Neustart aus der Krise – sozial und klimagerecht

Anlässlich der Vorstellung des GRÜNEN Konzepts für den Neustart nach dem Höhepunkt der Corona-Krise erklären Martina Feldmayer und Bastian Bergerhoff, Spitzenkandidat*innen der Frankfurter GRÜNEN für die Kommunalwahl am 14. März:

„Wir müssen beim Neustart nach dem Höhepunkt der Corona-Krise die Zukunft gewinnen – mit Investitionen in Gesundheit, die Stärkung der Sozialsysteme, den Klimaschutz und die Verkehrswende.

Der Einzelhandel, die Gastronomie und die Kultur müssen von einem Strukturwandel profitieren. Wir brauchen einen Masterplan für die Frankfurter Innenstadt und eine Stärkung auch der Stadtteilzentren. Wir brauchen mehr Vielfalt – zum Beispiel durch die Ermöglichung und Unterstützung von Zwischennutzungen, Außengastronomie und Kultur im öffentlichen Raum. Wir wollen zum Beispiel mit einem ‚Maker space‘ in der Innenstadt Austausch und Kreativität für digitale Innovationen befördern. Wir brauchen aber auch zur Stärkung der Aufenthaltsqualität und der Gesundheit deutlich mehr Grün im öffentlichen Raum.

Wir wollen stärken, was uns stärkt: das öffentliche Gesundheitssystem hat eindrucksvoll bewiesen, wie wichtig es ist. Wir halten den Klinikverbund Frankfurt Main Taunus weiter in öffentlicher Hand und stärken insgesamt das öffentliche Gesundheitssystem. Gesundheit ist ein Querschnittsthema, deshalb wollen wir jährliche Gesundheitskonferenzen mit allen beteiligten Akteur*innen durchführen, um die gesundheitlichen Bedingungen für alle Frankfurter*innen zu verbessern und existierende Ungerechtigkeiten im Zugang zu gesunden Lebensverhältnissen zu beseitigen.

Auch bei der Digitalisierung hat Corona schonungslos die Schwächen aufgedeckt. Wir müssen für schnelle Fortschritte in den Schulen, aber auch bei der öffentlichen Verwaltung sorgen – Zugang zu, aber auch Kompetenz im Umgang mit digitalen Lösungen muss für alle Menschen selbstverständlich werden. Wir brauchen einen ganzheitlichen Ansatz, um Frankfurt zu einer ‚smart city‘ zu entwickeln, die existierenden Ineffizienzen zum Beispiel im Zusammenspiel der Dezernate und Ämter müssen dringend beseitigt werden.

In der Corona-Krise fiel die sogenannte ‚care-Arbeit‘ wieder vor allem auf Frauen zurück. Statt einem Zurück in die feministische Steinzeit brauchen wir Maßnahmen, die der Geschlechterungerechtigkeit entgegenwirken und sie nicht weiter vertiefen. Wir wollen einen Geschlechtergerechtigkeits-Check für alle kommunalen Maßnahmen.

Zur Unterstützung durch Bund und Land muss insgesamt eine kommunale Investitionsstrategie hinzukommen. Wir dürfen der Krise nicht hinterhersparen – unser Konzept ist die ‚grüne Null‘: Die Stadt Frankfurt muss eine soziale und solidarische Stadt bleiben, und Investitionen in Klimaschutz und Nachhaltigkeit beleben nicht nur die Konjunktur und helfen der Wirtschaft, sondern sie sichern auch der kommenden Generation Freiheiten, indem sie der bereits akuten Klimakrise entgegenwirken. Dies ist gesamtstaatliche Aufgabe, und muss vor allem in den Kommunen ermöglicht und umgesetzt werden.“

 

 

Das vollständige Konzeptpapier kann hier heruntergeladen werden.