Europawahlergebnis: Klimaschutz steht im Zentrum der Erwartungen / GRÜNE bieten Klimaallianz an

Zum Ergebnis der Europawahlen in Frankfurt erklären die Vorstandssprecher*innen von Bündnis 90 / Die Grünen, Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff:

„Mit über 80.000 Stimmen für die GRÜNEN in Frankfurt ist dieses Wahlergebnis historisch. Wir haben gegenüber dem Ergebnis bei den Landtagswahlen nochmal weitere rund 10.000 Menschen von GRÜNER Politik überzeugen können und sind mit deutlichem Abstand und über 31% der Stimmen stärkste Kraft in Frankfurt – CDU und SPD folgen mit 19,7 bzw. 15,1 %. Das Wahlergebnis der GRÜNEN freut uns ungemein, und wir danken allen, die daran mitgewirkt haben.

Die Umfragen zur Motivation der Menschen bei den Europawahlen, aber auch die Stimmung bei unseren Veranstaltungen und an den Ständen machen deutlich: Das bestimmende Thema der politischen Diskussion ist der Klimaschutz. Das GRÜNE Wahlergebnis in Frankfurt, in Hessen, in Deutschland und in ganz Europa ist dafür ein Beleg. Es ist zugleich auch ein klarer Auftrag und Ausdruck von hohen Erwartungen. Wir müssen auf allen Ebenen die Anstrengungen zum Klimaschutz verstärken, sie ganz konkret machen und schneller handeln. Dieser Auftrag geht nicht nur an die GRÜNEN, sondern an Politik insgesamt.

In Frankfurt spiegeln die Kräfteverhältnisse im Stadtparlament die aktuelle politische Stimmung und die Wichtigkeit des Themas Klimaschutz in keiner Weise wider. Dennoch muss auch die Stadtpolitik reagieren. Wir brauchen schnell Ergebnisse unter anderem bei der Verkehrswende, bei der Planung und Gestaltung öffentlicher Räume, beim Bauen und beim Ausbau von erneuerbaren Energien. Wir brauchen einen Klimavorbehalt bei politischen Entscheidungen. Unsere Umweltdezernentin Rosemarie Heilig arbeitet bereits an der Aktualisierung der vorliegenden Konzepte wie dem ‚Masterplan 100% Klimaschutz‘. Wir GRÜNE sind zu konkreten Schritten zu mehr Klimaschutz entschlossen und bieten unseren Koalitionspartnern im Römer, CDU und SPD, eine Klimaallianz an, um bis zu den Kommunalwahlen mit konkreten, erkennbaren Schritten voran zu kommen.“