Demokratie ist nicht verhandelbar - für einen gerechten Welthandel

Die Frankfurter GRÜNEN beteiligen sich mit einer Informationsveranstaltung am Freitag, dem 16. September sowie mit einem Stand am Samstag, dem 17. September am bundesweiten Aktionstag gegen CETA und TTIP.

Die Diskussionen um die beiden aktuell verhandelten Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind in den letzten Monaten nicht abgerissen. Sie sind auch nötig: Diese Abkommen sind inhaltlich sowie in der Art, in der sie verhandelt werden, nicht geeignet, zu Vertrauen in die Demokratie und zu einem gerechten Welthandel beizutragen. Die Verhandlungen sollten gestoppt werden.

Spätestens TTIP-Leaks hat bestätigt, was wir schon lange befürchtet haben: CETA und TTIP setzen wichtige Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Sozial-, und Datenschutz aufs Spiel. Die Verhandlungen sind nach wie vor nicht transparent. Und alle Beteiligten haben längst auch Zweifel am erfolgreichen Abschluss.

„Wir sind für friedlichen und fairen Handel und eine nachhaltige, ökologische und soziale Entwicklung in Deutschland und darüber hinaus. Wir sind für internationale Abkommen und wir stellen uns gegen nationale Egoismen, gegen isolationistische und populistische Bewegungen. Und gerade aus diesen Gründen stellen wir uns gegen diese Abkommen“, so Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher von Bündnis 90/Die GRÜNEN Frankfurt am Main.

Gemeinsam mit einem breiten Bündnis rufen wir zu einer Demonstration in Frankfurt am Samstag, dem 17. September um 12 Uhr ab dem Opernplatz auf. Weitere Informationen zur Route und zu den den Aufruf tragenden Gruppen finden sich unter http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/frankfurtmain/.

Darüber hinaus veranstalten wir mit Unterstützung von Bündnis 90/Die GRÜNEN Hessen eine Informations- und Diskussionsveranstaltung:

Demokratie ist nicht verhandelbar – CETA und TTIP stoppen!

Informationsveranstaltung mit Martin Häusling (GRÜNER Europaabgeordneter)
Freitag, 16. September, 20 Uhr
Kulturcafé Odyssee, Weberstraße 77, 60318 Frankfurt

 

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Zur Demonstration