GRÜNER Blick nach vorne: ökologisch, sozial, vielfältig

Wir Frankfurter Grüne können mit dem Ergebnis des ersten Wahlgangs zu den OB-Wahlen 2018 in Frankfurt nicht zufrieden sein. Wir haben uns mehr versprochen. Wir haben einen engagierten und geschlossenen Wahlkampf geführt, wir hatten eine breit getragene und in der Stadtgesellschaft gut bekannte Kandidatin, die in ihrer ganzen Persönlichkeit für Vielfalt und Weltoffenheit steht. Wir haben wichtige inhaltliche Forderungen in die Debatte eingebracht. Die Gründe für das dennoch unbefriedigende Abschneiden werden wir in Ruhe analysieren. Aber auch wenn wir kein starkes Ergebnis erzielt haben, blicken wir nach vorne.

Nach vorne blicken heißt, unsere Inhalte in den Fokus zu nehmen. Wir bleiben dabei:

  • Unsere Stadt leidet nach wie vor unter dem Erbe der Entwicklung als autogerechte Stadt. Wie soeben durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts der Bundes- und den Landesregierungen, aber auch Kommunen wie Frankfurt ins politische Stammbuch geschrieben, brauchen wir eine Verkehrswende, wir brauchen eine menschengerechte Stadt. Hierzu gehört der Kampf gegen jeglichen Verkehrslärm, insbesondere in der Nacht, und die Einführung von Tempo 30 nachts auf Hauptverkehrsstraßen. Wir brauchen gesunde Luft zum Atmen und weniger Autoverkehr, und dazu brauchen wir ganz konkret die „Blaue Plakette“. Wir brauchen aber auch mehr Mobilität zu Fuß, mit dem Rad und mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Unser Vorschlag eines 365€-Jahres-Tickets zielt genau darauf ab. Wir bleiben bei diesem Ziel hartnäckig – als Partei, in den Parlamenten, mit den Frankfurterinnen und Frankfurtern.
  • Unsere Stadt muss sich weiter mit dem Klimawandel auseinandersetzen. Wir müssen alles tun, um ihn zu mildern – das betrifft auch die Art des Bauens. Unter GRÜNER Verantwortung ist Frankfurt Passivhaushauptstadt geworden. Auch der soziale Effekt von gesparten Heizkosten wird in Zukunft immer klarer zu Buche schlagen. Wir müssen diesen Weg weitergehen, auch bei der Entwicklung neuer Stadtteile. Wir müssen in Frankfurt preiswerten und gemeinschaftlichen Wohnraum schaffen, aber es kommt entscheidend darauf an, wie wir die Stadtteile gestalten. „Bauen, bauen, bauen“ ist nicht unsere Haltung, uns kommt es darauf an, wo, wie und was für Wohnungen gebaut werden. Wir streiten für hohe ökologische und auch städtebauliche Qualität. Der Klimaplanatlas ist dabei die Blaupause für die weitere Stadtentwicklung. Alle Planungen für neue Baugebiete und auch Innenentwicklung müssen sich daran messen lassen. Wir wollen die Stadt gut weiter entwickeln, und wir wollen die Stadt gemeinsam mit dem Umland weiterentwickeln. Nargess Eskandari-Grünberg hat die Idee einer Internationalen Bauausstellung Frankfurt-RheinMain entwickelt. Wir haben dafür viel Zuspruch erhalten. Wir bleiben bei dieser Forderung.
  • Unsere Stadt muss sich als vielfältiges Gemeinwesen entwickeln, in dem Raum für alle Menschen ist, die hier leben. Frankfurt steht für Vielfalt und Weltoffenheit. Menschen von unterschiedlichster Herkunft haben hier ein Zuhause gefunden. Unsere Stadt hat davon profitiert, ebenso wie die Menschen, die gekommen sind. Unsere Stadt muss weiterhin Integrationsort sein, wir werden an diesem Ziel festhalten und wir werden es mit den neuen und alten Fankfurter*innen weiter gestalten. Wir stellen uns den Spaltern und den Populisten entgegen, in der Vergangenheit, in der Gegenwart, und in der Zukunft.
  • Wir haben in der Debatte um Sicherheit, insbesondere in der hoch symbolischen Debatte um das Bahnhofsviertel, immer wieder klargemacht, dass wir nicht für populistische Maßnahmen auf Kosten von einzelnen Gruppen von Menschen zur Verfügung stehen. Wir lehnen die Verdrängung von drogenabhängigen Menschen ebenso ab wie symbolische Alkoholverbote. Auch hier bleiben wir bei unserer Position.
  • Wir haben schließlich beim Thema Kultur im Wahlkampf klar und deutlich gemacht, dass wir sowohl für Vereine und Initiativen in den Stadtteilen Angebote erwarten, wie auch eine Lösung der großen Fragen in der aktuellen Debatte. Wir brauchen eine schnelle Lösung für den baulichen Zustand der Theaterdoppelanlage, die sicherstellt, dass an diesem zentralen Ort weiterhin exzellent Schauspiel und Oper mit künstlerischer Freiheit und im kritischen Geist stattfinden können. Wir brauchen eine Wiederbelebung des Kulturcampus als eine weitere Initiative, die kritische Kultur und freie Szenen ebenso unterstützt wie „Hochkultur“. Wir werden an diesen Themen aktiv weiterarbeiten.

Wir GRÜNE sind in der Stichwahl am 11. März nicht mit einer eigenen Kandidatin vertreten. Wir bedauern das. Wir sind aber sicher: Diese und andere GRÜNE Ideen und Haltungen haben viel Unterstützung in der Stadtgesellschaft. Wir GRÜNE erwarten von den beiden Kandidat*innen hierzu Aussagen. Die Stadtgesellschaft erwartet hierzu Aussagen. Die Wählerinnen und Wähler werden ihre Wahlentscheidung von diesen Aussagen abhängig machen und den oder die künftige Amtsinhaberin daran messen, wie sich die Stadt weiterentwickelt. Und wir GRÜNE werden in der politischen Debatte, im Parlament und im Magistrat, aber auch in der Partei und in der Stadtgesellschaft weiter an der Umsetzung einer ökologischen, sozialen, nachhaltigen und vielfältigen Stadtpolitik arbeiten.