich wichtige und hervorragende Arbeit leisten. Beschwerden und Kritik über Polizeieinsätze oder einzelne Beamte*innen kann zukünftig konsequent und ohne Ansehen der Person nachgegangen werden. Diese neutrale Kontrolle stärkt nicht nur das Vertrauen in die Polizei, sondern in alle demokratischen Institutionen. Nach der Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen ist dies ein weiterer von uns GRÜNEN erstrittener Meilenstein für mehr Transparenz bei unserer Hessischen Polizei.

Umweltministerium fördert kommunales Bodenschutzkonzept
Besonders in besiedelten Gebieten spielt die Qualität der Böden eine entscheidende Rolle für die Lebensqualität der Menschen. Unversiegelte Böden kühlen im Sommer und bieten Standorte für Pflanzen und Grünanlagen. Bei Starkregen halten sie Wasser und schützen so vor Überflutungen. Gemeinsam mit der Stadt Wetzlar hat das Umweltministerium nun in einem Pilotvorhaben ein Bodenschutzkonzept erstellen lassen. Kommunen kommt eine besondere Funktion beim Umgang mit Böden zu. Daher unterstützt das Umweltministerium die Kommunen beim Bodenschutz nun mit insgesamt 100.000€.

Bundestagskandidatur

Neues von Marcus Bocklet (MdL), Stv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Soziales, Gesundheit und Pflege, Grüne Fraktion Hessen

Liebe Leute,

nach über 10 Jahren als MdL habe ich mich entschieden, für den Bundestag zu kandidieren. In Hessen haben wir viel erreicht, aber 2020 macht auch deutlich, dass wesentliche Weichenstellungen für sozialen Zusammenhalt und gute Gesundheitsversorgung in Berlin gelegt werden müssen - daran möchte ich mitarbeiten und hoffe auf Eure Unterstützung auf der LMV am 23.01.2021!

Haushaltsdebatte im Landtag und Hessischer Friedenspreis für Zoran Zaev und Alexis Zipras

Neues von Miriam Dahlke (MdL), Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle, Grüne Fraktion Hessen

Haushaltsdebatte im Landtag
In der letzten Plenarwoche des Jahres steht traditionell die 2. Lesung des Haushalts mit Debatte über die Einzelpläne der Ministerien an. Obwohl Hessen in diesem Jahr auf bis zu 2,5 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichten muss, sieht der Haushalt keine Einschnitte vor. Trotz der Krise können wir die Steuerverwaltung stärken und weiter in die CO2-neutrale Landesverwaltung investieren. Hessen ist damit bereit für den Aufbruch aus der Krise.  Meine Plenarrede zum EPL 06 (Hessisches Ministerium der Finanzen) und alle anderen könnt ihr euch auf dem Youtube-Kanal des Hessischen Landtags ansehen.

Hessischer Friedenspreis für Zoran Zaev und Alexis Zipras
Mit der Einigung im Namensstreit um „Mazedonien“ im Februar 2019 haben Alexis Zipras, damals Ministerpräsident von Griechenland und Zoran Zaev, Ministerpräsident der jetzigen Republik „Neu-Mazedonien“ ein wichtiges Zeichen für europäische Völkerverständigung gesetzt. Ich freue mich, dass beide dafür in diesem Jahr mit dem Hessischen Friedenspreis ausgezeichnet werden. Der letztjährige Preisträger, Abyi Ahmad Ali, hat später auch den Friedensnobelpreis erhalten. Meine Pressemitteilung findet ihr hier, die Laudatio des Landtagspräsidenten Boris Rhein könnt ihr euch hier ansehen.

20 Jahre „Internationaler Tag der Migranten“ - Migrant*innen kommen auch weiterhin gerne nach Hessen

Neues von Taylan Burcu (MdL), Sprecher für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik, Grüne Fraktion Hessen

Heute ist der internationale Tag der Migrant*innen, der genau vor 20 Jahren durch die UNO ausgerufen wurde, um darauf aufmerksam zu machen, dass überall auf der Welt Millionen von Menschen ihr zuhause verlassen haben (bzw. mussten), um an einem anderen Ort neu anzufangen. In diesem Zusammenhang sollte Ziel und Zweck der Schutz aller Migrant*innen weltweit sein, ihre Menschenrechte global sicherzustellen und ihnen eine Migration in einem neuen Land zu ermöglichen.
Auch wir in Hessen haben es zu einem unserer Leitprinzipien gemacht, die Vision einer gelungenen Integration zu verwirklichen und uns die gesamtgesellschaftliche Aufgabe der Integration von Migrant*innen zu Herzen genommen. Hessen ist eines der Bundesländer mit einem besonders hohen Anteil an Menschen mit sogenanntem Migrationshintergrund in der Bevölkerung. Migrant*innen kommen auch weiterhin gerne nach Hessen – das freut uns als GRÜNE. Nicht nur wir GRÜNE, auch die Mehrheit der Menschen in Hessen begrüßt Zuwanderung generell und sieht in ihr eine Bereicherung für das gesellschaftliche Zusammenleben.
Es ist uns ein besonderes Anliegen, dass Menschen mit Migrationsgeschichte sich in Hessen willkommen und angenommen fühlen, dass sie sich hier gleichberechtigt einbringen und mit ihren Familien eine Zukunft aufbauen können. Ein wichtiger Baustein für ein gutes Leben in Deutschland ist die Sprache. Deshalb haben wir z.B. die landeseigenen Deutsch4U-Sprachkurse weiterentwickelt und vor Kurzem das hessische Zentrum für alltagsorientierte Sprachförderung gegründet. Das Zentrum ist an die TU Darmstadt angegliedert und bietet unter anderem Fortbildungen und Beratungen an, vernetzt die Träger und stellt geeignete Lehrmaterialien bereit. (Hintergrund: Das Landesprogramm Deutsch4U unterstützt Erwachsene seit 2016 beim Spracherwerb. Die Kurse verfolgen einen niedrigschwelligen und inklusiven Ansatz, die Lerninhalte sind auf den Alltag der Migrant*innen abgestimmt. Die Deutsch4U-Kurse stehen allen Menschen offen, die Deutsch lernen möchten, unabhängig von Aufenthaltsstatus oder bereits absolvierten Deutschkursen.)
Mit ihrer Sprache, ihren vielfältigen Lebensentwürfen, ihren unterschiedlichen kulturellen und religiösen Weltanschauungen haben Migrant*innen Hessen in den letzten Jahren und Jahrzehnten bereichert. Erfolgreiche Integration gelingt in Hessen jeden Tag auf unterschiedlichen, gesellschaftlichen Ebenen. Mittlerweile hat fast jede*r Dritte in Hessen einen „Migrationshintergrund“ – in Frankfurt sogar mehr als die Hälfte. Trotz dessen, bleiben ihnen leider nach wie vor Diskriminierungs- und Rassismuserfahrungen nicht erspart. Auch daran müssen wir leider an einem solchen Tag hinweisen!
Und übrigens, für alle, die es noch nicht wussten, das "Symbol deutscher Kleinbürgerlichkeit" schlechthin „der Gartenzwerg“ ist auch ein Migrant aus Anatolien. Vor über 800 Jahren entstand sein erstes Vorbild in Anatolien und kam in Europa erst im 19. Jahrhundert in Mode. Ein passendes SharePic dazu findet Ihr hier.

Mit diesem Beitrag verabschiede ich mich für 2020 und wünsche Euch allen eine besinnliche und erholsame Weihnachtszeit, schöne Feiertage und einen guten Rutsch in das neue Jahr – und bleibt vor allem gesund!

Gebete geflüchteter Frauen, Abschiebungen nach Syrien, Tag der Menschenrechte

Neues von Omid Nouripour (MdB), Sprecher für Außenpolitik, Grüne Fraktion im Bundestag

Maisha e.V.: Gebete geflüchteter Frauen
Frauen und Mädchen sind auf der Flucht besonders von sexualisierter Gewalt und Ausbeutung bedroht. Vor diesem Hintergrund möchte ich euch zum Jahresende eine unglaublich wertvolle Initiative des oft prämierten Frankfurter Vereins Maisha vorstellen. Der Verein wurde 1996 als Selbstorganisation afrikanischer Frauen in Deutschland gegründet. Virginia Wangare Greiner, Maisha-Gründerin und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes am Bande, ist eine zu Recht häufig ausgezeichnete Frankfurter Ikone, die sich als Sozialarbeiterin schon lange auf dem Gebiet engagiert und Mitglied der kommunalen Ausländer*innenvertretung ist. Geflüchtete Frauen haben ihre Erfahrungen, Ängste und Hoffnungen in Gebetsform zu Papier gebracht. Gemeinsam mit Kolleg*innen in und Freund*innen außerhalb des Bundestags, möchte ich den Worten der Frauen mit diesen Videos Gehör verschaffen: „Vermisst“ und „Die Tränen fließen“. Maisha ist ein wirklich inspirierender Verein, hinter dem ich voll und ganz stehe und ich kann Euch allen nur ans Herz legen, Initiativen wie Maisha e.V. beispielsweise durch eine kleine oder große Spende zu unterstützen: Spendenkonto:
Maisha e.V.
Frankfurter Sparkasse 1822
IBAN: DE29500502010305855557
Konto-Nummer: 030 5855 557
BLZ: 500 502 01

Abschiebungen nach Syrien
Die Diskussion um die Aussetzung des generellen Abschiebestopps nach Syrien ist gefährlich. Syrien ist und bleibt auf unabsehbare Zeit für niemanden sicher. Innenminister der CDU/CSU forderten im Vorfeld der letzten Woche stattgefunden Innenministerkonferenz, den Abschiebestopp nicht weiter zu verlängern, um sogenannte Gefährder nach Syrien zu überführen. Es kann eigentlich nur als zynisch bezeichnet werden, dass die CDU/CSU die Aufnahme deutscher IS-Kämpfer und ihrer Angehörigen aus Syrien mit der Begründung ablehnen, dass es keine diplomatische Vertretung vor Ort gäbe, aber gleichzeitig nach Syrien abschieben wollen, ohne dass dafür überhaupt die benötigte Infrastruktur und Sicherheitslage besteht. Wer so Politik macht, hat nicht begriffen, was der 1. Artikel unserer Verfassung bedeutet. Mehr dazu erfahrt ihr in meiner Pressemitteilung.

Tag der Menschenrechte: Saudi-Arabien, Belarus, Iran
Am Tag der Menschenrechte hat Saudi-Arabien das Gerichtsverfahren gegen die unglaublich mutige Menschenrechtsverteidigerin Loujain Al-Hathloul begonnen. Sie ist dort wegen abstruser Vorwürfe seit zweieinhalb Jahren inhaftiert. Ihrer Familie hat sie von Folter und anderer unmenschlicher Behandlung berichtet. Der Zeitpunkt und dass ausgerechnet dieses Gericht gewählt wurde, das bekannt für unfaire und stark politisierte Urteile ist, sagt viel über den Stellenwert von Menschenrechten in der saudi-arabischen Führung aus. Diese Woche habe ich Loujains Schwester Lina getroffen, die für ihre Freilassung kämpft.
Außerdem haben wir uns als Grüne Fraktion, anlässlich des Tags der Menschenrechte, noch mal ausdrücklich mit den Menschen in Belarus solidarisiert, die sich friedlich für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Freiheit und freie Wahlen einsetzen. Wir fordern ein sofortiges Ende der Gewalt, die Freilassung aller politischen Gefangenen, freie und faire Neuwahlen unter internationaler Wahlbeobachtung und einen ernsthaften und inklusiven Verfassungsreformprozess. In Gedanken sind wir bei den politischen Gefangen, ihren Familien und allen unschuldigen Opfern von Repression, Gewalt und Folter in Belarus.
Eine besondere Ehre an diesem Tag war für mich, mit tollen Persönlichkeiten aus Kunst und Kultur die Frage der Menschenrechte im Iran zu thematisieren. Gemeinsam mit der Künstlerin Parastou Forouhar, dem Schriftsteller und Publizisten Navid Kermani, dem Journalisten und Publizisten Bahman Niroumand und der Schauspielerin und Filmregisseurin Maryam Zaree sprachen wir zunächst mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und anschließend mit der Bundespressekonferenz. Wir machten auf die verheerende Menschenrechtslage in der Islamischen Republik aufmerksam und forderten die Bundesregierung und die EU auf, in einem künftigen Atomabkommen mit dem Iran die Achtung der Menschenrechte fest zu verankern. Mehr zur aktuellen Lage im Iran könnt ihr bei der Deutschen Welle und beim Deutschlandfunk nachlesen.

TERMINE

Samstag, 19. Dezember: Indisch-Bengalisches Essen, gegen Spenden - Weihnachts- und Altenhilfe-Aktion

Bereits seit 20 Jahren veranstaltet die Deutsch-Bengalische Gesellschaft einen kulturellen Benefiz-Abend mit deutschen und ausländischen Künstler*innen, dessen Erlös komplett für die Alten- und Weihnachtshilfe der Frankfurter Rundschau („Not gemeinsam lindern“) gespendet wird. Denn Armut gibt es nicht nur in sogenannten Dritte-Welt- und Schwellenländern wie Bangladesch, Indien oder vielen afrikanischen Staaten, sondern auch in einer reichen Industrienation wie Deutschland. Somit setzten sie sich alljährlich auch für diese benachteiligten –und oft älteren– Menschen in Deutschland ein.

Aufgrund der schwierigen Corona-Situation, ist es in diesem Jahr leider nicht möglich, die Veranstaltung in der üblichen Form durchzuführen. Dennoch ist es wichtig sich, gerade in dieser andauernd schwierigen Situation, um so mehr sozial schwächer gestellten Menschen gegenüber solidarisch zeigen! Geplant ist ein kulinarischer Von-zu-Hause-Verkauf zugunsten der Alten- und Weihnachtshilfe der Frankfurter Rundschau.

Hamidul Khan, der Vorsitzende der Deutsch-Bengalischen Gesellschaft, bereitet dafür vegetarische Speisen (Reis, Dal und „Frankfurter Multikulti-Gemüse-Mix indischer Art”) sowie Hähnchen-Gerichte zu. Bengalos (Scharfes Essen) /Original bengalisches Essen (Khi-chu-ri): Reis, Dal, Kartoffel ,Speisezwiebel, Mix-Gemüse, Chili, Pfeffer, Sonnenblumenöl, Ingwer. Miro Khan serviert aus dem Küchenfenster.

Das Konzept beachtet die strengen Corona-Regeln. Dafür ist aber auch unbedingt eine Anmeldung bis Freitag 18 Dezember erforderlich! Telefonische Bestellungen bei Hamidul Khan (0151 2333 3502) unter dem Stichwort Altenhilfe werden gerne entgegengenommen.

Da die Aktion komplett dem Zweck dient, die Sammlung der Alten- und Weihnachtshilfe zu unterstützen, freuen die Veranstalter*innen sich auch über weitergehende Spenden.

Tag: Samstag, 19. Dezember
Zeit: 12:00 - 16:00 Uhr
Ort: Franziska-Kessel-Straße 21, 60439 Frankfurt am Main

Samstag, 19. Dezember: Treffen - AG Digitalisierung in Gründung

Liebe Interessierte an politischer Steuerung von Digitalisierung!

Innovation in der Verwaltung haben Beatrix und Bastian in ihrer ersten PM nach der Listenwahl als Stichworte aufgenommen - das gehört zu einem der Schwerpunkte, die mich an Digitalisierung interessieren. Digitalisierung in der Bildung, Digitalisierung in der Verwaltung und dem Finanzwesen - diese beiden Schnittstellen werden auch von der AG Bildung, bzw. dem Grünen Kamm mitgedacht. Aber was genau kann Digitalisierung Innovatives in der Verwaltung leisten und was wollen wir in der digitalen Bildung als erstes umsetzen?
Mein Name ist Friederike von Franqué und aus der Mitarbeit am Kommunalwahlprogramm und bei der Vorstellung der SVV Liste wurde für mich deutlich, dass Digitalisierung ein Thema ist, das wir näher behandeln sollten. Eine AG gibt es dazu bislang nicht. Daher möchte ich diese nun gründen, um das Thema strukturiert anzugehen und "unsere" Crew in der SVV inhaltlich zu unterstützen. Diese AG soll die bestehenden AGs unterstützen und ergänzen, aber auch das Thema sichtbar machen.

Ich möchte Euch daher herzlich einladen zur Teilnahme an einer AG Digitalisierung in Gründung.

Digitalisierung bedeutet neu denken in vielen Bereichen: neue Strukturen, neue Inhalte, andere Prozesse. Wir wollen darüber nachdenken, wie Digitalisierung nachhaltig und gut für das Gemeinwohl umgesetzt werden kann. Unsere Arbeitsgruppe trägt mit ihren Konzepten dazu bei, Aspekte der Digitalisierung jenseits kommerzieller Internetdienste zur Sprache bringen. Darunter verstehen wir innovativen Staat, digitale Bildung und Bürgerrechte. Wir wollen eine gemeinnützige Partnerschaft von Wirtschaft und Politik für die digitale Gesellschaft. In dieser Position ist es unser Anliegen, die gesellschaftlichen Implikationen der Digitalisierung zu erkennen und positiv mitzugestalten.
Unsere AG tagt öffentlich und lädt Parteimitglieder wie Nichtmitglieder dazu ein, sich mit ihrem Know-how einzubringen.

Kontakt: FvFGruene(at)t-online(dot)de

Tag: Samstag, 19. Dezember
Zeit: 20:00 - 21:00 Uhr
Ort: online

VORSCHAU

Montag, 11. Januar: Treffen der AG Kultur

Das neue Jahr starten wir in der AG Kultur mit einem digitalen Treffen zu unserem Beitrag für den anstehenden Kommunalwahlkampf. 

Alle Interessiert*innen können sich bei kulturoffensive(at)gruene-frankfurt(dot)de melden, um Zugang zu unserer Ideensammlung zu erhalten.

Wir treffen uns per Videokonferenz, es ist aber auch möglich telefonisch teilzunehmen. Die Einwahldaten dafür lauten: +49.89.380.38719 PIN: 3487 7132 51#

Tag: Montag, 11. Januar
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: online

Dienstag, 12. Januar: Grundkus: "CO₂-Bepreisung" - Erster Teil

Am 1. Januar 2021 beginnt die Veräußerung von Emissionszertifikaten im Rahmen des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Allgemein gesprochen ist das der Startschuss für ein nationales CO-Bepreisungssystem für Verkehr und Wärme. Dieses nationale CO-Bepreisungssystem operiert parallel zum europäischen Emissionshandel, dem EU-weiten CO-Bepreisungssystem für Strom und emissionsintensive Industrie. CO-Bepreisung ist eine komplexe Materie. Die Ausgestaltungsvarianten und Wirkmechanismen sind umstritten. In den nächsten Monaten dürfte die Debatte wieder intensiver werden – unter anderem auch, weil der EU-Emissionshandel neu organisiert wird.

Mit dem dreiteiligen Online-Grundkurs sollen klimapolitisch interessierte Menschen das Instrument CO₂-Bepreisung und die Diskussionen besser verstehen und einordnen lernen. Der Grundkurs gibt eine Einführung und einen Überblick zu Grundannahmen, Ausgestaltungskriterien und Effekten verschiedener CO₂-Bepreisungssysteme. Er soll helfen, das komplexe und irgendwie auch abstrakte Instrument besser zu verstehen und politisch einordnen zu können. Dabei richtet sich der Grundkurs an klimapolitisch interessierte Menschen in Parteien, politischen Institutionen, Industrie und Unternehmen, Gewerkschaften und in der Klimabewegung.

Das Seminar findet an drei Terminen statt:
1. Einführung und Hintergrund – Dienstag, 12. Januar 2021
2. Anreizseite und Rückverteilungsseite – Mittwoch, 13. Januar 2021
3. Weiterentwicklung EU-Emissionshandel – Donnerstag, 14. Januar 2021

Bitte meldet Euch bis zum 05.01.2021 durch Ausfüllen des elektronischen Anmeldeformulars an. Die Teilnahme ist kostenlos. Das Online-Seminar wird über Zoom stattfinden. Die Einwahldaten werden rechtzeitig an die Teilnehmer*innen versand.

Tag: Dienstag, 12. Januar
Zeit: 14:00 Uhr – 15:15 Uhr
Ort: online

Mittwoch, 13. Januar: Grundkus: "CO₂-Bepreisung" - Zweiter Teil

Am 1. Januar 2021 beginnt die Veräußerung von Emissionszertifikaten im Rahmen des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Allgemein gesprochen ist das der Startschuss für ein nationales CO-Bepreisungssystem für Verkehr und Wärme. Dieses nationale CO-Bepreisungssystem operiert parallel zum europäischen Emissionshandel, dem EU-weiten CO-Bepreisungssystem für Strom und emissionsintensive Industrie. CO-Bepreisung ist eine komplexe Materie. Die Ausgestaltungsvarianten und Wirkmechanismen sind umstritten. In den nächsten Monaten dürfte die Debatte wieder intensiver werden – unter anderem auch, weil der EU-Emissionshandel neu organisiert wird.

Mit dem dreiteiligen Online-Grundkurs sollen klimapolitisch interessierte Menschen das Instrument CO₂-Bepreisung und die Diskussionen besser verstehen und einordnen lernen. Der Grundkurs gibt eine Einführung und einen Überblick zu Grundannahmen, Ausgestaltungskriterien und Effekten verschiedener CO₂-Bepreisungssysteme. Er soll helfen, das komplexe und irgendwie auch abstrakte Instrument besser zu verstehen und politisch einordnen zu können. Dabei richtet sich der Grundkurs an klimapolitisch interessierte Menschen in Parteien, politischen Institutionen, Industrie und Unternehmen, Gewerkschaften und in der Klimabewegung.

Das Seminar findet an drei Terminen statt:
1. Einführung und Hintergrund – Dienstag, 12. Januar 2021
2. Anreizseite und Rückverteilungsseite – Mittwoch, 13. Januar 2021
3. Weiterentwicklung EU-Emissionshandel – Donnerstag, 14. Januar 2021

Bitte meldet Euch bis zum 05.01.2021 durch Ausfüllen des elektronischen Anmeldeformulars an. Die Teilnahme ist kostenlos. Das Online-Seminar wird über Zoom stattfinden. Die Einwahldaten werden rechtzeitig an die Teilnehmer*innen versand.

Tag: Mittwoch, 13. Januar
Zeit: 14:00 Uhr – 15:15 Uhr
Ort: online

Donnerstag, 14. Januar: Grundkus: "CO₂-Bepreisung" - Dritte Teil

Am 1. Januar 2021 beginnt die Veräußerung von Emissionszertifikaten im Rahmen des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Allgemein gesprochen ist das der Startschuss für ein nationales CO-Bepreisungssystem für Verkehr und Wärme. Dieses nationale CO-Bepreisungssystem operiert parallel zum europäischen Emissionshandel, dem EU-weiten CO-Bepreisungssystem für Strom und emissionsintensive Industrie. CO-Bepreisung ist eine komplexe Materie. Die Ausgestaltungsvarianten und Wirkmechanismen sind umstritten. In den nächsten Monaten dürfte die Debatte wieder intensiver werden – unter anderem auch, weil der EU-Emissionshandel neu organisiert wird.

Mit dem dreiteiligen Online-Grundkurs sollen klimapolitisch interessierte Menschen das Instrument CO₂-Bepreisung und die Diskussionen besser verstehen und einordnen lernen. Der Grundkurs gibt eine Einführung und einen Überblick zu Grundannahmen, Ausgestaltungskriterien und Effekten verschiedener CO₂-Bepreisungssysteme. Er soll helfen, das komplexe und irgendwie auch abstrakte Instrument besser zu verstehen und politisch einordnen zu können. Dabei richtet sich der Grundkurs an klimapolitisch interessierte Menschen in Parteien, politischen Institutionen, Industrie und Unternehmen, Gewerkschaften und in der Klimabewegung.

Das Seminar findet an drei Terminen statt:
1. Einführung und Hintergrund – Dienstag, 12. Januar 2021
2. Anreizseite und Rückverteilungsseite – Mittwoch, 13. Januar 2021
3. Weiterentwicklung EU-Emissionshandel – Donnerstag, 14. Januar 2021

Bitte meldet Euch bis zum 05.01.2021 durch Ausfüllen des elektronischen Anmeldeformulars an. Die Teilnahme ist kostenlos. Das Online-Seminar wird über Zoom stattfinden. Die Einwahldaten werden rechtzeitig an die Teilnehmer*innen versand.

Tag: Donnerstag, 14. Januar
Zeit: 14:00 Uhr – 15:15 Uhr
Ort: online

Donnerstag, 14. Januar: Webkonferenz der AG Grüner Kamm

Die AG Grüner Kam tauscht sich aus mit Sustainable-Finance-Expertin und Bundestagsbewerberin Kristina Jeromin. Hier kommt Ihr zu einer kurzen Umfrage, in der Ihr jetzt schon eure Teilnahme ankündigen könnt. Vor allem aber könnt ihr so Fragen an Kristina formuliern.

Tag: Donnerstag, 14. Januar
Zeit: wird rechtzeitig bekannt gegeben
Ort: online

Dienstag, 19. Januar: Feministischer Feierabend

Sichtbarkeit von lesbischen Frauen - wie und warum denn?

Seit 2017 wird öffentlich wieder über die Sichtbarkeit von lesbischen Frauen diskutiert. Oder eher über ihre Nicht-Sichtbarkeit. Ausgelöst wurde die neuerliche Debatte durch einen von Stephanie Kuhnen herausgegeben Sammelband mit dem Titel "Lesben raus! - Für mehr lesbische Sichtbarkeit". In manchen Städten entstanden Dyke-Marches am Freitagabend vor den CSD-Paraden, es wurden Preise für lesbische Sichtbarkeit ausgelobt und es wird ein Jahrestag für lesbische Sichtbarkeit begangen. Die Kinothek Asta Nielsen zeigt Filme von und über lesbische Frauen, es erschien ein kleines Büchlein über das Leben des Paares Ottilie W. Roederstein und Elisabeth Winterhalter 1891-1909 in Frankfurt und die Lesben-Informations- und Beratungsstelle bietet einen Stadtspaziergang auf den Spuren lesbischer und frauenliebender Frauen in Frankfurt an. Manche machen sich im Zusammenhang mit dem Erstarken rechtsextremer Gruppierungen jetzt bewusst wieder öffentlich als Lesbe sichtbar, andere wollen das ausdrücklich nicht, weil heterosexuelle Menschen das ja auch nicht tun. Warum sind lesbische Frauen eigentlich nicht so sichtbar? Wollen oder müssen wir / muss die Politik mehr für die Sichtbarkeit lesbischer Frauen tun, und wenn ja was und wie? Diese Fragen wollen wir mit euch diskutieren. Und mit Vertreterinnen aus Kultur, Politik, Szene, Unternehmen, Organisationen und Community. Die Namen der Beteiligten sind dann in der nächsten Grünen Woche sichtbar.
Moderation: Beatrix Baumann, Stadtverordnete und Vorstandssprecherin Bündnis 90 / Die Grünen Frankfurt.

Tag: Dienstag, 19. Januar
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: online

Dienstag, 16. Februar: Feministischer Feierabend

Kinder, Küche, Krankenzimmer - Wege zur geschlechtergerechten Aufteilung von Haus- und Sorgearbeit

Frauen leisten täglich um die Hälfte mehr unbezahlte Sorgearbeit als Männer. Bei heterosexuellen Paaren mit Kindern sogar 83,3 Prozent mehr. Noch immer sind die Chancen (Selbstverwirklichung, Karriere, Vermögen) und Risiken (wirtschaftliche Abhängigkeit, Altersarmut) im Lebensverlauf zwischen Frauen und Männern extrem ungleich verteilt. Das zeigt sich besonders bei der Teilhabe von Frauen an der Erwerbsarbeit und Männern an der Sorgearbeit. Das Ziel, hier Gleichstellung zu erreichen, ist radikal, denn in der öffentlichen Debatte gelten z.B. die Entscheidung für Teilzeitarbeit und die Aufteilung der Haus- und Sorgearbeit noch immer als privat. Dabei gibt es Steuerungsmechanismen, die hinter dem Status quo stehen, die sichtbar gemacht, analysiert und verändert gehören.
Wir wollen über die Fakten, Probleme und Handlungsbedarfe diskutieren und laden dazu auch Expertinnen von außen ein. Wir freuen uns, dass bereits Prof. i.R. Dr. Uta Meier-Gräwe, die bis 2018 an der Universität Giessen die Professur für Wirtschaftslehre des Privathaushaltes und Familienforschung innehatte, für diesen feministischen Feierabend zugesagt hat. Mehr dazu in der nächsten Grünen Woche.
Moderation: Natalie Becker und Beatrix Baumann, Stadtverordnete und Vorstandssprecherin Bündnis 90 / Die Grünen Frankfurt.

Tag: Dienstag, 16. Februar
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: online

So kommen eure Termine in die Grüne Woche

Immer wieder erreicht uns die Frage: Wie kommt unser Termin in die Grüne Woche? Hier findet ihr darauf die Antwort. Wir freuen uns auf eure Emails.

Bitte beachtet, dass wir vom 19.12.2020 bis zum 03.01.2021 in den Weihnachsferien sind. Während dieser Zeit erscheint keine Grüne Woche.


HINWEIS:
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