Grüne zeigen klare Kante gegen Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Verschwörungstheoretiker*innen

Julia Frank und Götz von Stumpfeldt, Vorstandsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt am Main, erklären zu den erneuten Demonstrationen gegen die entschiedene Bekämpfung der Pandemie:

„Mit großer Sorge betrachten wir Grüne in Frankfurt am Main, dass für Samstag wieder zu Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie aufgerufen wird. Wir erwarten, dass alle Teilnehmenden dieser Demonstrationen die Hygieneregeln der Versammlung einhalten, um Mitbürger*innen vor einer Infektion zu schützen.

Teilnehmende dieser „Anti-Corona-Demonstrationen“ setzten sich weiterhin aus unterschiedlichen Gruppierungen zusammen, unter anderem auch aus dem rechtspopulistischen und rechtsextremen Milieu. Auf manchen Demonstrationen ist dies an Aussagen oder Symbolen klar zu erkennen. Auf anderen Demonstrationen wiederrum nutzen rechtsextreme Gruppierungen auf viel subtilere Weise die Demonstrationen dazu, menschenverachtende Ideologien zu kommunizieren und andere Teilnehmer*innen dafür zu gewinnen.

So selbstverständlich für uns Grüne die Verteidigung des Grundgesetzes und unserer Freiheitsrechte ist, so selbstverständlich ist für uns auch, dass wir klare Kante gegen Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Verschwörungstheoretiker*innen zeigen.

Zu jeder anderen Zeit hätten wir in demokratischen Bündnissen daher bereits zu Gegendemonstrationen aufgerufen. Aufgrund einer hochgradig ansteckenden Mutation des Virus und der Rekordzahlen an Infektionen, möchten wir mit Gegendemonstrationen und Aufrufen dazu jedoch warten, bis sich das Infektionsgeschehen beruhigt hat. Stattdessen werden wir verstärkt im Internet unsere Meinung deutlich machen und fordern alle Bürger*innen, die das Internet nutzen, auf, dies auch zu tun.“